Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld zu den Folgen der Nichtigkeit der Privilegierung der Windkraft im Außenbereich

Anfrage von Staatsrechtler Große Hündfeld an Bauministerin Geywitz zur Verfassungswidrigkeit des Baus von Windkraftanlagen

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen antwortet Staatsrechtler Große Hündfeld auf seine Anfrage

Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld zu den Folgen der Nichtigkeit der Privilegierung der Windkraft im Außenbereich

Weiterlesen

Standard

Anfrage von Staatsrechtler Große Hündfeld an Bauministerin Geywitz zur Verfassungswidrigkeit des Baus von Windkraftanlagen

Norbert Große Hündfeld

Lütkenbecker Weg 100

48155 Münster

BLOG für Energieverfassungsrecht

Tel. 0251 64418

Münster, 16.12.2021

Frau Bundesbauministerin

Klara Geywitz

Alt Moabit 140

10557 Berlin

Betr.: Genehmigungsrecht für den Ausbau der Windenergie auf 2% der Fläche Deutschlands

Sehr geehrte Frau Ministerin Geywitz!

Aus Anlass der Übernahme ihres wichtigen Regierungsamtes in der Ampelkoalition gratuliere ich Ihnen im Namen von Bürgern, die im GEGENWIND verfassungsrechtlich mit Artikel 20a GG argumentieren.

Weiterlesen

Standard

Die aufziehende Diktatur zeigt ihr hässliches Gesicht jeden Tag etwas mehr

Für den Blogger Hypermental

Die Videos die bei Reitschuster und auf Twitter unter dem Hashtag #polizeigewalt zu sehen sind, sind erschütternd. Selbst dann, wenn man davon ausgeht, dass die Demonstranten, die sich trotz Verbot gegen die Corona-Politik der Bundesregierung am 1. August in Berlin versammelten, im Unrecht sind, stellt sich die Frage, ob der Staat angemessen handelt, indem er seine Bürger mit so ungehemmter Brutalität misshandelt. Polizisten greifen Menschen an, werfen Frauen und Männer zu Boden, trennen Kinder von ihren Eltern und stoßen sie auf die Erde, schlagen Frauen mit Schlagstöcken auf die Schenkel, treten Niedergeworfene und pressen ihnen die Sohlen der Stiefel ins Antlitz, schlagen am Boden liegende Menschen minutenlang mit Fäusten und Quarzhandschuhen ins blutüberströmte Gesicht. Die staatstreue Mainstreampresse schaut nicht allein weg, sondern berichtet obendrein verzerrend, indem sie Täter und Opfer die Rollen tauschen lässt, als ließen sich die zahlreichen Videoaufnahmen, die ihre eigene und unmissverständliche Sprache reden, mit Propaganda wegspülen. Die aufziehende schwarz-rot-grüne Diktatur zeigt ihr hässliches Gesicht jeden Tag ein wenig mehr.

Weiterlesen

Standard

Über ein Plakat von Vattenfall

Ich habe das Plakat in der Berliner S-Bahn gesehen. Es ähnelt der Vattenfall-Werbung, die man im Netz findet (Abb. 1), aber der Bezug zum E-Auto fehlt, denn der Kopf der jungen Frau ist ohne E-Auto, ohne Smartphone und ohne E-Zapfsäule vor einem verschwommenen Hintergrund zu sehen. Die Werbung wurde für das sowieso schon zur Elektromobilität verdammte S-Bahn-fahrende Publikum adaptiert.

Ich erinnere mich an folgende Komponenten:

Weiterlesen

Standard

Jens Koeppen und der Erfolg der Energiewende

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Jens Koeppen (CDU), im Bundestag für die vollgespargelte Uckermark, hat sich auf seiner Homepage in einer „Persönlichen Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021“ für weiteren massiven Windkrafausbau ausgesprochen: „Zur Sicherung einer bezahlbaren, verlässlichen und klimafreundlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren notwendig usw. usf.

Weiterlesen

Standard

Terre des femmes: gegen die Verharmlosung des politischen Islams vorgehen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

 Terre des femmes hat die Petition „Den Kopf frei haben“, die ich ebenfalls unterstützt habe, an den Berliner Senat übergeben.

Çiler Kiliç (Fachreferentin Gleichberechtigung und Integration) schrieb mir dazu: „Unsere Forderung, dass Mädchen den Kopf frei haben sollen und ohne religiöse Indoktrination gleichberechtigt und selbstbestimmt aufwachsen können, bleibt auch nach der Übergabe der Petition ein wichtiges Thema. 2021 werden wir neue Maßnahmen und Projekte entwickeln, die gegen die Verschleierung von Mädchen und somit die Verharmlosung des politischen Islams vorgehen.“

Weiterlesen

Standard

‚Decolonize Berlin‘ ist Teil des Kolonialismus

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Mein Schreiben an Decolonize Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beobachte Ihre Aktionen mit großem Unwillen. Ich tue das nicht, weil ich mich etwa für Kolonialismus und Rassismus begeistern könnte, sondern weil ich Vandalismus und Geschichtsklitterung für die falschen Mittel halte, um mit der Geschichte und ihrem Hineinwirken in die Gegenwart umzugehen. Kunstwerke dürfen nicht zerstört werden. Die Umbenennung von Straßennamen läuft auf eine Verdrängung der Geschichte aus dem kollektiven Bewusstsein hinaus, nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit ihr.

Weiterlesen

Standard

Vernunftkraft: Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.

Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vom Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!

Weiterlesen

Standard

Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

„Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will“, sagt der Verwaltungsrechtler Professor Dr. Ulrich Battis in der ARD/rbb-Sendung „Linksradikale Hausbesetzer Mit freundlicher Unterstützung grüner Politiker?“ über das Verhalten der rot-rot-grünen Senatsverwaltung. Die Sendung dokumentiert das Bündnis zwischen politischer Elite und gewaltbereitem und gewalttätigem Mob. Wer harte Nerven hat, kann sich auf dem Kanal des Journalisten Andreas Kopietz die Videos #Liebig34 Demo und vor allem #Liebig34 Besichtigung ansehen (vgl. Abb.). Weiterlesen

Standard

NABU zur Verhandlung zur Fehmarnbeltquerung am Bundesverwaltungsgericht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f


Der NABU hat heute folgende Pressemitteilung zur Verhandlung zur Fehnmarnbeltquerum am Bundesverwaltungsgericht herausgegeben: Weiterlesen

Standard