Schreiben an Dr. Detlef Ahlborn (Vernunftkraft)

Lieber Herr Ahlborn,
ich habe in den Texten von Herrn Große Hündfeld ein paar Fehler korrigiert (vgl. Anhang) und den längeren der beiden Texte auf meinem Blog veröffentlicht: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2022/09/08/norbert-grose-hundfeld-forderung-eines-normenkontrollverfahrens/
Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn Vernunftkraft das Anliegen von Herrn Große Hündfeld, so wie er es sich in dem kürzeren Text wünscht, unterstützen würde.

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Antwort an Dominique van Eick

Auf meinen Beitrag „Der Direktkandidat des Freien Horizonts schweigt zum Thema Windkraft“ hat Dominique van Eick, Mitglied des Kreistags Vorpommern-Greifswald für den Freien Horizont, in einem Kommentar geantwortet, der unter dem Beitrag zu lesen ist. Hier meine Antwort an sie:

Liebe Dominque,

warum sagt der Freie Horizont, wenn er schon einmal die Gelegenheit hat, seine Position vor einem größeren Publikum in der Region darzulegen, nicht, dass er gegen den weiteren Ausbau von Windkraft ist, sondern verbrämt diese Aussage mit den Worten „den aktuellen Ausverkauf des ländlichen Raums stoppen“, sodass der Leser erraten muss, was damit gemeint sein könnte?

Warum hast Du mir überhaupt nicht geantwortet, als ich Dich und den Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Mecklenburg-Vorpommern (VLA-MV) aufgefordert habe, die Daten zu sämtlichen Horstvernichtungen und Vogelschlägen, die der Landkreis erfasst hat, einzuholen und diese Straftaten zur Anzeige zu bringen, damit sie strafrechtlich verfolgt werden?

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Zum Prinzip der um faktische Korrektheit bemühten Berichterstattung

Der im nachfolgenden Schreiben an den NDR-Rundfunkrat zitierte Brief von Andreas Cichowicz findet sich in dem Beitrag „Die ARD stiehlt sich aus der Verantwortung“, das Schreiben von Joachim Knuth wird darin referiert (vgl. auch Abb. unten).

Sehr geehrte Frau Schwiegershausen,

die Antworten von Herrn Knuth und Herrn Cichowicz zeigen, dass die Verantwortlichen im NDR „den journalistischen Anspruch, die unbewiesene Aussage einem Faktencheck zu unterziehen“, wie Herr Chicowicz treffend formuliert, nicht einzulösen gesonnen sind, sondern die Verleumderin und Rufmörderin Anne Will nach dem Motto „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ kollegial zu decken bestrebt sind. Mit Verleumdung und Rufmord hat der NDR den Bogen jedoch endgültig überspannt.

Die Antworten von Herrn Knuth und Herrn Cichowicz zeigen, dass das Problem nicht nur bei Anne Will liegt, und wir Zuschauer, die wir Hetzsendungen zu finanzieren gezwungen sind, schauen schon längst nicht mehr auf Anne Will oder Markus Lanz, sondern auf Joachim Knuth, Ulrich Wilhelm und Tom Buhrow, denn sie sind diejenigen, die es zulassen, dass die journalistischen Standards systematisch unterschritten werden und dass das Prinzip einer um faktische Korrektheit bemühten Berichterstattung außer Kraft gesetzt und ideologischer Indoktrination untergeordnet worden ist.

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Die Bürgeriniativen in Vorpommern-Greifswald kämpfen weiter

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Es gibt über zehn Bürgerinitiativen gegen Windkraft in Vorpommern-Greifwald. Vgl. „Gemeinsame Erklärung von Bürgerinitiativen des Landkreises Vorpommern-Greifswald“. Einige haben Homepages. Vgl. http://www.gegenwind-behrenhoff.de/ und http://www.windkraftgegner-ladenthin.de/. Die Bürgeriniative Bismark und die Bürgerinitative Freie Friedländer Wiese e.V. haben Facebook-Seiten, die ständig aktualisiert werden und ihre anhaltenden Aktivitäten dokumentieren. Die meisten Bürgerinitiativen sind jedoch leider nicht im Internet aufzufinden, obwohl auch sie unermüdlich aktiv sind.

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An die CDU Vorpommern: Geben Sie uns einen Direktkandidaten, der unsere Interessen vertritt!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mit großem Entsetzen der Presse entnommen, dass Sie für die Bundestagswahl 2021 wieder Herrn Philipp Amthor als Direktkandidaten aufstellen wollen.

