Die FDP Niedersachsen hat Flagge gezeigt

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Die FPD Niedersachsen hat sich im Landtag für die Entprivilegierung der Windkraft im Außenbereich eingesetzt. Der Antrag wurde abgelehnt. Vgl. https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/presseinformationen/-35-baugb-aendern—privilegierung-von-windkraftanlagen-zuruecknehmen-152972.html Es folgt mein Dankschreiben an die FDP Niedersachen.

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Harry Neumann: Unsere Lebensgrundlage ist Natur, nicht Beton

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Harry Neumann, Vorsitzender der Naturschutzinitiative e.V. (NI), erklärte zu den Plänen, den Stegskopf, Nationales Naturerbe, als Windindustriegebiet auszuweisen:

Keine Windindustrie im Nationalen Naturerbe Stegskopf!

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Ist der NABU gemeinnützig?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der NABU hat zusammen mit den Grünen ein gemeinsames Papier vorgelegt und dafür großes Lob vom Bundesverband WindEnergie erhalten: „‚Viel zu lange wurde hingenommen, dass die Gegner der Energiewende den Natur- und Artenschutz missbrauchen. Zu oft verleiben sich Klimaleugner den Natur- und Artenschutz, aber auch die Sorge um den deutschen Wald, ein. Dieser Aneignung muss deutlich widersprochen werden. Das am Wochenende veröffentlichte Papier wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Die Vorschläge des NABU und der Grünen setzen den richtigen Fokus‘, unterstrich der BWE-Präsident“ (https://www.wind-energie.de/presse/pressemitteilungen/detail/bwe-begruesst-massnahmenvorschlaege-von-nabu-und-gruenen/).

In der Präambel der Satzung des NABU, an welcher er sich sein Handeln auszurichten verpflichtet, heißt es: „Der NABU vertritt Natur und Landschaft.“

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Schlappe für Volkswind SAS in Frankreich

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Eine deutsche Firma mit dem vielsagenden Namen Volkswind SAS wollte laut france bleu in Puissalicon im französischen Departement Hérault einen Windpark bauen. Die Untersuchungskommissarin Martine Arquillière Charrière hat dem Projekt eine Absage erteilt. Hier sind ihre Argumente gegen den von Volkswind SAS geplanten Windpark:

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Cédric de Queiros: Windkraft ist Binnenkolonialisierung und Extraktivismus

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Cédric de Queiros, Stadtrat von Saint-Georges-La Pouge und Präsident des Anti-Windkraft-Vereins Vivre à Saint-Georges-La Pouge et ses alentours, hat auf der Seite Reporterre einen bemerkenswerten Essai unter dem Titel „Lutter contre l’éolien, c’est montrer l’impasse de notre mode de vie“ [„Gegen die Windkraft kämpfen heißt die Sackgasse unseres Lebensstils aufzeigen“] publiziert. Die Grundthese, dass wir zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit Energie übergehen müssen, weil jede Form der Energiegewinnung die Umwelt belastet, teile ich voll und ganz.

Treffend sind Cédric de Queiros‘ Bemerkungen zum Verhältnis der Großstädte zum ländlichen Raum. Er sagt zur Überwucherung des ländlichen Raums durch die Windkraft (ich übersetze):

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Verfassungsrechtliche Stellungnahme zu der Frage, ob der Gesetzgeber normieren darf, dass die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) im öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient

Ein Beitrag von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld

I. Vorbemerkung zur Begrenztheit der Normsetzungsbefugnis des Gesetzgebers im Umweltschutzrecht

1. Zu fragen, ob die demokratisch gewählten Abgeordneten in ihrer Freiheit, Regelungen nach eigenem Gutdünken zu treffen, beschränkt sind, ist in der Praxis des deutschen Verfassungsstaats ungewohnt. Die Grenzfrage wird selbst dann nicht problematisiert, wenn es um die Verschärfung beschlossener Regelungen geht, die mit verheerenden Schadwirkungen den Zustand von Natur und Landschaft bereits erheblich verschlechtert haben.

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Immer mehr Menschen lehnen die Energiewende ab

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Die Leserbriefe im „Nordkurier“ vom 24. und 26. Oktober zeigen deutlich, dass immer mehr Leser die Energiewende in Form eines verfassungswidrigen Windkraftausbaus ablehnen. Weiterlesen

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Luksic: „Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Natur und Wald, Vögel und Wildtiere, Lärm und Landschaft dürfen nicht pauschal völlig vom Tisch gewischt werden“

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Mein Schreiben an Bundesabgeordneten Oliver Luksic (FDP) bezieht sich auf den Beitrag „’Lizenz zum Töten‘, ‚No-Go‘ – Ökostrom-Vorrecht sorgt für heftige Kritik“ von Axel Bojanowski und Daniel Wetzel in der Welt. Weiterlesen

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WDR: „Die Landschaft ist zerstört“

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Die Kritiken der WDR-Story „Windkraft – Fluch oder Segen?“ von Prof. Dr. Werner Mathys sowie von Norbert Große Hündfeld und Volker Tschischke haben meine Neugierde geweckt, sodass ich mir doch einen eigenen Eindruck von diesem Film machen wollte.

„Die Landschaft ist zerstört“, sagt Volker Tschischke in dem Film und die Bilder, die Erik Sicks aufmerksames Kameraauge festhält, belegen die Grundthese der Story durchgehend. Weiterlesen

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Der Freie Horizont antwortet dem Planungsverband mit einer verfassungsrechtlichen Argumentation

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Die verfassungsrechtliche Argumentation, mit welcher der Freie Horizont auf den Regionalplan Vorpommern geantwortet hat, ist die einzige angemessene Antwort, die der Planungsverband Vorpommern verdient. Bevor der Planungsverband damit begonnen hat, Windfelder auszuweisen, hätte er erst einmal auf eine verfassungsrechtliche Klärung der Frage dringen müssen, ob der Ausbau der Windkraft im Außenbereich, d.h. im Naturraum, überhaupt mit Artikel 20a des Grundgesetzes im Einklang steht. Darf der Staat zerstören, was er schützen soll? Weiterlesen

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