Die Antwort des Umweltbundesamtes auf meine Anfrage an dessen Präsidentin zur Unabhängigkeit der Arbeit dieses Amtes

Unterzeichnen und verbreiten Sie bitte die Petition Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Am 24. Juli 2019 habe ich eine Anfrage an die Präsidentin des Umweltbundesamts gerichtet. Am 16. August habe ich nachstehende Anwort erhalten. Das darin erwähnte mir im Anhang zugesandte Forschungsprogramm habe ich im Text verlinkt.

Positiv an der nachstehenden Antwort des UBA ist, dass das UBA auf seine Unabhängigkeit von der Windindustrie hinweist und somit offenbar nicht bereit ist, den Befehlen, die ihm die Branche, als wäre sie weisungsberechtigt, in einem rüden Ton erteilt, Folge zu leisten.

Positiv an der nachstehenden Antwort des UBA ist auch, dass die Präsidentin und die Mitarbeiter dieser Institution die alleinige und volle Verantwortung für ihre Einschätzungen zur Gesund-heitsgefährdung durch Windkraftanlagen und die Konsequenzen dieser Einschätzungen übernehmen und bereit sind, für die Folgen ihrer Entscheidungen persönlich zu haften. Eine Reihe von Bürgern ist bekanntlich der Auffassung, dass es sich bei der Gesund-heitsschädigung durch den von Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall um Körperverletzungen und somit um Straftaten bzw. um Dauerfolter und somit um Menschenrechtsverletzungen handelt. Der Generalstaatsanwalt des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes teilte mir am 26. Juli 2019 mit, dass er die Strafanzeige der Initiative zum Schutz vor Infraschall und Lärm von Windkraftanlagen vom 18. Juli 2019 gegen namentlich nicht benannte Richter des Schleswig-Holsteinischen Oberlandes-gerichtes und weitere Personen an die zuständige Leitende Oberstaatsanwältin in Flensburg weitergeleitet hatte (Aktenzeiten: AR 267/19).

Für mich stellt sich nach der freundlichen Antwort des BUA noch eine Reihe von Fragen. Als ich am 23. Mai die Vorträge dreier Mediziner zum Thema Infraschall hörte, war ich durch die Anwesenheit zahlreicher Menschen, die davon überzeugt waren, von dem durch Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall geschädigt zu sein, erschüttert. Viele waren sichtbar krank. Im Zusammenhang mit der Publikation dieses Blogs bin ich zu weiteren Personen in Kontakt gekommen, die ihre Erkrankung auf dieselbe Ursache zurückführen. Im Internet findet man Betroffenenberichte aus zahlreichen Ländern. Dr. Stephan Kaula weist den Zusammenhang zwischen dem Wohnen bei einem Windfeld und dem Auftreten bestimmter Symptome in der DSGS-Studie nach. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hält es in dem von mir dokumentierten Fall für möglich, dass das betroffene Ehepaar durch den Windkraftbetrieb erkrankt ist, die Windkraftfirmen, die in diesem und ähnlichen Fällen außer-gerichtliche Vergleiche anbieten, offenbar auch. Die Académie Nationale de Médecine geht ebenfalls davon aus, dass viele Anwoh-ner von Windparks erkranken, wobei sie diese Erkrankungen als psychosomatische Krankheiten deutet. Sie forderte wiederholt eine epidemiologische Studie und rät von der Errichtung von Windparks im Lebensumfeld von Menschen, die diese nicht wollen, ausdrücklich ab. Eric Zou weist das Ansteigen und Konstantbleiben der Selbstmordrate der Anwohner bei Inbetriebnahme von Windparks nach.

Wie kann man die häufigen Erkrankungen und Suizide im Umfeld von Windparks erklären, wenn Windkraftanlagen nicht krank machen?

Sind die Kriterien zur Zulassung von Windkraftanlagen unzu-reichend oder wird die Einhaltung dieser Normen während des Betriebs der Anlagen nicht ausreichend kontrolliert?

