Habeck übernimmt Altmaiers menschenverachtende Praxis des „Bürgerdialogs“

Bisher hat Habeck, alle misslungenen und gescheiterten Ideen seines Vorgängers und Vorbildes Altmaier übernommen. Er strebt eine schrittweise Beseitigung des Artenschutzes an, indem der die Windkraft zu einer Sache der öffentlichen Sicherhet machen will. Vgl. „Habeck und Baerbock – Affen der BWE-Marionette Altmaier“. Auch die menschenverachtende Praxis des „Bürgerdialogs“ hat Habeck von Altmaier übernommen. Dieser „Bürgerdialog“ besteht darin, dass reale Bürger mit der Künstlichen Intelligenz einen Dialog führen. Ein Textverarbeitungsprogramm, das einen Satz von Textbausteinen rekombiniert, antwortet ihnen. Hier drei Blogbeiträge, die ein paar Kostproben enthalten:

Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat ein wichtiges Schreiben an Habecks Staatssekretär Graichen gesandt, in dem es um die Verfassungswidrigkeit von Windkraft im Außenbereich geht, da das Prinzip der äußersten Schonung des Außenbereichs durch dessen umfassende Bebauung aus den Angeln gehoben wurde. Habecks Staatssekretär hat dieses Schreiben in altmaierlicher Manier mit Textbausteinen eines Textverbarbeitungsprogramms beantworten lassen, die auf die Argumentation des Staatsrechtlers mit keinem Wort eingehen.

Schreiben von Norbert Große Hündfeld an Patrick Graichen

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Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld zu den Folgen der Nichtigkeit der Privilegierung der Windkraft im Außenbereich

Anfrage von Staatsrechtler Große Hündfeld an Bauministerin Geywitz zur Verfassungswidrigkeit des Baus von Windkraftanlagen

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen antwortet Staatsrechtler Große Hündfeld auf seine Anfrage

Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld zu den Folgen der Nichtigkeit der Privilegierung der Windkraft im Außenbereich

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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen antwortet Staatsrechtler Große Hündfeld auf seine Anfrage

Anfrage von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld an Bauministerin Geywitz zur Verfassungswidrigkeit des Baus von Windkraftanlagen

Vgl. https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2021/12/19/anfrage-von-staatsrechtler-grose-hundfeld-an-bauministerin-geywitz-zur-verfassungswidrigkeit-des-baus-von-windkraftanlagen/

Antwort des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Sehr geehrter Herr Große-Hündfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. Dezember 2021, die über das Kontaktformular der Internetseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) eingegangen ist. Die Zuständigkeiten des BMI u.a. für die Stadtentwicklung wurden nunmehr dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) übertragen. Wir sind gebeten worden, Ihre Anfrage zu beantworten.

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Anfrage von Staatsrechtler Große Hündfeld an Bauministerin Geywitz zur Verfassungswidrigkeit des Baus von Windkraftanlagen

Norbert Große Hündfeld

Lütkenbecker Weg 100

48155 Münster

BLOG für Energieverfassungsrecht

Tel. 0251 64418

Münster, 16.12.2021

Frau Bundesbauministerin

Klara Geywitz

Alt Moabit 140

10557 Berlin

Betr.: Genehmigungsrecht für den Ausbau der Windenergie auf 2% der Fläche Deutschlands

Sehr geehrte Frau Ministerin Geywitz!

Aus Anlass der Übernahme ihres wichtigen Regierungsamtes in der Ampelkoalition gratuliere ich Ihnen im Namen von Bürgern, die im GEGENWIND verfassungsrechtlich mit Artikel 20a GG argumentieren.

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Zur Unzulässigkeit von WEA-Vorhaben gemäß § 35 Absatz 2 BauGB und deren Verfassungswidrigkeit gemäß Artikel 20a GG

Beitrag von Norbert Große Hündfeld

Die Propagandisten der Energiewende (Regierung Schröder/Trittin) haben schon 1990 verkannt, dass WEA nach § 35 Absatz 2 BauGB unzulässig sind!

Von Anfang an hätte ihnen klar sein müssen, dass die Windenergie eine Vorstellung ist, die nie eine Realisierungschance hatte!

Die Verkennung beruht auf einem RECHTSIRRTUM.

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Vernunftkraft: Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.

Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vom Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!

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Rechenspiele, die nicht ins Bild passen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

In dem Roman „Überdreht“ von Rothilda von Rotortod veranlassen Außerirdische, die eine Invasion auf der Erde planen, die Erdlinge, mit Rotoren versehene Landemasten zu errichten, indem sie die Erdlinge glauben machen, mit diesen Masten ihre Energieprobleme lösen zu können. Teil III, Kapitel 2 schildert u.a. eine Sitzung der sich vorbereitenden Invasoren: Weiterlesen

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Investitionsbeschleunigungsgesetz? Bärendienst für Investoren in Windkraftanlagen!

Ein Gastbeitrag von Staatsrechter Norbert Große Hündfeld

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld aus Münster fragt:

Was hilft es der Windindustrie, wenn im Vollzug von Baugenehmigungen kreditfinanziertes Geld noch schneller verbrannt wird? Keine Bank darf ein Bauvorhaben finanzieren, wenn sie Kenntnis von Tatsachen hat, dass die Baugenehmigung für Vorhaben aus verfassungsrechtlichen Gründen keinen Bestand behalten wird. Weiterlesen

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Woher können wir Zuversicht nehmen? Mein Gespräch mit Norbert Große Hündfeld

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

 Ich

Paragraf 35 Absatz 1 Nr.5 BauGVB ist unwirksam!“ So lautet Ihre Behauptung auf Ihrem Blog zum Energieverfassungsrecht unter der Überschrift „Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“. Es handelt sich dabei um die Nutzung der Windkraft im Außenbereich. Sie sind also wie ich der Auffassung, dass keine einzige Windkraftanlage mehr genehmigt werden dürfte?

Große Hündfeld

So ist es. Windkraftanlagen sind nicht genehmigungsfähig, weil der Versuch des Gesetzgebers, sie mit der BauGB-Novelle vom 30.07.1996 zu privilegierten Vorhaben zu machen, fehlgeschlagen ist. Kenner der Rechtsprechung wissen:  Nicht privilegierte Bauvorhaben können im Außenbereich nicht genehmigt werden. Tatsache ist deshalb: Es gibt in Deutschland keine einzige Windkraftanlage, die materiell rechtmäßig genehmigt worden ist! Weiterlesen

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Windkraftanlagen sind verfassungswidrig

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Ich möchte mit Nachdruck auf den Blog „Energieverfassungsrecht“ des Staatsrechtlers Norbert Große Hündfeld und des ehemaligen Leiters des Bereichs Umwelthygiene/Umweltmedizin am Universitätsklinikum Münster Prof Dr. Werner Mathys hinweisen. Ziel dieses Blogs ist, durch unser gemeinsames gezieltes Handeln auf dem Boden unseres Rechtstaats zu erreichen, dass die Verfassungswidrigkeit des Betreibens von Windkraftanlagen herausgestellt wird. Weiterlesen

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