Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

  • Die regenerativen Energien können die Energieversorgung Deutschlands nicht sichern.
  • Die regenerativen Energien sind umweltfeindlich.
  • Die regenerativen Energien sind ein Instrument zur Zerstörung unserer gesellschaftlichen Struktur.
  • Der Ruf nach einer Vermeidung des Kohlendioxidanstiegs in der Erdatmosphäre zur Verhinderung klimatischer Veränderungen ist ein Argument für den Einsatz von Kernenergie und gegen den Einsatz regenerativer Energien.
  • Wer angesichts der herrschenden Ungewissheiten mit dem Anspruch auftritt, er habe eine für die Energieprobleme Deutschlands (und der Welt) befriedigende Lösung, der irrt sich im Prinzip — im schlimmsten Fall ist er ein Scharlatan.

Inzwischen haben CDU/CSU und FDP das rot-grüne Programm des Gesellschaftsumbaus (Große Transformation) übernommen. Das einzige Element, das die Union in die gemeinsame wissenschaftliche Weltanschauung eingebracht hat, ist die Angst vor dem „Treibhauseffekt“.

Rede des CSU-Abgeordneten Matthias Engelsberger am 14. April 1988 vor dem Deutschen Bundestag, Plenarprotokoll 11/71, S. 4767-4770.

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Die FDP Niedersachsen hat Flagge gezeigt

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die FPD Niedersachsen hat sich im Landtag für die Entprivilegierung der Windkraft im Außenbereich eingesetzt. Der Antrag wurde abgelehnt. Vgl. https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/presseinformationen/-35-baugb-aendern—privilegierung-von-windkraftanlagen-zuruecknehmen-152972.html Es folgt mein Dankschreiben an die FDP Niedersachen.

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Zur Kontroverse zwischen Uli Weber und Dr. Gerhard Kramm über die Treibhausblödelei

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In dem Maße, in dem sich das Denken aus den Mainstream-Medien zurückzieht, tobt es sich in den Email-Gruppen, auf den Blogs und Youtube-Kanälen aus. Einen Einblick in den Streit zwischen Uli Weber und Dr. Gerhard Kramm geben der Beitrag „Safety First: Zum besseren Verständnis meiner hemisphä­rischen Energie­bilanz“ des Erstgenannten und die darunter angebrachten Kommentare des Zweitgenannten. In einer Email-Gruppe, in die ich hineingeraten bin, wird er noch heftiger geführt. Geführt wird die Kontroverse im Umkreis der FDP, die, bevor sie zur Klimareligion konvertiert ist, ein Ort der Freigeisterei war. Ich fühle mich zurückversetzt in die religiösen Streitigkeiten des 17. Jahrhunderts. Neben der Orthodoxie, dem Glauben des Herrschers, gab es eine Fülle heterodoxer Auffassungen, die nicht nur von der Herrscherreligion unterdrückt wurden, sondern sich auch gegenseitig lebhaft bekämpften. Dabei wurden die Argumente mit persönlichen und politischen Attacken verbunden. Genauso sollte es aber in einer Demokratie und in einer Gelehrtenrepublik, in welchen offene respektvolle freie Meinungsäußerung und Meinungsvielfalt regieren sollen, nicht sein. Ich habe daher dort folgenden Kommentar hinterlassen:

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Die Bewahrung der Heimat und die Aufrechterhaltung der Achtung vor dem Grundgesetz müssen im Zentrum einer konservativen Politik stehen

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Mein Schreiben an Peter Helmes (CDU), Herausgeber von conservo

Sehr geehrter Herr Helmes,
ich schätze Sie hoch als aufrechten demokratischen und konservativen Politiker. Mit großem Interesse habe ich Ihren Beitrag “Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem“ vom 16. Februar 2019 auf conservo gelesen. Dieser Beitrag erörtert nur einen der zahlreichen Aspekte des Verfassungsverstoßes, der durch den Windkraftbetrieb begangen wird. Durch die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich kann sich die Windindustrie im gesamten Außenbereich einklagen. Diese allmähliche Industrialisierung des gesamten Naturraums steht im Widerspruch zu Artikel 20a GG, der dem Staat gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Prof. Dr. Murswiek hat das in einem verfassungsrechtlichen Gutachten wissenschaftlich dargelegt. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat dazu einen Aufsatz „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE“ verfasst, den ich auf meinem Blog veröffentlicht habe: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/09/22/zur-verfassungswidrigkeit-des-anlagenbaus-der-windindustrie/
Als Naturschützer bitte ich Sie sehr, mit Ihrem hohen Ansehen und Ihrem großen Einfluss als erfahrener Politiker im Kreise der konservativen CDU-Politiker dafür einzutreten, dass die Bundestagsmitglieder aus der CDU sich gemeinsam mit Bundestagsmitgliedern aus der FDP dafür einsetzen, damit ein Normenkontrollverfahren und eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich durch das Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden.
Die Bewahrung der  Heimat als Einheit von Natur und kulturellem Erbe und die Aufrechterhaltung der Achtung vor dem Grundgesetz müssen im Zentrum einer konservativen Politik stehen.
Ich wäre Ihnen sehr dankbar und würde mich sehr darüber freuen, wenn Sie zu Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld Kontakt aufnehmen und die verfassungsrechtliche Argumentation mit ihm diskutieren und erwägen würden: norbert@grosse-huendfeld, Tel. 0251 64418.
Mit den besten  Wünschen für das Jahr 2021 und freundlichen Grüßen 
Dr. René Sternke

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Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!

