Mein Gespräch mit Michael Sack, Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald und Vorsitzendem der CDU MV

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Vorbemerkung

Am 9. September fuhr ich nach Greifswald zu einem Gspräch mit Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald, Vorsitzendem der CDU von Mecklenburg-Vorpommern und Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten dieses Bundeslandes, um zu erfahren, wie er sich gegenüber dem massiven Windkraftausbau in unserem Landkreis positioniert und welche Schritte ergreifen wird. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald, der ca. 55% des Fläche der Planungsregion Vorpommern umfasst, soll 87% der in der Planungsregion vorgesehenen Windeignungsgebiete erhalten. Er hat die höchsten Strompreise Europas. Weiterlesen

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Der Freie Horizont antwortet dem Planungsverband mit einer verfassungsrechtlichen Argumentation

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die verfassungsrechtliche Argumentation, mit welcher der Freie Horizont auf den Regionalplan Vorpommern geantwortet hat, ist die einzige angemessene Antwort, die der Planungsverband Vorpommern verdient. Bevor der Planungsverband damit begonnen hat, Windfelder auszuweisen, hätte er erst einmal auf eine verfassungsrechtliche Klärung der Frage dringen müssen, ob der Ausbau der Windkraft im Außenbereich, d.h. im Naturraum, überhaupt mit Artikel 20a des Grundgesetzes im Einklang steht. Darf der Staat zerstören, was er schützen soll? Weiterlesen

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Wie beurteilt die Juristin und FDP-Politikerin Karoline Preisler die Verfassungsmäßigkeit der Windkraft?

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Sehr geehrte Frau Preisler,

ich habe mit großem Interesse Ihr Interview mit dem Tagesspiegel über Ihre Teilnahme an der Corona-Demo angehört (https://www.tagesspiegel.de/politik/fdp-politikerin-auf-corona-demo-die-wollten-kriegsgerichte-und-galgen-fuer-merkel-und-drosten/26141704.html). Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass eine FDP-Politikerin aus meinem Bundesland zum Dialog mit Andersdenkenden bereit ist. Weiterlesen

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Der Freie Horizont schließt sich dem verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen Windkraft im Außenbereich an

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Freier Horizont

Aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 20a: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Der Staat darf also nicht beeinträchtigen, was zu schützen ihm das Grundgesetz in Artikel 20a gebietet! Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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windfeld grünberg gemarkung trampe – dem wahnsinn ein ende bereiten

Ein Gastbeitrag von Robert Niebach

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In seinem expressionistischen und expressiven Stil beschreibt Robert Niebach die Naturzerstörungen bei dem gegen Artikel 20a des Grundgesetzes verstoßenden Windkraftausbau im Außenbereich: Weiterlesen

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SPD-Windkraftjünger rüsten Pommernkogge UCRA vor der Flaute

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„Hier weht der Wind!“, ruft Ministerpräsidentin Schwesig gewöhnlich, wenn ihr der Sinn danach steht, Mecklenburg-Vorpommern noch mehr vollzuspargeln. Die Pommernkogge UCRA ist mehrere Jahre lang wie die Koggen der Hansezeit, denen sie nachgebaut wurde, mit Windkraft gesegelt. Nun aber scheint bei den SPD-Windkrafjüngern der Glaube an den Wind ein wenig an Kraft verloren zu haben. Nicht genug daran, dass Manuela Schwesig trotz aller Windkraftbegeisterung zu Donald Trumps Verdruss an Nord Stream 2 und russischem Gas festhält, sie und Patrick Dahlemann spendierten der UCRA 30.000 Euro, damit sie sich mal einen ordentlichen Motor kaufen kann, schreibt der Blitz, der uns nicht verrät, womit der Motor betrieben wird. Weiterlesen

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15. August: Staatsrechtler Große Hündfeld spricht auf der 2. Bismarker Mahnwache über unseren verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen die Windkraft

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Am 15. August 2020 findet ab 14 Uhr am Grenzübergang Linken vor der Gaststätte Blauer Peter die von der Bürgerinitiative Bismark und vom Freien Horizont organisierte 2. Bismarker Mahnwache statt. Weiterlesen

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Was ist ein Wind-PARK?

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

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Ein Park ist die grüne Lunge einer Ortschaft oder einer Stadt. Als Landschaftsgartenanlage kann er ein historisches Gebäude wunderbar aufwerten. In Baum-, Strauch -und Blütenverteilung,  in der Farbenmischung, der Fruchtfolge, mit gepflegten Wegen, mit kleinen Überraschungen in Nischen oder unter Bäumen wie Skulpturen oder Gedenksteinen, mit Spielgeräten für die Kinder, mit Bänken und kleinen überdachten Verweilbauten zum Ausruhen, mit Blumenbeeten und sparsamer Beschilderung, im Schatten- und Lichtspiel der Tageszeiten, mit Wasserspielen in stillen Ententeichen kann der Park eine Oase sein. Weiterlesen

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„Fiese Fasern“: Carbonfasern in Windkraftanlagen

EinGastbeitrag von Stephan Stallmann

Erstveröffentlichung: https://deutscherarbeitgeberverband.de/Artikel.html?PR_ID=847&Title=

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Eine sträflich unterschätzte Gefahr bei Havarien von Windkraftanlagen, eine Grauzone in Bezug auf die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und der europäischen Rechtsprechung: Carbonfasern sind für den Einbau in Windkraftanlagen nicht geeignet, doch die Behörden ignorieren dies bislang. Weiterlesen

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