Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die DEWEZET berichtet heute: „Nach einer ganztägigen Verhandlung im Emmerthaler Rathaus mit zwei Ortsterminen in Latferde und Hämelschenburg stand am Abend das Urteil zum Windpark Grohnde-Kirchohsen fest: Die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover wies am Dienstag die Klage des niedersächsischen Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) mit den ihm angeschlossenen heimischen Windpark-Gegnern ab.“ Weiterlesen

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Global Biodiversity Outlook5: Schutz der Biodiversität und Klimaschutz durch Schutz der Naturräume

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Global Biodiversity Outlook5 (GBO-5) bestätigt unseren auf Artikel 20a GG verweisenden verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen Windkraftanlagen im Außenbereich. Der während der vergangenen Jahrzehnte eingeschlagene Weg, die Biodiversität durch einen „Klimaschutz“, der in der Industrialisierung des Außenbereichs besteht, zu schützen, hat sich als Irrweg erwiesen. Nicht eines der 20 konkreten Ziele zum Erhalt der biologischen Vielfalt, der sogenannten Aichi-Ziele, wurde erreicht! Der Global Biodiversity Outlook5 verweist immer wieder auf die Notwendigkeit, die Biodiversität und das Klima durch den Schutz des Außenbereichs, der Wälder, Gewässer, des Grünlands, der Seegraswiesen, der Moore und Flussauen, zu schützen. Die Windkraft muss ihre Privilegierung im Außenbereich verlieren!

Ich zitiere einige Grundaussagen aus der Zusammenfassung des NABU unter dem Titel „Ein verlorenes Jahrzehnt. Globaler Bericht zum Zustand der Biodiversität“ (Hervorhebungen von mir):
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Kritische Anmerkungen zum WDR-Beitrag „Windkraft: Fluch oder Segen?“ vom 9.9.2020

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Werner Mathys

Erst beim genauen Hinsehen fällt bei diesem Beitrag die völlig kritiklose Befürwortung der Windenergie auf. Dieser Film hat in meinen Augen eine verheerende Außenwirkung. Zum einem wird mantramäßig die Windenergie als unverzichtbare Säule der Energiewende hingestellt – im Gegensatz z.B. zum letzten Gutachten des Fraunhofer Instituts. Weiterlesen

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Der Wissenschaftsjournalist Bojanowski erkennt die Einwirkung der Gesellschaft in die Wissenschaft nicht

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Der Podkast der Sendung „Über die Klimakrise berichten! – Aber nicht so! Axel Bojanowski im Gespräch mit Katja Bigalke und Marcus Richter“ auf Deutschlandfunk Kultur ist hörenswert, weil die drei diskutierenden Journalisten die Berichterstattung über die Forschung zum Klimawandel kritisch beleuchten. Weiterlesen

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Die Massen-Manipulatoren verlangen Volksabstimmungen

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Die Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene galt bisher zumeist als rechtspopulistisch. Nun erhebt die „grüne“ Kampagne21 diese Forderung: https://abstimmung21.de/

Hinter der Kampagne stehen Campaigner der Plattformen change.org, Democratie International, Mehr Demokratie und abgeordnetenwatch. Wie diese Plattformen arbeiten, wissen wir zur Genüge. Sie lancieren durchaus sinnvolle Petitionen und Aktionen zum Umweltschutz, Tierschutz oder gegen Korruption. Sie sammeln dabei unsere Daten. Bald erhalten wir dann aber Aufforderungen, am Klimastreik teilzunehmen, obwohl derartige Streiks verfassungs- und rechtswidrig sind, oder in unserer Gemeinde den Klimanotstand auszurufen. Bald schon marschieren wir dann in der Hammelherde mit, um die menschen- und umweltfeindlichen Interessen der Windlobby und des Finanzkapitals auf der Straße durchzufechten. Weiterlesen

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Offener Brief an die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir

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Norbert Große Hündfeld

Dr. René Sternke

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren MinisterpräsidentInnen!

