Antrag der AfD NRW zum Schutz der Gesundheit und des Eigentums der Bürger vor Schädigung durch Windkraftanlagen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Aus Anlass des Investitionsbeschleunigungsgesetzes hat die AfD in Nordrhein-Westfalen einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, den Landtag zu veranlassen, die Bundesregierung aufzufordern, die durch Windkraftanlagen verursachten Gesundheitsschädigungen der Anwohner wissenschaftlich untersuchen zu lassen, das durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz eingeschränkte Recht der Bürger, den Aufschub des Baus von Windkraftanlagen zu erwirken, wiederherzustellen, den Ausbau der Wind- und Solarindustrieanlagen zugunsten des Gesundheitsschutzes und der Versorgungssicherheit einzustellen und die Immobilienbesitzer nach dänischem Vorbild für die erlittenen Verluste zu entschädigen.

Alle diese Forderungen sind berechtigt. Artikel 2 GG garantiert die körperliche Unversehrtheit der Bürger, Artikel 14 GG schützt ihr Eigentum und sieht im Falle von Enteignungen Entschädigungen vor. Den Verstoß gegen Artikel 20a GG, die Verschlechterung des Naturzustandes durch die Windkraft im Außenbereich, berücksichtigt die AfD NRW allerdings nicht, sodass die beruhigten Räume, würden allein die Verstöße gegen Artikel 2 und 14 GG beseitigt, noch stärker gefährdet würden.

Das Festklammern von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken an einer gescheiterten Energiepolitik bringt diese in immer stärkeren Widerspruch zum Rechtsstaat, zum Grundgesetz und den darin verankerten Grundwerten unserer Demokratie. Sollte es der AfD gelingen, ihr Rechtsaußenproblem zu lösen, wird sie früher oder später ein ernsthafter Konkurrent für diese Parteien sein, die ihre moralische Überlegenheit über die AfD immer weniger erweisen können. Undenkbar ist ein solches Szenarium nicht, wenn man bedenkt, wir vor einigen Jahren noch über die inzwischen zweimal umbenannte SED gesprochen wurde und welche Anstrengungen die Kanzlerin und die CDU 2019 unternommen haben, um sie in Thüringen an die Macht zu bringen.

Im Gegensatz zur AfD argumentiert der Freie Horizont verfassungsrechtlich und berücksichtigt den Verstoß gegen Artikel 20a GG. Leider tritt er nur in Mecklenburg-Vorpommern an. Wünschenswert wäre daher sein Zusammenschluss mit der neuen Partei AMENA.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Deutsche Wildtier Stiftung

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s