Wind ist eine begrenzte Ressource

Schreiben zur gescheiterten Energiewende von Diplom-Volkswirt Jens Möller an Dr. Friedrich Merz

Herrn Friedrich Merz

Vorsitzenden der CDU Deutschlands

Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag

Sehr geehrter Herr Merz,

auch heute möchte ich versuchen, mich kurzzufassen, aber Sie und Ihre Mitarbeiter sowie alle übrigen Adressaten ermuntern, doch unbedingt einmal die folgenden Beiträge zu lesen!

Gerade Journalisten sind gebeten, ja gerade aufgefordert, zu den nachfolgenden Informationen die breite Öffentlichkeit zu unterrichten!

Weiterlesen

Standard

NABU zu Repowering von Windenergieanlagen: Gut gemeint, aber nicht gut gemacht

Naturschutz aktuell – NABU-Pressedienst
25.06.2021

NABU zu Repowering von Windenergieanlagen: Gut gemeint, aber nicht gut gemacht
Krüger: Regelung gefährdet Arten und schafft Planungsunsicherheit
Berlin – Bundestag und Bundesrat haben in der letzten Sitzungswoche der Legislaturperiode die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen. Als Umsetzung der europäischen RED II-Richtlinie soll eigentlich der Ausbau der erneuerbaren Energien gefördert und das Repowering von Windenergieanlagen beschleunigt werden. Aus Sicht des NABU hapert es allerdings bei der Umsetzung.

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger kommentiert: „Natürlich brauchen wir dringend mehr erneuerbare Energien. Repowering alter Anlagen ist dringend und muss schnell gehen – und zwar an allen Standorten, die auch nach heutigen Artenschutzgesichtspunkten dafür geeignet sind. Aber diese Novelle des Immissionsschutzgesetzes verstößt gegen EU-Recht und würde eine erhebliche Beeinträchtigung von windenergiesensiblen Vogel- und Fledermausarten bedeuten. Die naturschutzfachlich falschen Windenergiestandorte würden über die nächsten Jahrzehnte zementiert.“

Die Gesetzesänderung sieht vor, dass nur noch die Mehrbelastung durch die neuen Windenergieanlagen im Vergleich zu den Altanlagen geprüft wird. Hierbei spricht man von einer Delta-Prüfung. Weder EU-Vogelschutzrichtlinie noch FFH-Richtlinie sehen solch eine Delta-Prüfung vor. Vielmehr werden windenergiesensible Vogel- und Fledermausarten durch das EU-Recht davor geschützt, durch Windräder getötet oder verletzt zu werden. „Gut gemeint ist eben nicht gleich gut gemacht. Diese Novellierung ist ein Bärendienst für die Energiewende, denn sie provoziert geradezu lange Klageverfahren und führt damit zu Planungsunsicherheit“, so Krüger weiter.

Diese Entscheidung passt in die schlechte klimapolitische Bilanz dieser Regierung. „Einmal mehr hat sich offenbart, dass die Regierungsparteien keine Antworten auf die Klima- und Artenkrise haben. Die beschlossenen Maßnahmen zum Klimaschutzgesetz enttäuschen, weder PV-Pflicht für Dächer noch eine sinnvolle und gerechte Aufteilung des CO2-Preises für Mieter. Nach vorne geblickt bietet auch das CDU-Wahlprogramm keine Lösungen an, bereits beschlossene Ziele werden nur wiederholt. Zeitgleich wurde in dieser Woche in Entwürfen des Weltklimarats noch einmal vor den drastischen Folgen der Klima- und Artenkrise gewarnt und der Bürgerrat Klima vermeldet, dass eine Mehrheit der beteiligten und zufällig ausgewählte Bürger sehr wohl bereit für ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen ist. Die nächste Regierung muss es nun richten, am 26. September muss die Wahl für Klima- und Artenschutz erfolgen“, bewertet NABU-Klimaexperte Sebastian Scholz den aktuellen Stand der deutschen Klimapolitik.

