Plädoyer für eine Kapitalumverteilung zugunsten der privaten Finanzwirtschaft ohne Weltuntergangsszenario und ohne Naturzerstörung durch Windkraftanlagen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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„Die Analysen haben nicht den geringsten wissenschaftlichen Beweis dafür gefunden, dass die Atomenergie schädlicher für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt ist als andere Technologien der Energieproduktion“, hat eine Expertenkommission der EU laut Reuters festgestellt. Deutschland will nicht akzeptieren, dass die Atomenergie gleichfalls CO2-sparend ist und als grüne Energie gefördert werden soll, wie es Frankreich, Polen, Ungarn, Rumänien, Slowenien, Tschechien und die Slowakei laut Neuer Zürcher Zeitung fordern. Die Zeitschrift Marianne stellt heraus, dass Deutschland noch 40% seiner Elektrizität aus fossiler Energie produziert, und bemerkt: „Gern möchten sie die Atomwaffen mit Frankreich teilen, doch sie wollen, dass die Atomkraftwerke zumachen.“

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Hanna Thieles Kritik an Gunnar Kaiser

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In dem Beitrag „Dr. Ralf D. Tscheuschners Erläuterung, warum es den Treibhauseffekt nicht gibt“ referiere ich Dr. Tscheuschners Argumentation in einem Gespräch mit Gunnar Kaiser. In einem Kommentar darunter kritisiert Jochen Ebel, dass ich nicht auch auf Gunnar Kaisers Gespräch mit ihm hingewiesen habe, in welchem er die Gegenposition vertritt. In diesem Video trägt Jochen Ebel eine Argumentation vor, die Gunnar Kaiser als Nichtfachmann nicht versteht und die ich auch nicht verstehe. Gunnar Kaiser versucht, seine Unwissenheit zu überspielen, bestätigt Aussagen, deren Wahrheitsgehalt er nicht beurteilen kann, mit „hm hm“, muss sich sagen lassen, dass es nichts nütze, Argumente von Autoritäten zu zitieren, wenn man selbst nichts verstehe, und lacht schließlich befreit auf, indem er eingesteht, dass er nichts versteht. An Jochen Ebels Kommentar knüpft Hanna Thiele mit einem eigenen Kommentar an, in dem sie auf eine Diskussion in einer Email-Gruppe Bezug nimmt, aus deren Verteiler Gunnar Kaiser plötzlich entfernt zu werden wünschte. Da die Sendung mit dem Interview über den Treibhauseffekt nur der Aufhänger ihres Kommentars ist, publiziere ich ihn hier als separaten Beitrag:

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Gesundheits- und Klimaschutz

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Die Welt am Sonntag berichtet: „Das Bundesinnenministerium spannte in der ersten Welle der Corona-Pandemie im März 2020 Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Hochschulen für politische Zwecke ein. Es beauftragte die Forscher des Robert-Koch-Instituts und anderer Einrichtungen mit der Erstellung eines Rechenmodells, auf dessen Basis die Behörde von Innenminister Horst Seehofer (CSU) harte Corona-Maßnahmen rechtfertigen wollte. […] Darin wurde ein „Worst-Case-Szenario“ berechnet, laut dem in Deutschland mehr als eine Million Menschen am Coronavirus sterben könnten, würde das gesellschaftliche Leben so weitergeführt wie vor der Pandemie.“

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Regierungsentscheidungen aufgrund unbestimmter, aber immerhin wissenschaftlicher Grundlage

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Boris Reitschuster fragte am 13. Januar 2021 in der Bundespressekonferenz, aufgrund welcher wissenschaftlicher Studien die Bundesregierung ihre Corona-Maßnahmen festlege. Die Antwort der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretenden Leiterin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Ulrike Demmer lautete, dass die Kanzlerin glaube, dass es wissenschaftliche Studien gebe, und dass die Regierung niemals einzelne Studien nenne, auf deren Grundlage sie ihre Entscheidungen treffe.

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Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!