Im bürgerschaftlichen Widerstand gegen den forcierten Bau von immer mehr Windenergieanlagen gibt es eine Gruppe von Bürgern, die verfassungsrechtlich argumentieren und kritisieren, dass die Vorschrift in Artikel 20a GG vom Gesetzgeber nicht beachtet wird. Weiterlesen

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Schreiben an den Autor von „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“

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‌Sehr geehrter Herr Land,
ich habe erfahren, dass Sie einen Film mit dem Titel „Im Kampf gegen Windmühlenflügel“ vorbereiten. Ich erlaube mir, Sie auf folgende Sachverhalte hinzuweisen.
1. Der Außenbereich ist strenggeschützt. Nur privilegierte Vorhaben sind dort zulässig. Um Windkraftanlagen im Außenbereich zu ermöglichen, hat der Bundestag diese Bauvorhaben 1996 privilegiert. Damit hat er der Windindustrie ermöglicht, sich im gesamten Naturraum einzuklagen. Die Folgen für die Natur sind verheerend. Ich weise bezüglich der Entwicklung des Rotmilanbestands auf die wissenschaftlichen Studien von Christoph Grüneberg und Johanna Karthäuser („Die Vogelwelt“, 2019, Heft 2) und Jakob Katzenberger und Christoph Sudfeldt („Der Falke“, 2019, Heft 11) hin. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, da neben vielen Arten auch die Wasserverhältnisse und viele andere Aspekte betroffen sind. Im Brandfall setzen die Karbonfasern kanzerogene Stoffe frei. Schwefelhexafluorid ist ein schwereres Treibhausgas als CO2 und schadet dem Klima. Wertvolle CO2-Speicher wie Wälder, Moore und Grünland werden beim Windkraftausbau zerstört. Diese Vorgehensweise steht im Widerspruch zu Artikel 20a unseres Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Diese verfassungsrechtliche Problematik sollte in Ihrem Film adäquat dargestellt werden, da das einzige dazu bisher vorliegende verfassungsrechtliche Gutachten eines Staatsrechtlers (Prof. Dr. Murswiek) den Verfassungsverstoß klar herausstellt. Ich verweise Sie auch auf den verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand von Staatsrechtler Norbert Große Hündsfeld und mir, welchen das Bundespräsidentialamt zur Kenntnis genommen hat und den der Bundspräsident bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen wird (vgl. dazu unsere Blogs).
2. Aber auch in anderen Gegenden der Welt entstehen beim Abbau der für die Windkraft benötigten Rohstoffe große Umweltschäden. Ich erwähne nur die Freisetzung radioaktiver und toxischer Substanzen und ihre unkontrollierte Abführung in die Umwelt beim Neodymabbau in China, an Grundwasserversalzungen bei der Siliziumgewinnung in Südamerika, an den fehlenden Arbeitsschutz bei der Kobaltgewinnung im Kongo und an die Lebensumstände in Angola, wo seltene Erden gewonnen werden, Frauen aber Neugeborene auf Müllhalden ablegen und die Patienten von Krankenhäusern draußen neben der Leichenhalle auf der bloßen Erde schlafen. Diesen Aspekt sollten Sie in Ihrem Film unbedingt berücksichtigen.
3. Die Klagen von Bürgern, Bürgerinitiativen, Gemeinden und Naturschutzverbänden gegen Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz entsprechen den Grundsätzen des Rechtsstaates. Sie richten sich gegen Gesetzesverstöße, welche von Politikern und der Windindustrie begangen werden. Die Rechtslage sollte in Ihrem Film korrekt dargestellt werden.
4. Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier, aber auch eine Reihe von ergangenen Gerichtsurteilen dokumentieren eine große Anzahl von Körperverletzungen durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall. Das Umweltbundesamt hat eine Studie angefertigt, aus der hervorgeht, dass diese Schädigungen stärker sind als bisher angenommen. Die Publikation dieser Studie wird seit einigen Monaten verzögert. Die nachgewiesene Existenz von Personen, die durch den von den Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall geschädigt worden sind, sollte in Ihrem Film als eine Tatsache und nicht als eine bloße Hypothese behandelt werden. Ich verweise nur auf die Studien „The Impact of Wind Farms on Suicide“ von Prof. Dr. Eric Zou und „The impact of wind turbine noise on health“ von João Almeida, Mariana Alves-Pereira und Paulo Nossa im European Journal of Public Health, Band 29, Supplement I.
5. Ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts aus dem vergangenen Jahr dokumentiert die Rechtsbeugung des Landesgerichts Itzehoe bei einem Urteil in Bezug auf Körperverletzungen durch einen Windkraftbetreiber. Ich bitte Sie in Ihrem Film zu berücksichtigen, dass der Rechtsstaat im Zusammenhang mit dem Windkraftausbau Schaden erleidet.
6. Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender wie „Angriff auf die Windkraft“ (WDR) tragen eine aggressive Propaganda gegen Kritiker der Energiewende und sogenannte „Klimaleugner“ vor. Ich weise Sie darauf hin, dass die Meinungsfreiheit auch solche Meinungen anderer Personen schützt, die man selbst für unrichtig hält.
7. Der Artenschutz wird in den Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender in der Regel verzerrt dargestellt. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie stellen deutlich heraus, dass sämtliche Exemplare der geschützten Arten zu schützen und ihre Vorkommensgebiete als Schutzgebiete auszuweisen sind. Die Tötung einzelner Indiduen betrifft stets ein Brutpaar und seine Nachkommenschaft und gefährdet angesichts der Fragilisierung der bedrohten Arten häufig die gesamte Population. Ich fordere Sie auf, diesen Sachverhalt adäquat darzustellen.
8. Die Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender enthalten häufig eine Hetze gegen Artenschützer. So wurden die Aktivitäten des VLAB in der Sendung „Gegen den Wind“ unrichtig darstellt, indem sein breites Betätigungsfeld auf Klagen gegen Windparks reduziert wurde und der VLAB in einen Zusammenhang mit der Kohle- und Atomindustrie gestellt wurde, der nicht gegeben ist. Im Anschluss an diese Sendung erhielt dieser anerkannte gemeinnützige Naturschutverband Beschimpfungen und Morddrohungen. Volieren seines Habichtkauzprojekts wurden zerstört. Ich fordere Sie auf, in Ihrer Sendung auf aggressive Hetze gegen Naturschützer zu verzichten.
Es ist nicht hinzunehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender andere Grundwerte vertreten, als diejenigen, die in unserer Verfassung als Schutzgüter eindeutig festgelegt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rene Sternke

