Drei Daten zur Geschichte der Energiewende

Bericht über Geschehnisse, die sich 1994, 1996 und 2011 ereignet haben,

erstattet von Norbert Große Hündfeld,

Rechtsanwalt und Notar a. D. in Münster,

mit Anleitung zur gesetzlichen/ verfassungsrechtlichen Beurteilung für das Institut für verfassungsgemäße Stromwirtschaft (IvS)

A Sachverhalt

1. Das Urteil vom 16.06.1994

Am 16. Juni 1994 hat das Bundesverwaltungsgericht über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Anlagenbaus der Windindustrie entschieden: Windenergieanlagen (WEA) sind keine im Sinne von Paragraf 35 Absatz 1 BauGB privilegierten Vorhaben! Als „sonstige“ Vorhaben im Sinne von Paragraf 35 Absatz 2 BauGB ist ihre Errichtung im Außenbereich unzulässig!

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Die CDU – ein windkraftbetriebenes sinkendes Schiff

Nachstehendes Schreiben habe ich an die CDU-Bundestagsfraktion und u.a. an die CDU-Politiker Altmaier, Amthor, Brinkhaus, Sack und Ziemiak gesandt. Das während der bevorstehenden Bundestagswahlen und Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern deutlich sichtbar werdende Scheitern der CDU ist vor allem das ihrer ideologischen Energie- und Umweltpolitik. Den ideologisierten, seine Bürger erziehenden autoritären Staat, vor dem sie jetzt im Wahlkampf warnt, hat sie selbst aufzubauen begonnen. Die rot-grüne Ideologie, vor der sie jetzt warnt, hat sie sich längst zu eigen gemacht. Wir haben in den Talkshows der öffentlich-rechtlichen Sender gesehen, wie ein Brinkhaus oder ein Laschet von einer Reemtsma oder einer Neubauer, denen sie nichts mehr zu antworten wissen und entgegenzusetzen haben, spielend an die Wand gedrängt werden können.

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Schreiben an die Richterin Susanne Veit zur Aktualisierung des Beitrags „Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht setzt dem schluderhaften Umgang mit der Gesundheit der Bürger ein Ende“

Sehr geehrte Frau Veit,

Jutta Reichardt hat mir Ihre freundliche Bitte um Aktualisierung meines Beitrags „Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht setzt dem schluderhaften Umgang mit der Gesundheit der Bürger ein Ende“ übermittelt. Ich habe den Text folgendermaßen anonymisiert: „Der 50jährige Kläger betreibt einen Handwerksbetrieb.“ Diese Anonymisierung ist meines Erachtens ausreichend, damit die Person nicht identifiziert werden kann. Allein in der Ortsgruppe des Vereins für Deutsche Schäferhunde, in der ich meine Schäferhündin zum Schutzhund ausbilde, sind mehrere Mitglieder, die mit dieser Beschreibung charakterisiert werden können. In meiner Einführung habe ich dieselbe Anonymisierung vorgenommen. Ich halte die Angabe, dass der Kläger einen Handwerksbetrieb betreibt, für wichtig, weil an diesem Umstand exemplarisch erkennbar wird, dass die Opfer der verfehlten Energie- und Umweltpolitik der Bundesregierung nicht nur physisch, sondern auch wirtschaftlich geschädigt und gegebenenfalls vernichtet werden. Vgl. https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2019/07/03/das-schleswig-holsteinische-oberlandesgericht-setzt-dem-schluderhaften-umgang-mit-der-menschlichen-gesundheit-ein-ende/

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Windkraftanlagen – das Asbest des 21. Jahrhunderts

Wenn Prof. Dr. Christian Vahl Recht hat, werden wir die verfassungswidrigen Verletzungen des körperlichen Unversehrtheit durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall wohl noch ein paar Jahrzehnte lang hinnehmen müssen. Das Nordwest Sonntagsblatt zitiert ihn folgendermaßen:

„Es ist so ähnlich wie beim Asbest-Skandal. Nachdem Lungenkrebs als Folge von Asbestbelastungen als Berufskrankheit anerkannt worden ist, dauerte es noch einige Jahrzehnte, bis der Baustoff verboten wurde. Die Lobbyverbände haben sich erfolgreich gewehrt.“

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Zum Prinzip der um faktische Korrektheit bemühten Berichterstattung

Der im nachfolgenden Schreiben an den NDR-Rundfunkrat zitierte Brief von Andreas Cichowicz findet sich in dem Beitrag „Die ARD stiehlt sich aus der Verantwortung“, das Schreiben von Joachim Knuth wird darin referiert (vgl. auch Abb. unten).

Sehr geehrte Frau Schwiegershausen,

die Antworten von Herrn Knuth und Herrn Cichowicz zeigen, dass die Verantwortlichen im NDR „den journalistischen Anspruch, die unbewiesene Aussage einem Faktencheck zu unterziehen“, wie Herr Chicowicz treffend formuliert, nicht einzulösen gesonnen sind, sondern die Verleumderin und Rufmörderin Anne Will nach dem Motto „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ kollegial zu decken bestrebt sind. Mit Verleumdung und Rufmord hat der NDR den Bogen jedoch endgültig überspannt.