Ist es nicht ein Widerspruch, dass das UBA einerseits bereits die Unbedenklichkeit des Betriebs der Anlagen erklärt und andererseits einräumt, dass noch Forschungsbedarf besteht? Ist der Betrieb der Anlagen vor Abschluss der Forschungen nicht illegal?

Wie ist es möglich, dass die Bundesanstalt für Geowissenschaften von einer Reichweite des Infraschalls von über 20 km ausgeht und das Umweltbundesamt von einer Reichweite von unter 700 m, wobei es noch geringere Abstände zwischen Wohnbebauungen und Windrädern gibt?

Ist der Umstand, dass eine Forschungsarbeit nicht in einer peer-reviewten Zeitschrift erschienen ist, ein Grund, ihre Ergebnisse nicht anzuerkennen?

Ich bitte die Leser dieses Blogs, die nachstehende Antwort des UBA genau zu lesen und mich bei der Formulierung meiner Rück- und Nachfragen zu unterstützen.

Sehr geehrter Herr Dr. Sternke,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 24. Juli 2019, in dem Sie sich kritisch mit der Qualität der Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes befassen. Hierzu sei folgendes bemerkt:

Das Umweltbundesamt (UBA) ist eine Ressortforschungseinrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Es berät das Bundesumweltministerium und andere Ministerien in nationalen, europäischen und globalen Umweltfragen sowie zu gesundheitlichen Belangen des Umweltschutzes. Darüber hinaus informieren wir die Öffentlichkeit über den aktuellen Umweltzustand sowie Risiken und vollziehen Gesetze zum Schutz der Umwelt. Dazu ist eine solide Wissensbasis notwendig. Um diese aufzubauen, zu erhalten und weiterzuentwickeln führt das Amt Ressortforschung durch. Die Ressortforschung des UBA erarbeitet an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Gesellschaft und Politik Lösungsbeiträge für Umweltprobleme und unterstützt so das BMU und andere Ministerien. Im Konzept der Bundesregierung für eine moderne Ressortforschung von 2007 ist die Erarbeitung von Forschungsprogrammen für die einzelnen Ressortforschungseinrichtungen sowie deren regelmäßige Fortschreibung vorgesehen. Auch das UBA hat ein Forschungsprogramm, das regelmäßig fortgeschrieben wird. Dieses gibt einen Überblick über die aktuellen Forschungsschwerpunkte und den mittelfristigen Forschungsbedarf des UBA. Das aktuelle Forschungsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2022 stellt die inhaltlichen Schwerpunkte der UBA-Forschung in 15 Themenfeldern und vier aktuellen Querschnittsthemen vor. Das Forschungsprogramm ist zur Information beigefügt.

Die Forschung im UBA ist unabhängig und an hohen wissenschaftlichen Qualitätsansprüchen ausgerichtet. Diese ergeben sich einerseits aus den Qualitätsanforderungen des Wissenschaftssystems und andererseits aus den Verwertungsansprüchen des Ressorts. Bei den wissenschaftlichen Arbeiten im UBA werden die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis der Deutschen Forschungsgesellschaft beachtet. Die Forschungsergebnisse werden in Fachgesprächen mit externen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Praxispartnern oder in nationalen und internationalen Gremien erörtert. Die Ergebnisse von Forschungsvorhaben werden grundsätzlich veröffentlicht, z. B. in der Umweltforschungsdatenbank UFORDAT und häufig auf öffentlichen Veranstaltungen oder in Fachpublikationen vorgestellt. Damit ist neben einer Nutzung der Forschungsergebnisse durch Dritte auch die Möglichkeit einer öffentlichen Bewertung und wissenschaftlichen Diskussion gegeben.

