Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Die DEWEZET berichtet heute: „Nach einer ganztägigen Verhandlung im Emmerthaler Rathaus mit zwei Ortsterminen in Latferde und Hämelschenburg stand am Abend das Urteil zum Windpark Grohnde-Kirchohsen fest: Die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover wies am Dienstag die Klage des niedersächsischen Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) mit den ihm angeschlossenen heimischen Windpark-Gegnern ab.“ Weiterlesen

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Antwort auf die Frage, ob der Einwender zur Fristwahrung mehr einwenden muss als die Behauptung, der Bauantrag sei nicht nach Paragraf 35 Absatz 1 Nr. 5 BauGB, sondern nach Paragraf 35 Absatz 2 BauGB zu beurteilen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Freien Horizonts zum Regionalplan Vorpommern hatte ich folgende Frage an Norbert Große Hündfeld gesandt: „Mir hat sehr gefallen, dass der Freie Horizont die verfassungsrechtliche Argumentation an den Anfang stellt. Dann aber spielt er nach den Spielregeln mit, welche der Planungsverband vorgibt, und übernimmt dabei die Vorstellung, dass es einen Regionalplan geben könnte, der ‚angemessen‘ wäre, oder dass es eine Art der Landschaftsverhunzung geben könnte, die ‚wissenschaftlichen‘ Kriterien genügen würde. Er gibt Empfehlungen und sogar dringende Empfehlungen, wie es ‚richtig‘ zu machen wäre, obwohl ja auch noch in diesem Fall der Verfassungsverstoß begangen würde.
Auf der anderen Seite sehe ich jedoch, dass die riesige Arbeit, die in diesen Text gesteckt worden ist, nicht sinnlos war. Der Text dekonstruiert die Arbeit des Planungsverbandes, indem er den vorgeblichen Regeln des Planungsverbandes folgt und dabei zeigt, dass es überhaupt keine kohärenten Regeln gibt und dass der Planungsverband nicht einmal seinen eigenen Anforderungen und Ansprüchen genügt, sondern sein Flick- und Lappenwerk vollkommen willkürlich und selbstherrlich zusammengestückelt hat und dass es bei dem ganzen Irrsinn überhaupt nicht um Energieversorgung, sondern nur um Geldmacherei und Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums geht. Gerade wegen dieser Dekonstruktion habe ich den Text auch veröffentlicht, denn es ist außerordentlich wichtig, den Menschen vor Augen zu führen, dass die totale Naturzerstörung nicht nur verfassungswidrig, verwerflich und unmoralisch, sondern obendrein total sinnlos ist.
Weiterhin kann man solche Einwände, die unter der Voraussetzung, dass der Windkraftausbau verfassungsmäßig wäre, erhoben werden, ja auch deswegen nicht weglassen, weil der Haupteinwand (der Verfassungsverstoß) einfach beiseitegeschoben werden wird, indem unserer Behauptung, dass ein Verfassungsverstoß vorliegt, die Behauptung entgegengesetzt werden kann, dass dieser Verstoß nicht vorliegt, da der Bundespräsident 1996 ja geprüft habe, ob die Baugesetznovelle verfassungsmäßig war oder nicht. Die Frage ist ja gegenwärtig ungeklärt, sodass jeder behaupten kann, was er will. Fast alle Menschen, mit denen ich darüber spreche, vertreten die Ansicht, dass die Sache, da sie schon so lange läuft, ihre Richtigkeit haben müsse und dass ein Verfassungsverstoß ein hinzunehmendes Übel wäre. Der Staat legitimiert sich ihrer Ansicht nach nicht über die Verfassung. Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.
So stellt sich also die Frage, ob man derartige Einwände vortragen kann, ohne dass man dabei gleich einräumt, dass der Windkraftausbau verfassungsmäßig wäre und dass es einen ‚vernünftigen‘ Regionalplan geben könnte, der die Windräder angemessen‘ aufstellt.
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Der Freie Horizont antwortet dem Planungsverband mit einer verfassungsrechtlichen Argumentation

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Die verfassungsrechtliche Argumentation, mit welcher der Freie Horizont auf den Regionalplan Vorpommern geantwortet hat, ist die einzige angemessene Antwort, die der Planungsverband Vorpommern verdient. Bevor der Planungsverband damit begonnen hat, Windfelder auszuweisen, hätte er erst einmal auf eine verfassungsrechtliche Klärung der Frage dringen müssen, ob der Ausbau der Windkraft im Außenbereich, d.h. im Naturraum, überhaupt mit Artikel 20a des Grundgesetzes im Einklang steht. Darf der Staat zerstören, was er schützen soll? Weiterlesen

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Die Massen-Manipulatoren verlangen Volksabstimmungen

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Die Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene galt bisher zumeist als rechtspopulistisch. Nun erhebt die „grüne“ Kampagne21 diese Forderung: https://abstimmung21.de/

