Global Biodiversity Outlook5: Schutz der Biodiversität und Klimaschutz durch Schutz der Naturräume

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Der Global Biodiversity Outlook5 (GBO-5) bestätigt unseren auf Artikel 20a GG verweisenden verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen Windkraftanlagen im Außenbereich. Der während der vergangenen Jahrzehnte eingeschlagene Weg, die Biodiversität durch einen „Klimaschutz“, der in der Industrialisierung des Außenbereichs besteht, zu schützen, hat sich als Irrweg erwiesen. Nicht eines der 20 konkreten Ziele zum Erhalt der biologischen Vielfalt, der sogenannten Aichi-Ziele, wurde erreicht! Der Global Biodiversity Outlook5 verweist immer wieder auf die Notwendigkeit, die Biodiversität und das Klima durch den Schutz des Außenbereichs, der Wälder, Gewässer, des Grünlands, der Seegraswiesen, der Moore und Flussauen, zu schützen. Die Windkraft muss ihre Privilegierung im Außenbereich verlieren!

Ich zitiere einige Grundaussagen aus der Zusammenfassung des NABU unter dem Titel „Ein verlorenes Jahrzehnt. Globaler Bericht zum Zustand der Biodiversität“ (Hervorhebungen von mir):
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Der Wissenschaftsjournalist Bojanowski erkennt die Einwirkung der Gesellschaft in die Wissenschaft nicht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Podkast der Sendung „Über die Klimakrise berichten! – Aber nicht so! Axel Bojanowski im Gespräch mit Katja Bigalke und Marcus Richter“ auf Deutschlandfunk Kultur ist hörenswert, weil die drei diskutierenden Journalisten die Berichterstattung über die Forschung zum Klimawandel kritisch beleuchten. Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?

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Lieber Herr Große Hündfeld,

in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiere ich aus dem schwarz-rot-grünen sächsischen Koalititionsvertrag den Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“

Anwalt Prof. Dr. Maslaton feiert diesen Satz als einen Triumph der Windkraftbranche, deren Interessen er vertritt. Er äußert, dass die Gerichte nach der Verfassungsänderung bei ihren Entscheidungen die Schutzgüter gegeneinander abwägen müssten: „Klimaschutz“ gegen Naturschutz, Artenschutz und Schutz der Anwohner. Weiterlesen

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Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt

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Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Engelke,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe auf der Seite „Energierecht“ des Juristen Norbert Große Hündfeld einen interessanten Beitrag gefunden und darüber auf meinem eigenen Blog berichtet.
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/der-bundesprasident-wird-das-kohleausstiegsgesetz-nicht-gem-artikel-82-gg-ausfertigen-konnen/ Weiterlesen

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Beschleunigter Wandel eines Wortes: Grün

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

„Grün grün grün ist alles was ich hab“, heißt es in einem Kinderlied. Ich zwinge mich, ein Wort nüchtern zu betrachten, den Wandel eines Wortes eine kurze Strecke lang zu begleiten. Weiterlesen

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Zur Glaubwürdigkeit der „Verschwörungstheoretiker“ und der „Mainstream-Medien“

Ein offener Brief an Dunja Halyali

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Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft (Georg Maier)

Sehr geehrte Frau Hayali,

Ihr Beitrag „***Eine gefährliche Melange***“ hat mich angesprochen, weil Sie als Vertreterin der „Mainstream-Medien“ darin, wie Sie es schon bei früheren Gelegenheiten getan haben, Andersdenkenden einen aufrichtigen Dialog anzubieten scheinen. Weiterlesen

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Der NABU fordert Greening-Maßnahmen zum Klimaschutz

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Der NABU hat zum Klimaschutz bereits geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern und eine Zulassung von mehr „Mortalitäten“ (=Tötungen) und Störungen geschützter Arten zugunsten der Windkraft gefordert. Vgl. „Der NABU fordert geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden“ und „Der NABU kämpft für artenschutzrechtliche Ausnahmen zugunsten der Windkraft“.

Nun fordert er im Anschluss an eine Studie des Institute for European Environmental Policy Greening-Maßnahmen. Diese sollen dadurch erreicht werden, dass die Vergabe der EU-Fördermittel für die Landwirtschaft an konkrete Maßnahmen gebunden werden. Diese Forderungen des NABU sind sinnvoll und wir Windkraftgegner sollten sie übernehmen. Den Schutz von Wäldern, Mooren und Grünland forderte ich auf diesem Blog bereits seit langer Zeit immer wieder. Weiterlesen

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Mein Schreiben an Pfarrer Jehsert

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Sehr geehrter Herr Pfarrer,

ich habe Ihren Post auf der face-book-Seite der BI Bismark gelesen. Aus Ihrer Nachricht geht hervor, dass Ihnen noch unbekannt ist, dass Windkraftanlagen Infraschall emittieren und dass diese starken Vibrationen in einem Frequenzbereich unterhalb der Hörschwelle mit den Körperrhythmen interferieren und schwere Erkrankungen herbeiführen. Es beginnt mit Schlaflosigkeit und durch den anhaltenden Schlafentzug kommt es zu einer Schwächung des Organismus und einer Reihe von Folgeerkrankungen. Bei Dauerexposition werden auf rein physikalischem Wege verschiedene Erkrankungen wie Tinnitus oder Herzinsuffizienz erzeugt. Unter der Vielzahl der Betroffenen sind auch Kinder. Weiterlesen

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Gemeinsame Erklärung von Bürgerinitiativen des Landkreises Vorpommern-Greifswald

Die Vertreter der Bürgerinitiativen Behrenhoff, Bismark, Es reicht!, Freie Friedländer Wiese e.V., Freier Wind Kletzin, Windkraftgegner Ladenthin, Stoppt Windpark Lüssow-Schmatzin! und Penkun, Bürger aus Jatznick, Bürger aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und aus Brandenburg sowie Vertreter des Freien Horizonts und der Bundesinitiative Vernunftkraft trafen sich am 8. Januar 2020 in Bismark, um gemeinsame Aktionen gegen weiteren Windkraftausbau in Vorpommern-Greifswald zu planen. Wir geben folgende gemeinsame Erklärung ab: Weiterlesen

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