Energie – Lübs – Windkraftfirma und Stadtwerke wollen mit Rabatten werben

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Vorbemerkung von René Sternke

 Die Süddeutsche hat einen Artikel unter dem Titel „Energie – Lübs – Windkraftfirma und Stadtwerke wollen mit Rabatten werben“. Darin heißt es u.a.: „‚Wir haben als erstes Stadtwerk in Mecklenburg-Vorpommern dafür einen Vertrag mit der Enertrag AG (Dauerthal) geschlossen‘, sagte der Geschäftsführer der Torgelower Stadtwerke Dennis Gutgesell am Mittwoch. Sollte der – in der Region umstrittene – Windpark bei Lübs (Vorpommern-Greifswald) gebaut werden, könnten Anwohner über die Stadtwerke „Grünstrom“ beziehen, der durch Rabatte des Windparkbetreibers deutlich preiswerter als bisheriger Strom sein soll. Je nach Anzahl der Anwohner könnten die Strompreise nach Angaben des Anbieters bis zu 50 Prozent niedriger liegen.“ Die Wörter „könnten“, „könnte“ und „bis zu“ zeigen deutlich, dass man den Lübsern das Geld erst einmal vor der Nase baumeln lässt. Weiterlesen

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Die SPD lässt den Artenschutz fallen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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 Aus dem heutigen Tagesspiegel Background

„In einem Entschließungsantrag hat sich die SPD bei ihrem Parteitag am Wochenende gegen Abstandsregeln ausgesprochen, die die Flächenpotentiale der Windenergie stark einschränken und die Erreichung des Ziels von 65 Prozent erneuerbarer Energien im Stromsektor bis 2030 gefährden würden. Solche Regeln dürften nicht die Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion finden. Weiterlesen

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Mensch, Natur oder Windkraft? – Einer muss dran glauben!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Ich habe den Tagesspiegel Background abonniert und gehöre dadurch jetzt zu den Entscheidern. Im heutigen „Entscheider-Briefing“ heißt es: „heute geht`s zur Sache im Bundesumweltministerium. Naturschützer und Windparkplaner treffen sich am Runden Tisch, um den tiefen Graben zwischen ihnen zu überbrücken. Doch der Krisengipfel steht unter keinem guten Stern: Weiterlesen

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Was gilt das Wort von Minister Backhaus (SPD)?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Gestern berichtete die Welt:

„Till Backhaus lehnt Windräder in «Friedländer Wiese» ab

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Wichtige Informationen zu den geplanten Gesetzesänderungen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Über die exzellente Website „Gegenwind Bad Orb e.V., Anerkannte Umweltvereinigung“ bin ich auf einen Arikel meiner Lieblingsseite „Windmesse. All in Wind“ gestoßen und von dort schließlich auf die außerordentlich wichtige Seite „prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH“, auf der die Seite „News“ unbedingt regelmäßig von allen Windkraftgegnern aufgesucht werden sollte.

Dunkelblau uniformierte junge tuffe Juristinnen präsentieren und kommentieren dort die neuesten Gesetzesveränderungen, die vorgesehen sind. Da meine Zusammenfassung diese kompetenten Kommentare nur verwässern würde, verweise ich auf diese Seite.

Die schlanken und gutaussehenden Expertinnen schwingen die Prometheusfackel ohne Furcht vor den kanzerogenen Substanzen, die die Carbonfasern im Brandfall freisetzen, im Interesse der Windindustrie. Aus Helga Jakobis Beitrag „Kohleausstiegsgesetz zum Dritten – Änderung des BImSchG und der VwGO“ geht hervor, dass die Bürgerinitiativen und Gemeinden auch nach den Gesetzesänderungen nicht vollkommen der Willkür von Politik und Unternehmen ausgeliefert sein werden und ihre Klagen immer noch Erfolge und beträchtliche Verlängerungen von Genehmigungsverfahren werden nach sich ziehen können. Der Beitrag zeigt deutlich, dass die Regierung beabsichtigt, europäisches Recht zugunsten der Windindustrie zu verletzen: Mit der Einführung knapper Einwendungsfristen will die Regierung offenbar erreichen, dass handfeste Einwendungsgründe nicht (mehr) berücksichtigt werden können. Schnelligkeit soll vor Recht gehen:

