Mein Schreiben an Prof. Dr. Boetius, Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Boetius,

ich habe mir erlaubt, auf meinem Blog zwei Grafiken vom Alfred-Wegener-Institut zu verwenden, und bitte Sie hiermit höflich um Ihre freundliche Erlaubnis dazu, obgleich meine Beiträge zu Ihrem Institut kritisch sind. Ich kritisiere darin, dass Sie Daten zur Meereisausdehnung selektiv und suggestiv einsetzen, um der wissenschaftlichen Hypothese vom menschengemachen Klimawandel Nachdruck zu verleihen. Bei vielen Menschen, u.a. bei mir, bewirken eine solche tendenziöse Präsentation und Auswertung des Datenmaterials das Gegenteil und erwecken Misstrauen.

Ich war sehr enttäuscht darüber, dass Sie in der Sendung „Auf dünnem Eis“ Ihrer Begeisterung für off-shore-Windparks Ausdruck verliehen haben und das Ansehen Ihres Instituts zum Promoten der Windindustrie und ihrer privatwirtschaftlichen Interessen eingesetzt haben, obwohl das Institut aus öffentlichen Mitteln finanziert wird.

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Die Zerstörung des Niedermoors Friedländer Große Wiese zum Klimaschutz

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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„Das Klima ist definiert als die Zusammenfassung der Wettererscheinungen, die den mittleren Zustand der Atmosphäre an einem bestimmten Ort oder in einem mehr oder weniger großen Gebiet charakterisieren.
Es wird repräsentiert durch die statistischen Gesamteigenschaften (Mittelwerte, Extremwerte, Häufigkeiten, Andauerwerte u.a.) über einen genügend langen Zeitraum. Im allgemeinen wird ein Zeitraum von 30 Jahren zugrunde gelegt, die sog. Normalperiode, es sind aber durchaus auch kürzere Zeitabschnitte gebräuchlich.“ (Deutscher Wetterdienst)

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Darf dieses „hohe öffentliche Interesse“ gegen die durch das Grundgesetz geschützten Schutzgüter abgwogen werden?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Sehr geehrter Herr Záboji,

mit großem Interesse habe ich Ihren exzellenten Artikel „Dienen Windräder der öffentlichen Sicherheit?“ in der FAZ gelesen, umso mehr, als wir gegenwärtig mit Qualitätsjournalismus nicht gerade verwöhnt werden.

Artikel 20a des Grundgesetzes gebietet dem Staat, auch in der Gesetzgebung, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Sie referieren eine Aussage des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium Andreas Feicht: „Staatliche Behörden müssten dieses ‚hohe öffentliche Interesse‘ [gemeint sind die privatwirtschaftlichen Interessen der Windindustrie und die Interessen der Investoren und Lobbyisten] in der Abwägung mit anderen Rechtsgütern berücksichtigen.“

Sind diese „anderen Rechtsgüter“ nicht die durch Artikel 20a GG geschützten Schutzgüter? Hier bitte ich Sie, doch nachzuhaken. Mein Eindruck ist, dass der Staat den Boden des Grundgesetzes mehr und mehr verlässt.

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Hält der Fischer Verlag eine Überwindung unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung für notwendig?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Fischer Verlag hat der Autorin Monika Maron die Zusammenarbeit aufgekündigt, weil sie ihn in einen mittelbaren Zusammenhang mit völkisch-rassistischen Positionen gebracht hat. Seine Geschäftsführerin Siv Bublitz hat die Entscheidung begründet. Weiterlesen

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Nordkurier: MV-Landesregierung lässt Windfeld bauen, das nur während weniger Monate betrieben werden darf

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Sehr geehrter Herr Landrat,

wie Sie der heutigen Ausgabe der Pasewalker Zeitung des Nordkuriers entnehmen können, lässt das Naturschutzministerium in Battinsthal in unserem Landkreis ein Windfeld errichten, das während eines großen Teils des Jahres aufgrund eines Rotmilanvorkommens nicht betrieben werden darf.

Das ist ein Novum! Bundesweit müssen zahlreiche Windfelder monatelang stillgelegt werden, weil Gerichte im Nachhinein geurteilt haben, dass durch den Betrieb der Anlagen ein Verstoß gegen das Tötungsverbot vorliegt. Es ist aber neu, dass mit Absicht und Vorsatz ein Windpark in einem Gebiet gebaut wird, in dem ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko besteht, und die monatelange Stilllegung im Voraus beabsichtigt wird. Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?

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Lieber Herr Große Hündfeld,

in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiere ich aus dem schwarz-rot-grünen sächsischen Koalititionsvertrag den Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“

Anwalt Prof. Dr. Maslaton feiert diesen Satz als einen Triumph der Windkraftbranche, deren Interessen er vertritt. Er äußert, dass die Gerichte nach der Verfassungsänderung bei ihren Entscheidungen die Schutzgüter gegeneinander abwägen müssten: „Klimaschutz“ gegen Naturschutz, Artenschutz und Schutz der Anwohner. Weiterlesen

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Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt

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Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Engelke,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe auf der Seite „Energierecht“ des Juristen Norbert Große Hündfeld einen interessanten Beitrag gefunden und darüber auf meinem eigenen Blog berichtet.
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/der-bundesprasident-wird-das-kohleausstiegsgesetz-nicht-gem-artikel-82-gg-ausfertigen-konnen/ Weiterlesen

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Die EU muss die Abholzung der Wälder stoppen!

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In einer Zeit, in der die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft unter dem Schwindeletikett „Green Deal“ im Interesse der deutschen Windindustrie eine Pandemie und die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Klimaschutz zum Anlass nimmt, um schwere Eingriffe in die europäischen Volkswirtschaften zu tätigen, eine kommende Generationen stark belastende bombastische Schuldenpolitik zu beginnen und die Länder Polen, Tschechien, Bulgarien und Rumänien zu drängen, von zerstörerischen Formen der Energiegewinnung zu einer noch weitaus zerstörerischeren, weil flächenübegreifenden und in die letzten Winkel der geschützten Räume sowie in die Resonanzräume im menschlichen Körper vordringenden Form der Energiegewinnung überzugehen, kommt Europa seiner Verpflichtung, die Abholzung der für den Klimaschutz und den Erhalt der bedrohten Arten essentiellen Wälder zu stoppen, immer noch nicht nach! Weiterlesen

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Der Bayerische Rundfunk schafft Feindbilder und spaltet die Gesellschaft

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Für Oliver Westphal, der den Text angeregt hat

Die Sendung „Gegen den Wind – Windkraft in der Diskussion“ des Bayerischen Rundfunks verficht die Interessen der Windkraftbranche mit großer Aggressivität. Sie errichtet zu diesem Zweck Feindbilder und versucht, die Gesellschaft zu spalten. Ihre Darstellung ist einseitig und parteiisch. Weiterlesen

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