Hinter der Kampagne stehen Campaigner der Plattformen change.org, Democratie International, Mehr Demokratie und abgeordnetenwatch. Wie diese Plattformen arbeiten, wissen wir zur Genüge. Sie lancieren durchaus sinnvolle Petitionen und Aktionen zum Umweltschutz, Tierschutz oder gegen Korruption. Sie sammeln dabei unsere Daten. Bald erhalten wir dann aber Aufforderungen, am Klimastreik teilzunehmen, obwohl derartige Streiks verfassungs- und rechtswidrig sind, oder in unserer Gemeinde den Klimanotstand auszurufen. Bald schon marschieren wir dann in der Hammelherde mit, um die menschen- und umweltfeindlichen Interessen der Windlobby und des Finanzkapitals auf der Straße durchzufechten. Weiterlesen

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Offener Brief an die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir

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Norbert Große Hündfeld

Dr. René Sternke

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren MinisterpräsidentInnen!

Im bürgerschaftlichen Widerstand gegen den forcierten Bau von immer mehr Windenergieanlagen gibt es eine Gruppe von Bürgern, die verfassungsrechtlich argumentieren und kritisieren, dass die Vorschrift in Artikel 20a GG vom Gesetzgeber nicht beachtet wird. Weiterlesen

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Woher können wir Zuversicht nehmen? Mein Gespräch mit Norbert Große Hündfeld

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 Ich

Paragraf 35 Absatz 1 Nr.5 BauGVB ist unwirksam!“ So lautet Ihre Behauptung auf Ihrem Blog zum Energieverfassungsrecht unter der Überschrift „Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“. Es handelt sich dabei um die Nutzung der Windkraft im Außenbereich. Sie sind also wie ich der Auffassung, dass keine einzige Windkraftanlage mehr genehmigt werden dürfte?

Große Hündfeld

So ist es. Windkraftanlagen sind nicht genehmigungsfähig, weil der Versuch des Gesetzgebers, sie mit der BauGB-Novelle vom 30.07.1996 zu privilegierten Vorhaben zu machen, fehlgeschlagen ist. Kenner der Rechtsprechung wissen:  Nicht privilegierte Bauvorhaben können im Außenbereich nicht genehmigt werden. Tatsache ist deshalb: Es gibt in Deutschland keine einzige Windkraftanlage, die materiell rechtmäßig genehmigt worden ist! Weiterlesen

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Die Bundesnetzagentur zur Energiewende vom Energieexportland zum Energieimportland

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Der „Artikelvorschau“ auf der Seite der Bundesnetzagentur lässt sich entnehmen, wie Deutschland sich in einer gefeierten Energiewende vom Energieexportland zum Energieimportland entwickelt. Die Daten sind die Datierungen der Artikel. Weiterlesen

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Rothilda von Rotortod: Overturned, a novel written with renewable energy

Please help save the red kite and other protected, but not respected species in northern Germany and sign the petition!

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Rothilda von Rotortod is the grande dame of the belles-lettres in Germany. She is a gifted novelist, an enthusiastic conservationist of nature and the adored lover of many famous men and women. Her last novel „Overturned“ is published on rotherbaron.com. It is the exact and precise description of the so-called Energiewende [energy transition] in Germany in all its absurdity. The camouflage is transparent, and there is not a little bit of exaggeration. At the same time, this novel ist a roman philosophique, an œuvre d’art and a feu d’artifice of the imagination. Weiterlesen

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Freier Horizont: OFFENER BRIEF Nr. 1 an Landesparlament, Kreistage, Landesregierung, Landräte, Parteien, Presse

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Vorbemerkung von René Sternke

Der offene Brief Nr. 1 des Freien Horizonts vom 12. Juni 2020 findet meine volle Zustimmung. Zentral ist die Passage: „Es ist höchste Zeit darüber nachzudenken, ob das Erneuerbare-Energien-Gesetz überhaupt im Einklang mit Artikel 20a Grundgesetz [Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen] steht.“ Vgl. dazu „Windkraftanlagen sind verfassungswidrig“ Weiterlesen

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Süßwasserkontamination für Lithium für Windräder

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Der Tagesspiegel Background meldet: „Wie sieht die bis 2040 weitgehend erreichte Energieinfrastruktur im Detail aus? Wind- und Sonnenkraft liefern den Löwenanteil des Energieertrags – Importe spielen keine nennenswerte Rolle. Das macht aber erhebliche Investitionen in Speicher notwendig, darunter sehr hohe Leistungen aus Lithium-Ionen-Batterien (in der EU etwa 700 Gigawatt Leistung), dazu mehr als 400 Gigawatt Elektrolyse-Kapazitäten zur Wasserstoff-Erzeugung.“

Importe spielen keine Rolle. Und wo kommt das Lithium her? Weiterlesen

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