Windkraftanlagen sind verfassungswidrig

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Ich möchte mit Nachdruck auf den Blog „Energieverfassungsrecht“ des Staatsrechtlers Norbert Große Hündfeld und des ehemaligen Leiters des Bereichs Umwelthygiene/Umweltmedizin am Universitätsklinikum Münster Prof Dr. Werner Mathys hinweisen. Ziel dieses Blogs ist, durch unser gemeinsames gezieltes Handeln auf dem Boden unseres Rechtstaats zu erreichen, dass die Verfassungswidrigkeit des Betreibens von Windkraftanlagen herausgestellt wird. Weiterlesen

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Die Missachtung des Artenschutzes durch den Planungsverband Vorpommern

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Aufgrund des hohen Flächenbedarfs steht der Windkraftbetrieb und -ausbau bundesweit im Widerspruch zum Naturschutz. Die bereits erfolgten sowie die geplanten Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes zeigen, dass die Windkraft und das Tötungsverbot für Wildtiere nicht in Einklang gebracht werden können. Bereits die Ausnahmen von diesem Verbot, die der Bundestag 2017 eingeräumt hat, stehen im Widerspruch zur Europäischen Vogelschutzrichtlinie und zu einer Reihe weiterer europäischer Direktiven und internationaler Konventionen, die die Bundesrepublik unterzeichnet hat. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie sagt unmissverständlich, dass die Vorkommensgebiete der im Anhang I genannten bedrohten Arten, zu denen Rotmilane und Schreiadler gehören, als Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen. Nicht nur in der Planungsregion Vorpommern, sondern bundesweit werden solche Gebiete jedoch stattdessen als Windeignungsgebiete ausgewiesen, genehmigt und genutzt. Die Folge ist der weitere Rückgang der bedrohten Arten und letztendlich ihre Ausrottung. Weiterlesen

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Meine Antwort an den Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald im Rahmen der Aktion „Von unten nach oben“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Mein nachstehender Brief nimmt auf folgende Schreiben Bezug:

Mein Beitrag zur bundesweiten Aktion „Von unten nach oben“

Die Reaktion des Landrats des Kreises Vorpommern-Greifswald auf die Aktion „Von unten nach oben“

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Sehr geehrter Herr Landrat, Weiterlesen

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Mein Beitrag zur bundesweiten Aktion „Von unten nach oben“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Musteranschreiben auf der Seite: https://www.vernunftkraft.de/grundgesetzliche-denkanstoesse/
Bei Fragen und Problemen wenden Sie sich an Werner Mathys: Dr.Werner.Mathys@t-online.de

In dem Beitrag „Beteiligen Sie sich an der Aktion ‚Von unten nach oben‘!“ habe ich diese durch Prof. Dr. Werner Mathys angeregte bundesweite Aktion erläutert. Hier ist mein Schreiben an den Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald Michael Sack. Ich bitte die Leser, ähnliche Schreiben an ihre Kreise und, insofern auf ihrem Gemeindegebiet Windkraftanlagen geplant sind oder betrieben werden, auch an ihre Gemeinden zu senden. Seit meinem Schreiben wurden die Musteranschreiben aktualisiert (vgl. obenangegebene Links).

Sehr geehrter Herr Landrat Sack,

hiermit gebe ich als Bürger des Landkreises Vorpommern-Greifswald gemäß § 99 (1) der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) Vom 13. Juli 2011 folgende Anregung:

Der Landrat möge seinen Bürgern erklären, wie der Kreis sicherstellen will, dass seine Entscheidungen, hier speziell eine mögliche Förderung von Windkraftanlagen, nicht gegen das Grundgesetz, d.h. gegen das Staatsziel Umweltschutz, definiert im Art. 20a GG, verstößt? Weiterlesen

