Mein Schreiben an das Bundesverkehrsministerium zum geplanten Investitionsbeschleunigungsgesetz

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

An das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

iris.reimold@bmvi.bund.de

stefan schmitt@bmvi.bund.de

Sehr geehrte Frau Reimold,
sehr geehrter Herr Schmitt,
das geplante Investitionsbeschleunigungsgesetz beschneidet die Rechte der Bürger, Bürgerinitativen und Gemeinden auf eine niedagewesene Weise, indem es festsetzt, dass das Interesse am sofortigen Vollzug bei infrastrukturell und überregional bedeutsamen Vorhaben das Interesse Dritter grundsätzlich überwiegt.

Investitionsbeschleunigungsgesetz – ein Monsterbegriff

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Text unter dem Monsterbegriff 

Investitionsbeschleunigungsgesetz

selbst ist ein Albtraum, den ich nur mit meinen letzten Worten kommentieren kann:

Ramin Peymani zum Finanzkapital als Urkraft der Großen Transformation

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Auf seiner Seite „Liberale Warte“ hat der letzte Liberale in der FDP Ramin Peymani den lesenswerten Essai „Endstation Einheitsmeinung: Die zwangsläufige Zerstörung der Demokratie“ publizert. Er benennt darin das Finanzkapital als Urheber und Triebkraft der Großen Transformation, deren Teil die Energiewende ist. Es lässt alle Puppen, darunter die großen Umweltverbände und Gewerkschaften, tanzen. NABU, DUH, Verdi, Fridays for F…, Elon Musk und Ursula von der Leyen, alle haben dieselbe Meinung und fordern denselben Deal. Vgl. dazu „Social engeneering und grüne Ideologie“. Im Grunde stimmt Ramin Peymani mit Angela Merkel überein, die im XI. Petersburger Klimadialog nicht gewählte Volksvertreter und die Zivilgesellschaft, sondern Staaten, Entwicklungsbanken und die private Finanzwirtschaft als Akteure der gesellschaftlichen Prozesse benannt hat. Vgl. „Das Coronavirus als Folge und Instrument der Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere durch Staaten, Entwicklungsbanken und die private Finanzwirtschaft“. Ich zitiere einen Ausschnitt und empfehle Ramin Peymanis gesamten Essai.

Lässt unsere Gesellschaft öffentliche Debatten noch zu?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich sind seit einiger Zeit bemüht, eine öffentliche Debatte über die Vereinbarkeit der Windkraft im Außenbereich mit dem Artikel 20a des Grundgesetzes herbeizuführen.

Vgl. dazu „Windkraftanlagen sind verfassungswidrig“

Bundespräsidentialamt: Öffentliche Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des Kohleaustiegsgesetzes muss stattfinden

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In meiner „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ habe ich anlässlich der vorgesehenen Ausfertigung des Kohleausstiegsgesetzes durch den Bundespräsidenten meine Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes zum Ausdruck gebracht. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat eine ähnliche Anfrage an die Genannten gesandt und eine öffentliche Debatte darüber gefordert.

Das Coronavirus als Folge und Instrument der Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere durch Staaten, Entwicklungsbanken und die private Finanzwirtschaft

Analyse der Rede von Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen des XI. Petersberger Klimadialogs am 28. April 2020

Die Verursachung des Corona-Virus durch die Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere

Kanzlerin Merkel vertritt in ihrer Rede die These, dass die Tiere, insbesondere die Wildtiere, die Verursacher des Coronvirus sowie weiterer Infektionskrankheiten sind:

 „Wissenschaftlern zufolge sind in den letzten Jahrzehnten 60 Prozent aller Infektionskrankheiten von Tieren auf Menschen übertragen worden.“

Gleichzeitig benennt sie als eigentliche Verursacher der Corona-Krise diejenigen, die die bisher ungestörten Lebensräume der Wildtiere einer verstärkten Nutzung unterwerfen:

Die letzten schönen Tage der Demokratie

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Alle maskiert, alle maskiert, wo Spaß und Tollheit und Lust regiert

Wer das Virus lanciert hat, weiß man nicht, wer davon profitiert, zeichnet sich nach und nach ab, aber wer sich davon den größten Profit versprochen hatte, weiß man trotzdem nicht. Weniger schön ist, dass man die Schuld den Wildtieren und obendrein den bei der Windindustrie so schon unbeliebten Fledermäusen in die Schuhe schieben will.

Maßnahmen, die zu einer Entfremdung von der Natur führen, bedrohen die Basis aller Schutzmaßnahmen

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Dr. habil. Dieter Hoffmann hat unter seinem Pseudonym Rother Baron im Verlag LiteraturPlanet einen Band mit dem Titel „Hegel, die Dinosaurier und wir und weitere Essays zum Thema Natur- und Klimaschutz. Mit Gedichten von Ilona Lay“ herausgegeben (ISBN 978-3-9821340-2-4). Ich kannte die Mehrzahl der Essays von seinem Blog Rother Baron her. Aber erst dieser Band, der sie zusammenfasst und ordnet, lässt den Zusammenhang und die philosophische Grundlage seines Denkens deutlich erkennen und ermöglicht daher auch ein besseres Verständnis der einzelnen Texte.

Angelika Janz kommentiert Alan Jones

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

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Alan Jones: To all the school kids going on strike for climate change

Zum Originalzitat vgl. „Alan Jones brutally schools child climate protesters: ‘You’re the first generation to require air conditioning and televisions in every classroom’“. Dort kann man Alan Jones‘ Rede an die „selfish, badly educated, virtue signalling little turds“ auch sehen und hören.

Wenn „Demokraten“ aufeinander losgehen

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Die FDP hat sich dem Mob, wie Hannah Ahrendt sagen würde, gebeugt und seine Deutung, Thomas Kemmerich wäre ein Faschist, übernommen und den thüringischen Ministerpräsidenten abgesetzt. Nun fühlt sich der Mob ermutigt und tobt wilder als zuvor. An vielen Orten in Deutschland fanden Übergriffen auf FDP-Zentralen und Wohnungen von FDP-Politikern statt. Der Tagesspiegel titelt „FDP klagt über Hass-Welle im ganzen Land“.