Gemeinnützigkeit

Ein Gastbeitrag von Klaus Ender

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8

Ich kaufte mir neulich das Buch „Demokratie – die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft“, ISBN 978-3-929211-13-9, weil mir in letzter Zeit zu oft das Wort Demokratie um die Ohren gehauen wurde, obwohl die Sache selbst gar nichts damit zu tun hatte. Nach einem Drittel des Buches musste ich einsehen, dass es nur die Demokraten sind, die diese Form von Politik tragen. Die „vermeintlichen“ Demokraten sind die eigentlichen Nutznießer dieses Systems, von dem schon der Friedens-Nobel-Preisträger Václav Havel sagte: …es nützt nur denen, die es nicht gut mit der Demokratie meinen…

Und der Geheimrat Goethe kam zur Erkenntnis mit seinem Aphorismus: „Wer in der Demokratie schläft – wird in der Diktatur aufwachen.“ Diese Aussagen von sehr klugen Leuten sollte nun alle Schläfer wecken – ehe es zu spät ist! Schäuble und Scholz sind gerade dabei, an verschiedenen Grundrechten zu sägen, die sich z. T. seit Jahrhunderten bewährt hatten. Gemeint ist die „Gemeinnützigkeit“ mit ihren hohen Werten.

Natürlich fängt man mit diesem Entzug bei denen an, die Kritik an der Politik üben und die Proteste der Bürgerbewegungen unterstützen. So waren ATTAC und CAMPACT die ersten Opfer dieser „politischen“ Entscheidung, Kritiker mundtot zu machen. Welche Verbände und Vereine nun folgen werden, wissen wohl derzeit nur die Politiker. Sie werden abwarten, wie groß der Groll des Volkes und die Anteilnahme und Unterstützung am Schicksal von ATTAC und CAMPACT sein wird.

Millionen Kleingärtner bangen inzwischen um ihren „Freiraum Garten.“ Man würde ihnen durch Entzug der Gemeinnützigkeit die Existenz-Grundlage und damit auch einen Großteil ihres Lebensstandards nehmen. Vereine und Verbände bangen um ihre Zukunft.

Der Staat „räumt auf“ – könnte man sagen, denn von links (Bundesverband der Naziverfolgten) VVN/BdA bis rechts „Journalistenwatches“ wird die Gemeinnützigkeit aberkannt, selbst Träger des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, die durch DGB, Verdi und Grüne unterstützt werden. Nutznießer dieser Rundumschläge ist die AFD.

Es hat den Anschein, dass Finanzminister Scholz nach seinem Versagen bei dem G-20 Gipfel (für das er sich öffentlich entschuldigte) eine neue Härte gegenüber „anders Orientierten“ demonstrieren will. Man kann nur hoffen, dass es zum Bumerang wird. Die Anweisung des Bundesfinanzministeriums, „Vereine sollten sich nur noch politisch äußern dürfen, wenn es ihrem Vereinszweck diene“, lassen Albträume bei den ehemaligen DDR-Bürgern auferstehen.

Die Absicht, politische Parteien oder die staatliche Willensbildung zu beeinflussen, müsse laut dem Entwurf von Minister Olaf Scholz (SPD) „weit in den Hintergrund“ treten. Die Umweltorganisation BUND warf Scholz darauf vor: „die Rechte der Zivilgesellschaft zu beerdigen.“ Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold sagte im „Spiegel“, er finde es „ebenso fragwürdig wie empörend“, wenn Scholz (SPD) Gemeinwohllobbys behindere, während Unternehmen Lobbykosten von der Steuer abziehen könnten.

„Das Urteil verunsichert die zivilgesellschaftlichen Organisationen – und das zu einer Zeit, wo die Zivilgesellschaft gebraucht wird, um die drängenden Probleme anzugehen, vor denen die Gesellschaft und die ganze Welt stehen.“ so Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher „Mehr Demokratie e.V.“

Wer nach diesen (rein politischen) Maßnahmen noch immer schläft, der wird nicht nur in einer Diktatur erwachen – er kann sich „demokratisch“ begraben lassen. Das heißt, dass er seinen „letzten Willen“ in Anwesenheit der regierenden Demokraten – (und unter ihrem Beifall) gleich mit beerdigen kann.

Zurzeit ist der Appell zu mehr Rücksichtnahme und Mitmenschlichkeit Mode geworden, nur von der Politik scheint er abzuprallen. Während sich ringsum die kleineren Länder wie Dänemark und Holland Sorgen um eine „lebenswerte Umwelt“ machen, wird bei uns der „Laubsauger“ angesetzt, der alles Leben von fliegendem, krabbelndem und summendem Getier auslöscht. Am besten wäre es wohl, alle Kritiker unseres Systems mit wegzusaugen, dann gäbe es nichts mehr – was die Politiker juckt.

Klaus Ender – Naturfotograf – Buchautor

REZENSIONEN meines Buches „Nackt zwischen Dornen“

http://www.klaus-ender.de/publikat/zeitungen/blitz_17_11_19.html

https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2019/05/20/nackt-zwischen-dornen-nackt-zwischen-windkraftanlagen/

https://www.inselreport.de/2019/04/schon-gelesen-42-nackt-zwischen-dornen.html

http://www.klaus-ender.de/pdf_dateien/Nordkurier_03_09_2019_Dornen.pdf

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Klaus Ender: Nackt zwischen Dornen. Bestellbar unter: art-photo-archiv@klaus-ender.de , Preis: 18 €

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

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