Zu meinem Protestbrief an den NABU

Auf mein Schreiben an die Naturzerstörungsantreiberin Katharina Stucke vom NABU hat mir Prof. Dr. Kramm von der University of Alaska Fairbanks, Experte für Theoretische Meteorologie, geantwortet. Seinem Schreiben waren ein Video, das die Tötung eines Greifvogels durch eine Windkraftanlage zeigt (http://www.youtube.com/watch?v=8NAAzBArYdw), und die beiden unten angefügten Grafiken als Beilagen beigegeben.

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Das Bundesverfassungsgericht soll sich zu seiner Neutralität äußern

Bezüglich der Rechtmäßigkeit des jüngst durch das Bundesverfassungsgericht gefällten Klimaschutzurteils wurde in der Öffentlichkeit bereits eine Reihe von Fragen aufgeworfen. Das Bundesumweltministerium wurde von germanwatch verklagt, einer Nonprofit-Organisation, deren Aktivitäten wesentlich durch das Bundesumweltministerium finanziert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat der Verklagten das Urteil geliefert, das sie gern haben wollte, um für eine ökonomisch und ökologisch schädliche Politik zum vermeintlichen Umweltschutz die Hände frei zu haben. Auf die bisher von der Bundesregierung zum Klimaschutz ergriffenen Maßnahmen ist das Bundesverfassungsgericht gar nicht erst eingegegangen, da sie verfassungswidrig sind (vgl. dazu Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE).

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Staatsrechtler Große Hündfeld glaubt an die Unabhängigkeit des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Als Reaktion auf meinen Beitrag „Dient der Wissenschaftliche Dienst dem Bundestag zur ‚wissenschaftlichen‘ Rechtfertigung seiner Verfassungsverstöße?“ hat mir der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld folgendes Schreiben zugesandt:

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Die Aarhus-Konvention und die toten Störche im Windindustriegebiet Neuengamme

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Windkraftanlagen im Außenbereich verstoßen gegen Artikel 20a des Grundgesetzes. Der Bundespräsident hat das Kohleausstiegsgesetz ausgefertigt, obwohl es gegen das Grundgesetz verstößt. Vgl. „Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?“

Windkraftanlagen in den Vorkommensgebieten geschützter Arten verstoßen gegen die Europäische Vogelschutzrichtlinie, die Europäische Fauna-Flora-Habitatsrichtlinie, die Bonner Konvention, die Berner Konvention und das Washingtoner Artenschutzabkommen. In Deutschland geht es zu wie in einer Bananenrepublik.

Die Aarhus-Konvention sieht laut Bundesumweltministerium folgende Beteiligungsrechte der Zivilgesellschaft, und zwar ausdrücklich der einzelnen Bürger und Bürgerinnen, vor: Weiterlesen

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Vorbereitung eines mit dem Naturschutzrecht unvereinbaren Windenergie-auf-See-Gesetzes

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Vorbemerkung

Ich zitiere die Pressemitteilung des NABU, obgleich ich mit der Bewertung des NABU nicht einverstanden bin. Diese ist in sich widersprüchlich, einerseits wird deutlich gesagt und begründet, dass die geplante Gesetzesänderung mit dem Naturschutzgesetz und mit internationalen und europäischen Abkommen, die die Bundesrepublik unterzeichnet hat, unvereinbar ist, andererseits wird sie für notwendig gehalten, um energiepolitische Ziele und bestimmte Gigawattmengen zu erreichen. Dem ist zu entgegnen: Naturschutz ist unverhandelbar! Weiterlesen

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Was macht den ländlichen Raum lebenswert?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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In einem offenen Brief an die Landrätin der Uckermark, Karina Dörk, beschreibt Robert Niebach den ländlichen Raum so, wie er er sich im Ergebnis einer langjährigen gegen den ländlichen Raum als Lebensraum gerichteten Politik während der Ära Merkel entwickelt hat. Er kontrastiert seine Beschreibung mit dem Diskussionsbeitrag von Karl-Georg Schumacher auf der Seite „Dialog-Forum Ländlicher Raum – Was macht den ländlichen Raum lebenswert?“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In diesem Beitrag legt ein junger Mensch seine Vision vom ländlichen Raum dar. Sie besteht im Wesentlichen in einer Ausschöpfung des durch die Tradition bereitgestellten spezifischen Zukunftspotentials des ländlichen Raums mit dem Ziel einer Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Raums als Lebensraum in einer modernen Welt. Weiterlesen

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Mensch, Natur oder Windkraft? – Einer muss dran glauben!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Ich habe den Tagesspiegel Background abonniert und gehöre dadurch jetzt zu den Entscheidern. Im heutigen „Entscheider-Briefing“ heißt es: „heute geht`s zur Sache im Bundesumweltministerium. Naturschützer und Windparkplaner treffen sich am Runden Tisch, um den tiefen Graben zwischen ihnen zu überbrücken. Doch der Krisengipfel steht unter keinem guten Stern: Weiterlesen

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Peter Altmaiers Freunde

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Kurz nach dem Windenergiegipfel schrieb Dr. Lothar Meyer, der Augenzeuge dieses denkwürdigen Ereignisses war: „Altmaier hat uns 6 Windkraftgegner nicht umsonst eingeladen, um wenigstens ein bißchen gegenhalten zu können. Er bat zum Abschluß darum, noch möglichst viele Zuschriften zu diesem Thema zu bekommen. Am 20.9. findet der Klimagipfel statt, wo er offizielle Ansagen zur Energiewende vorlegen muß. Deshalb habe ich ihm geschrieben, damit er Futter hat zum Beleg der fehlenden Akzeptanz.“ Weiterlesen

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rbb/ARD: „Die Wahrheit über… Windkraft“ und ein paar Lügen

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In meinem Beitrag „Die ARD präsentiert von der Windindustrie begangene Rechtsverstöße als akzeptable ‚Probleme’“ habe ich darauf hingewiesen, dass die rbb/ARD-Sendung „Die Wahrheit über … Windkraft“ zur Darstellung bringt, wie die Windindustrie die körperliche Unversehrtheit von Menschen verletzt und Individuen geschützter Arten massenhaft und wahllos tötet, und dass die Sendung diese Rechtsverstöße als eine Normalität präsentiert, mit der sich die Gesellschaft zu arrangieren hätte.

Im vorliegenden Beitrag möchte ich auf einige der Unwahrheiten eingehen, die als „die Wahrheit über … Windkraft“ ausgegeben werden. Ich beschränke mich dabei auf die Verniedlichung der Verstöße gegen den Artenschutz. Weiterlesen

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Der schmutzige Deal der CDU: Ausrottung geschützter Arten gegen Abstände von einem Kilometer

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Die Welt am Sonntag berichtete: „Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erhöht beim Thema Windkraftausbau den Druck auf Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Sie soll bis 2020 dafür sorgen, dass der Artenschutz für den Ausbau von erneuerbaren Energien gelockert wird. Weiterlesen

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