Weiterlesen

Standard

Umweltverbände warnen vor Industrialisierung der Nord- und Ostsee

Naturschutz aktuell – NABU-Pressedienst
25.06.2021

Umweltverbände warnen vor Industrialisierung der Nord- und Ostsee
Mehr Nachhaltigkeit bei der marinen Raumordnung gefordert
Hamburg/Berlin – Umweltverbände fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Entwurf der Marinen Raumordnung eine nachhaltige Nutzung der deutschen Meere ohne Gefährdung von Schutzgebieten. Schon heute gehören die deutsche Nord- und Ostsee zu den am stärksten industrialisierten Meeresgebieten weltweit und ihr ökologischer Zustand ist schlecht. Der neue Marine Raumordnungsplan für die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) soll hier für Ausgleich sorgen – doch der finale Entwurf sieht das Gegenteil vor. „Die jetzt geplante deutliche Zunahme der Nutzung von Nord- und Ostsee darf nicht auf Kosten von Arten und Lebensräumen gehen. Der Ausbau der Offshore-Windenergie und Meeresnaturschutz müssen Hand-in-Hand gehen, um sowohl der Klima- als auch der Biodiversitätskrise zu begegnen. Um einen naturverträglichen Ausbau der Offshore Windenenergie zu ermöglichen, muss auch die Belastung anderer Nutzungen drastisch reduziert werden. Bereits heute finden in Schutzgebieten Rohstoffabbau, Leitungsbau, militärische Übungen, unbegrenzte Schifffahrt und Fischerei statt. Auch der Ausbau der Offshore Windenergie in Schutzgebieten wird im aktuellen Plan nicht mehr ausgeschlossen. Dies ist ein massiver Rückschritt zum aktuell gültigen Plan von 2009. Die Gesamtbelastung unserer Meere und Küsten ist viel zu hoch und der rechtlich verbindliche gute Umweltzustand kann so nicht erreicht werden“, kritisieren die Umweltverbände BUND, DEEPWAVE, DNR, Fair Oceans, Greenpeace, NABU, Schutzstation Wattenmeer, Whale & Dolphin Conservation und WWF.

Die Bundesregierung fordert, dass Biodiversitäts- und Klimaschutz international eng miteinander verknüpft werden. Doch vor der eigenen Haustür droht dies zu misslingen. Allein im Naturschutzgebiet Doggerbank, der größten Sandbank der Nordsee und wichtiger Lebensraum für Seevögel, Haie und Wale, soll laut Planungsentwurf der Ausbau von bis zu sechs Gigawatt Windenergie geprüft werden. Dadurch wird mindestens ein Drittel der Schutzgebietsfläche verbaut. „Hier wird eine rote Linie überschritten“, kritisieren die Umweltverbände. „Die Europäische Kommission hat aufgrund der mangelhaften Umsetzung des Natura-2000-Schutzgebietsnetzwerks bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie schrill müssen die Alarmglocken noch läuten bis die zuständigen Behörden endlich umsteuern?“, warnen die Verbände. Wenn der Klimaschutz im Meer priorisiert wird, geht das nur mit gesunden Meeren, denn diese sind die größten Kohlenstoffsenken der Welt. Eine Vielzahl wissenschaftlicher Studien belegt, dass Meeresschutzgebiete frei von Nutzung hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.

Noch vor der Bundestagswahl möchte das Bundesinnenministerium den Raumordnungsplan unter fachlicher Ausarbeitung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie per Rechtsverordnung verabschieden – im Einvernehmen mit den anderen beteiligten Ministerien. Ob dies gelingen wird, bleibt aufgrund der vielen ungelösten Konflikte im finalen Entwurf unklar. Für die Umweltverbände steht fest, dass das Ziel der Raumordnung – die nachhaltige Nutzung und der gute Umweltzustand – mit dem vorgelegten Entwurf klar verfehlt wird.

Hintergrund
Der finale Entwurf des Raumordnungsplans vom 2. Juni 2021 legt die Nutzung der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) in Nord- und Ostsee für die nächsten Jahrzehnte fest. Damit hat der Prozess auch eine Schlüsselfunktion für den Schutz von Nord- und Ostsee. Seit Ende 2019 wird über die neue marine Raumordnung verhandelt, die dritte öffentliche Beteiligungsphase läuft bis zum 25.6.2021. Nach einer finalen Ressortabstimmung soll der neue Raumordnungsplan als Verordnung durch das Bundesinnenministerium noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden. Eine parlamentarische Beteiligung ist nicht vorgesehen.

Die EU-Richtlinie zur maritimen Raumordnung (2014/89) sieht vor, dass in den nationalen Raumordnungspläne für die AWZs der Mitgliedsstaaten zum Erreichen des guten Umweltzustands beitragen, wie es die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56) vorsieht. Dies bestätigt die Europäische Kommission in ihrem Bericht zur Umsetzung der MSRL von 2020 und die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen.

Weiterlesen

Standard

Merkel heuchelt Artenschutz

„Es gibt nichts zu beschönigen. Der rasante Verlust an biologischer Vielfalt hat katastrophale Auswirkungen für uns alle weltwei‘, sagte Merkel am Donnerstag zum Auftakt der nationalen Vorbereitung auf die Weltbiodiversitätskonferenz im chinesischen Kunming.

