Eine Analyse des Windstromkartells

Unterzeichnen und verbreiten Sie bitte die Petition Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-31019608-fd9e-40bc-a1c0-f3b28c8aea11

Dr. habil. Dieter Hoffmann hat auf der Seite rotherbaron. Querschüsse aus meinem Cockpit einen Beitrag unter dem Titel „Das Windstromkartell. Kleines ABC seiner Durchsetzungs-strategien“ veröffentlicht, in dem eine 44-seitige Broschüre mit demselben Titel verlinkt ist. Es handelt sich um die überarbeitete Fassung einer bereits im Jahr 2016 erschienenen Analyse. Diese Arbeit ist außerordentlich wichtig, weil sie die Spezifik der Vorgehensweise der Windkraftbranche erörtert.

Das Gabler Wirtschaftslexikon definiert den Begriff ‚Kartell‘ folgendermaßen: „Begriff: gemäß Legaldefinition in § 1 GWB und Art. 101 I AEUV Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken. Kartelle, die zu einer spürbaren Wettbewerbsbeschränkung führen, sind grundsätzlich verboten. Ob im Einzelfall eine Freistellung vom Kartellverbot vorliegt, ist nach § 2 GWB und Art. 101 III AEUV zu beurteilen“.

Das GS-Lexikon liefert folgende Erläuterung: „Bei dem Begriff Kartell handelt es sich um einen Begriff aus der Wirtschaftswissenschaft und der Wirtschaftspolitik. Allgemein besagt dieser einen vertraglichen Zusammenschluss zwischen mindestens zwei Unternehmen auf der gleichen Produktionsstufe, mit dem Ziel sich einen Vorteil an dem Wettbewerb zu verschaffen. Die Bezeichnung Kartell meint den Zusammenschluss von selbstständigen Unternehmen, die darauf abzielen, den Wettbewerb zugunsten der am Kartell beteiligten Unternehmen zu beschränken. Da auf diese Weise durch die Absprachen ein gesamtwirtschaftlicher Schaden entsteht, sind schadenbringende Kartelle laut des geltenden Kartellrechts nicht erlaubt. Um die Überwachung der rechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten, existiert in der Bundesrepublik Deutschland das Bundeskartellamt.“

Die Windkraftbranche unterscheidet sich meines Erachtens von anderen Kartellen wesentlich. Ihre Besonderheit gegenüber anderen Kartellen, die sich über Absprachen, Verträge usw. illegal zusammenschließen, besteht darin, dass der Staat hier das koordinierte Handeln von Unternehmen auf der gleichen Produktionsstufe, das er in anderen Fällen strafrechtlich verfolgt, nicht allein toleriert, sondern sogar selbst herbeigeführt hat, fördert und schützt. Der Bundestag hat Rahmenbedingungen geschaffen, durch welche der Wettbewerb ausgehebelt wird, und verantwortet enormen volkswirtschaftlichen Schaden, indem er unwirtschaftliches Handeln zum Vorteil einer Branche und zahlreicher Privatpersonen aus Politik und Wirtschaft fördern und schützen lässt.

Der Rothe Baron analysiert im Einzelnen, auf welche Strategien das Windstromkartell zurückgreift, um die ihm zugeschanzten Wettbewerbsvorteile zu bewahren und zu erweitern. Rechtsverstöße, Unwahrheiten, Schädigung von Mensch und Natur und Beschädigung der demokratischen Ordnung werden nicht allein in Kauf genommen, sondern systematisch eingesetzt.

Unterzeichnen und verbreiten Sie bitte die Petition Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!

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