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Vorbemerkung: Politik der Angst

Hanna Thiele ist nach 32jähriger Mitgliedschaft aus der FDP ausgetreten und im Gegensatz zu vielen Mitgliedern dieser Partei eine Liberale. Sie hat auf meinen Beitrag „Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen“ mit einem Schreiben reagiert, das ich nachstehend mit ihrer Erlaubnis veröffentliche. Unzutreffend darin ist, dass ich der AfD nahestehe oder gar angehöre. Ich mache mir keine Illusionen über die AfD. Wichtig ist der historische Rückblick bis in die 1970er Jahre, in welchen sich bereits die Wurzeln der derzeitigen „Politik der Angst“ abzeichnen. Die Angst vor CO2-Emissionen wurde gezielt geschürt, um der Angst vor der Kernkraft entgegenzuwirken und um mittels eines Angstregimes demokratische Strukturen durch autoritäre zu ersetzen. Als die Corona-Politik einsetzte, hatte ich einen Moment lang die Hoffnung, dass die Regierung die Klima-Angst nun durch die Corona-Angst ersetzen und die bundesweite Zerstörung der Natur sowie der Gesundheit der Menschen durch Windkraft nun überflüssig werden würde, da der Staat die Bürger nun direkt und ohne diesen Umweg verängstigen, beherrschen und ausplündern kann. Ich habe meinen Irrtum aber schnell einsehen müssen, denn die Corona-Politik wurde als Vehikel der „Klimaschutz-“(= Windkraft-)Politik eingesetzt. Angst vor Kernkraft, Angst vor dem Klimawandel, Angst vor Migranten, Angst vor Viren, Angst vor Quer- und anderen Denkern. Wovor macht uns die Regierung keine Angst? Zum Glück hat sie gegen alles, womit sie uns ängstigt, sogleich Maßnahmen parat.

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Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen

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‌Sehr geehrter Herr Dr. Gewies,
sehr geehrte Damen und Herren von der CDU,
Herr Baumgart hat mir den Beitrag von Herrn Dr. Gewies in der Zeitung der CDU Borsigwalde zugesandt. Ich erlaube mir, dazu folgende Bemerkungen zu machen.
Wir leben in einer Demokratie, in welcher Meinungsfreiheit herrscht. Entscheidungen des Staats müssen auf kollektiver Meinungs- und Willensbildung beruhen und nicht darauf, dass Machtinhaber sich von Experten, die von ihnen abhängig sind, beraten lassen und dann willkürliche Entscheidungen treffen. Dass das Coronavirus als Vorwand zum Machtmissbrauch verwendet worden ist, erkennt man bereits daran, dass wirtschaftliche Eingriffe auf nationaler und europäischer Ebene, die vorgeblich der Virenbekämpfung dienen sollten, „gleichzeitig klimafreundlich“ sein sollten und mit dieser Begründung zur Realisierung parteipolitischer Ziele und privatwirtschaftlicher Interessen missbraucht worden sind. Bereits in ihrer Rede zum XI. Petersburger Klimadialog hat Kanzlerin Merkel Corona-, Klima-, Wirtschafts- und Finanzkrise auf intransparente Weise miteinander verknüpft, um willkürliche Eingriffe in die europäischen Volkswirtschaften vorzubereiten und mit dem Argument der Virusbekämpfung zu legitimieren. Die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich durch die Baugesetznovelle von 1996 hat ermöglicht, dass der gesamte Außenbereich, d.h. der gesamte Naturraum, industrialisiert werden kann. Damit verliert eine Reihe geschützter Arten ihre Lebensräume. Die Verschlechterung des Naturzustands steht im Widerspruch zu Artikel 20a GG. Mit dieser Frage sollte sich die CDU auseinandersetzen und ein Normenkontrollverfahren einleiten, damit das Bundesverfassungsgericht urteilt, ob die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich verfassungswidrig oder verfassungskonform ist. Das einzige zu dieser Frage vorliegende Gutachten, dasjenige von Prof. Dr. Murswiek, kommt zu dem Schluss, dass es sich um eine Verfassungswidrigkeit handelt. Genau dieser verfassungswidrige Windkraftausbau im Außenbereich wird im Namen der Virenbekämpfung durch den Staat, der die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen laut Artikel 20a GG zu schützen verpflichtet ist, durch willkürliche Wirtschaftseingriffe begünstigt. Viele Fragen der Querdenker, z.B. Fragen nach der rechtlichen Legitimation staatlicher Maßnahmen oder nach der medizinischen Sinnhaftigkeit der Schutzmaßnahmen, halte ich durchaus für sinnvoll, sodass ich es für unangemessen halte, die Hinterfrager der Regierungspolitik pauschal verunglimpfen, ohne sich im Einzelnen mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. 
Wie Sie sich „faktenbasiertes Handeln“ ohne Meinungsbildung vorstellen, würde ich gern von Ihnen erfahren. Und wie entstehen Meinungen, die nicht subjektiv sind und folglich ohne ein Subjekt hervorgebracht werden?
Deutungshoheit fordern nicht die Querdenker, sondern Sie, indem Sie keine andere Meinung als die Regierungsmeinung und Ihre damit identische eigene Meinung zulassen.
Ich erlaube mir, nachstehend einige Links zu Blogbeiträgen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir selbst auf meinem Blog anzubringen, um diese Mail nicht ungebührlich zu verlängern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. René Sternke
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/09/22/zur-verfassungswidrigkeit-des-anlagenbaus-der-windindustrie/
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/10/10/das-coronavirus-als-mittel-zur-durchsetzung-der-windkraftpolitik/
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/04/30/das-coronavirus-als-folge-und-instrument-der-industrialisierung-der-lebensraume-der-wildtiere-durch-staaten-entwicklungsbanken-und-die-private-finanzwirtschaft/