Die Antworten von Herrn Knuth und Herrn Cichowicz zeigen, dass das Problem nicht nur bei Anne Will liegt, und wir Zuschauer, die wir Hetzsendungen zu finanzieren gezwungen sind, schauen schon längst nicht mehr auf Anne Will oder Markus Lanz, sondern auf Joachim Knuth, Ulrich Wilhelm und Tom Buhrow, denn sie sind diejenigen, die es zulassen, dass die journalistischen Standards systematisch unterschritten werden und dass das Prinzip einer um faktische Korrektheit bemühten Berichterstattung außer Kraft gesetzt und ideologischer Indoktrination untergeordnet worden ist.

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Schiller-Institut-Webinar: Es gibt keinen Klimanotstand!

Es gibt keinen ,Klimanotstand‘ – mit Wissenschaft und Wirtschaftsentwicklung Blackouts und Sterben verhindern

Internationales virutelles Schiller-Institut Seminar (virtuell), 24. Juli 2021

Das Schiller-Institut wird am Samstag, dem 24. Juli, eine internationale (virtuelle) Konferenz mit zwei Panels (15 Uhr und 20 Uhr MEZ) abhalten, unter dem Titel: „Es gibt keinen ,Klimanotstand‘ – mit Wissenschaft und Wirtschaftsentwicklung Blackouts und Sterben verhindern“.

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Norbert Meyer-Ramien: Überschwemmungen in Mitteleuropa – Katastrophale Fehleinschätzungen der Gefahren

Nachdem die Klimafolgenpropheten das ganze Frühjahr hindurch eine große Trockenheit im Sommer prophezeit haben, ist es für sie nun kein Problem, Regenfälle und Überschwemmungen als Folgen des menschengemachten Klimawandels zu deklarieren. Ein Journalist im Radio fragte einen Spezialisten nicht etwa, ob der anthropogene Klimawandel die Katastrophe verursacht habe, sondern: wie er sie ausgelöst habe. Obwohl der Journalist den kausalen Zusammenhang nicht erläutern konnte, stand für ihn fest, dass er bestehe. Warum haben denn die Klimawandelfolgenforscher auf diese Katastrophe nicht rechtzeitig aufmerksam gemacht, wenn sie wissen, wie der Klimawandel konkret wirkt? „Germany knew the floods were coming, but the warnings didn’t work. Weather scientists say a ‘monumental failure of the system’ is directly to blame for the death and devastation triggered by a month’s worth of rain that fell in two days this week“, schreibt The Times. Wer weiß, wie leichtsinnig der deutsche Staat mit der Gesundheit der Bürger, die in der Nähe von Windkraftanlagen wohnen, umgeht, wundert sich nicht, dass die Verantwortungsträger die Katastrophe erst einmal haben herankommen lassen, um sie im Nachhinein zur Implementierung von Klimaschutzmaßnahmen ausnutzen zu können. Natürlich soll auch in diesem Fall niemand zur Verantwortung gezogen werden: „Besserwisserei nach dem Hochwasser hilft niemandem“, schreibt Fabian Schmidt auf dw.com. Der nachstehende offene Brief von Norbert Meyer-Ramien antwortet auf einen Artikel von Axel Bojanowski in der Welt.

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Über ein Plakat von Vattenfall

Ich habe das Plakat in der Berliner S-Bahn gesehen. Es ähnelt der Vattenfall-Werbung, die man im Netz findet (Abb. 1), aber der Bezug zum E-Auto fehlt, denn der Kopf der jungen Frau ist ohne E-Auto, ohne Smartphone und ohne E-Zapfsäule vor einem verschwommenen Hintergrund zu sehen. Die Werbung wurde für das sowieso schon zur Elektromobilität verdammte S-Bahn-fahrende Publikum adaptiert.

Ich erinnere mich an folgende Komponenten:

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Prof. Dr. Dr. Edmund Lengfelder im Münchner Merkur zu Infraschall

Der hochangesehene Strahlenbiologe Prof. Dr. Dr. Edmund Lengfelder, der als Träger des Ehrenpreises des Nuclear-Free Future Adward, über den Verdacht, ein Atomlobbyist zu sein, erhaben ist, hat am 27. Mai 2021 einen Leserbrief im Münchner Merkur veröffentlicht, in dem er mit Nachdruck auf die Gesundheitsschädigungen durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall hinweist. Ich gebe ihn wieder, auch wenn er bereits von Vernunftkraft Hessen ins Netz gestellt worden ist. (Abb. 1).

In diesem Zusammenhang möchte ich auf einen Vortrag von Prof. Lengfelder (Otto-Hug-Strahleninstitut für Gesundheit und Umwelt e.V.) hinweisen, der auf der Seite von Gegenwind Straubenhardt verlinkt und herunterladbar ist. Ich reproduziere die Tafeln, die veranschaulichen, dass der tieffrequente Schall die Eigenresonanzen des Körpers stört (Abb. 2-5).

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„Erst im Nachgang des Brandes kann und wird der Nachweis erfolgen, ob und in welchem Maße überhaupt ‚Fiese-Fasern‘ und andere Umweltschäden entstanden sind“

Hier folgt der Kommentar von Horst Arlt von der BI „Keine Windkraft im Emmertal e.V.“ zu einer Stellungnahme des Landkreises Hameln-Pyrmont zu den Umweltschäden, die entstehen, wenn Windkraftanlagen im Brandfall kanzerogene Stoffe, sogenannte Fiese Fasern, unkontrolliert in die Umwelt gelangen. Es erfolgen großräumige Absperrungen und Warnungen an die Bevölkerung. Obwohl von Vornherein bekannt ist, dass Carbonfasern verbaut wurden, könne erst im Nachhinein festgestellt werden, ob Umweltschäden entstanden sind.

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