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Beteiligen Sie sich an der Aktion „Von unten nach oben“!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Musteranschreiben auf der Seite: https://www.vernunftkraft.de/grundgesetzliche-denkanstoesse/
Bei Fragen und Problemen wenden Sie sich an Werner Mathys: Dr.Werner.Mathys@t-online.de

Die Aktion „Von unten nach oben“ besteht darin, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Kreis und (insofern dort Windkraftanlagen geplant sind) auch bei ihrer Kommune unter Bezugnahme auf Artikel 20a des Grundgesetzes beschweren, indem sie ihr Beschwerderecht nutzen. Ziel ist ein bundesweites Moratorium des Windkraftausbaus. Weiterlesen

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Windkraftkritik als Gesellschaftskritik

Kommentar zu dem Essai „Windkraftkritik als Gesellschaftskritik. Zum progressiven Sinn der Anti-WKA-Bewegung“ vom Rothen Baron Dr. Dieter Hoffmann

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Der Essai gefällt mir vor allem, weil er die historische Kontinuität des Totalitarismus (Faschismus) in unserer Gesellschaft so deutlich macht. Mir gefällt auch der Titel „Windkraftkritik als Gesellschaftskritik“, weil nicht der Einsatz einer bestimmten Technologie das Problem ist, sondern der Gesellschaftsumbau, der mit der brutalen Durchsetzung dieser Technologie einhergeht. Weiterlesen

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Die Schreiben der BI ‚Keine Windkraft im Emmerthal‘ an Bundesminister Altmaier

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Einleitung

In dem Beitrag „Über die Namen der über 1000 Bürgerinitiativen“ würdige ich die Aktivitäten der zahlreichen mutigen und tatkräftigen Bürgerinitiativen in ganz Deutschland. In meiner Region kämpfen die Bürgerinitiativen Freie Friedländer Wiese und Bismark an vorderster Front. Die BI Keine Windkraft im Emmerthal gehört zu den der aktivsten und engagiertesten im Kampf gegen den massiven Windkraftausbau. Sie leistet wichtige Reflexionsarbeit bei der Auseinandersetzung mit der Energiewende in der Gestalt, in welcher sie tatsächlich stattfindet, und nicht mit einer Energiewende, die wir vielleicht einmal erträumt haben. Die Sorglosigkeit, die in den 90er Jahren, als die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich beschlossen wurde, noch verzeihlich war, war es im Jahre 2011 bereits nicht mehr, denn da lag Nina Pierponts „Wind Turbine Syndrome“ (2009) bereits vor und eine Reihe von Erkrankungen war bereits aufgetreten. Die Illusionen von einem sozial und ökologisch verträglichen und ökonomisch vorteilhaften Windkraftausbau, die im Jahre 2011, als die Energiewende beschlossen wurde, noch existiert haben mögen, sind im Jahre 2019 gestorben. Die Tatsache, dass der Klimawandel als Vogelscheuche bemüht werden muss, um diese natur- und menschenzerstörende Technologie, die ihren ökologischen Fußabdruck erst einmal vorzeigen soll, noch zu rechtfertigen, besagt bereits alles. Die Energiewende in ihrer realen Gestalt schadet der Gesundheit der Menschen, rottet geschützte Arten aus und ist verfassungswidrig. Überall auf der Welt ertönt der Ruf: Stop these things! We’re not here to debate the wind industrie, we’re here to destroy it. Weiterlesen

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Verfassungsrechtler Murswiek in der FAZ: Der Staat darf Umweltbeeinträchtigungen nicht fördern!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Während ARD, ZDF, ZEIT, Süddeutsche und SPIEGEL bei der Behandlung des Themas ‚Windkraft‘ einander im Reflexionsniveau, wenn der Ausdruck hier überhaupt verwendet werden darf, zu unterbieten suchen, publiziert die FAZ einen tiefdurchdachten Artikel des renommierten Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Dietrich Murswiek: „Klimaschutz gegen Umweltschutz?“ Weiterlesen

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