Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

  • Die regenerativen Energien können die Energieversorgung Deutschlands nicht sichern.
  • Die regenerativen Energien sind umweltfeindlich.
  • Die regenerativen Energien sind ein Instrument zur Zerstörung unserer gesellschaftlichen Struktur.
  • Der Ruf nach einer Vermeidung des Kohlendioxidanstiegs in der Erdatmosphäre zur Verhinderung klimatischer Veränderungen ist ein Argument für den Einsatz von Kernenergie und gegen den Einsatz regenerativer Energien.
  • Wer angesichts der herrschenden Ungewissheiten mit dem Anspruch auftritt, er habe eine für die Energieprobleme Deutschlands (und der Welt) befriedigende Lösung, der irrt sich im Prinzip — im schlimmsten Fall ist er ein Scharlatan.

Inzwischen haben CDU/CSU und FDP das rot-grüne Programm des Gesellschaftsumbaus (Große Transformation) übernommen. Das einzige Element, das die Union in die gemeinsame wissenschaftliche Weltanschauung eingebracht hat, ist die Angst vor dem „Treibhauseffekt“.

Rede des CSU-Abgeordneten Matthias Engelsberger am 14. April 1988 vor dem Deutschen Bundestag, Plenarprotokoll 11/71, S. 4767-4770.

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Über EIKE

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Für mich war EIKE stets eine wichtige Stimme in unserer Demokratie, die sich laut dagegen erhoben hat, dass diese Demokratie von Tag zu Tag etwas mehr zerstört wird. Dass die CO2-Verteufelung ein Betrug ist, erkenne ich nicht daran, dass ich den „Konsens der Wissenschaft“ fachlich widerlegen kann, sondern an der sozialen Funktion, die die CO2-Lüge erfüllt. Dass Politik und Medien behaupten, dass es einen „Konsens der Wissenschaft“ geben könne und gäbe, dass sie verbreiten, dass wissenschaftliche Erkenntnisse über Mehrheitsbildung gewonnen würden, dass der Ethikrat postuliert, dass die Wissenschaftler die Klimafrage kontrovers diskutieren dürften, dem blöden Volk aber eine eindeutige Meinung indoktriniert werden müsse, damit die Regierung handlungsfähig sei und Maßnahmen implementieren könne, dass akademische Scharlatane der Öffentlichkeit sämtliche meteorologische Phänomene als Folgen des Treibhauseffekts erläutern, dass Beratung durch abhängige Experten kollektive Willensbildung ersetzen soll,  genügt mir, um den Betrug zu erkennen. Gegen diesen Betrug hat EIKE Widerstand geleistet.

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Der LBU Niedersachsen fällt einer Bürgerinitiative in den Rücken

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Wie ich in dem Beitrag „Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack“ dargelegt habe, wies die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover die Klage des LBU gegen den Windpark Grohnde-Kirchohsen im September 2020 ab. Dabei verheimlichte die Richterin Marianne Lüerßen ihre persönliche Vorliebe für Windkraft und ihre persönliche Abneigung gegen Atomkraft in der Urteilsbegründung nicht und schob artenschutzrechtliche Belange burschikos beiseite. In einem Artikel unter dem Titel „Mächtige Turbulenzen um Windkraft-Klage“ berichtet Christian Branahl am 31. Dezember 2020 in der DEWEZET darüber, dass der LBU der Bürgerinitiative Keine Windkraft im Emmerthal e.V. plötzlich die Unterstützung entzogen und den Rechtsstreit für beendet erklärt hat. Auf seiner Homepage definiert der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) seine Ziele folgendermaßen:

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Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!

