Wie lässt sich Habecks Umweltzerstörungsprogramm verhindern?

Ich habe mir das Habeck-Interview in den Tagesthemen angesehen und noch ein paar Beiträge vom Bayerischen Rundfunk zu Habecks Plänen gelesen. Windkraft soll zum „überragenden öffentlichen Interesse“ werden und dann sollen Abwägungen gegen den Artenschutz möglich werden. Das wollte schon die vorige Regierung und die Kanzlei Caemmerer Lenz hat es verhindert. Die Pläne verstoßen wie bereits die jetzige Praxis gegen das Grundgesetz (Art. 20a) und gegen die Europäische Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie. Ich weiß aber nicht, welche Handlungsmöglichkeiten sich für uns daraus ergeben. Die Impfpflicht für bestimmte Berufstätige, die getroffen worden ist, zeigt ja, dass die Regierung sich über das Grundgesetz unbekümmert hinwegsetzt. Die EU toleriert bis jetzt Deutschlands Verstöße gegen die Richtlinien. Ich weiß nicht, ob der deutsche Sonderweg und die zunehmende Isolation Deutschlands für uns Gegner einer vollkommen irren Politik günstig sein kann. Der Klimaquatsch soll ja die Grundlage der gesamten europäischen Politik bleiben und in noch stärkerem Maße werden. Der Energiebedarf genügt offenbar nicht als Argument für den Bau von Kraftwerken dieser oder jener Art. Man will Angst vor dem Weltuntergang machen und Deutschland macht extra noch Angst vor der Atomkraft. Hinzu kommt die Corona-Angst, die genutzt wird, jegliche Form von Widerspruch zu diffamieren und zu diskreditieren. Ich bin vollkommen ratlos. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Naturschutzinitiative nicht aktiv und es ist mir nicht gelungen, eine Länderarbeitsgemeinschaft zu bilden. NABU, BUND usw. sind Habecks Handlanger und wurden von ihm auch als solche genannt. Die Idee, die Anwohner der WKA mit Geld zu ködern, ist die alte, die CDU/CSU und SPD schon lange hatten. Möglicherweise funktioniert das nun unter den Bedingungen massiver Verteuerung der Energie besser, weil viele Menschen und Unternehmen sich ohne solche „Erleichterungen“ die benötigte Energie nicht mehr leisten können. Der Spaß wurde zwar als Motor genannt, aber es wird wohl mehr auf Angst gesetzt. Ihre Idee, die korrekten Argumente zu streuen, also aufzuklären, war ursprünglich auch die meinige. Aber ich sehe, dass die Leitmedien eine rationale Argumentation unterbinden und dass diese Politik auf Angst und Gier aufbauen will, die mit einer moralisierenden Ideologie verbrämt werden. Habeck hat gesagt, dass der Strom billiger wird, wenn viel Wind weht. Der Journalist hat nicht gefragt, was passiert, wenn kein Wind weht. Dabei ist es jetzt schon so, dass der Strom bei starkem Wind zu Negativpreisen verkauft werden muss und bei fehlendem Wind zu hohen Preisen eingekauft wird. Aber Habeck, Baerbock, Scholz und Lindner wurden gewählt und mit Laschet wäre es auch nicht anders gekommen. Habeck hat ja den „überparteilichen Konsens“ hervorgehoben, um weitere Fragen des Journalisten abzublocken. Dieser Konsensquatsch müsste ausgehebelt werden, denn damit wird Konformismus und Opportunismus erzwungen. 

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Innenministerium MV: Mit der Vermeidung eines etwaigen Teilentzugs der Genehmigung eines Windfelds in einem Rotmilanbrutgebiet hat die Landesregierung eventuelle Entschädigungsforderungen vermieden

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Das Schreiben des Innenministeriums antwortet auf meine Mail, die in dem Beirag „Innenminister Renz zu den Horstvernichtungen“ mitabgedruckt ist.

Das abschließende Schreiben des Innenministeriums an mich

Sehr geehrter Herr Dr. Sternke,

zu Ihren zahlreichen Schreiben möchte ich Ihnen von Seiten des Ministeriums für Inneres und Europa abschließend zusammenfassend Folgendes mitteilen:

Bezüglich der immissionsschutzrechtlichen Kernpunkte (Vorhaben Krackow/Battinsthal, Öffentlich-rechtlicher Vertrag) hat das Landwirtschaftsministeriums erklärt, dass Ihre Einlassung, die Genehmigung sei ohne korrekte Durchführung des demokratischen Beteiligungsverfahrens erteilt worden, nicht zutrifft.

Das Verfahren sei mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Sowohl die öffentliche Bekanntgabe des Vorhabens als auch die Auslegung der Antragsunterlagen sind ordnungsgemäß erfolgt. Die öffentliche Erörterung der form- und fristgerecht erhobenen Einwendungen fand am 2.11.2016 statt. Die Auswertung der Einwendungen sowie der Stellungnahmen der fachlich zuständigen Behörden ergab nach Auffassung des Landwirtschaftsministeriums als oberster Immissionsschutzbehörde, dass die Genehmigungsvoraussetzungen zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung für vier der fünf beantragten WKA vorlagen. Die Weisung an das zuständige StALU, die Genehmigung zu erteilen, erfolgte daher pflichtgemäß.