Die Presse schreibt zwar über diesen „sicheren Wahlkreis“, als ob die CDU ein Abonnement darauf hätte und der Wählerwille gleichgültig wäre, dennoch bitte ich Sie: Denken Sie bitte auch an uns Wähler! Geben Sie uns einen CDU-Kandidaten, der unsere Interessen vertritt! Weiterlesen

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Schreiben an den Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald zum Verstoß gegen Artikel 20a GG

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Sehr geehrter Herr Landrat,
Sie haben mich während unseres Gesprächs am 9. September gebeten, die verfassungsrechtliche Argumentation kurz darzulegen. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld aus Münster hat sie in dem Dokument im Anhang auf vier Seiten zusammengefasst, die ich Sie bitte Ihren Juristen zu übergeben. Außerdem finden Sie eine einseitige Kurzfassung.
Anhand der Verschlechterung des Naturzustandes im Landkreis Vorpommern-Greifswald (Rotmilane, Schreiadler, Moore usw.) lässt sich exemplarisch nachweisen, dass der Staat den Artikel 20a des Grundgesetzes nicht achtet, die dort bezeichneten Schutzgüter nicht schützt, sondern sogar selbst das Zerstörungswerk vorantreibt. Immer mehr Bürger zweifeln daher daran, dass die Regierungsparteien das Grundgesetz achten, weil sie die darin festgeschriebenen Schutzgüter gegen andere Ziele und Interessen scheinen abgewogen zu haben.
Ich gehe davon aus, dass Sie sich unserer herben Kritik der CDU-Politik nicht anschließen werden. Ich bitte Sie jedoch, zu bedenken, dass unsere Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Naturzerstörung durch Windkraftanlagen berechtigt sind und wir den Verstoß gegen Artikel 20a GG anhand der nachweisbaren Verschlechterung des Naturzustandes nachweisen können. Der Freie Horizont, der den Widerstand von über zehn Bürgerinitiativen unseres Landkreises koordiniert und anführt, hat die verfassungsrechtliche Argumentation, die Prof. Dr. Murswiek in dem einzig dazu vorhandenen staatsrechtlichen Gutachten entwickelt hat, übernommen. Er hat diese Argumentation in seiner Stellungnahme vom 3. September 2020 zur letzten Auslegung des Regionalplans dargelegt. Der Kreis Vorpommern-Greifswald ist eine Hochburg des verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstands gegen Windkraft im Außenbereich.
Ich bitte Sie, uns, die Bürger dieses Landkreises, und unsere Zweifel ernst zu nehmen und Schritte einzuleiten, die zu einer Klärung der Verfassungsmäßigkeit des weiteren Windkraftausbaus in unserem Landkreis und im übrigen Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht führen, damit unsere Zweifel geprüft werden, sodass aus ihrer Berechtigung Schlussfolgerungen gezogen werden oder uns nachgewiesen wird, dass sie unbegründet sind. Insbesondere mit Blick auf das Wahljahr 2021 halte ich es für außerordentlich wichtig, das gestörte Vertrauen einer wachsenden Anzahl von Bürgern in die Regierungsparteien wiederherzustellen.
Ich bitte Sie als Stellvertretenden Vorsitzenden des Planungsverbandes, den Abschluss der Regionalplanung dazu zu nutzen und den Planungsverband zu veranlassen, der Landesregierung die unter einer Vielzahl von Bürgern bestehenden Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich mitzuteilen und die Landesregierung aufzufordern, Schritte in Richtung einer Klärung dieser bisher ungeklärten Frage durch das Bundesverfassungsgericht zu unternehmen. Als Teil des Staates dürfen weder der Landkreis noch der Planungsverband, weder die Landesregierung noch die Bundesregierung gegen Artikel 20a GG verstoßen, indem sie den Schutz der Tiere und der natürlichen Lebensgrundlagen parteipolitischen Zielen und Gruppeninteressen opfern. Weiterlesen

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Norbert Große Hündfeld denkt an die Zeit nach der Windkraft

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Zeitpunkt des Endes der Windkraftära

Dass die Ära der Windkraft sich ihrem Ende zuneigt, bezweifle ich nicht. Ich frage mich jedoch, wie lange die Agonie der Windkraft sich noch hinschleppen wird. Wird sie noch Monate, Jahre oder vielleicht gar Jahrzehnte währen? Norbert Große Hündfeld sieht das Ende der Windkraft als unmittelbar bevorstehend an, weil er davon überzeugt ist, dass die Bundesregierung der Frage nach der Verfassungmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich nicht mehr lange wird ausweichen können. Wenn sie sich die Bundesregierung der Frage nach der Vereinbarkeit der Windkraft im Außenbereich mit Artikel 20a des Grundgesetzes stellt, ist es vorbeit mit der Windkraft. Mit der Bundesregierung allerdings auch. Deshalb weicht sie dieser Frage, solange es nur geht, aus. Weiterlesen

