Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich sind seit einiger Zeit bemüht, eine öffentliche Debatte über die Vereinbarkeit der Windkraft im Außenbereich mit dem Artikel 20a des Grundgesetzes herbeizuführen.
Vgl. dazu „Windkraftanlagen sind verfassungswidrig“
Die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender und der übrigen Mainstream-Medien über die Berliner Corona-Demo ist schockierend. Vorgetragen wird eine Einheitsmeinung, die die Demonstranten verurteilt und beschimpft. Saskia Esken nennt sie Corvidioten. Garant für die Einheitsmeinung soll die Wissenschaft sein. Obwohl Rechtsradikale und Antisemiten, die die Demo für ihre Zwecke zu nutzen suchen, ein Randphänomen bildeten, wird der Versuch unternommen, sämtliche Demonstranten zu diskreditieren. Weder die Politiker jener Parteien, die stets betonen, dass sie demokratisch sind, noch die Mainstream-Medien erwägen die Möglichkeit eines Dialogs. Die berechtigte Kritik an einer zur Einschränkung der Grundrechte tendierenden Regierungspolitik, wie sie auch an den vorgesehenen Einschränkungen der Klagemöglichkeiten zugunstens des Artenschutzes erkennbar ist, wird zusammen mit den Demonstranten diskreditiert. Die Frage, ob die rabiaten politischen und wirtschaftlichen Eingriffe, die im Rahmen der Corona-Krise vorgenommen werden, sinnvoll oder verhältnismäßig sind und ob überhaupt alle von ihnen in einem Zusammenhang zur Pandemie stehen, wird nicht zugelassen.
Kann es uns in dieser gesellschaftlichen Atmosphäre, in der so stark gegen alle, deren Ansichten – mögen sie falsch oder richtig sein – von der Mainstreammeinung abweichen, Front gemacht wird, gelingen, eine sachliche staatsrechtlich fundierte Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Windkraft auszulösen?
Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.
Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)
Dr. René Sternke 