Diese Anforderungen gelten selbstverständlich auch für Forschungsvorhaben über die Lärmauswirkungen von Windenergieanlagen, die Sie in Ihrem Schreiben ansprechen. Dabei kritisieren Sie die UBA-Publikationen „Mögliche gesundheitliche Effekte von Windenergieanlagen“ (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/moegliche-gesundheitliche-effekte-von) [1] und „Auswirkungen von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen“ (https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/auswirkungen-von-mindestabstaenden-zwischen) [2], weil nach ihrer Ansicht die Literatur unzureichend berücksichtigt wurde. Bei beiden Publikationen handelt es sich um sogenannte Positionspapiere, in denen die UBA-Position zu aktuellen Umweltschutzthemen dargestellt wird. Diese basieren auf breiten Forschungserkenntnissen und zeigen in kompakter Form die Position des UBA auf. Daher enthalten sie keine umfangreichen Literaturangaben.

Im Gegensatz dazu werden in der UBA-Reihe „Texte“ die Abschlussberichte der im Auftrag des UBA durchgeführten Forschungsvorhaben veröffentlicht. Darin werden die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen detailliert dargestellt. In dieser Reihe ist auch der Abschlussbericht zum Forschungsvorhabens „Machbarkeitsstudie zu Wirkungen von Infraschall: Entwicklung von Untersuchungsdesigns für die Ermittlung der Auswirkungen von Infraschall auf den Menschen durch unterschiedliche Quellen“ erschienen [3]. In diesem Vorhaben hat das UBA den Stand des Wissens über die Auswirkungen von Infraschall auf den Menschen in einem mehrjährigen Forschungsvorhaben systematisch ermitteln und bewerten lassen. Dieses Vorhaben wurde im Jahr 2014 abgeschlossen. Im Rahmen dieses Forschungsvorhabens wurden insgesamt rund 1200 Publikationen zu den Themen Infraschall und tieffrequente Geräusche recherchiert und analysiert. Dabei zeigte sich, dass in der Vergangenheit drei unterschiedliche Forschungsfelder bearbeitet wurden. Zunächst befasste sich die Wissenschaft schwerpunktmäßig mit der Entstehung und Ausbreitung von Infraschall. In den Jahren 1970 bis 1990 forschte man dann verstärkt über die Auswirkungen von Infraschall auf die Beschäftigten in Betrieben. Seit etwa dem Jahr 2000 konzentrieren sich die Forschungsaktivitäten auf die Auswirkungen von Infraschall und tieffrequenten Geräuschen auf die Bevölkerung. Weiterhin zeigte das Forschungsvorhaben, dass noch Forschungsbedarf bezüglich des Auftretens von Belästigungen und möglichen Beeinträchtigungen der menschlichen Gesundheit durch tieffrequente Geräusche besteht.

Aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie hat das UBA eine Nachfolgestudie mit dem Titel „Lärmwirkungen von Infraschall“ initiiert und im Jahr 2015 vergeben. In diesem Forschungsvorhaben wird untersucht, in wie weit Infraschallimmissionen aus technischen Quellen wirkungsrelevant sind. Insbesondere sollen Hypothesen dazu entwickelt werden, ob bzw. welche gesundheitlichen Folgen eine Dauerexposition im Bereich der Hör- bzw. Wahrnehmungsschwelle haben kann. Darüber hinaus soll ein Fragebogeninventar entwickelt werden, das es ermöglicht etwaige Beeinträchtigung durch tieffrequente Geräusche bzw. Infraschall zu erfassen und von Beeinträchtigungen von Hörschall abzugrenzen. Hierzu wurde eine Laborstudie durchgeführt, an der 40 Personen teilnahmen. Diese umfangreichen Untersuchungen werden derzeit ausgewertet. Die Forschungsergebnisse werden im vierten Quartal 2019 vorliegen.