Erläuternde Nachbemerkung

Die Sendung „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“ wird am 16. August 2020 um 11.04 Uhr und um 23.04 Uhr auf WDR5 ausgestrahlt. Es handelt sich also um eine flankierende Sendung zum Investitionsbeschleunigungsgesetz. Die konzertierte Kampagne der öffentlich-rechtlichen Sender gegen den Artenschutz setzte zeitgleich mit der Publikation von Peter Altmaiers „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land“ ein, die mit einer Reihe von Gesetzen, zu denen auch das Investitionsbeschleunigungsgesetz gehört, umgesetzt wird. Diese Aufgabenliste beruht auf dem „BWE-Positionspapier: Aktionsplan für mehr Genehmigungen“. Die öffentlich-rechtlichen Sender bestreiten jedoch, dass sie die Regierungspolitik, wie wird es von Staatssendern unter Diktaturen her kennen, propagandistisch begleiten. Vgl. dazu den Brief des rbb, den ich unter meinem Beitrag „rbb: Pro & Contra zur Nutzung der Windenergie – ohne juristische Würdigung“ reproduziere. Unter den Reposts meiner Blogbeiträge auf den Facebook-Seiten der Bürgerinitiativen werde ich in den Kommentaren der Leser regelmäßig dafür verspottet, dass ich nicht mitbekäme, dass die öffentlich-rechtlichen Sender „Staatssender“ seien.

Vgl. auch „Der Dichter Ulrich Land bedichtet die Windkraft“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Naturschutzinitiative: Keine Sondergesetze für die Windindustrie!

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Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Aus dem Rundbrief der Naturschutzinitiative e.V.

Keine Sondergesetze für die Windindustrie!

Naturschutzinitiative e.V. (NI) lehnt Entwurf für Investitionsbeschleunigungsgesetz ab

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Der „Nordkurier“ berichtet über unseren Widerstand gegen den im Kohleausstiegsgesetz vorgesehenen Verfassungsverstoß

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Bericht über unseren Widerstand gegen den Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes

Auf der Friedländer Großen Wiese, einer der artenreichsten Freiflächen und einem der bedeutendsten Zugvogelrastplätze Europas, sowie in vielen anderen Vorkommensgebieten geschützter störungssensibler Tierarten werden Windräder geplant, gebaut und betrieben.

Dieser Tatbestand verstößt gegen Artikel 20a des Grundgesetzes, der dem Staat gebietet, in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Vgl. „Windkraftanlagen sind verfassungswidrig“. Das Kohleausstiegsgesetz will den wegfallenden Kohlestrom durch auf verfassungswidrige Weise erzeugten Windstrom ersetzen. Ausgehend von den wöchtlichen Mahnwachen der BI „Freie Friedländer Wiese“ hat der „Nordkurier“ über meine „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ berichtet: Weiterlesen

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Who is Who im Internet? Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Maslaton

Ein Gastbeitrag von Norbert Große Hündfeld

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Ich habe mich an den Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld mit folgender Frage gewandt: „Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?“ und mich dabei auf die Äußerungen des Windindustriestaranwalts Prof. Dr. Maslaton bezogen, die ich in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiert und kommentiert habe. Norbert Große Hündfeld antwortete auf seinem Blog „Energieverfassungsrecht Artikel 20a“. Hier ist seine Antwort: Weiterlesen

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