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Die Energiewende ist ein kollektives Verbrechen

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Mein Beitrag „Jens Koeppen und der Erfolg der Energiewende“ hat eine heftige Kontroverse unter Windkraftgegnern ausgelöst. Im Grunde geht es um die Frage, ob die CDU, indem sie ihre Politik einer gemäßigten Umsetzung der politischen Ziele der Grünen führt, der Begehung eines kollektiven Verbrechens, bei der „alle beteiligt“ und „alle mitgenommen“ werden sollen, überhaupt noch eine Alternative zu den Grünen darstellt.

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Demokratie als Inszenierung

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Seit dem Erfolg der Wahlarena und ähnlichen Jahrmarktskunststücken wird uns die Kanzlerin mehr und mehr in ihrer Bürgernähe nahegebracht. Ausgesuchte Gesprächspartner werfen ihr die Stichworte zu und sie salbadert wie die Journalistin einer Frauenzeitschrift. Den Studenten hat sie nun erklärt, dass Verschwörungserzählungen „ja im Grunde ein Angriff auf unsere ganze Lebensweise“ wären, wie Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. „Verschwörungserzählungen“ sind, so will es mir scheinen, andere Meinungen als die der Kanzlerin.

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Die Tipps der Kanzlerin

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Unsere Krisenkanzlerin löst alle unsere Probleme, denn sie hat immer gute Tipps für alle Lebenslagen. Radionetzwerk Deutschland berichtet:

„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Schülern Tipps gegeben, wie sie sich in der Corona-Krise auch in gut durchlüfteten Klassenzimmern warm halten können. ‚Vielleicht macht man auch mal eine kleine Kniebeuge oder klatscht in die Hände‘, sagte Merkel im Interview mit dem Radiosender ‚Radyo Metropol FM‘ (Online).

Das solle zwar jeder für sich entscheiden. ‚Nur wenn einem kalt ist, hilft es ja manchmal.‘ Außerdem müssten sich Schüler eventuell etwas Wärmeres zum Anziehen mitbringen.“

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Die deutsch-polnische Grenzzeitung „Die AUFmacher“ berichtet über das Versagen des Rechtsstaats in … Deutschland

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Die deutsch-polnische Grenzzeitung „Die AUFmacher“ berichtet in ihrem Dezemberheft über die Missachtung des Rechtsstaats in Deutschland, einem Land, das als einziges Land nicht nationalistisch ist, immer alles richtig macht, für alles ganz allein „europäische Lösungen“ bereithält und auf andere Staaten mit dem moralischen Zeigefinger zeigt, besonders gern natürlich auf Polen.

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