Merkel machte deutlich, dass die Konferenz, die aktuell für Oktober dieses Jahres geplant ist, konkrete Verbesserungen liefern müsse. Deutschland wolle sich dafür einsetzen, dem Artensterben bis 2030 Einhalt zu gebieten, sagte Merkel. ‚Daher drängen wir darauf, mindestens 30 Prozent der Erdoberfläche und mindestens 30 Prozent der Meere zu schützen‘, erklärte die Kanzlerin.“

Weiterlesen

Standard

NABU: Nord- und Ostsee kommen unter die Windräder

NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 69/21 | 8. JUNI 2021

________________________________________________________________

Umwelt/Meere

NABU: Nord- und Ostsee kommen unter die Windräder

Neue marine Raumordnung will Meeresschutzgebiete für Offshore-Windparks öffnen / Krüger: Meere sind schon jetzt an ihrer Belastungsgrenze

________________________________________________________________

Berlin – Ende vergangener Woche haben Bundesinnenministerium und Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie den finalen Entwurf der neuen marinen Raumordnungspläne für die Ausschließliche Wirtschaftszone der deutschen Nord- und Ostsee veröffentlicht. Angesichts heute verfehlter Umweltziele befürchtet der NABU eine massive Industrialisierung und Überlastung der Meere. Im Mittelpunkt stehen dabei Pläne für einen verstärkten Ausbau der Offshore Windenergie im Nordseeschutzgebiet Doggerbank.

„Während der Weltbiodiversitäts- und Weltklimarat in gut gemanagten Meeresschutzgebeiten eine Hoffnung in der Klimakrise sehen, plant Deutschland deren Industrialisierung und nimmt den Verlust mariner Artenvielfalt in Kauf“, so NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger, „Mit dem Bau von Windenergieanlagen in Meeresschutzgebieten überschreiten wir eine rote Linie.“

Weiterlesen

Standard

Mein Schreiben an Prof. Dr. Boetius, Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Boetius,

ich habe mir erlaubt, auf meinem Blog zwei Grafiken vom Alfred-Wegener-Institut zu verwenden, und bitte Sie hiermit höflich um Ihre freundliche Erlaubnis dazu, obgleich meine Beiträge zu Ihrem Institut kritisch sind. Ich kritisiere darin, dass Sie Daten zur Meereisausdehnung selektiv und suggestiv einsetzen, um der wissenschaftlichen Hypothese vom menschengemachen Klimawandel Nachdruck zu verleihen. Bei vielen Menschen, u.a. bei mir, bewirken eine solche tendenziöse Präsentation und Auswertung des Datenmaterials das Gegenteil und erwecken Misstrauen.

Ich war sehr enttäuscht darüber, dass Sie in der Sendung „Auf dünnem Eis“ Ihrer Begeisterung für off-shore-Windparks Ausdruck verliehen haben und das Ansehen Ihres Instituts zum Promoten der Windindustrie und ihrer privatwirtschaftlichen Interessen eingesetzt haben, obwohl das Institut aus öffentlichen Mitteln finanziert wird.

