Global Biodiversity Outlook5: Schutz der Biodiversität und Klimaschutz durch Schutz der Naturräume

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Der Global Biodiversity Outlook5 (GBO-5) bestätigt unseren auf Artikel 20a GG verweisenden verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen Windkraftanlagen im Außenbereich. Der während der vergangenen Jahrzehnte eingeschlagene Weg, die Biodiversität durch einen „Klimaschutz“, der in der Industrialisierung des Außenbereichs besteht, zu schützen, hat sich als Irrweg erwiesen. Nicht eines der 20 konkreten Ziele zum Erhalt der biologischen Vielfalt, der sogenannten Aichi-Ziele, wurde erreicht! Der Global Biodiversity Outlook5 verweist immer wieder auf die Notwendigkeit, die Biodiversität und das Klima durch den Schutz des Außenbereichs, der Wälder, Gewässer, des Grünlands, der Seegraswiesen, der Moore und Flussauen, zu schützen. Die Windkraft muss ihre Privilegierung im Außenbereich verlieren!

Ich zitiere einige Grundaussagen aus der Zusammenfassung des NABU unter dem Titel „Ein verlorenes Jahrzehnt. Globaler Bericht zum Zustand der Biodiversität“ (Hervorhebungen von mir):
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Der Wissenschaftsjournalist Bojanowski erkennt die Einwirkung der Gesellschaft in die Wissenschaft nicht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Podkast der Sendung „Über die Klimakrise berichten! – Aber nicht so! Axel Bojanowski im Gespräch mit Katja Bigalke und Marcus Richter“ auf Deutschlandfunk Kultur ist hörenswert, weil die drei diskutierenden Journalisten die Berichterstattung über die Forschung zum Klimawandel kritisch beleuchten. Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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Der „Nordkurier“ berichtet über unseren Widerstand gegen den im Kohleausstiegsgesetz vorgesehenen Verfassungsverstoß

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Bericht über unseren Widerstand gegen den Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes

Auf der Friedländer Großen Wiese, einer der artenreichsten Freiflächen und einem der bedeutendsten Zugvogelrastplätze Europas, sowie in vielen anderen Vorkommensgebieten geschützter störungssensibler Tierarten werden Windräder geplant, gebaut und betrieben.

Dieser Tatbestand verstößt gegen Artikel 20a des Grundgesetzes, der dem Staat gebietet, in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Vgl. „Windkraftanlagen sind verfassungswidrig“. Das Kohleausstiegsgesetz will den wegfallenden Kohlestrom durch auf verfassungswidrige Weise erzeugten Windstrom ersetzen. Ausgehend von den wöchtlichen Mahnwachen der BI „Freie Friedländer Wiese“ hat der „Nordkurier“ über meine „Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt“ berichtet: Weiterlesen

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Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?

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Lieber Herr Große Hündfeld,

in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiere ich aus dem schwarz-rot-grünen sächsischen Koalititionsvertrag den Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“

Anwalt Prof. Dr. Maslaton feiert diesen Satz als einen Triumph der Windkraftbranche, deren Interessen er vertritt. Er äußert, dass die Gerichte nach der Verfassungsänderung bei ihren Entscheidungen die Schutzgüter gegeneinander abwägen müssten: „Klimaschutz“ gegen Naturschutz, Artenschutz und Schutz der Anwohner. Weiterlesen

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Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt

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Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Engelke,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe auf der Seite „Energierecht“ des Juristen Norbert Große Hündfeld einen interessanten Beitrag gefunden und darüber auf meinem eigenen Blog berichtet.
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/der-bundesprasident-wird-das-kohleausstiegsgesetz-nicht-gem-artikel-82-gg-ausfertigen-konnen/ Weiterlesen

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16. Juni Kulturbahnhof Greifswald: Beschluss des Regionalplans Vorpommern

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Am 16. Juni um 15 Uhr findet im Kulturbahnhof Greifswald die 3. SITZUNG DER VERBANDSVERSAMMLUNG DES REGIONALEN PLANUNGSVERBANDES VORPOMMERN statt, auf der der Regionalplan Vorpommern beschlossen wird. Die Abwägungsdokumentation zur 4. Beteiligung für die Zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern ist 7731 Seiten lang. Ich zitiere nachfolgend einige Aussagen der Unteren Naturschutzbehörde und des Planungsverbandes zum Artenschutz und zum Klimaschutz und die Stellungnahme des Freien Horizonts. Weiterlesen

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Zur Glaubwürdigkeit der „Verschwörungstheoretiker“ und der „Mainstream-Medien“

Ein offener Brief an Dunja Halyali

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Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft (Georg Maier)

Sehr geehrte Frau Hayali,

Ihr Beitrag „***Eine gefährliche Melange***“ hat mich angesprochen, weil Sie als Vertreterin der „Mainstream-Medien“ darin, wie Sie es schon bei früheren Gelegenheiten getan haben, Andersdenkenden einen aufrichtigen Dialog anzubieten scheinen. Weiterlesen

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Der Funkhausdirektor in MV zur Berichterstattung des NDR über den Brief der Bürgerinitiativen an die Ministerpräsidentin

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Am 12. Februar 2020 habe ich den Beitrag „Der NDR verbreitet Fake News über das Schreiben der Bürgerinitiativen an Manuela Schwesig“ veröffentlicht und einen Beschwerdebrief an den Intendanten des NDR abgesandt. Heute erhielt ich nachstehende Antwort von Joachim Böskens, dem Direktor vom NDR Landesfunkhaus MV: Weiterlesen

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Der NABU fordert Greening-Maßnahmen zum Klimaschutz

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Der NABU hat zum Klimaschutz bereits geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern und eine Zulassung von mehr „Mortalitäten“ (=Tötungen) und Störungen geschützter Arten zugunsten der Windkraft gefordert. Vgl. „Der NABU fordert geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden“ und „Der NABU kämpft für artenschutzrechtliche Ausnahmen zugunsten der Windkraft“.

Nun fordert er im Anschluss an eine Studie des Institute for European Environmental Policy Greening-Maßnahmen. Diese sollen dadurch erreicht werden, dass die Vergabe der EU-Fördermittel für die Landwirtschaft an konkrete Maßnahmen gebunden werden. Diese Forderungen des NABU sind sinnvoll und wir Windkraftgegner sollten sie übernehmen. Den Schutz von Wäldern, Mooren und Grünland forderte ich auf diesem Blog bereits seit langer Zeit immer wieder. Weiterlesen

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