Rotmilane und Mäusebussarde haben ihre Brutstätten am Windfeld Battinsthal bezogen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Rotmilane und Mäusebussarde haben ihre Brutstätten am Windfeld Battinsthal bezogen. Im Beobachtungsbericht des StALU Neubrandenburg vom 26. April waren diese Horste nicht enthalten. Am 25. April waren sie jedoch schon fotografiert worden (siehe unten). Laut dem gefeierten Vertrag zwischen dem Landwirtschaftsministerium MV und der Firma juwi hätten die Anlagen längst schon gestoppt werden müssen. Das letzte der nachstehenden Fotos zeigt, wie gering der Abstand der Brutstätte zur nächsten Windkraftanlage ist und dass ein erhöhtes Tötungsrisiko für die nach Nahrung suchenden Eltern besteht. Es handelt sich bei diesem Rotmilanhorst um einen neuen Horst. Die alten Horste in den Eschen waren im Zusammenhang mit der Errichtung des Windfeldes beseitigt worden. Es handelt sich um Straftaten. Profiteure der beabsichtigten Vergrämung der geschützten Arten wären die Firma juwi, die Flächenbesitzer, Investoren und lobbyistische Politiker. Das Windfeld war mit dem Wissen, dass es sich um ein Vorkommensgebiet von Rotmilanen, Mäusebussarden und Schreiadlern handelt, das laut Europäischer Vogelschutzrichtlinie als Schutzgebiet hätte ausgewiesen werden müssen, auf Druck des Landwirtschaftsministeriums vor Abschluss des Planungsverfahrens genehmigt und dann errichtet worden, obgleich kein dringender Energiebedarf im Amtsbezirk Löcknitz-Penkun besteht, da die Anlagen in diesem Konzentrationsgebiet von Windkraftanlagen bereits derzeit bei Sonne oder Wind etwa zur Hälfte angehalten werden. Es ist offenbar, dass es den Profiteuren allein um die Realisierung ihrer Projekte geht und weder um Energieproduktion noch um CO2-Einsparungen. Dabei werden Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, die Europäische Vogelschutzrichtlinie und den Artikel 20a des Grundgesetzes begangen. Lässt sich das Staatsziel ‚Schutz der Wildtiere‘ mit gieriger Geschäftemacherei erreichen?

Vgl. Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

Für weitere Informationen zum Windfeld Battinsthal vgl. https://www.bvvg.de/objekte/windrechte-im-potenziellen-windeignungsgebiet-battinsthal/ und das tag Battinsthal: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/tag/battinsthal/

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Mäusebussardhorst am Windfeld Battinsthal
Rotmilanhorst am Kiebitzbusch am Windfeld Battinsthal
Rotmilanhorst am Kiebitzbusch am Windfeld Battinsthal

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Deutsche Wildtier Stiftung

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CDU BaWü: Windkraft im Staatswalt zum Artenschutz

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Im „Sondierungsergebnis Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg“ heißt es:

Es gilt, das Klima zu schützen, die Schöpfung und die Artenvielfalt zu bewahren und so die natürlichen Lebensgrundlagen auch für die kommenden Generationen zu sichern.“

„Vergabeoffensive für die Vermarktung von Staatswald- und Landesflächen für die Windkraftnutzung. So können bis zu 1000 neue Windkraftanlagen entstehen.“

Handelt es sich bei den Arten, die die CDU schützen will, um Arten von Windrädern? Oder versteht die CDU unter Artenschutz den Schutz der Windindustrie vor bedrohten Wildtierarten, vor allem vor Vogel- und Fledermausarten?

Darf der Staat zerstören was er schützen soll? Zur Verfassungswidrigkeit von Windkraft im Außenbereich vgl. Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

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Innenministerium MV: Mit der Vermeidung eines etwaigen Teilentzugs der Genehmigung eines Windfelds in einem Rotmilanbrutgebiet hat die Landesregierung eventuelle Entschädigungsforderungen vermieden

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Das Schreiben des Innenministeriums antwortet auf meine Mail, die in dem Beirag „Innenminister Renz zu den Horstvernichtungen“ mitabgedruckt ist.

Das abschließende Schreiben des Innenministeriums an mich

Sehr geehrter Herr Dr. Sternke,

zu Ihren zahlreichen Schreiben möchte ich Ihnen von Seiten des Ministeriums für Inneres und Europa abschließend zusammenfassend Folgendes mitteilen:

Bezüglich der immissionsschutzrechtlichen Kernpunkte (Vorhaben Krackow/Battinsthal, Öffentlich-rechtlicher Vertrag) hat das Landwirtschaftsministeriums erklärt, dass Ihre Einlassung, die Genehmigung sei ohne korrekte Durchführung des demokratischen Beteiligungsverfahrens erteilt worden, nicht zutrifft.

