Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die DEWEZET berichtet heute: „Nach einer ganztägigen Verhandlung im Emmerthaler Rathaus mit zwei Ortsterminen in Latferde und Hämelschenburg stand am Abend das Urteil zum Windpark Grohnde-Kirchohsen fest: Die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover wies am Dienstag die Klage des niedersächsischen Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) mit den ihm angeschlossenen heimischen Windpark-Gegnern ab.“ Weiterlesen

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Kritik der Langzeitstudie des Technischen Forschungszentrums Finnland VTT Oy, des Finnischen Instituts für Arbeitsmedizin, der Universität Helsinki und des Finnischen Instituts für Gesundheit und Wohlbefinden THL

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Kimmo Suomi

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Im April 2020 berichtete Windmesse all in wind triumphierend über die Langzeitstudie des Technischen Forschungszentruma Finnland VTT Oy, des Finnischen Instituts für Arbeitsmedizin, der Universität Helsinki und des Finnischen Instituts für Gesundheit und Wohlbefinden THL: „Eine Langzeitstudie des technischen Forschungszentrums Finnland (VTT) zu den Auswirkungen von Infraschall durch Windenergieanlagen kommt zu dem Ergebnis, dass keine Hinweise für eine Gesundheitsgefährdung von Anwohnern gefunden werden können. Die Studie untermauert damit die Aussagen des Umweltbundesamtes, auf die sich auch der Bundesverband WindEnergie (BWE) immer gestützt hat.“

Diese Aussage von Windmesse all in wind über das UBA ist unwahr. Das UBA äußerte erst im August 2020 in Auswertung seiner Studie „Lärmwirkungen von Infraschallimmissionen“: „Aufgrund der Ergebnisse der Laboruntersuchung kann folglich nicht ausgeschlossen werden, dass es bei einer langfristigen oder andauernden Exposition nicht doch zu physiologischen Veränderungen kommen kann“ (vgl. dazu „Das UBA spielt auf Zeit“).

Prof. Dr. Kimmo Suomi hat die der Langzeitstudie des finnischen Instituts für Gesundheit und Soziales (THL), der finnischen Arbeitsschutzbehörde (FIOH), der Universität Helsinki und des Finnischen Instituts für Gesundheit und Wohlbefinden THL zugrundegelegte wissenschaftliche Methode einer gründlichen Kritik unterzogen: Weiterlesen

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Das UBA spielt auf Zeit

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Bereits am 17. Januar kündigte der mdr die UBA-Studie „Lärmwirkungen von Infraschallimmissionen“ an, in welcher das Umweltbundesamt einräumen wollte, dass „es körperliche und mentale Auswirkungen hat“. Am 9. August ist sie endlich erschienen. In der abwiegelnden Pressemitteilung heißt es nun jedoch: „Eine Experimentalstudie des Umweltbundesamtes (UBA) findet keinen Zusammenhang zwischen Infraschallgeräuschen um oder unter der Wahrnehmungsschwelle und akuten körperlichen Reaktionen.“ Weiterlesen

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Der Freie Horizont antwortet dem Planungsverband mit einer verfassungsrechtlichen Argumentation

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Die verfassungsrechtliche Argumentation, mit welcher der Freie Horizont auf den Regionalplan Vorpommern geantwortet hat, ist die einzige angemessene Antwort, die der Planungsverband Vorpommern verdient. Bevor der Planungsverband damit begonnen hat, Windfelder auszuweisen, hätte er erst einmal auf eine verfassungsrechtliche Klärung der Frage dringen müssen, ob der Ausbau der Windkraft im Außenbereich, d.h. im Naturraum, überhaupt mit Artikel 20a des Grundgesetzes im Einklang steht. Darf der Staat zerstören, was er schützen soll? Weiterlesen

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Abstand halten

Ein Plakat von Norbert Meyer-Ramin

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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windfeld grünberg gemarkung trampe – dem wahnsinn ein ende bereiten

Ein Gastbeitrag von Robert Niebach

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In seinem expressionistischen und expressiven Stil beschreibt Robert Niebach die Naturzerstörungen bei dem gegen Artikel 20a des Grundgesetzes verstoßenden Windkraftausbau im Außenbereich: Weiterlesen

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Schreiben an den Autor von „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“

