Die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen verstoßen gegen ihre Informationspflicht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte MinisterpräsidentInnen,

Mit diesem Link bringe ich einen Text in Erinnerung, auf den bis heute niemand von Ihnen geantwortet hat: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/08/26/offener-brief-an-die-kanzlerin-und-die-ministerprasidentinnen-von-staatsrechtler-norbert-grose-hundfeld-und-mir/ Gleichzeitig informiere ich Sie über den aktuellen Inhalt auf dem Blog von Herrn Dr. René Sternke. Weiterlesen

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Offener Brief an die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Norbert Große Hündfeld

Dr. René Sternke

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren MinisterpräsidentInnen!

Im bürgerschaftlichen Widerstand gegen den forcierten Bau von immer mehr Windenergieanlagen gibt es eine Gruppe von Bürgern, die verfassungsrechtlich argumentieren und kritisieren, dass die Vorschrift in Artikel 20a GG vom Gesetzgeber nicht beachtet wird. Weiterlesen

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Schreiben an den Autor von „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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‌Sehr geehrter Herr Land,
ich habe erfahren, dass Sie einen Film mit dem Titel „Im Kampf gegen Windmühlenflügel“ vorbereiten. Ich erlaube mir, Sie auf folgende Sachverhalte hinzuweisen.
1. Der Außenbereich ist strenggeschützt. Nur privilegierte Vorhaben sind dort zulässig. Um Windkraftanlagen im Außenbereich zu ermöglichen, hat der Bundestag diese Bauvorhaben 1996 privilegiert. Damit hat er der Windindustrie ermöglicht, sich im gesamten Naturraum einzuklagen. Die Folgen für die Natur sind verheerend. Ich weise bezüglich der Entwicklung des Rotmilanbestands auf die wissenschaftlichen Studien von Christoph Grüneberg und Johanna Karthäuser („Die Vogelwelt“, 2019, Heft 2) und Jakob Katzenberger und Christoph Sudfeldt („Der Falke“, 2019, Heft 11) hin. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, da neben vielen Arten auch die Wasserverhältnisse und viele andere Aspekte betroffen sind. Im Brandfall setzen die Karbonfasern kanzerogene Stoffe frei. Schwefelhexafluorid ist ein schwereres Treibhausgas als CO2 und schadet dem Klima. Wertvolle CO2-Speicher wie Wälder, Moore und Grünland werden beim Windkraftausbau zerstört. Diese Vorgehensweise steht im Widerspruch zu Artikel 20a unseres Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Diese verfassungsrechtliche Problematik sollte in Ihrem Film adäquat dargestellt werden, da das einzige dazu bisher vorliegende verfassungsrechtliche Gutachten eines Staatsrechtlers (Prof. Dr. Murswiek) den Verfassungsverstoß klar herausstellt. Ich verweise Sie auch auf den verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand von Staatsrechtler Norbert Große Hündsfeld und mir, welchen das Bundespräsidentialamt zur Kenntnis genommen hat und den der Bundspräsident bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen wird (vgl. dazu unsere Blogs).
2. Aber auch in anderen Gegenden der Welt entstehen beim Abbau der für die Windkraft benötigten Rohstoffe große Umweltschäden. Ich erwähne nur die Freisetzung radioaktiver und toxischer Substanzen und ihre unkontrollierte Abführung in die Umwelt beim Neodymabbau in China, an Grundwasserversalzungen bei der Siliziumgewinnung in Südamerika, an den fehlenden Arbeitsschutz bei der Kobaltgewinnung im Kongo und an die Lebensumstände in Angola, wo seltene Erden gewonnen werden, Frauen aber Neugeborene auf Müllhalden ablegen und die Patienten von Krankenhäusern draußen neben der Leichenhalle auf der bloßen Erde schlafen. Diesen Aspekt sollten Sie in Ihrem Film unbedingt berücksichtigen.
3. Die Klagen von Bürgern, Bürgerinitiativen, Gemeinden und Naturschutzverbänden gegen Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz entsprechen den Grundsätzen des Rechtsstaates. Sie richten sich gegen Gesetzesverstöße, welche von Politikern und der Windindustrie begangen werden. Die Rechtslage sollte in Ihrem Film korrekt dargestellt werden.
4. Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier, aber auch eine Reihe von ergangenen Gerichtsurteilen dokumentieren eine große Anzahl von Körperverletzungen durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall. Das Umweltbundesamt hat eine Studie angefertigt, aus der hervorgeht, dass diese Schädigungen stärker sind als bisher angenommen. Die Publikation dieser Studie wird seit einigen Monaten verzögert. Die nachgewiesene Existenz von Personen, die durch den von den Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall geschädigt worden sind, sollte in Ihrem Film als eine Tatsache und nicht als eine bloße Hypothese behandelt werden. Ich verweise nur auf die Studien „The Impact of Wind Farms on Suicide“ von Prof. Dr. Eric Zou und „The impact of wind turbine noise on health“ von João Almeida, Mariana Alves-Pereira und Paulo Nossa im European Journal of Public Health, Band 29, Supplement I.
5. Ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts aus dem vergangenen Jahr dokumentiert die Rechtsbeugung des Landesgerichts Itzehoe bei einem Urteil in Bezug auf Körperverletzungen durch einen Windkraftbetreiber. Ich bitte Sie in Ihrem Film zu berücksichtigen, dass der Rechtsstaat im Zusammenhang mit dem Windkraftausbau Schaden erleidet.
6. Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender wie „Angriff auf die Windkraft“ (WDR) tragen eine aggressive Propaganda gegen Kritiker der Energiewende und sogenannte „Klimaleugner“ vor. Ich weise Sie darauf hin, dass die Meinungsfreiheit auch solche Meinungen anderer Personen schützt, die man selbst für unrichtig hält.
7. Der Artenschutz wird in den Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender in der Regel verzerrt dargestellt. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie stellen deutlich heraus, dass sämtliche Exemplare der geschützten Arten zu schützen und ihre Vorkommensgebiete als Schutzgebiete auszuweisen sind. Die Tötung einzelner Indiduen betrifft stets ein Brutpaar und seine Nachkommenschaft und gefährdet angesichts der Fragilisierung der bedrohten Arten häufig die gesamte Population. Ich fordere Sie auf, diesen Sachverhalt adäquat darzustellen.
8. Die Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender enthalten häufig eine Hetze gegen Artenschützer. So wurden die Aktivitäten des VLAB in der Sendung „Gegen den Wind“ unrichtig darstellt, indem sein breites Betätigungsfeld auf Klagen gegen Windparks reduziert wurde und der VLAB in einen Zusammenhang mit der Kohle- und Atomindustrie gestellt wurde, der nicht gegeben ist. Im Anschluss an diese Sendung erhielt dieser anerkannte gemeinnützige Naturschutverband Beschimpfungen und Morddrohungen. Volieren seines Habichtkauzprojekts wurden zerstört. Ich fordere Sie auf, in Ihrer Sendung auf aggressive Hetze gegen Naturschützer zu verzichten.
Es ist nicht hinzunehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender andere Grundwerte vertreten, als diejenigen, die in unserer Verfassung als Schutzgüter eindeutig festgelegt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rene Sternke