Weiterlesen

Standard

Prof. Vahrenholts Theoriemix für den Energiemix

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

In einem auf einem Rhetorik-Channel abrufbaren Interview zu seinem Buch „Unerwünschte Wahrheiten“ vertritt Prof. Dr. Fritz Vahrenholt der Reihe nach sämtliche Auffassungen zum Klimawandel, die ich kenne. Dabei gestaltet er die Übergänge rhetorisch so gekonnt, dass der Eindruck von Kohärenz entsteht. Er beginnt damit, dass er sich zu den 97% der Wissenschaftler zählt, die an den menschengemachten Klimawandel glauben. Er, der Chemiker, nennt CO2 ein fürchterliches Gift und schlägt vor, es unter dem Meer zu verpressen. Er beschreibt den an die sich zyklisch verändernde Sonnenaktivität zurückgebundenen Zyklus der Warm- und Kaltzeiten während der letzten Jahrtausende, hebt gleichzeitig aber hervor, dass der letzte Temperaturanstieg seit 1850 durch verstärkte CO2-Emissionen verursacht worden wäre. Wer das nicht glaube (wie ich), sei kein vernünftiger Mensch. Indem er die These vom menschengemachten Klimawandel in einer abgeschwächten, gemütlicheren Form vertritt, wirbt er für sämtliche Formen der Energiegewinnung in der Gegenwart und den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen in etwas fernerer Zukunft. Es geht ihm also vor allem um Kernkraft. Er erinnert daran, dass er beim Lancieren der Erneuerbaren Energien, insbesondere der on-shore-Windkraft, eine wichtige Rolle gespielt hat, tadelt die Windkraft im Wald, lobt die Windkraft auf dem Meer und ist stolz darauf, dass der erste off-shore-Windpark nach ihm selbst – Fritz – genannt worden ist, als wüsste er nicht, dass die Naturzerstörungen, die Verunreinigung des Meers, die Zerstörung der Riffe, das Taubmachen der dann verendenden Wale, das Vernichten der Habitate der Wasservögel und das Schreddern der Zugvögel, nicht weniger verheerend sind als das Töten der Fledermäuse und Greifvögel an Land. Am Ende aber zeigt sich, dass Prof. Fritz Vahrenholt selbst an all diese Theorien nicht glaubt. Als nämlich sein Gesprächspartner den Verdacht äußert, dass die im Laufe der nächsten Jahre und Jahrzehnte aufgrund der zyklischen Sonnenaktivität zu erwartenden Temperaturabfälle als Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen gewertet werden würden, äußert der Professor, dass er dann darauf hinweisen werde, dass die CO2-Emissionen aufgrund der Energiepolitik solcher Länder wie China, die den Umbau zur Elektromobilität mit dem massiven Ausbau fossiler Energien flankieren, stark angestiegen seien. Er erwartet also Temperaturabfälle trotz zu erwartender enorm ansteigender CO2-Emissionen und glaubt somit das Märchen vom menschengemachten Klimawandel wie ich und andere Menschen, denen er die Vernunft abspricht, selber nicht.

Weiterlesen

Standard

Französische Nationalversammlung: Klimatischer Nutzen der Windkraft = 0 – Kosten höher als Baukosten des gesamten Nuklearkomplexes

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Durch den Beitrag „Kritik, Polemik : Warum erregen Windkraftanlagen Widerstand“ („Critiques, polémiques : pourquoi les éoliennes suscitent-elles des oppositions ?“) in La Nouvelle République bin ich auf folgende Quelle gestoßen.

Der Rechenschaftsbericht des Abgeordneten Joël Giraud (PRG (Radikale Linkspartei)) im Namen der Finanzkommission der Französischen Nationalversammlung für 2018 (Drucksache Nr. 1990) gelangt zu folgender „Schlussfolgerung“ (S. 59):

„Die Bewertung der Politik der finanziellen Unterstützung, die der Staat den Windkraftanlagen zukommen lässt, führt zur Feststellung eines Totalversagens. Die seit 2001 implementierte Unterstützung ist teuer, unausgewogen, ineffizient und teilweise außerhalb der budgetären Kontrolle des Parlaments. Es stimmt, dass die Windenergie-Erzeugung mittlerweile einen Anteil von 5,1% der nationalen Produktion ausmacht, aber die zur Erreichung dieses Ziels ausgegebenen Beträge sind unvernünftig und die, die mobilisiert werden müssen, um die hohen Ziele des Entwurfs der mehrjährigen Energieprogrammierung zu erreichen, sind exzessiv.

Weiterlesen

Standard

Also Off-Shore, auf See, da sind wir uns sowieso einig – ich mach’s für die Korallen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

*

Ralph Brinkhaus erläutert in Hart aber fair das Demokratiekonzept der CDU, das darin besteht, dass die Bürger beim Windkraftausbau „mitgenommen“ werden. „Wir müssen es hinkriegen, dass die Menschen das akzeptieren.“ Er wertet es als Erfolg der CDU-Bundespolitik, dass schon viele Menschen neben Windrädern wohnen, und fürchtet nur den KIPPPUNKT. Prof. Dr. Antje Boetius, Chefin des Alfred-Wegener-Instituts, die vor dem Hintergrund des Klimawandels sicher leichter eine Finanzierung für ihre Meeres- und Polarforschungsprojekte finden dürfte, ist der Meinung, dass die Bürger nach dem Moto „Ich mach’s für die Korallen“ neben Lärm und Schlagschatten erzeugenden Windrädern wohnen sollen – die Körperverletzungen durch ILFN (Infraschall und tieffrequenter Schall) werden wie üblich verschwiegen.

Weiterlesen

Standard

NABU: „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Es folgt die Pressemitteilung des NABU zur Off-Shore-Koalititon. Die Formulierung „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“ sagt alles! Vgl. „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE“

Weiterlesen

Standard