„Erschreckender Weise führt erst das Bewusstsein der Abhängigkeit von anderen Staaten im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu einer ‚Zeitenwende für die Energieversorgung in Deutschland‘. Nunmehr sei die Energiesouveränität zu einer Frage der nationalen und europäischen Sicherheit geworden.“ Prof. Dr. Martin Maslaton (https://www.maslaton.de/news/Osterpaket–leere-Huelle-oder-der-Beginn-neuer-Zeiten-fuer-den-Ausbau-Erneuerbare-Energien–n841)
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Windkraftanlagen machen Deutschland noch angreifbarer
Das Handelsblatt schreibt: „Enercon meldet fast 6000 betroffene Windanlagen. Der Störfall bei einem Satellitenanbieter weckt Sorgen vor einem Hackerangriff. Betroffen sind Anlagen mit einer Gesamtleistung von elf Gigawatt.“
Windbranchenanwalt Maslaton macht Schluss mit den Piepmätzen
Der Einzug russischer Truppen in die Ukraine ist für den Staranwalt der Windkraftbranche Prof. Dr. Martin Maslaton ein Anlass, wieder einmal die Hosen herunterzulassen und sein wahres Gesicht zu zeigen:
- „Schluss mit dem ganzen Piep Matz.“
- „Mögen sich all die Bedenkenträger die vom Rot Milan über schöne Landschaftsaussichten, imaginären Flugverkehrs Problemen und anderen Unfug hinweg meinen (erneuerbare) Energieversorgung (erneuerbare) verhindern zu müssen sich fragen, ob sie denn statt in die dann ‚verbaute Landschaft‘ in die Kanonenrohre russischer Panzer blicken wollen?!“
Die Windindustrie ruft zum europäischen Bündnis mit den Rechtsnationalen auf
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Die Windindustrie zeigt ihr wahres Gesicht und hängt die Hakenkreuzfahne raus. Ich habe bereits darüber berichtet, dass dieselben Firmen, die im Dritten Reich KZ-Häftlinge für sich arbeiten lassen haben, heute auf den Gebieten Windkraft und Elektromobilität wieder voll dabei sind. Vgl. „Das Konzentrationslager Neuengamme und die Windindustrie“.
Merkels Unmenschlichkeit
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Jens Koeppen (CDU) und Mike Mohring (CDU) räumten die Gesundheitsschädigung durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall in den Medien ein. Führende CDU-Politiker haben die DSGS e.V.-Videos mit Erfahrungsberichten Betroffener zur Kenntnis genommen. Der Akzeptanzausschuss von CDU und SPD hat sich deswegen zerstritten. Eine Zeitlang hat die CDU den Windkraftausbau deswegen halbherzig blockiert. Der Tagesspiegel schrieb: „Am Ende muss auf jeden Fall mindestens einer dran glauben – der Mensch, die Natur oder die Windkraft.“ Dann kam Minister Altmaier mit seinen „Mindestabständen“ mit einer Höchtbegrenzung von einem Kilometer und verhandelbarer Mindestbegrenzung, wodurch die Diskussion beendet wurde, ohne das Problem zu lösen. Im EEG 2021 müssen Mensch und Natur dran glauben und Artikel 2 und 20a des Grundgesetzes gleich mit.
Mein Gespräch mit Michael Sack, Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald und Vorsitzendem der CDU MV
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Vorbemerkung
Am 9. September fuhr ich nach Greifswald zu einem Gspräch mit Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald, Vorsitzendem der CDU von Mecklenburg-Vorpommern und Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten dieses Bundeslandes, um zu erfahren, wie er sich gegenüber dem massiven Windkraftausbau in unserem Landkreis positioniert und welche Schritte ergreifen wird. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald, der ca. 55% des Fläche der Planungsregion Vorpommern umfasst, soll 87% der in der Planungsregion vorgesehenen Windeignungsgebiete erhalten. Er hat die höchsten Strompreise Europas. Weiterlesen
Die Massen-Manipulatoren verlangen Volksabstimmungen
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Die Forderung nach Volksabstimmungen auf Bundesebene galt bisher zumeist als rechtspopulistisch. Nun erhebt die „grüne“ Kampagne21 diese Forderung: https://abstimmung21.de/
Hinter der Kampagne stehen Campaigner der Plattformen change.org, Democratie International, Mehr Demokratie und abgeordnetenwatch. Wie diese Plattformen arbeiten, wissen wir zur Genüge. Sie lancieren durchaus sinnvolle Petitionen und Aktionen zum Umweltschutz, Tierschutz oder gegen Korruption. Sie sammeln dabei unsere Daten. Bald erhalten wir dann aber Aufforderungen, am Klimastreik teilzunehmen, obwohl derartige Streiks verfassungs- und rechtswidrig sind, oder in unserer Gemeinde den Klimanotstand auszurufen. Bald schon marschieren wir dann in der Hammelherde mit, um die menschen- und umweltfeindlichen Interessen der Windlobby und des Finanzkapitals auf der Straße durchzufechten. Weiterlesen
Woher können wir Zuversicht nehmen? Mein Gespräch mit Norbert Große Hündfeld
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Ich
„Paragraf 35 Absatz 1 Nr.5 BauGVB ist unwirksam!“ So lautet Ihre Behauptung auf Ihrem Blog zum Energieverfassungsrecht unter der Überschrift „Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“. Es handelt sich dabei um die Nutzung der Windkraft im Außenbereich. Sie sind also wie ich der Auffassung, dass keine einzige Windkraftanlage mehr genehmigt werden dürfte?
Große Hündfeld
So ist es. Windkraftanlagen sind nicht genehmigungsfähig, weil der Versuch des Gesetzgebers, sie mit der BauGB-Novelle vom 30.07.1996 zu privilegierten Vorhaben zu machen, fehlgeschlagen ist. Kenner der Rechtsprechung wissen: Nicht privilegierte Bauvorhaben können im Außenbereich nicht genehmigt werden. Tatsache ist deshalb: Es gibt in Deutschland keine einzige Windkraftanlage, die materiell rechtmäßig genehmigt worden ist! Weiterlesen
Who is Who im Internet? Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Maslaton
Ein Gastbeitrag von Norbert Große Hündfeld
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Ich habe mich an den Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld mit folgender Frage gewandt: „Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?“ und mich dabei auf die Äußerungen des Windindustriestaranwalts Prof. Dr. Maslaton bezogen, die ich in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiert und kommentiert habe. Norbert Große Hündfeld antwortete auf seinem Blog „Energieverfassungsrecht Artikel 20a“. Hier ist seine Antwort: Weiterlesen
Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Lieber Herr Große Hündfeld,
in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiere ich aus dem schwarz-rot-grünen sächsischen Koalititionsvertrag den Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“
Anwalt Prof. Dr. Maslaton feiert diesen Satz als einen Triumph der Windkraftbranche, deren Interessen er vertritt. Er äußert, dass die Gerichte nach der Verfassungsänderung bei ihren Entscheidungen die Schutzgüter gegeneinander abwägen müssten: „Klimaschutz“ gegen Naturschutz, Artenschutz und Schutz der Anwohner. Weiterlesen
Dr. René Sternke 