Das Verfahren sei mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Sowohl die öffentliche Bekanntgabe des Vorhabens als auch die Auslegung der Antragsunterlagen sind ordnungsgemäß erfolgt. Die öffentliche Erörterung der form- und fristgerecht erhobenen Einwendungen fand am 2.11.2016 statt. Die Auswertung der Einwendungen sowie der Stellungnahmen der fachlich zuständigen Behörden ergab nach Auffassung des Landwirtschaftsministeriums als oberster Immissionsschutzbehörde, dass die Genehmigungsvoraussetzungen zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung für vier der fünf beantragten WKA vorlagen. Die Weisung an das zuständige StALU, die Genehmigung zu erteilen, erfolgte daher pflichtgemäß.

Im Übrigen wurde die sofortige Vollziehbarkeit und somit auch die Rechtmäßigkeit der Genehmigung in einem Eilbeschluss durch das Verwaltungsgericht Greifswald bestätigt. Die Beschwerde beim OVG Greifswald gegen diese Entscheidung wurde mit Beschluss vom 25.02.2021 zurückgewiesen.

Mit dem angesprochenen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der juwi AG wurde der Betrieb der WKA im Brutgebiet der eingewanderten Rotmilane nicht etwa erlaubt, sondern stark eingeschränkt. Mit der gefundenen einvernehmlichen Lösung wurde ein langwieriger Rechtstreit um einen etwaigen Teilwiderruf der Genehmigung und den daraus resultierenden Entschädigungsforderungen vermieden. Gleichzeitig kann ein Schutz des Brutpaares gewährleistet werden, der den gesetzlichen Anforderungen vollumfänglich entspricht.

Die Polizei ist von Ihren Hinweisen nur betroffen, wenn sie konkret angezeigten Strafanzeigen nachgehen kann.

Für alle anderen Fragen liegt die Zuständigkeit beim Landwirtschaftsministerium, an das Sie sich dann bitte wenden. Das hiesige Ministerium kann dazu nichts prüfen und sich dazu daher auch nicht einlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Brigitte Peters

Meine Antwort

Sehr geehrte Frau Peters,
ich danke Ihnen vielmals für Ihre Bemühungen. Natürlich bin ich mit der Antwort nicht zufrieden, denn es wurden in der Zeit, in der die Vögel ihren Brutplatz suchen und die Brut vorbereiten, im Brutgebiet einer strenggeschützten Art, das laut Europäischer Vogelschutzrichtlinie hätte als Schutzgebiet ausgewiesen werden müssen, störende Bauarbeiten ausgeführt. ‌In dem Kommentar zu  einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs sagt Prof. Dr. Martin Gellermann: „Mit bemerkenswerter Deutlichkeit wird der Individuenbezug auch in Ansehung des Störungsverbots (Art. 12 Abs. 1 Buchst. b FFH-RL) betont, der es nach den Erkenntnissen des Gerichtshofs mit sich bringt, dass Maßnahmen mit diesem Verbot selbst dann in Konflikt geraten können, wenn sich mit ihnen das Risiko negativer Auswirkungen auf den Erhaltungszustand der betroffenen Art verbindet“ (https://www.m-gellermann.de/Aktuelles/). Dass der Rotmilanbestand in der betroffenen Region zurückgegangen ist, ist durch wissenschaftliche Studien nachgewiesen (Grüneberg & Karthäuser 2019, Katzenberger & Sudfeldt 2019). Für mich ist offenbar, dass unsere Landesregierung das Staatsziel Artenschutz, das in Art. 20a GG formuliert wird, nicht ernst nimmt. Ihren Ausführungen gegenüber stehen der tatsächliche Rückgang der bedrohten Arten und die fortschreitende Verknappung ihrer Lebensräume. 
Unverständlich ist, dass das Innenministerium Straftaten, auf die ich es explizit hingewiesen habe und über die im NDR berichtet worden ist, nicht zur Kenntnis nimmt und nicht verfolgt, weil das Landwirtschaftsministerium, das von diesen Straftaten eingehende Kenntnis hat, diese nicht zur Anzeige bringt. Es wäre vom Innenminister wohl zu erwarten gewesen, dass er zu ihm bis dahin unbekannten Straftaten, von denen er nun erfährt, die existierenden Informationen, die dem Landwirtschaftsministerium nachweislich vorliegen, einholt. Stattdessen verschließt er fest die Augen und handelt nach dem Prinzip: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass beide Ministerien kein Interesse an der Aufklärung von Straftaten haben, die der Umsetzung der Regierungspolitik förderlich sind.
Dass mögliche Entschädigungsforderungen der Firma juwi als Grund dafür angeführt werden, dass ein Teilwiderruf der Genehmigung vermieden werden soll, zeigt, dass beliebige materielle Werte gegen durch die Verfassung geschützte Schutzgüter, zu denen die Wildtiere gehören, verfassungswidrig abgewogen und auf willkürliche Weise höher als diese unverhandelbaren Schutzgüter bewertet werden. Wenn Geld im Spiel ist, spielen Artenschutz und Grundgesetz offenbar keine Rolle mehr.
Der Artikel 20a GG formuliert das Ziel, die Wildtiere zu schützen, und die Europäische Vogelschutzrichtlinie formuliert das Ziel, alle Wildvogelpopulationen zu erhalten. Diese Ziele können durch das Handeln der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern nicht erreicht werden. Im Gegenteil: Der Staat zerstört, was er schützen soll.
Zum demokratischen Beteilgungsverfahren ist zu bemerken, dass die Genehmigung vor seinem Abschluss erfolgt ist. Derartige Fälle versprach Energieminister Pegel in einem NDR-Interview auszuschließen, welches der NDR aus der Mediathek entfernt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. René Sternke

