Musterschreiben nach Aufforderung zur Vorlage eines Impfnachweises

Der Arzt Heinz Timm aus Penkun hat nachstehendes Musterschreiben erarbeitet, dass ungeimpfte Bürger, die vom Gesundheitsamt eine Aufforderung zur Vorlage eines Impfnachweises erhalten haben, herauskopieren und verwenden können. Reagiert die angeschriebene Person, auf das Anschreiben des Gesundheitsamtes nicht, so gilt das als Zustimmung. Damit dürfte z.B. eine spätere Klage schwierig werden.

Corinna Umgeimpft,                                                 Freistadt, den

An das Gesundheitsamt

Betr.: Ihre Aufforderung vom ……. zur Vorlage eines Impfnachweises

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihr obengenanntes Schreiben habe ich erhalten.

Sie haben in Ihrem Schreiben versäumt, auf die Möglichkeit der Stellungnahme hinzuweisen. Nur in diesem Falle wären Sie in der Lage, die in §20a Infektionsschutzgesetz geforderte Ermessensentscheidung gewissenhaft zu treffen. Von daher ist Ihr Schreiben ungültig.

Trotzdem nehme ich vorsorglich zu diesem Schreiben Stellung, wie folgt:

Dieses Gesetz der (einrichtungsbezogenen) Impfpflicht ist von der Realität eingeholt worden und widerspricht eindeutig (und gleich in mehrfacher Hinsicht) unserer Verfassung. Der Artikel 2 des Grundgesetzes garantiert das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und schützt die Freiheit der Person.

Es ist inzwischen durch vielfältige seriöse Studien bewiesen, dass durch die sog. COVID-Impfung mit den derzeit in der EU zugelassenen „Impfstoffen“ schwerwiegende Nebenwirkungen und Todesfälle – gerade auch bei jungen Menschen – auftreten und dies in einem erschreckenden Ausmaß, welches die Nebenwirkungen aller konventionellen Impfstoffe aller Zeiten zusammengenommen um ein Vielfaches übersteigt. Auch ist bewiesen, dass im Impfjahr 2021 eine deutliche Übersterblichkeit gegenüber 2020 zu verzeichnen ist. Dies allein müsste bereits Grund und Aufgabe genug für die Gesundheitsbehörde sein, diese Substanzen unverzüglich vom Markt zu nehmen.

Auch der proteinbasierte Impfstoff „Novavax“ dürfte ein ähnliches Nebenwirkungsprofil besitzen, da der wesentliche Bestandteil das Spikeprotein ist; und genau dieses wird für schwerwiegende Nebenwirkungen, wie Thrombosen, Schlaganfälle u.a. verantwortlich gemacht.

Nur in sehr begründeten Ausnahmefällen kann dieser Artikel 2 eingeschränkt werden. Von den Möglichkeiten kommt inzwischen jedoch absolut nichts mehr infrage:

1) Beendigung einer Pandemie durch Immunisierung: Durch die Behandlung mit den zur Zeit in der EU zugelassenen sog. COVID-Impfstoffen ist eine Immunität der COVID-Infektion nicht zu erreichen, wie sogar von offiziellen Stellen eingeräumt wird. Selbst Dreifachgeimpfte werden (insbesondere durch die Omikron Variante) häufig infiziert. Wenn überhaupt, kann der Verlauf minimal abgeschwächt werden.

2) Verhinderung der Weiterverbreitung. Auch dieses trifft nicht zu. In einem hohen Maße können selbst Dreifachgeimpfte das COVID-Virus weiterübertragen (nach einigen Studien, inbesondere in The Lancet, sogar in höherem Maße als Ungeimpfte).

3) Eine Überlastung des Gesundheitswesens hat bislang nicht stattgefunden. Und allein die Spekulation von Herrn Lauterbach u.a., dass es im Herbst zu einer schweren neuen Variante kommen könnte, rechtfertigt keine Ausnahme zum Art. 2 der Verfassung. Außerdem ist es jetzt bereits so, dass die üblichen „Impfstoffe“ kaum gegen die neuartige Omikron-Variante wirken. Von daher ist es mehr, als fraglich, dass diese bei folgenden Varianten schützen könnten.

Wohl auch aus diesen Gründen bekam die Allgemeine Impfpflicht am 7.4. vom Bundestag keine Mehrheit. Es wäre nur konsequent, wenn daher auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgenommen würde. Entsprechend haben sich bereits einige Politiker geäußert – u.a. der bayrische Gesundheitsminister Klaus Holtescheck mit der Begründung, es würde eine ungerechte Ungleichbehandlung bedeuten.

Darüber hinaus bedeutet die (nicht mehr begründbare) einrichtungsbezogene Impfpflicht ein Berufsverbot für die Betroffenen.

Ich werde also Ihrer Aufforderung nicht nachkommen und bitte Sie eindringlich, den im §20a Infektionsschutzgesetz angeführten Ermessensspielraum voll auszuschöpfen, indem Sie Ihre folgenden Entscheidungen unter medizinisch wissenschaftlichen Gesichtspunkten und nach Ihrem Gewissen fällen mögen und nicht einfach politische Anordnungen in blindem Gehorsam umsetzen.

Bedenken Sie bitte: bei dem Begehungsverbot handelt es sich um eine „Kann“-Bestimmung.

In diesem Zusammenhang sei auch erwähnt, dass diese einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen den Nürnberger Kodex verstößt.

Des Weiteren sei verwiesen auf den § 25 II StGB (Mittäterschaft)

Mit freundlichem Gruß

Corinna Umgeimpft

Zusätzliche Möglichkeiten:

Gegebenenfalls kann die „angemessene“ Frist zu kurz sein (innerhalb von zwei Wochen kann man keine Grundimmunisierung mit zwei „Impfungen“ erhalten).

Sofern eine Geldbuße angedroht wird, ist dagegen zu widersprechen: Ein Geldbuße ist im Gesetz nur vorgesehen für den Arbeitgeber, der Ungeimpfte einstellt oder trotz Begehungsverbot weiter beschäftigt. Es wäre auch unsinnig. Denn die „Freiwilligkeit der Impfung bleibt unberührt“. Wie kann etwas, was man freiwillig nicht tut, eine Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat darstellen? Von daher ist auch ein Bußgeld nicht möglich.

Quelle: http://weggespritzt.to‌ (Screenshot)
Davor: Keine Entschuldigung, sich nicht impfen zu lassen! Quelle: http://www.msn.com/en-us/sports/ncaafb/jackson-state-coach-deion-sanders-promotes-covid-19-vaccine-it-aint-no-excuse/ar-AANzQDX (Screenshot)
Danach: Zwei Zehen wengiger. Quelle: http://www.foxnews.com/sports/deion-sanders-has-2-toes-amputated-following-medical-setback‌ (Screenshot)

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