Jens Koeppen und der Erfolg der Energiewende

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Jens Koeppen (CDU), im Bundestag für die vollgespargelte Uckermark, hat sich auf seiner Homepage in einer „Persönlichen Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021“ für weiteren massiven Windkrafausbau ausgesprochen: „Zur Sicherung einer bezahlbaren, verlässlichen und klimafreundlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren notwendig usw. usf.

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Terre des femmes: gegen die Verharmlosung des politischen Islams vorgehen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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 Terre des femmes hat die Petition „Den Kopf frei haben“, die ich ebenfalls unterstützt habe, an den Berliner Senat übergeben.

Çiler Kiliç (Fachreferentin Gleichberechtigung und Integration) schrieb mir dazu: „Unsere Forderung, dass Mädchen den Kopf frei haben sollen und ohne religiöse Indoktrination gleichberechtigt und selbstbestimmt aufwachsen können, bleibt auch nach der Übergabe der Petition ein wichtiges Thema. 2021 werden wir neue Maßnahmen und Projekte entwickeln, die gegen die Verschleierung von Mädchen und somit die Verharmlosung des politischen Islams vorgehen.“

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‚Decolonize Berlin‘ ist Teil des Kolonialismus

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Mein Schreiben an Decolonize Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beobachte Ihre Aktionen mit großem Unwillen. Ich tue das nicht, weil ich mich etwa für Kolonialismus und Rassismus begeistern könnte, sondern weil ich Vandalismus und Geschichtsklitterung für die falschen Mittel halte, um mit der Geschichte und ihrem Hineinwirken in die Gegenwart umzugehen. Kunstwerke dürfen nicht zerstört werden. Die Umbenennung von Straßennamen läuft auf eine Verdrängung der Geschichte aus dem kollektiven Bewusstsein hinaus, nicht auf eine kritische Auseinandersetzung mit ihr.

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Vernunftkraft: Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

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Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.

Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vom Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!

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Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will

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„Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will“, sagt der Verwaltungsrechtler Professor Dr. Ulrich Battis in der ARD/rbb-Sendung „Linksradikale Hausbesetzer Mit freundlicher Unterstützung grüner Politiker?“ über das Verhalten der rot-rot-grünen Senatsverwaltung. Die Sendung dokumentiert das Bündnis zwischen politischer Elite und gewaltbereitem und gewalttätigem Mob. Wer harte Nerven hat, kann sich auf dem Kanal des Journalisten Andreas Kopietz die Videos #Liebig34 Demo und vor allem #Liebig34 Besichtigung ansehen (vgl. Abb.). Weiterlesen

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NABU zur Verhandlung zur Fehmarnbeltquerung am Bundesverwaltungsgericht

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Der NABU hat heute folgende Pressemitteilung zur Verhandlung zur Fehnmarnbeltquerum am Bundesverwaltungsgericht herausgegeben: Weiterlesen

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Seibt, Neubauer, Ballweg – die deutschen Gretas

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Die Ausstrahlung der echten Greta, der Ur-Greta, wenn ich so sagen darf, beruht auf ihrer Authentizität. Auch wenn sie die Inhalte, die sie vorträgt, nicht selbst erdacht hat, so hat sie sie doch verinnerlicht und trägt sie aus sich selbst heraus vor. Ihr Autismus verleiht ihr die Aura einer selbstbestimmten Persönlichkeit. Weiterlesen

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Im Anwendungsbereich von Artikel 20a GG genügt es nicht, zwischen Verfassungswidrigkeit und Unzweckmäßigkeit zu unterscheiden

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Norbert Große Hündfelds Kommentar zum Schreiben des Bundespräsidialamts

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Ich habe den Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld in meinem Beitrag „Der Bundespräsident räumt die Unzweckmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes ein, um seine Verfassungsmäßigkeit behaupten zu können“ gefragt, wie er das in diesem Beitrag publizierte Schreiben des Bundespräsidialamts bewertet. Hier ist seine Antwort:

Lieber Herr Sternke,

Sie fragen mich, wie ich den Inhalt der Auskunft beurteile, ich antworte Ihnen:

Ich erkenne, dass auch im Präsidialamt noch ein Lernprozess vonstatten gehen muss: Weiterlesen

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Norbert Große Hündfeld denkt an die Zeit nach der Windkraft

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Der Zeitpunkt des Endes der Windkraftära

Dass die Ära der Windkraft sich ihrem Ende zuneigt, bezweifle ich nicht. Ich frage mich jedoch, wie lange die Agonie der Windkraft sich noch hinschleppen wird. Wird sie noch Monate, Jahre oder vielleicht gar Jahrzehnte währen? Norbert Große Hündfeld sieht das Ende der Windkraft als unmittelbar bevorstehend an, weil er davon überzeugt ist, dass die Bundesregierung der Frage nach der Verfassungmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich nicht mehr lange wird ausweichen können. Wenn sie sich die Bundesregierung der Frage nach der Vereinbarkeit der Windkraft im Außenbereich mit Artikel 20a des Grundgesetzes stellt, ist es vorbeit mit der Windkraft. Mit der Bundesregierung allerdings auch. Deshalb weicht sie dieser Frage, solange es nur geht, aus. Weiterlesen

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16. Juni Kulturbahnhof Greifswald: Beschluss des Regionalplans Vorpommern

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Am 16. Juni um 15 Uhr findet im Kulturbahnhof Greifswald die 3. SITZUNG DER VERBANDSVERSAMMLUNG DES REGIONALEN PLANUNGSVERBANDES VORPOMMERN statt, auf der der Regionalplan Vorpommern beschlossen wird. Die Abwägungsdokumentation zur 4. Beteiligung für die Zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern ist 7731 Seiten lang. Ich zitiere nachfolgend einige Aussagen der Unteren Naturschutzbehörde und des Planungsverbandes zum Artenschutz und zum Klimaschutz und die Stellungnahme des Freien Horizonts. Weiterlesen

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