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Zwischenbilanz: die 15 bisher meistgelesenen Beiträge auf diesem Blog

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Die Auswertung beruht auf der Statistik meiner Seite. Einige Beiträge sind auf windwahn.com, der maßgeblichen Seite für alle Windkraftgegner, viel öfter gelesen worden als hier, z.B. „Bahnbrechendes Urteil des OLG SH“. Dieser Beitrag wurde auch auf der hervorragenden Seite ajmarciniak in englischer Sprache unter dem Titel „Groundbreaking verdict of the Higher Regional Court SH“ publiziert. Weiterlesen

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Das Umweltbundesamt lehnt es ab, die Einschätzung der Gesundheitsgefährdung durch Windkraftanlagen durch die Landesregierung MV zu bewerten

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Das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Windkraft des Kreises Vorpommern-Greifswald hatte sich aufgrund seiner Besorgnis über die Gesundheitsgefährdung durch Windkraftanlagen an Ministerpräsidentin Schwesig gewandt. Diese hatte dem Bündnis durch einen Mitarbeiter des Energieministeriums antworten lassen. Schwesigs Einschätzung der Gesundheitsgefährdung durch Windkraftanlagen steht in offenem Widerspruch zu den Einschätzungen des Umweltbundesamtes, denn die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern spielt die erst kürzlich wieder in der im „European Journal of Public Health“ publizierten Studie „The impact of wind turbine noise on health“ erneut nachgewiesene schädliche Wirkung von Windkraftanlagen auf den menschlichen Organismus noch weiter herunter. Ich habe mich daher an das UBA gewandt und es darum gebeten, die Aussagen der Landesregierung zu bewerten. Am 1. Juli 2020 hat mir das UBA auf meine Anfrage vom 10. Mai 2020 geantwortet. Das UBA lehnt es ab, diese Aussagen sachlich und rechtlich zu bewerten. Das lässt weit blicken. Das UBA verweist in seiner Antwort, wenn ich sie recht verstehe, in erster Linie darauf, dass es sich nicht um einen Fall für das UBA, sondern um Fälle für die Justiz handelt. Eine Rechtsberatung dürfe es leider nicht durchführen. Weiterlesen

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Anfrage an das Umweltbundesamt zur Willkür Ministerpräsidentin Schwesigs bei der Einschätzung der Gesundheitsgefährdung durch Windkraftanlagen

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Sehr geehrter Herr Myck,
das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Windkraft des Landkreises Vorpommern-Greifswald hat sich an Ministerpräsidentin Schwesig gewandt, weil es besorgt ist, dass die Gesundheit vieler Bürger, die in diesem vom Windkraftausbau und -betrieb besonders stark betroffenen Landkreis leben, durch die damit verbunden Infraschallemissionen geschädigt wird. Anlass war eine Untersuchung des Penkuner Arztes Heinz Timm, der eine Häufung derjenigen Symptome, die auch das Umweltbundesamt in seinen Veröffentlichungen als mögliche Folgen einer Exposition an Infraschall nennt, bei einer Vielzahl der ständigen Einwohner des Penkuner Ortsteils Büssow nahe dem Windfeld Schönfeld festgestellt hat. Frau Schwesig hat den Bürgerinitiativen durch Christian Dahlke, einen Mitarbeiter des Energieministeriums, antworten lassen. In seiner Antwort finden sich Aussagen, die sich von den Auffassungen, die das Umweltbundesamt in seinen Publikationen vertritt, unterscheiden. Er schätzt die Wirkung des durch Windkraftanlagen emittierten Infraschalls als geringer ein, als sie nach Auffassung des UBA ist. Herr Dahlke belegt seine Aussagen durch keine Quelle, sodass für mich der Eindruck entsteht, dass es jeder Landesregierung freisteht, in Bezug auf Gefahren, die für die Umwelt und für die Gesundheit der Bürger möglicherweise bestehen, willkürlich durch eine beliebige Institution beliebige Einschätzungen treffen zu lassen. Bereits zuvor war mir die Meldung, dass in Niedersachsen jedes vierte Windrad weniger als 400 Meter von einer Wohnbebauung entfernt ist, aufgefallen. Ich erlaube mir, Ihnen folgende Fragen zu stellen: Weiterlesen

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