Das UBA hat sich mit dem aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand zu gesundheitlichen Wirkungen von Windenergieanlagen befasst und seine Einschätzung in dem erwähnten Positionspapier „Mögliche gesundheitliche Effekte von Windenergieanlagen“ veröffentlicht. Für die Erstellung des Positionspapiers wurden nationale und internationale wissenschaftlichen Studien analysiert. Seitdem gab es wenige Studien, die in Zeitschriften mit peer-review veröffentlicht wurden. Davon ist ein Review von van Kamp und van den Berg vom 2017 erwähnenswert [4]. Darin kommen die Autoren zu dem Schluss, dass nach derzeitigem Stand der Wissenschaft kein eindeutiger Nachweis für gesundheitliche Effekte vorliegt, die durch Infraschall und tieffrequenten Geräusche von Windenergieanlagen ausgelöst werden. Die aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den möglichen gesundheitlichen Auswirkungen von Windenergieanlagen stammen aus einer Analyse nationaler Gesundheitsdaten in der Umgebung von Windenergieanlagen in Dänemark. Poulsen und Kolleginnen und Kollegen haben hierzu bislang vier wissenschaftliche Artikel veröffentlicht [5], [6], [7], [8]. Eine abschließende Bewertung hierzu steht noch aus.

Darüber hinaus haben Sie in Ihrem Schreiben folgende Fragen gestellt, die wir wie folgt beantworten:

Beabsichtigt das Bundesumweltamt eine Studie zum Thema ‚Gesundheitsgefährdung durch den von Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall‘ in Auftrag zu geben, die wissenschaftlichen Standards genügt, und eine Einschätzung auf der Grundlage einer solchen wissenschaftlichen Klärung zu treffen?
Wie bereits ausgeführt, werden die umfangreichen Untersuchungen des Forschungsvorhabens „Lärmwirkungen von Infraschall“ derzeit ausgewertet. Die Forschungsergebnisse werden im 4. Quartal 2019 vorliegen.

Warum wird der Betrieb von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohnbebauungen, Tierhaltungen und Lebensräumen geschützter Arten nicht solange untersagt, bis eine wissenschaftliche Klärung der Frage ‚Gesundheitsgefährdung durch den von Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall‘ durch das Bundesumweltamt stattgefunden hat? Warum wirkt das Vorsorgeprinzip nicht?
Das Vorsorgeprinzip ist eine bedeutende Leitlinie der Umweltpolitik auf nationaler, europäischer und internationalen Ebene. Auch für die Arbeit des UBA ist das Vorsorgeprinzip wichtig. Es ist eines der Hauptprinzipien des deutschen Umweltrechts und insbesondere im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verankert. Windenergieanlagen sind Anlagen im Sinne von § 3 Abs. 5 des BImSchG [9]. Damit unterliegen sie den immissionsschutzrechtlichen Anforderungen. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen richten sich die Anforderungen nach § 5 BImSchG (Betreiberpflichten). Sind die Windenergieanlagen höher als 50 m, unterfallen sie der Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV [10] und bedürfen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gemäß § 4 BImSchG.

Die immissionsschutzrechtliche Zulässigkeit ist gegeben, wenn die Genehmigungsvoraussetzungen nach § 6 BImSchG vorliegen. Hier ist sicherzustellen, dass durch die Errichtung oder den Betrieb der Anlage keine schädlichen Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft hervorgerufen werden. Die Beurteilung, ob schädliche Umweltauswirkungen in Form von erheblichen Belästigungen durch Geräuschimmissionen zu befürchten sind, erfolgt auf Grundlage der „Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm“ [11]. Danach ist der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche sichergestellt, wenn die Gesamtbelastung am maßgeblichen Immissionsort die Immissionsrichtwerte der TA Lärm nicht überschreitet. Diese sind in Tabelle 1 aufgeführt. Die Werte werden als Beurteilungspegel für den Tag und für die Nacht (Lr,Tag und Lr,Nacht) angegeben und sind Außenpegel. Die Immissionsrichtwerte hängen von der jeweiligen Gebietsnutzung ab und müssen auch von Windenergieanlagen eingehalten werden.

Tabelle 1: Immissionsrichtwerte in dB(A) gemäß TA Lärm [11]

GebietsartLr, TagLr, Nacht
Industriegebiete7070
Gewerbegebiete6550
Urbane Gebiete6345
Kern-, Dorf- und Mischgebiete6045
Allgemeine Wohngebiete, Kleinsiedlungsgebiete5540
Reine Wohngebiete5035
Kurgebiete, Krankenhäuser, Pflegeanstalten4535

Hinsichtlich der Beurteilung tieffrequenter Geräusche verweist die TA Lärm in den Abschnitten 7.3 und A.1.5. auf die DIN 45680 „Messung und Bewertung tieffrequenter Geräuschimmissionen in der Nachbarschaft“ [12] und das zugehörige Beiblatt 1 „Hinweise zur Beurteilung bei gewerblichen Anlagen“ [13].