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Vorbemerkung: Politik der Angst

Hanna Thiele ist nach 32jähriger Mitgliedschaft aus der FDP ausgetreten und im Gegensatz zu vielen Mitgliedern dieser Partei eine Liberale. Sie hat auf meinen Beitrag „Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen“ mit einem Schreiben reagiert, das ich nachstehend mit ihrer Erlaubnis veröffentliche. Unzutreffend darin ist, dass ich der AfD nahestehe oder gar angehöre. Ich mache mir keine Illusionen über die AfD. Wichtig ist der historische Rückblick bis in die 1970er Jahre, in welchen sich bereits die Wurzeln der derzeitigen „Politik der Angst“ abzeichnen. Die Angst vor CO2-Emissionen wurde gezielt geschürt, um der Angst vor der Kernkraft entgegenzuwirken und um mittels eines Angstregimes demokratische Strukturen durch autoritäre zu ersetzen. Als die Corona-Politik einsetzte, hatte ich einen Moment lang die Hoffnung, dass die Regierung die Klima-Angst nun durch die Corona-Angst ersetzen und die bundesweite Zerstörung der Natur sowie der Gesundheit der Menschen durch Windkraft nun überflüssig werden würde, da der Staat die Bürger nun direkt und ohne diesen Umweg verängstigen, beherrschen und ausplündern kann. Ich habe meinen Irrtum aber schnell einsehen müssen, denn die Corona-Politik wurde als Vehikel der „Klimaschutz-“(= Windkraft-)Politik eingesetzt. Angst vor Kernkraft, Angst vor dem Klimawandel, Angst vor Migranten, Angst vor Viren, Angst vor Quer- und anderen Denkern. Wovor macht uns die Regierung keine Angst? Zum Glück hat sie gegen alles, womit sie uns ängstigt, sogleich Maßnahmen parat.

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Jens Koeppen und der Erfolg der Energiewende

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Jens Koeppen (CDU), im Bundestag für die vollgespargelte Uckermark, hat sich auf seiner Homepage in einer „Persönlichen Erklärung zur Abstimmung EEG Novelle 2021“ für weiteren massiven Windkrafausbau ausgesprochen: „Zur Sicherung einer bezahlbaren, verlässlichen und klimafreundlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren notwendig usw. usf.

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Millionen Afrikaner werden auf dem Altar der ‚grünen Energien‘ extremer Armut und einem vorzeitigen Tod geopfert

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In dem Beitrag „Millions in Africa Being Sacrificed to Extreme Poverty, Premature Death on Altar of ‘Green Energy’“ beschreibt Gregory Wrightstone auf The Daily Signal den extremen Energiemangel in Afrika. Millionen Afrikaner heizen und kochen mit Holz, Kohle und getrocknetem Dung. Sie leiden an Lungenkrankheiten und sterben früh.

Der Mangel an Elektrizität hat zu einer „dieselization“ geführt. Wohlhabende, Fabriken und Regierungsgebäude werden mittels Dieselgeneratoren versorgt.

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Merkels grüner Bundesrat fordert noch mehr Windkraft

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Wir erinnern uns daran, wie Angela Merkel nach der Landtagswahl in Thüringen durch eine autokratische Korrektur der Wahl des Ministerpräsidenten dafür gesorgt hat, dass der Bundesrat noch grüner wird (vgl. „Windkraft, Thüringen, Demokratie“). Zur jetzigen Zusammensetzung des Bundesrats vgl. Abb. unten. Der Bundesrat ist eines derjenigen Instrumente, die ihr ermöglichen, gegen die Basis in ihrer eigenen Partei zu regieren und ihre umweltzerstörerische und verfassungswidrige Energiepolitik durchzusetzen.

So wundert es sich nicht, dass der Bundesrat in seiner 995. Sitzung vom 6. November 2020 die Forderungen der Bundesregierung im EEG 2021 zur Umweltzerstörung durch Windkraft noch radikalisiert hat. In der Drucksache 569/20, die die Stellungnahme des Bundesrats enthält, heißt es u.a. (S. 74):

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Thesen zur Windkraft, ausgehend vom Massaker von Windkraft-Gegnern in Mexiko

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Was man missverständlicherweise „grüne“ Politik nennt, ist die Industrialisierung zuvor unprofitabler Räume, weitgehend unerschlossener Naturräume und Reservate autochthoner Völker, Indianer, Samen oder Pommern. Weiterlesen

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Alles oberhalb etwa 600 Grad wird heute weder von üblichen Kraftwerken noch Öko-Strom geleistet

