DEWEZET-Umfrage decouvriert die Akzeptanzlüge

Eine Umfrage der DEWEZET spiegelt deutlich wieder und dokumentiert, dass die Bürger im Weserbergland die Windkraft ablehnen und sogar die Atomkraft vorziehen, obwohl die Region auch davon betroffen ist:

„Die Ergebnisse der letzten Montagsfrage zeigen, dass eine klare Mehrheit der Umfrage-Teilnehmer der Windkraft-Nutzung ablehnend gegenübersteht. Die Dewezet wollte von den Befragten wissen: ‚Befürworten Sie den Bau von weiteren Windkraftwerken in Deutschland?‘ Darauf haben 69 Prozent mit ‘nein‘ geantwortet, 23 Prozent mit ‚ja‘ und 8 Prozent sind unentschieden. Einer der Gründe für die mehrheitliche Ablehnung des Windkraft-Ausbaus zeigt sich in den Antworten auf eine weitere Frage: Ob Windkraftwerke ihrer Ansicht nach die Landschaft verschandeln, beantworteten 80 Prozent der Befragten mit ‚ja‘.“

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Aspekte des Verstoßes gegen Art. 20a GG

Folgender Text ist der zweite Beitrag von mir zu einer Diskussion zwischen Juristen und Laien über die Frage, ob § 35 Abs. 1 Nr. 5, der Windkraft im Außenbereich privilegiert, verfassungswidrig ist. Vgl. dazu Norbert Große Hündfeld: „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAU

Ich möchte ein paar Thesen zu Aspekten des Verstoßes gegen Art. 20a GG formulieren, die meines Erachtens als juristische Probleme er- und gefasst werden müssten.

1. Die Verschlechterung des Naturzustandes ist real

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Die Bürgeriniativen in Vorpommern-Greifswald kämpfen weiter

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Es gibt über zehn Bürgerinitiativen gegen Windkraft in Vorpommern-Greifwald. Vgl. „Gemeinsame Erklärung von Bürgerinitiativen des Landkreises Vorpommern-Greifswald“. Einige haben Homepages. Vgl. http://www.gegenwind-behrenhoff.de/ und http://www.windkraftgegner-ladenthin.de/. Die Bürgeriniative Bismark und die Bürgerinitative Freie Friedländer Wiese e.V. haben Facebook-Seiten, die ständig aktualisiert werden und ihre anhaltenden Aktivitäten dokumentieren. Die meisten Bürgerinitiativen sind jedoch leider nicht im Internet aufzufinden, obwohl auch sie unermüdlich aktiv sind.

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Horstvernichtung auf der Friedländer Großen Wiese – qui bono?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Auf der Friedländer Großen Wiese wurde ein Rotmilanhorst im Tabubereich eines von der Firma Enertrag geplanten Windkfeldes vernichtet. Der Naturschutzverein Freie Friedländer Wiese e.V. fragt: Qui bono?

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12. und 13. Dezember: Anti-Windkraft-Mahnwachen in Ferdinandshof, Bismark und Battinsthal

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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12. Dezember: 10 Uhr Tankstelle Ferdinandshof

12. Dezember: 14 Uhr Grenzübergang Linken

13. Dezember: 10 Uhr Baustelle Windindustriegebiet Battinsthal

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Energieminister Pegel räumt die Umweltschädigung durch Windkraft ein

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Nachtrag zur Antwort auf die Erwiderungen des StALU Neubrandenburg auf die Einwendungen gegen 5 Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Notus energy Wind GmbH & Co. KG sowie 12 Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Enertrag AG

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Meine Erwiderungen im Genehmigungsverfahren des Windfelds Penkun

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Antwort auf die Erwiderungen des StALU Neubrandenburg auf die Einwendungen gegen 5 Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Notus energy Wind GmbH & Co. KG sowie 12 Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Enertrag AG

Sehr geehrter Herr Vieth,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir Einwender haben vorgetragen, dass das geplante Windfeld Penkun gegen Artikel 20a GG verstößt. Die Firmen Notus und Enertrag haben darauf erwidert, dass mit der Einhaltung des Bundesimmissionsschutzgesetzes schädliche Umweltauswirkungen und sonstige Gefahren, die von den Windkraftanlagen ausgehen, ausgeschlossen werden. Weiterlesen

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Wie antworten die Genehmigungsbehörden auf den Vorwurf des Verstoßes gegen Artikel 20a GG?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Unsere Einwände gegen das Windfeld Penkun, die Antworten von Notus und Enertrag sowie diejenigen Antworten der Genehmigungsbehörde, die schon vorliegen, sind öffentlich einsehbar und herunterladbar: http://www.stalu-mv.de/serviceassistent/_php/download.php?datei_id=1628933 Weiterlesen

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Bis morgen: Einwendungen gegen das Windfeld Damitzow!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Nachstehende Einwendung gegen das Windfeld Damitzow hat Rüdiger Bartel erarbeitet. Bis einschließlich morgen besteht noch die Möglichkeit, gegen das Windfeld Damitzow Einwendungen zu verfassen. Greifen Sie die Argumente aus seiner Eingabe auf! Schreiben Sie eine Einwendung! Jede Einwendung verlängert das Genehmigungsverfahren. Weiterlesen

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