Erläuternde Nachbemerkung

Die Sendung „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“ wird am 16. August 2020 um 11.04 Uhr und um 23.04 Uhr auf WDR5 ausgestrahlt. Es handelt sich also um eine flankierende Sendung zum Investitionsbeschleunigungsgesetz. Die konzertierte Kampagne der öffentlich-rechtlichen Sender gegen den Artenschutz setzte zeitgleich mit der Publikation von Peter Altmaiers „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land“ ein, die mit einer Reihe von Gesetzen, zu denen auch das Investitionsbeschleunigungsgesetz gehört, umgesetzt wird. Diese Aufgabenliste beruht auf dem „BWE-Positionspapier: Aktionsplan für mehr Genehmigungen“. Die öffentlich-rechtlichen Sender bestreiten jedoch, dass sie die Regierungspolitik, wie wird es von Staatssendern unter Diktaturen her kennen, propagandistisch begleiten. Vgl. dazu den Brief des rbb, den ich unter meinem Beitrag „rbb: Pro & Contra zur Nutzung der Windenergie – ohne juristische Würdigung“ reproduziere. Unter den Reposts meiner Blogbeiträge auf den Facebook-Seiten der Bürgerinitiativen werde ich in den Kommentaren der Leser regelmäßig dafür verspottet, dass ich nicht mitbekäme, dass die öffentlich-rechtlichen Sender „Staatssender“ seien.