  1. Wird das Bundesumweltamt der zitierten Forderung des Präsidenten Bundesverband WindEnergie (BWE) Hermann Albers Genüge leisten?
    Das UBA ist eine wissenschaftliche Behörde, die unabhängig von den Interessen Dritter ist.

  2. Welchen Einfluss haben der Bundesverband WindEnergie (BWE) und andere Vertreter der Branche auf die sachlichen Einschätzungen des Bundesumweltamts?
    Der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) und andere Interessenvertretungen haben auf die fachlichen Analysen und Ergebnisse des UBA keinen Einfluss.

  3. Inwieweit ist das Bundesumweltamt von politischen Vorgaben bei der Beurteilung sachlicher Zusammenhänge abhängig?
    Die Forschungsthemen werden mit dem BMU abgestimmt. Die Konzeption und die Durchführung der Forschungsaktivitäten obliegt dem UBA.

Literatur

[1] https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1968/publikationen/161128_uba_position_windenergiegesundheit.pdf [Zugriff am 16.08.2019].

[2] Plappert M.-L., Rudolph M., Vollmer V.: Auswirkungen von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen – Auswertung im Rahmen der UBA-Studie „Flächenanalyse Windenergie an Land“, Umweltbundesamt, März 2019, https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/2019-03-20_pp_mindestabstaende-windenergieanlagen.pdf [Zugriff am 16.08.2019].

[3] Krahé D., et al.: Machbarkeitsstudie zu Wirkungen von Infraschall: Entwicklung von Untersuchungsdesigns für die Ermittlung der Auswirkungen von Infraschall auf den Menschen durch unterschiedliche Quellen. Forschungsbericht. Dessau-Roßlau: Deutschland. Umweltbundesamt, März 2014. Report No.: 3711 54 199; UBA-FB 001948, Texte 40/2014, https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/publikationen/texte_40_2014_machbarkeitsstudie_zu_wirkungen_von_infraschall.pdf [Zugriff am 16.08.2019].

[4] Van Kamp I., van den Berg F.: Health Effects Related to Wind Turbine Sound, Including Low-Frequency Sound and Infrasound. Acoustics Australia, 2017: p. 1-27. https://doi.org/10.1007/s40857-017-0115-6 [Zugriff am 16.08.2019].

[5] Environment International 2018 May;114:160-166 .

[6] Environment International 2018 Dec;121(Pt 1):207-215.

[7] Environmental Research 2018 Nov;167:770-775.

[8] Poulsen A.H., Raaschou-Nielsen O., Peña A., Hahmann A.N., Nordsborg R.B., Ketzel M., Brandt J., Sørensen M.: Long-term exposure to wind turbine noise at night and risk for diabetes: A

[9] Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 08.04.2019 (BGBl. I S. 432) geändert

[10]  Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440)

[11]  Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) vom 26.08.1998 zum BImSchG, Gemeinsames Ministerialblatt Nr. 26/1998 S. 503, zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 01.06.2017 (BAnz AT 08.06.2017 B5)

[12] DIN 45680: Messung und Bewertung tieffrequenter Geräuschimmissionen in der Nachbarschaft. Berlin: Beuth-Verlag, März 1997

[13] DIN 45680 Beiblatt 1: Messung und Bewertung tieffrequenter Geräuschimmissionen in der Nachbarschaft – Hinweise zur Beurteilung bei gewerblichen Anlagen. Berlin: Beuth-Verlag, März 1997

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

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Thomas Myck

Fachgebietsleiter I 2.4

Lärmminderung bei Anlagen und Produkten, Lärmwirkungen

Umweltbundesamt

Unterzeichnen und verbreiten Sie bitte die Petition Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

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