Ein Gastbeitrag von Dipl.-Wi.-Ing. Jochen K. Michels

Vorbemerkung von René Sternke

Wenn Jochen Michels im folgenden Beitrag davon träumt, 20% des deutschen Energiebedarfs mittels Erneuerbarer Energien zu decken, ist das für mich als Naturschützer ein Alptraum. Bereits jetzt finden Greifvögel auf Mais- und Solarfeldern keine Nahrung und auf Windfeldern den Tod. Windkraft im Außenbereich ist verfassungswidrig. Vgl. dazu Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE. – Nun ja, Träume müssen nicht verfassungskonform sein, aber Energiegewinnung muss es sein. Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, wie Energie verfassungskonform gewonnen werden kann, habe ich Jochen Michels um eine Reihe von Beiträgen gebeten. Hier ist die Fortsetzung von: Ohne Kernenergie wird ein Industrieland wie unseres keine 30 Jahre mehr existieren Weiterlesen

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Schreiben an den Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald zum Verstoß gegen Artikel 20a GG

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Sehr geehrter Herr Landrat,
Sie haben mich während unseres Gesprächs am 9. September gebeten, die verfassungsrechtliche Argumentation kurz darzulegen. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld aus Münster hat sie in dem Dokument im Anhang auf vier Seiten zusammengefasst, die ich Sie bitte Ihren Juristen zu übergeben. Außerdem finden Sie eine einseitige Kurzfassung.
Anhand der Verschlechterung des Naturzustandes im Landkreis Vorpommern-Greifswald (Rotmilane, Schreiadler, Moore usw.) lässt sich exemplarisch nachweisen, dass der Staat den Artikel 20a des Grundgesetzes nicht achtet, die dort bezeichneten Schutzgüter nicht schützt, sondern sogar selbst das Zerstörungswerk vorantreibt. Immer mehr Bürger zweifeln daher daran, dass die Regierungsparteien das Grundgesetz achten, weil sie die darin festgeschriebenen Schutzgüter gegen andere Ziele und Interessen scheinen abgewogen zu haben.
Ich gehe davon aus, dass Sie sich unserer herben Kritik der CDU-Politik nicht anschließen werden. Ich bitte Sie jedoch, zu bedenken, dass unsere Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Naturzerstörung durch Windkraftanlagen berechtigt sind und wir den Verstoß gegen Artikel 20a GG anhand der nachweisbaren Verschlechterung des Naturzustandes nachweisen können. Der Freie Horizont, der den Widerstand von über zehn Bürgerinitiativen unseres Landkreises koordiniert und anführt, hat die verfassungsrechtliche Argumentation, die Prof. Dr. Murswiek in dem einzig dazu vorhandenen staatsrechtlichen Gutachten entwickelt hat, übernommen. Er hat diese Argumentation in seiner Stellungnahme vom 3. September 2020 zur letzten Auslegung des Regionalplans dargelegt. Der Kreis Vorpommern-Greifswald ist eine Hochburg des verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstands gegen Windkraft im Außenbereich.
Ich bitte Sie, uns, die Bürger dieses Landkreises, und unsere Zweifel ernst zu nehmen und Schritte einzuleiten, die zu einer Klärung der Verfassungsmäßigkeit des weiteren Windkraftausbaus in unserem Landkreis und im übrigen Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht führen, damit unsere Zweifel geprüft werden, sodass aus ihrer Berechtigung Schlussfolgerungen gezogen werden oder uns nachgewiesen wird, dass sie unbegründet sind. Insbesondere mit Blick auf das Wahljahr 2021 halte ich es für außerordentlich wichtig, das gestörte Vertrauen einer wachsenden Anzahl von Bürgern in die Regierungsparteien wiederherzustellen.
Ich bitte Sie als Stellvertretenden Vorsitzenden des Planungsverbandes, den Abschluss der Regionalplanung dazu zu nutzen und den Planungsverband zu veranlassen, der Landesregierung die unter einer Vielzahl von Bürgern bestehenden Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich mitzuteilen und die Landesregierung aufzufordern, Schritte in Richtung einer Klärung dieser bisher ungeklärten Frage durch das Bundesverfassungsgericht zu unternehmen. Als Teil des Staates dürfen weder der Landkreis noch der Planungsverband, weder die Landesregierung noch die Bundesregierung gegen Artikel 20a GG verstoßen, indem sie den Schutz der Tiere und der natürlichen Lebensgrundlagen parteipolitischen Zielen und Gruppeninteressen opfern. Weiterlesen

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