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‌Sehr geehrter Herr Land,
ich habe erfahren, dass Sie einen Film mit dem Titel „Im Kampf gegen Windmühlenflügel“ vorbereiten. Ich erlaube mir, Sie auf folgende Sachverhalte hinzuweisen.
1. Der Außenbereich ist strenggeschützt. Nur privilegierte Vorhaben sind dort zulässig. Um Windkraftanlagen im Außenbereich zu ermöglichen, hat der Bundestag diese Bauvorhaben 1996 privilegiert. Damit hat er der Windindustrie ermöglicht, sich im gesamten Naturraum einzuklagen. Die Folgen für die Natur sind verheerend. Ich weise bezüglich der Entwicklung des Rotmilanbestands auf die wissenschaftlichen Studien von Christoph Grüneberg und Johanna Karthäuser („Die Vogelwelt“, 2019, Heft 2) und Jakob Katzenberger und Christoph Sudfeldt („Der Falke“, 2019, Heft 11) hin. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, da neben vielen Arten auch die Wasserverhältnisse und viele andere Aspekte betroffen sind. Im Brandfall setzen die Karbonfasern kanzerogene Stoffe frei. Schwefelhexafluorid ist ein schwereres Treibhausgas als CO2 und schadet dem Klima. Wertvolle CO2-Speicher wie Wälder, Moore und Grünland werden beim Windkraftausbau zerstört. Diese Vorgehensweise steht im Widerspruch zu Artikel 20a unseres Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Diese verfassungsrechtliche Problematik sollte in Ihrem Film adäquat dargestellt werden, da das einzige dazu bisher vorliegende verfassungsrechtliche Gutachten eines Staatsrechtlers (Prof. Dr. Murswiek) den Verfassungsverstoß klar herausstellt. Ich verweise Sie auch auf den verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand von Staatsrechtler Norbert Große Hündsfeld und mir, welchen das Bundespräsidentialamt zur Kenntnis genommen hat und den der Bundspräsident bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen wird (vgl. dazu unsere Blogs).
2. Aber auch in anderen Gegenden der Welt entstehen beim Abbau der für die Windkraft benötigten Rohstoffe große Umweltschäden. Ich erwähne nur die Freisetzung radioaktiver und toxischer Substanzen und ihre unkontrollierte Abführung in die Umwelt beim Neodymabbau in China, an Grundwasserversalzungen bei der Siliziumgewinnung in Südamerika, an den fehlenden Arbeitsschutz bei der Kobaltgewinnung im Kongo und an die Lebensumstände in Angola, wo seltene Erden gewonnen werden, Frauen aber Neugeborene auf Müllhalden ablegen und die Patienten von Krankenhäusern draußen neben der Leichenhalle auf der bloßen Erde schlafen. Diesen Aspekt sollten Sie in Ihrem Film unbedingt berücksichtigen.
3. Die Klagen von Bürgern, Bürgerinitiativen, Gemeinden und Naturschutzverbänden gegen Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz entsprechen den Grundsätzen des Rechtsstaates. Sie richten sich gegen Gesetzesverstöße, welche von Politikern und der Windindustrie begangen werden. Die Rechtslage sollte in Ihrem Film korrekt dargestellt werden.
4. Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier, aber auch eine Reihe von ergangenen Gerichtsurteilen dokumentieren eine große Anzahl von Körperverletzungen durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall. Das Umweltbundesamt hat eine Studie angefertigt, aus der hervorgeht, dass diese Schädigungen stärker sind als bisher angenommen. Die Publikation dieser Studie wird seit einigen Monaten verzögert. Die nachgewiesene Existenz von Personen, die durch den von den Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall geschädigt worden sind, sollte in Ihrem Film als eine Tatsache und nicht als eine bloße Hypothese behandelt werden. Ich verweise nur auf die Studien „The Impact of Wind Farms on Suicide“ von Prof. Dr. Eric Zou und „The impact of wind turbine noise on health“ von João Almeida, Mariana Alves-Pereira und Paulo Nossa im European Journal of Public Health, Band 29, Supplement I.
5. Ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts aus dem vergangenen Jahr dokumentiert die Rechtsbeugung des Landesgerichts Itzehoe bei einem Urteil in Bezug auf Körperverletzungen durch einen Windkraftbetreiber. Ich bitte Sie in Ihrem Film zu berücksichtigen, dass der Rechtsstaat im Zusammenhang mit dem Windkraftausbau Schaden erleidet.
6. Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender wie „Angriff auf die Windkraft“ (WDR) tragen eine aggressive Propaganda gegen Kritiker der Energiewende und sogenannte „Klimaleugner“ vor. Ich weise Sie darauf hin, dass die Meinungsfreiheit auch solche Meinungen anderer Personen schützt, die man selbst für unrichtig hält.
7. Der Artenschutz wird in den Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender in der Regel verzerrt dargestellt. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie stellen deutlich heraus, dass sämtliche Exemplare der geschützten Arten zu schützen und ihre Vorkommensgebiete als Schutzgebiete auszuweisen sind. Die Tötung einzelner Indiduen betrifft stets ein Brutpaar und seine Nachkommenschaft und gefährdet angesichts der Fragilisierung der bedrohten Arten häufig die gesamte Population. Ich fordere Sie auf, diesen Sachverhalt adäquat darzustellen.
8. Die Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender enthalten häufig eine Hetze gegen Artenschützer. So wurden die Aktivitäten des VLAB in der Sendung „Gegen den Wind“ unrichtig darstellt, indem sein breites Betätigungsfeld auf Klagen gegen Windparks reduziert wurde und der VLAB in einen Zusammenhang mit der Kohle- und Atomindustrie gestellt wurde, der nicht gegeben ist. Im Anschluss an diese Sendung erhielt dieser anerkannte gemeinnützige Naturschutverband Beschimpfungen und Morddrohungen. Volieren seines Habichtkauzprojekts wurden zerstört. Ich fordere Sie auf, in Ihrer Sendung auf aggressive Hetze gegen Naturschützer zu verzichten.
Es ist nicht hinzunehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender andere Grundwerte vertreten, als diejenigen, die in unserer Verfassung als Schutzgüter eindeutig festgelegt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rene Sternke

