Zu diesen Themen lügen die Leitmedien systematisch

  • Gefährdung bedrohter und strenggeschützter Arten durch Windkraftanlagen
  • Verfassungswidrigkeit des Windkraftbaus und -betriebs im strenggeschützten Außenbereich
  • Uneignung von Windkraftanlagen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen
  • Fehlen eines wissenschaftlichen Nachweises für eine globale Erwärmung durch CO2-Emissionen
  • Uneignung der Erneuerbaren Energien zu einer zuverlässigen Energieversorgung
  • Laborursprung des Coronavirus
  • Unwirksamkeit und Gefährlichkeit der sogenannten Impfung gegen das Coronavirus
  • Ursachen und Ereignisse des russischen Aggressionskriegs in der Ukraine

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Bilanz der Energiewende am Ende der 19. Legislaturperiode

Ein Beitrag von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld vom 13. September 2021

Das Institut für verfassungsgemäße Stromwirtschaft gibt 2 Wochen vor der Wahl zum 20. Bundestag bekannt:

I.

Die Politik der Energiewende ist seit ihrem Anfang im Jahre 1990 planungsrechtlich unzulässig! Schon vor Beginn der Energiewende stand rechtlich fest:

Die planungsrechtliche Beurteilung der Zulässigkeit von Anlagen zur Erzeugung von Windstrom muss nach § 35 Absatz 2 BauGB negativ erfolgen. Die Anwendung der positiven Privilegierungsvorschrift in § 35 Absatz 1 BauGB ist rechtswidrig und falsch! 

Der Staat hat in der Energiewende von Anfang an gesetzwidrig und verfassungswidrig gehandelt. Es war der Exekutive nie erlaubt, das Bauverbot in § 35 Absatz 2 BauGB zu missachten!

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Meine Diskussion mit Demokon

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Die Diskussion bezieht sich auf eine Umfrage von Demokon zur Energiewende (vgl. „Umfrage zur Energiewende von Demokon“).

Mein Schreiben an Demokon am 6. November 2020

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Thesen zur Windkraft, ausgehend vom Massaker von Windkraft-Gegnern in Mexiko

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

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Was man missverständlicherweise „grüne“ Politik nennt, ist die Industrialisierung zuvor unprofitabler Räume, weitgehend unerschlossener Naturräume und Reservate autochthoner Völker, Indianer, Samen oder Pommern. Weiterlesen

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Wie antworten die Genehmigungsbehörden auf den Vorwurf des Verstoßes gegen Artikel 20a GG?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Unsere Einwände gegen das Windfeld Penkun, die Antworten von Notus und Enertrag sowie diejenigen Antworten der Genehmigungsbehörde, die schon vorliegen, sind öffentlich einsehbar und herunterladbar: http://www.stalu-mv.de/serviceassistent/_php/download.php?datei_id=1628933 Weiterlesen

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Berechtigt uns die von der Regierung beabsichtigte Festschreibung des Ausbaus Erneuerbarer Energien als öffentliches Sicherheitsinteresse zum Widerstand gemäß Artikel 20 Absatz 4 GG?

Gemeinsame Erklärung von Norbert Große Hündfeld und Dr. René Sternke

Axel Bojanowski und Daniel Wetzel haben auf der Seite der WELT unter dem Titel „Ökostrom soll Frage ‚öffentlicher Sicherheit‘ werden – mit weitreichenden Folgen“ einen Auszug aus einem längeren Beitrag in der WELT AM SONNTAG publiziert. Weiterlesen

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Das Coronavirus als Mittel zur Durchsetzung der Windkraftpolitik

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Vorbemerkung

Angeregt wurde dieser Beitrag durch den Essai „Die Geburt des autoritären Staates aus dem Geist der Seuchenbekämpfung“ von Dieter Hoffmann auf der Seite rotherbaron.com und die dadurch ausgelöste Diskussion, wie das Handeln des Staates in der Coronakrise zu bewerten ist.

Der Kampf der Naturschützer und der Bürgerinitiativen gegen die unheilige Allianz der demokratischen Parteien mit der Windindustrie, dem Finanzkapital und den weitgehend gleichgeschalteten Leitmedien, welche die verfassungswidrige Windkraft im Außenbereich mit Klauen und Zähnen verteidigen, ist der Kampf Davids gegen Goliath. In diesem ungleichen Kampf wird das Coronavirus von den Stärkeren gezielt als Kampfmittel gegen die Schwächeren eingesetzt: Weiterlesen

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Die mehrgleisige EU-Energiepolitik und Deutschlands Einspurigkeit

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Beitrag „Alles oberhalb etwa 600 Grad wird heute weder von üblichen Kraftwerken noch Öko-Strom geleistet“ von Jochen Michels lässt eine Reihe von Schlüssen auf die EU-Energiepolitik zu und zeigt, dass Deutschlands Stellung in der Europäischen Union eine andere ist, als sie die deutschen Medien präsentieren. Weiterlesen

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Die Bundesregierung ist unfähig, ihre Politik kritisch zu reflektieren

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Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft und weitere Abgeordnete der Fraktion der AfD haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der es um eine Abwägung der Vor- und Nachteile des Klimawandels geht (vgl. Drucksache 19/22009).

Interessant ist vor allem die dritte Frage an die Bundesregierung: Weiterlesen

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Bundespräsidentialamt: Öffentliche Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des Kohleaustiegsgesetzes muss stattfinden

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In meiner „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ habe ich anlässlich der vorgesehenen Ausfertigung des Kohleausstiegsgesetzes durch den Bundespräsidenten meine Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes zum Ausdruck gebracht. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat eine ähnliche Anfrage an die Genannten gesandt und eine öffentliche Debatte darüber gefordert. Weiterlesen

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