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Vorbemerkung: Politik der Angst

Hanna Thiele ist nach 32jähriger Mitgliedschaft aus der FDP ausgetreten und im Gegensatz zu vielen Mitgliedern dieser Partei eine Liberale. Sie hat auf meinen Beitrag „Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen“ mit einem Schreiben reagiert, das ich nachstehend mit ihrer Erlaubnis veröffentliche. Unzutreffend darin ist, dass ich der AfD nahestehe oder gar angehöre. Ich mache mir keine Illusionen über die AfD. Wichtig ist der historische Rückblick bis in die 1970er Jahre, in welchen sich bereits die Wurzeln der derzeitigen „Politik der Angst“ abzeichnen. Die Angst vor CO2-Emissionen wurde gezielt geschürt, um der Angst vor der Kernkraft entgegenzuwirken und um mittels eines Angstregimes demokratische Strukturen durch autoritäre zu ersetzen. Als die Corona-Politik einsetzte, hatte ich einen Moment lang die Hoffnung, dass die Regierung die Klima-Angst nun durch die Corona-Angst ersetzen und die bundesweite Zerstörung der Natur sowie der Gesundheit der Menschen durch Windkraft nun überflüssig werden würde, da der Staat die Bürger nun direkt und ohne diesen Umweg verängstigen, beherrschen und ausplündern kann. Ich habe meinen Irrtum aber schnell einsehen müssen, denn die Corona-Politik wurde als Vehikel der „Klimaschutz-“(= Windkraft-)Politik eingesetzt. Angst vor Kernkraft, Angst vor dem Klimawandel, Angst vor Migranten, Angst vor Viren, Angst vor Quer- und anderen Denkern. Wovor macht uns die Regierung keine Angst? Zum Glück hat sie gegen alles, womit sie uns ängstigt, sogleich Maßnahmen parat.

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Nordkurier: MV-Landesregierung lässt Windfeld bauen, das nur während weniger Monate betrieben werden darf

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Sehr geehrter Herr Landrat,

wie Sie der heutigen Ausgabe der Pasewalker Zeitung des Nordkuriers entnehmen können, lässt das Naturschutzministerium in Battinsthal in unserem Landkreis ein Windfeld errichten, das während eines großen Teils des Jahres aufgrund eines Rotmilanvorkommens nicht betrieben werden darf.

Das ist ein Novum! Bundesweit müssen zahlreiche Windfelder monatelang stillgelegt werden, weil Gerichte im Nachhinein geurteilt haben, dass durch den Betrieb der Anlagen ein Verstoß gegen das Tötungsverbot vorliegt. Es ist aber neu, dass mit Absicht und Vorsatz ein Windpark in einem Gebiet gebaut wird, in dem ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko besteht, und die monatelange Stilllegung im Voraus beabsichtigt wird. Weiterlesen

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Luksic: „Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Natur und Wald, Vögel und Wildtiere, Lärm und Landschaft dürfen nicht pauschal völlig vom Tisch gewischt werden“

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Mein Schreiben an Bundesabgeordneten Oliver Luksic (FDP) bezieht sich auf den Beitrag „’Lizenz zum Töten‘, ‚No-Go‘ – Ökostrom-Vorrecht sorgt für heftige Kritik“ von Axel Bojanowski und Daniel Wetzel in der Welt. Weiterlesen

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Naturschutzinitiative: ein Demokratieabbaugesetz, das nicht hingenommen werden kann!

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Sonderrundbrief der Naturschutzinitiative

Der Bund will erneuerbare Energien zur nationalen Sicherheitsfrage machen. Die FDP warnt vor einem „Blanko-Scheck“. Naturschützer sprechen von einer „Lizenz zum Töten geschützter Wildtierarten“. Sie wollen Klage einreichen.“ Weiterlesen

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Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will

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„Das Recht wird ignoriert, weil man politisch anders entscheiden will“, sagt der Verwaltungsrechtler Professor Dr. Ulrich Battis in der ARD/rbb-Sendung „Linksradikale Hausbesetzer Mit freundlicher Unterstützung grüner Politiker?“ über das Verhalten der rot-rot-grünen Senatsverwaltung. Die Sendung dokumentiert das Bündnis zwischen politischer Elite und gewaltbereitem und gewalttätigem Mob. Wer harte Nerven hat, kann sich auf dem Kanal des Journalisten Andreas Kopietz die Videos #Liebig34 Demo und vor allem #Liebig34 Besichtigung ansehen (vgl. Abb.). Weiterlesen

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Zu „Es geht nicht um die Pandemie, es geht um die ‚große Transformation‘!“ von Vera Lengsfeld

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Auf ihrem zur Erhaltung der Meinungsfreiheit und -vielfalt wichtigen Blog Freedom ist not free hat Vera Lengsfeld einen sehr lesenswerten Essai mit dem Titel „Es geht nicht um die Pandemie, es geht um die ‚große Transformation‘!“ veröffentlicht, der durch den Artikel „Coronakrise – der Beginn der großen Transformation“ von Joschka Fischer im Handelsblatt angeregt wurde. Darin schreibt sie unter anderem:

„Wie die ‚große Transformation‘ aussehen soll, kann man aus Fischers Ausführungen nicht erkennen, auf jeden Fall scheint sie aber eine umfassende Kontrolle zu bedeuten. Diese Kontrolle ist in den Corona-Maßnahmen bereits angelegt.“

Dazu möchte ich Folgendes bemerken: Weiterlesen

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