Erläuternde Nachbemerkung

Die Sendung „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“ wird am 16. August 2020 um 11.04 Uhr und um 23.04 Uhr auf WDR5 ausgestrahlt. Es handelt sich also um eine flankierende Sendung zum Investitionsbeschleunigungsgesetz. Die konzertierte Kampagne der öffentlich-rechtlichen Sender gegen den Artenschutz setzte zeitgleich mit der Publikation von Peter Altmaiers „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land“ ein, die mit einer Reihe von Gesetzen, zu denen auch das Investitionsbeschleunigungsgesetz gehört, umgesetzt wird. Diese Aufgabenliste beruht auf dem „BWE-Positionspapier: Aktionsplan für mehr Genehmigungen“. Die öffentlich-rechtlichen Sender bestreiten jedoch, dass sie die Regierungspolitik, wie wird es von Staatssendern unter Diktaturen her kennen, propagandistisch begleiten. Vgl. dazu den Brief des rbb, den ich unter meinem Beitrag „rbb: Pro & Contra zur Nutzung der Windenergie – ohne juristische Würdigung“ reproduziere. Unter den Reposts meiner Blogbeiträge auf den Facebook-Seiten der Bürgerinitiativen werde ich in den Kommentaren der Leser regelmäßig dafür verspottet, dass ich nicht mitbekäme, dass die öffentlich-rechtlichen Sender „Staatssender“ seien.

Vgl. auch „Der Dichter Ulrich Land bedichtet die Windkraft“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Thüringer Landtag: Bundestag soll prüfen, ob DIN-Normen und TA-Lärm Auswirkungen des Infraschalls hinreichend berücksichtigen

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Ich habe die an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags gerichtete Petition „Petition zur Vorsorge vor den Gefahren durch Infraschall von Windenergieanlagen (WEA)“ mitunterzeichnet. Auf der Petitionsplattform wurde nun ein Abschlussbericht eingestellt: https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/ Weiterlesen

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Die EU muss die Abholzung der Wälder stoppen!

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In einer Zeit, in der die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft unter dem Schwindeletikett „Green Deal“ im Interesse der deutschen Windindustrie eine Pandemie und die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Klimaschutz zum Anlass nimmt, um schwere Eingriffe in die europäischen Volkswirtschaften zu tätigen, eine kommende Generationen stark belastende bombastische Schuldenpolitik zu beginnen und die Länder Polen, Tschechien, Bulgarien und Rumänien zu drängen, von zerstörerischen Formen der Energiegewinnung zu einer noch weitaus zerstörerischeren, weil flächenübegreifenden und in die letzten Winkel der geschützten Räume sowie in die Resonanzräume im menschlichen Körper vordringenden Form der Energiegewinnung überzugehen, kommt Europa seiner Verpflichtung, die Abholzung der für den Klimaschutz und den Erhalt der bedrohten Arten essentiellen Wälder zu stoppen, immer noch nicht nach! Weiterlesen

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