„Quasi im Gegenzug zu dieser Ausweitung von Beteiligungsrechten soll aber in einem neuem § 10 Abs. 3a BImSchG eine neue Präklusionsvorschrift eingeführt werden. D.h. mit Ablauf der Einwendungsfrist sollen künftig – sowohl im Genehmigungsverfahren als auch in einem nachfolgenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren – grundsätzlich alle Einwendungen ausgeschlossen sein. Dieser Einwendungsausschluss soll auch für Umweltverbände gelten. Diese Regelung wäre letztlich eine Kehrtwende zur Rechtsentwicklung der letzten Jahre, die die Rechtsprechung des EuGH ausgelöst hatte. Dennoch will sich das Ministerium sicher sein, dass damit eine neue ‚europarechtskonform ausgestaltete materielle Präklusionsvorschrift‘ eingeführt wird.“

In dem Beitrag „Mindestabstände für Windenergieanlagen verstecken sich im Kohleausstiegsgesetz“ bemängelt Dr. Dana Kupke zurecht, dass die Mindestabstände von 1.000 Meter keine ausreichende sachliche Begründung haben. Solange die Bundesregierung die wirklichen Probleme der Windkraft, d.h. die Verletzung der körperlichen Unversehrtheit, die Ausrottung der geschützten Arten und die Enteignung der Immobilienbesitzer, unter den Tisch kehrt, kann sie ihre Entscheidungen gegenüber der Windkraftbranche nicht sachlich begründen. Solange die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich nicht abgeschafft ist, ist es verständlich, dass die Windindustrie auf ihr Recht, den gesamten ländlichen Raum zu verschandeln, pocht. Das Herumeiern der Bundesregierung, die es allen recht machen will, verstimmt die Betroffenen auf beiden Seiten. Frau Dr. Kupkes Beitrag enthält wichtige Einzelinformationen.

Der Beitrag „Kohleausstiegsgesetz, die Zweite – Umfangreiche Änderungen auch in EEG und KWKG geplant“ von Dr. Manuela Herms und Dr. Christoph Richter, der aber nicht fotogen zu sein scheint, ist ebenfalls sehr aufschlussreich. Er behandelt die Förderungsbedingungen. Förderungs-, Genehmigungsbedingungen und Rechtsprechung sind das Bermudadreieck, in dem die Bürgerinitiativen die Windkraftprojekte verschwinden lassen müssen, wenn sie die Gesundheit ihrer Angehörigen und Mitbürger und den Erhalt der bedrohten Arten nicht aufgeben wollen.

Die Bundesregierung möchte das Scheitern ihrer Energiewende offenbar nicht offen eingestehen. Sie erklärt ihre Ziele nicht, hält an ihrem Lippenbekenntnis zur Energiewende fest und begünstigt das Zerstörungswerk der Branche. Möglicherweise will sie die natur- und menschenfeindliche Branche mit ihrem Schlingerkurs wirtschaftlich zusammenbrechen lassen. Immerhin besser als nichts. Aber sie nimmt mit dieser Vorgehensweise große soziale und ökologische Schäden in Kauf.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: Quelle: Gegenwind Bad Orb e.V., Anerkannte Umweltvereinigung

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Erziehungsmoderator Claus Kleber im heute journal

Ein Gastbeitrag von Hans-Jürgen Klemm

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Kommentar von Hans-Jürgen Klemm zum heute journal vom 19. November 2019

Wer noch Beiträgen der öffentlich rechtlichen Medien folgt, wird bemerken, dass es den Moderatoren derzeit nicht nur im ZDF keineswegs um die Durchsetzung der grundgesetzlich unumstößlich für alle Personen geregelten Pflicht zur Bewahrung der Volksgesundheit geht. Es geht ihnen um die Durchsetzung einer brachial rücksichtslosen, großflächigen Vermehrung der Windkrafttechnologie, die dabei die Lebensräume betroffener Menschen und Tiere zerstört. Weiterlesen

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Attrappen-Dialog und Luftnummer

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

Mit den Kindern der KinderAkademie habe ich schon viele wunderbare Dialoge geführt, wobei spielerisch und entspannt, allmählich oder auch plötzlich ein Erkenntnis- oder Wissensmehrwert zustande kam. Da stand der alte Sokrates mit seiner Auffassung des Dialogs stets Pate. In den in seinem Sinne geführten Gesprächen auf Augenhöhe ermitteln und vermitteln die gleichberechtigten Partner des Gesprächs, was der Andere eigentlich schon immer weiß – eine bestimmte Technik der Bekundung gegenseitigen Respekts. Weiterlesen

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