Vgl. auch „Der Dichter Ulrich Land bedichtet die Windkraft“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Mein Schreiben an das Bundesverkehrsministerium zum geplanten Investitionsbeschleunigungsgesetz

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An das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

iris.reimold@bmvi.bund.de

stefan schmitt@bmvi.bund.de

Sehr geehrte Frau Reimold,
sehr geehrter Herr Schmitt,
das geplante Investitionsbeschleunigungsgesetz beschneidet die Rechte der Bürger, Bürgerinitativen und Gemeinden auf eine niedagewesene Weise, indem es festsetzt, dass das Interesse am sofortigen Vollzug bei infrastrukturell und überregional bedeutsamen Vorhaben das Interesse Dritter grundsätzlich überwiegt. Weiterlesen

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Fragen eines Anwalts an die Anwaltskanzlei, die den Planungsverband Vorpommern vertritt

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Die Potsdamer Kanzlei Dombert Rechtsanwälte berät sowohl Windkraftunternehmen als auch Planungsverbände. Auf ihrer Homepage bietet sie das volle Programm an „bis hin zum Dialog bzw. der Auseinandersetzung mit den Einwendern“. Auch der mit dem Geld der Bürger finanzierte Planungsverband Vorpommern hat die Dienste dieser Kanzlei in Anspruch genommen, um die Einwände der Bürger professionell abweisen zu können. Weiterlesen

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Bundespräsidentialamt: Öffentliche Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des Kohleaustiegsgesetzes muss stattfinden

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In meiner „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ habe ich anlässlich der vorgesehenen Ausfertigung des Kohleausstiegsgesetzes durch den Bundespräsidenten meine Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes zum Ausdruck gebracht. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat eine ähnliche Anfrage an die Genannten gesandt und eine öffentliche Debatte darüber gefordert. Weiterlesen

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Werden wir von Reichsbürgern regiert?

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Im sogenannten Asylstreit äußerte Horst Seehofer, der der Meinung war, dass die Asylpolitik der Kanzlerin dem Grundgesetz widerspreche: „Es ist ein Unrechtsstaat.“ Das hinderte ihn aber keineswegs daran, seine Partei in der Regierung zu belassen, und auch die Kanzlerin störte sich nicht weiter daran, sondern stopfte ihrem Kritiker mit einem Ministerposten den Mund. Die Verfassungsrechtler Udo di Fabio und Jürgen Papier gaben ihre Urteile ab, aber zu einer rechtlichen Klärung der Frage kam es nicht. Weiterlesen

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Deutschlandfunk greift dem Bundespräsidenten vor

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In dem Beitrag „Klimaschutz – Worum es beim Kohleausstiegsgesetz geht“ berichtet Deutschlandfunk über das Kohleausstiegsgesetz wie über eine abgemachte Sache, obwohl der Bundespräsident das Gesetz noch nicht ausgefertigt hat. Daran, dass er, dessen Aufgabe es ist, die Verfassungskonformität von Gesetzen zu prüfen, berechtigt ist, dieses Gesetz auszufertigen, hege ich großen Zweifel.

Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld, auf dessen Blog „Energieverfassungsrecht. Artikel 20 a Grundgesetz“ ich mit Nachdruck verweise, hat mir dazu folgende Gedanken mitgeteilt: Weiterlesen

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Windkraftanlagen sind verfassungswidrig

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Ich möchte mit Nachdruck auf den Blog „Energieverfassungsrecht“ des Staatsrechtlers Norbert Große Hündfeld und des ehemaligen Leiters des Bereichs Umwelthygiene/Umweltmedizin am Universitätsklinikum Münster Prof Dr. Werner Mathys hinweisen. Ziel dieses Blogs ist, durch unser gemeinsames gezieltes Handeln auf dem Boden unseres Rechtstaats zu erreichen, dass die Verfassungswidrigkeit des Betreibens von Windkraftanlagen herausgestellt wird. Weiterlesen

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Die Missachtung des Artenschutzes durch den Planungsverband Vorpommern

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Aufgrund des hohen Flächenbedarfs steht der Windkraftbetrieb und -ausbau bundesweit im Widerspruch zum Naturschutz. Die bereits erfolgten sowie die geplanten Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes zeigen, dass die Windkraft und das Tötungsverbot für Wildtiere nicht in Einklang gebracht werden können. Bereits die Ausnahmen von diesem Verbot, die der Bundestag 2017 eingeräumt hat, stehen im Widerspruch zur Europäischen Vogelschutzrichtlinie und zu einer Reihe weiterer europäischer Direktiven und internationaler Konventionen, die die Bundesrepublik unterzeichnet hat. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie sagt unmissverständlich, dass die Vorkommensgebiete der im Anhang I genannten bedrohten Arten, zu denen Rotmilane und Schreiadler gehören, als Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen. Nicht nur in der Planungsregion Vorpommern, sondern bundesweit werden solche Gebiete jedoch stattdessen als Windeignungsgebiete ausgewiesen, genehmigt und genutzt. Die Folge ist der weitere Rückgang der bedrohten Arten und letztendlich ihre Ausrottung. Weiterlesen

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