Im Übrigen wurde die sofortige Vollziehbarkeit und somit auch die Rechtmäßigkeit der Genehmigung in einem Eilbeschluss durch das Verwaltungsgericht Greifswald bestätigt. Die Beschwerde beim OVG Greifswald gegen diese Entscheidung wurde mit Beschluss vom 25.02.2021 zurückgewiesen.

Mit dem angesprochenen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der juwi AG wurde der Betrieb der WKA im Brutgebiet der eingewanderten Rotmilane nicht etwa erlaubt, sondern stark eingeschränkt. Mit der gefundenen einvernehmlichen Lösung wurde ein langwieriger Rechtstreit um einen etwaigen Teilwiderruf der Genehmigung und den daraus resultierenden Entschädigungsforderungen vermieden. Gleichzeitig kann ein Schutz des Brutpaares gewährleistet werden, der den gesetzlichen Anforderungen vollumfänglich entspricht.

Die Polizei ist von Ihren Hinweisen nur betroffen, wenn sie konkret angezeigten Strafanzeigen nachgehen kann.

Für alle anderen Fragen liegt die Zuständigkeit beim Landwirtschaftsministerium, an das Sie sich dann bitte wenden. Das hiesige Ministerium kann dazu nichts prüfen und sich dazu daher auch nicht einlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Brigitte Peters

Meine Antwort

Sehr geehrte Frau Peters,
ich danke Ihnen vielmals für Ihre Bemühungen. Natürlich bin ich mit der Antwort nicht zufrieden, denn es wurden in der Zeit, in der die Vögel ihren Brutplatz suchen und die Brut vorbereiten, im Brutgebiet einer strenggeschützten Art, das laut Europäischer Vogelschutzrichtlinie hätte als Schutzgebiet ausgewiesen werden müssen, störende Bauarbeiten ausgeführt. ‌In dem Kommentar zu  einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs sagt Prof. Dr. Martin Gellermann: „Mit bemerkenswerter Deutlichkeit wird der Individuenbezug auch in Ansehung des Störungsverbots (Art. 12 Abs. 1 Buchst. b FFH-RL) betont, der es nach den Erkenntnissen des Gerichtshofs mit sich bringt, dass Maßnahmen mit diesem Verbot selbst dann in Konflikt geraten können, wenn sich mit ihnen das Risiko negativer Auswirkungen auf den Erhaltungszustand der betroffenen Art verbindet“ (https://www.m-gellermann.de/Aktuelles/). Dass der Rotmilanbestand in der betroffenen Region zurückgegangen ist, ist durch wissenschaftliche Studien nachgewiesen (Grüneberg & Karthäuser 2019, Katzenberger & Sudfeldt 2019). Für mich ist offenbar, dass unsere Landesregierung das Staatsziel Artenschutz, das in Art. 20a GG formuliert wird, nicht ernst nimmt. Ihren Ausführungen gegenüber stehen der tatsächliche Rückgang der bedrohten Arten und die fortschreitende Verknappung ihrer Lebensräume. 
Unverständlich ist, dass das Innenministerium Straftaten, auf die ich es explizit hingewiesen habe und über die im NDR berichtet worden ist, nicht zur Kenntnis nimmt und nicht verfolgt, weil das Landwirtschaftsministerium, das von diesen Straftaten eingehende Kenntnis hat, diese nicht zur Anzeige bringt. Es wäre vom Innenminister wohl zu erwarten gewesen, dass er zu ihm bis dahin unbekannten Straftaten, von denen er nun erfährt, die existierenden Informationen, die dem Landwirtschaftsministerium nachweislich vorliegen, einholt. Stattdessen verschließt er fest die Augen und handelt nach dem Prinzip: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass beide Ministerien kein Interesse an der Aufklärung von Straftaten haben, die der Umsetzung der Regierungspolitik förderlich sind.
Dass mögliche Entschädigungsforderungen der Firma juwi als Grund dafür angeführt werden, dass ein Teilwiderruf der Genehmigung vermieden werden soll, zeigt, dass beliebige materielle Werte gegen durch die Verfassung geschützte Schutzgüter, zu denen die Wildtiere gehören, verfassungswidrig abgewogen und auf willkürliche Weise höher als diese unverhandelbaren Schutzgüter bewertet werden. Wenn Geld im Spiel ist, spielen Artenschutz und Grundgesetz offenbar keine Rolle mehr.
Der Artikel 20a GG formuliert das Ziel, die Wildtiere zu schützen, und die Europäische Vogelschutzrichtlinie formuliert das Ziel, alle Wildvogelpopulationen zu erhalten. Diese Ziele können durch das Handeln der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern nicht erreicht werden. Im Gegenteil: Der Staat zerstört, was er schützen soll.
Zum demokratischen Beteilgungsverfahren ist zu bemerken, dass die Genehmigung vor seinem Abschluss erfolgt ist. Derartige Fälle versprach Energieminister Pegel in einem NDR-Interview auszuschließen, welches der NDR aus der Mediathek entfernt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. René Sternke

