Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

  • Die regenerativen Energien können die Energieversorgung Deutschlands nicht sichern.
  • Die regenerativen Energien sind umweltfeindlich.
  • Die regenerativen Energien sind ein Instrument zur Zerstörung unserer gesellschaftlichen Struktur.
  • Der Ruf nach einer Vermeidung des Kohlendioxidanstiegs in der Erdatmosphäre zur Verhinderung klimatischer Veränderungen ist ein Argument für den Einsatz von Kernenergie und gegen den Einsatz regenerativer Energien.
  • Wer angesichts der herrschenden Ungewissheiten mit dem Anspruch auftritt, er habe eine für die Energieprobleme Deutschlands (und der Welt) befriedigende Lösung, der irrt sich im Prinzip — im schlimmsten Fall ist er ein Scharlatan.

Inzwischen haben CDU/CSU und FDP das rot-grüne Programm des Gesellschaftsumbaus (Große Transformation) übernommen. Das einzige Element, das die Union in die gemeinsame wissenschaftliche Weltanschauung eingebracht hat, ist die Angst vor dem „Treibhauseffekt“.

Rede des CSU-Abgeordneten Matthias Engelsberger am 14. April 1988 vor dem Deutschen Bundestag, Plenarprotokoll 11/71, S. 4767-4770.

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Wie gedenkt die Regierung mit dem Widerstand umzugehen, der eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG fordert?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Nachstehendes Schreiben hat der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld an Bundesministerin Svenja Schulze gerichtet. Das Schreiben verdeutlicht, dass es nicht sinnvoll ist, in der Hoffnung, mit der Bundesregierung einen Kompromiss aushandeln zu können, ein Lippenbekenntnis zur Energiewende abzulegen, sondern dass wir unermüdlich und geradlinig auf den Verfassungsverstoß, der mit dem Windkraftausbau und -betrieb verbunden ist, hinweisen müssen.

Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze,

Bitte erläutern Sie den Lesern meines BLOGS zum Energieverfassungsrecht, wie weltweit vorbildlich bewerkstelligt werden soll, dass gegen den Widerstand in der Bevölkerung das Gesicht Deutschlands durch den Bau von immer mehr Windenergieanlagen verändert werden kann! Haben Herr Miersch und Herr Linnemann für den Akzeptansauschuss der GroKo schon einen von den Bürgerinitiativen akzeptierten Kompromiss erreicht? Wie gedenkt die noch amtierende Regierung mit dem Teil des Widerstandes umzugehen, der nicht müde wird, eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG zu fordern?

Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass trotz der Anstrengungen, über die unter www.Gegenwind-Greven.de informiert wird, noch keine Beantwortung erfolgt ist? Ist die Vermutung richtig, dass noch kein Mitglied des Klimakabinetts eine überzeugende Antwort gefunden hat?

Bitte antworten Sie bald und so, dass der Inhalt Ihrer Antwort vom Bundespräsidialamt für die dort anstehende Kontrolle gemäß Artikel 82 GG berücksichtigt werden kann! Oder besser noch: lassen Sie mich wissen, wann eine Besprechung in der Bahnhofstr. 9 möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Große Hündfeld

Vgl. auch Norbert Große Hündfelds nähere Erläuterungen in seinem Schreiben an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: https://artikel-20a-gg.org/2020/07/06/sehr-geehrte-frau-ministerin-schulze/

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renesternkeArtenschutz, Bundespräsident, Bundestag, Grundgesetz, Kohleausstiegsgesetz, Norbert Große Hündfeld, WindkraftanlagenHinterlasse einen KommentarBearbeiten

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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 Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat auf seiner Seite „Energierecht. Artikel 20 a Grundgesetz“ einen wichtigen Beitrag veröffentlicht:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Norbert Große Hündfeld legt in diesem Artikel dar, dass die Beschlussvorlage zum Kohleausstiegsgesetz, über die der Bundestag abgestimmt hat, nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann.

Zuvor legt er dar, dass eine verfassngsrechtliche Klärung aussteht, ob Windkraftanlagen im Außenbereich überhaupt zulässig sind, denn der Gesetzgeber hat 1996 bei der Privilegierung der Windkraft in diesem strenggeschützten Bereich nicht berücksichtigt, wie sich seine Entscheidung auf das geltende normative Schutzsystem auswirken wird.

Der WIDERSTAND der Bürger gegen den Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes spielt in der Argumentation von Norbert Große Hündfeld eine wichtige Rolle. Denn es handelt sich um den WIDERSTAND einer verfassungsrechtlich argumentierenden Gruppierung, die vornehmlich aus rechtsstaatlichen Gründen agiert und nie und nimmer verfassungswidriges Staatshandeln akzeptieren wird.

Unsere Rolle in diesem Zusammenhang besteht darin, diesen WIDERSTAND zu stärken und zu verkörpern, das Lippenbekenntnis zu einer verfassungswidrigen Energiewende zu verweigern und laut zu sagen: KEINE AKZEPTANZ für einen Verfassungsverstoß!

Der gesamte Artikel ist hier nachzulesen:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Kraftwerk Datteln, rechts der anlässlich des Kohleausstiegs in Betrieb genommene Block 4 (Foto: Arnoldius, Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Mont_Cenis_Kaiser-Wilhelm-Turm_7.jpg)

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Mindestabstände bis zu

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Höchstabstände heißen „Mindestabstände“

Die Tageschau meldet:

„Nach langen Verhandlungen ist in der schwarz-roten Koalition eine Einigung über Mindestabstände für Windräder an Land erzielt worden. Wie die Vize-Fraktionschefs Carsten Linnemann (CDU) und Matthias Miersch (SPD) der Nachrichtenagentur dpa sagten, soll im Baugesetzbuch eine Länderöffnungsklausel eingeführt werden. […] Weiterlesen

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Die SPD will den Bürgern ihre Gesundheit mit deren eigenem Geld abkaufen

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 Sven Hanke berichtet im Tagesspiegel background: „Die SPD befeuert die Debatte über eine bundesweite Verpflichtung von Windparkbetreibern zur finanziellen Beteiligung von Bürgern und Kommunen. Während der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat im Dezember in erster Linie über eine Beteiligung der Kommunen beriet, fordert SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch nun auch Direktzahlungen für die Anwohner. ‚Es geht einerseits um Geld für die Kommunen‘, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. ‚Wir müssen aber andererseits auch direkte finanzielle Anreize für die Bürger schaffen, die in solchen Gebieten leben“, so Miersch. Eine Einigung sei für das erste Quartal geplant.'“

Antwort der BI Keine Windkraft im Emmertal e.V.

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