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Innenminister Renz geht lieber einkaufen (Quelle: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Innenminister-Renz-geht-trotz-Appell-in-Rostock-einkaufen,nordmagazin82900.html – screenshot)

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Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Deutsche Wildtier Stiftung

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Mein Schreiben an Prof. Dr. Boetius, Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts

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Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Boetius,

ich habe mir erlaubt, auf meinem Blog zwei Grafiken vom Alfred-Wegener-Institut zu verwenden, und bitte Sie hiermit höflich um Ihre freundliche Erlaubnis dazu, obgleich meine Beiträge zu Ihrem Institut kritisch sind. Ich kritisiere darin, dass Sie Daten zur Meereisausdehnung selektiv und suggestiv einsetzen, um der wissenschaftlichen Hypothese vom menschengemachen Klimawandel Nachdruck zu verleihen. Bei vielen Menschen, u.a. bei mir, bewirken eine solche tendenziöse Präsentation und Auswertung des Datenmaterials das Gegenteil und erwecken Misstrauen.

Ich war sehr enttäuscht darüber, dass Sie in der Sendung „Auf dünnem Eis“ Ihrer Begeisterung für off-shore-Windparks Ausdruck verliehen haben und das Ansehen Ihres Instituts zum Promoten der Windindustrie und ihrer privatwirtschaftlichen Interessen eingesetzt haben, obwohl das Institut aus öffentlichen Mitteln finanziert wird.

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Arktisches Meereis – Information und Suggestion

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Der NDR titelt „Arktisches Meereis schmilzt: Historischer Wert“ und suggeriert damit einen historischen Tiefstwert. Der mdr publiziert ein Diagramm (Abb. 1), das er dem Alfred-Wegener-Institut verdankt und das suggeriert, dass die Ausdehnung des arktisches Meereises kontinuierlich abnähme. Tatsächlich hat die Abnahme des Meereises 2012 seinen Tiefpunkt erreicht, wie ein anderes Diagram auf der Seite des Alfred-Wegener-Instituts zeigt (Abb. 2).

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Staatsrechtler Große Hündfeld glaubt an die Unabhängigkeit des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestages

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Als Reaktion auf meinen Beitrag „Dient der Wissenschaftliche Dienst dem Bundestag zur ‚wissenschaftlichen‘ Rechtfertigung seiner Verfassungsverstöße?“ hat mir der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld folgendes Schreiben zugesandt:

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Die FDP Niedersachsen hat Flagge gezeigt

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Die FPD Niedersachsen hat sich im Landtag für die Entprivilegierung der Windkraft im Außenbereich eingesetzt. Der Antrag wurde abgelehnt. Vgl. https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/presseinformationen/-35-baugb-aendern—privilegierung-von-windkraftanlagen-zuruecknehmen-152972.html Es folgt mein Dankschreiben an die FDP Niedersachen.