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Innenminister Renz geht lieber einkaufen (Quelle: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Innenminister-Renz-geht-trotz-Appell-in-Rostock-einkaufen,nordmagazin82900.html – screenshot)

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Deutsche Wildtier Stiftung

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Die Windindustrie ruft zum europäischen Bündnis mit den Rechtsnationalen auf

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die Windindustrie zeigt ihr wahres Gesicht und hängt die Hakenkreuzfahne raus. Ich habe bereits darüber berichtet, dass dieselben Firmen, die im Dritten Reich KZ-Häftlinge für sich arbeiten lassen haben, heute auf den Gebieten Windkraft und Elektromobilität wieder voll dabei sind. Vgl. „Das Konzentrationslager Neuengamme und die Windindustrie“.

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Das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung, der NABU und Inforadio kennen den Artikel 20a GG nicht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die Sendung „Das gefährliche Leben der Fledermäuse“ von Inforadio lässt einen Mitarbeiter des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung, eine Vertreterin des NABU und einen Sprecher des Inforadios zu Wort kommen. Sie dokumentiert die massenhafte und wahllose Tötung von Fledermäusen durch Windkraftanlagen, wobei hervorgehoben wird, dass an manchen Anlagen besonders viele Fledermäuse sterben, ohne dass diese Anlagen offenbar stillgelegt werden. Damit dokumentiert diese Sendung auch, wie massenhaft gegen das Bundesnaturschutzgesetz und die Europäische Fauna-Flora-Habitatsrichtlinie verstoßen wird. Die Sendung hebt die ökologische Bedeutung von Fledermäusen hervor, die zahlreiche Schadinsekten vertilgen und somit den Einsatz von Insektiziden reduzieren. Die massenhafte und wahllose Tötung von Fledermäusen verstößt gegen Artikel 20a GG, welcher dem Staat gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Der Inhalt des Bundesnaturschutzgesetzes, der FFH-Richtlinie und des Grundgesetzes ist dem Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung, dem NABU und dem Inforadio offenbar vollkommen unbekannt. Weiterlesen

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WDR: „Die Landschaft ist zerstört“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die Kritiken der WDR-Story „Windkraft – Fluch oder Segen?“ von Prof. Dr. Werner Mathys sowie von Norbert Große Hündfeld und Volker Tschischke haben meine Neugierde geweckt, sodass ich mir doch einen eigenen Eindruck von diesem Film machen wollte.

„Die Landschaft ist zerstört“, sagt Volker Tschischke in dem Film und die Bilder, die Erik Sicks aufmerksames Kameraauge festhält, belegen die Grundthese der Story durchgehend. Weiterlesen

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Beteiligen Sie sich an der Initiative zur Verbesserung des EU-Umweltrechts!

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windwahn.com weist auf eine wichtige Initiative zur Verbesserung des EU-Umweltrechts hin: https://www.windwahn.com/2020/03/23/verbesserung-im-eu-umweltklagerecht/

Es besteht die Möglichkeit, eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten im EU-Umweltrecht anzuregen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/12165-Access-to-Justice-in-Environmental-matters (Oben findet sich ein Button zur Sprachauswahl.) Weiterlesen

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Angelika Janz zur Neujahrsansprache der Kanzlerin

Ein offener Brief von Angelika Janz an die Bundeskanzlerin

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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

Ihre Rede zu Neujahr war menschlich, emphatisch und hat fast alle Schichten unserer Gesellschaft bedacht, obwohl sie mir nicht das schmerzhafte Empfinden künftiger Katastrophen in der ganzen Welt durch menschliches profitgieriges und brutales Eingreifen in den Naturkreislauf   nahm. Weiterlesen

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Die ARD präsentiert von der Windindustrie begangene Rechtsverstöße als akzeptable „Probleme“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der von der ARD am 7. Oktober pünktlich zur Bekanntmachung der Altmaier’schen Gesetzesprojekte ausgestrahlte rbb-Film „Die Wahrheit über … Windkraft“ gehört insofern zu den besseren Filmen, als er im Gegensatz zu der ARD-Sendung „Angriff auf die Windkraft“ und der deutschlandfunk-Reportage „Greifvogel Rotmilan – Artenschutz als vorgeschobenes Argument gegen Windräder?“ auf Hetze gegen die Bürger, die sich für den Artenschutz engagieren, verzichtet.

Der Film spricht das Problem der Belastung, die die Windkraft für die Anwohner von Windkraftanlagen darstellt, im Begleittext als ungelöstes Problem an: Weiterlesen

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Philipp Amthor liest ein Märchen und überfordert sich dabei

Die Energiewende hat das Tötungsverbot für wilde Tiere und insbesondere für geschützte Tierarten ausgehöhlt. Mit der Billigung der Grünen, der Naturschützer und der Tierschützer werden zur Weltrettung Greifvögel geschreddert und Fledermauslungen zum Platzen gebracht, Weiterlesen

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