ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

von Norbert Große Hündfeld

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

 I.

In der Energiewende sind bis heute rund 30.000 Bauvorhaben im Außenbereich von Personen errichtet worden, denen die Behörden rechtswidrige Genehmigungen zur Errichtung von Windkraftanlagen (WEA) erteilt haben. Weiterlesen

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Kritische Anmerkungen zum WDR-Beitrag „Windkraft: Fluch oder Segen?“ vom 9.9.2020

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Werner Mathys

Erst beim genauen Hinsehen fällt bei diesem Beitrag die völlig kritiklose Befürwortung der Windenergie auf. Dieser Film hat in meinen Augen eine verheerende Außenwirkung. Zum einem wird mantramäßig die Windenergie als unverzichtbare Säule der Energiewende hingestellt – im Gegensatz z.B. zum letzten Gutachten des Fraunhofer Instituts. Weiterlesen

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Offener Brief an die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Norbert Große Hündfeld

Dr. René Sternke

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren MinisterpräsidentInnen!

Im bürgerschaftlichen Widerstand gegen den forcierten Bau von immer mehr Windenergieanlagen gibt es eine Gruppe von Bürgern, die verfassungsrechtlich argumentieren und kritisieren, dass die Vorschrift in Artikel 20a GG vom Gesetzgeber nicht beachtet wird. Weiterlesen

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Gemeinsame Resolution der Bürger und Bürgeriniativen auf der 2. Bismarker Mahnwache am 15. August 2020 in Linken

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Die Teilnehmer der 2. Bismarker Mahnwache am 15. August 2020 in Linken haben einstimmig diese Resolution beschlossen:

Windkraftnutzung in Deutschland: „Der Staat darf nicht beeinträchtigen, was zu schützen ihm die Verfassung in Artikel 20a GG gebietet!“ Weiterlesen

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Informationen zur Debatte über Artikel 20a GG

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Unsere Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Zulassung der Windkraft im Außenbereich sind staatsrechtlich fundiert. Gegenwind Greven hat die wichtigsten Informationen dazu zum Download bereitgestellt:

https://www.gegenwind-greven.de/gegenwind-greven/downloads/ Weiterlesen

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Wie gedenkt die Regierung mit dem Widerstand umzugehen, der eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG fordert?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Nachstehendes Schreiben hat der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld an Bundesministerin Svenja Schulze gerichtet. Das Schreiben verdeutlicht, dass es nicht sinnvoll ist, in der Hoffnung, mit der Bundesregierung einen Kompromiss aushandeln zu können, ein Lippenbekenntnis zur Energiewende abzulegen, sondern dass wir unermüdlich und geradlinig auf den Verfassungsverstoß, der mit dem Windkraftausbau und -betrieb verbunden ist, hinweisen müssen.

Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze,

Bitte erläutern Sie den Lesern meines BLOGS zum Energieverfassungsrecht, wie weltweit vorbildlich bewerkstelligt werden soll, dass gegen den Widerstand in der Bevölkerung das Gesicht Deutschlands durch den Bau von immer mehr Windenergieanlagen verändert werden kann! Haben Herr Miersch und Herr Linnemann für den Akzeptansauschuss der GroKo schon einen von den Bürgerinitiativen akzeptierten Kompromiss erreicht? Wie gedenkt die noch amtierende Regierung mit dem Teil des Widerstandes umzugehen, der nicht müde wird, eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG zu fordern?

Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass trotz der Anstrengungen, über die unter www.Gegenwind-Greven.de informiert wird, noch keine Beantwortung erfolgt ist? Ist die Vermutung richtig, dass noch kein Mitglied des Klimakabinetts eine überzeugende Antwort gefunden hat?

Bitte antworten Sie bald und so, dass der Inhalt Ihrer Antwort vom Bundespräsidialamt für die dort anstehende Kontrolle gemäß Artikel 82 GG berücksichtigt werden kann! Oder besser noch: lassen Sie mich wissen, wann eine Besprechung in der Bahnhofstr. 9 möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Große Hündfeld

Vgl. auch Norbert Große Hündfelds nähere Erläuterungen in seinem Schreiben an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: https://artikel-20a-gg.org/2020/07/06/sehr-geehrte-frau-ministerin-schulze/

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renesternkeArtenschutz, Bundespräsident, Bundestag, Grundgesetz, Kohleausstiegsgesetz, Norbert Große Hündfeld, WindkraftanlagenHinterlasse einen KommentarBearbeiten

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 Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat auf seiner Seite „Energierecht. Artikel 20 a Grundgesetz“ einen wichtigen Beitrag veröffentlicht:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Norbert Große Hündfeld legt in diesem Artikel dar, dass die Beschlussvorlage zum Kohleausstiegsgesetz, über die der Bundestag abgestimmt hat, nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann.

Zuvor legt er dar, dass eine verfassngsrechtliche Klärung aussteht, ob Windkraftanlagen im Außenbereich überhaupt zulässig sind, denn der Gesetzgeber hat 1996 bei der Privilegierung der Windkraft in diesem strenggeschützten Bereich nicht berücksichtigt, wie sich seine Entscheidung auf das geltende normative Schutzsystem auswirken wird.

Der WIDERSTAND der Bürger gegen den Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes spielt in der Argumentation von Norbert Große Hündfeld eine wichtige Rolle. Denn es handelt sich um den WIDERSTAND einer verfassungsrechtlich argumentierenden Gruppierung, die vornehmlich aus rechtsstaatlichen Gründen agiert und nie und nimmer verfassungswidriges Staatshandeln akzeptieren wird.

Unsere Rolle in diesem Zusammenhang besteht darin, diesen WIDERSTAND zu stärken und zu verkörpern, das Lippenbekenntnis zu einer verfassungswidrigen Energiewende zu verweigern und laut zu sagen: KEINE AKZEPTANZ für einen Verfassungsverstoß!

Der gesamte Artikel ist hier nachzulesen:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Kraftwerk Datteln, rechts der anlässlich des Kohleausstiegs in Betrieb genommene Block 4 (Foto: Arnoldius, Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Mont_Cenis_Kaiser-Wilhelm-Turm_7.jpg)

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