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Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat über bewusste Fehlinformation in der Sendung „Ein Fall für Lesch & Steffens. Die Wahrheit über die Lüge“

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Beschwerde beim ZDF-Fernsehrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Mitglieder des ZDF-Fernsehrats,

hiermit beschwere ich mich in aller Form über die Sendung „Ein Fall für Lesch & Steffens. Die Wahrheit über die Lüge“. Bezüglich der sachlichen Unrichtigkeit der dort vermittelten Informationen verweise ich auf das nachstehend zitierte Schreiben des schweizer Mathematikers Werner Furrer an das ZDF. Ergänzend weise ich Sie auf die wissenschaftliche Arbeit „Falsification Of The Atmospheric CO2 Greenhouse Effects Within The Frame Of Physics“ von Prof. Dr. Gerhard Gerlich (Universität Braunschweig) und Dr. Ralf D. Tscheuschner aus dem Jahre 2007 hin, die 2009 in einer peer-reviewten Zeitschrift publiziert wurde und die die Sendung hätte berücksichtigen müssen.

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Prof. Vahrenholts Theoriemix für den Energiemix

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In einem auf einem Rhetorik-Channel abrufbaren Interview zu seinem Buch „Unerwünschte Wahrheiten“ vertritt Prof. Dr. Fritz Vahrenholt der Reihe nach sämtliche Auffassungen zum Klimawandel, die ich kenne. Dabei gestaltet er die Übergänge rhetorisch so gekonnt, dass der Eindruck von Kohärenz entsteht. Er beginnt damit, dass er sich zu den 97% der Wissenschaftler zählt, die an den menschengemachten Klimawandel glauben. Er, der Chemiker, nennt CO2 ein fürchterliches Gift und schlägt vor, es unter dem Meer zu verpressen. Er beschreibt den an die sich zyklisch verändernde Sonnenaktivität zurückgebundenen Zyklus der Warm- und Kaltzeiten während der letzten Jahrtausende, hebt gleichzeitig aber hervor, dass der letzte Temperaturanstieg seit 1850 durch verstärkte CO2-Emissionen verursacht worden wäre. Wer das nicht glaube (wie ich), sei kein vernünftiger Mensch. Indem er die These vom menschengemachten Klimawandel in einer abgeschwächten, gemütlicheren Form vertritt, wirbt er für sämtliche Formen der Energiegewinnung in der Gegenwart und den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen in etwas fernerer Zukunft. Es geht ihm also vor allem um Kernkraft. Er erinnert daran, dass er beim Lancieren der Erneuerbaren Energien, insbesondere der on-shore-Windkraft, eine wichtige Rolle gespielt hat, tadelt die Windkraft im Wald, lobt die Windkraft auf dem Meer und ist stolz darauf, dass der erste off-shore-Windpark nach ihm selbst – Fritz – genannt worden ist, als wüsste er nicht, dass die Naturzerstörungen, die Verunreinigung des Meers, die Zerstörung der Riffe, das Taubmachen der dann verendenden Wale, das Vernichten der Habitate der Wasservögel und das Schreddern der Zugvögel, nicht weniger verheerend sind als das Töten der Fledermäuse und Greifvögel an Land. Am Ende aber zeigt sich, dass Prof. Fritz Vahrenholt selbst an all diese Theorien nicht glaubt. Als nämlich sein Gesprächspartner den Verdacht äußert, dass die im Laufe der nächsten Jahre und Jahrzehnte aufgrund der zyklischen Sonnenaktivität zu erwartenden Temperaturabfälle als Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen gewertet werden würden, äußert der Professor, dass er dann darauf hinweisen werde, dass die CO2-Emissionen aufgrund der Energiepolitik solcher Länder wie China, die den Umbau zur Elektromobilität mit dem massiven Ausbau fossiler Energien flankieren, stark angestiegen seien. Er erwartet also Temperaturabfälle trotz zu erwartender enorm ansteigender CO2-Emissionen und glaubt somit das Märchen vom menschengemachten Klimawandel wie ich und andere Menschen, denen er die Vernunft abspricht, selber nicht.

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Innenminister Renz zu den Horstvernichtungen

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Unten veröffentliche ich das Antwortschreiben des Innenministers von Mecklenburg-Vorommern Thomas Renz (CDU) auf mein an ihn gerichtetes Schreiben vom 5. Januar 2021 (vgl. „Innenminister Renz (CDU) soll im Interesse der Landespolitik begangene Straftaten aufklären“). Darüber findet sich meine Antwort auf das Schreiben des Ministers.

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