Umfrage zur Energiewende von Demokon

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

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Demokon lädt zu einer Umfrage zur Energiewende ein:

https://survey.iass-potsdam.de/index.php/495398

Im Hintergrund steht das Potstdamer Institut für Klimawandelfolgenforschung.

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Minister Pegel hat mich belogen: Landesregierung wies das StaLU zu rechtswidriger Genehmigung an

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In dem Beitrag „Energieminister Pegel räumt die Umweltschädigung durch Windkraft ein“ habe ich berichtet, dass Energieminister Christian Pegel in Penkun auf meinen Vorwurf, die Landesregierung habe das StaLU angewiesen, das gegen das Bundesnaturschutzgesetz und die Europäische Vogelschutzrichtlinie verstoßende Windfeld Battinsthal zu genehmigen, geantwortet hatte, dass das StaLU selbständig entschieden habe.

Aus der Antwort der Landesregierung vom 9. Mai 2019 auf die KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Matthias Manthei, Fraktion Freie Wähler/BMV, (Drucksache 3381) geht hervor, dass der Minister mich und die übrigen Teilnehmer der Demo vor dem Penkuner Schloss belogen hat:

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Battinsthal: Wiederaufnahme wegen zwischenzeitlich erteilter Genehmigung des StaLU

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Im „Entwurf des Umweltberichts 2020“ der Zweiten Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern heißt es auf S. 58: „Wiederaufnahme wegen zwischenzeitlich erteilter BImSchG-Genehmigung durch das StaLU für Windenergieanlagen für die juwi AG im vorgesehenen Gebiet und nach erneuter Prüfung des Restriktionskriteriums zur Vermeidung von erheblich beeinträchtigender Umfassung von Siedlungen“.

Das StaLU Neubrandenburg hat dem Planungsverband Vorpommern vorgegriffen und der Planungsverband hat das Windfeld Battinsthal geplant, weil das StALU es schon genehmigt hatte: „wegen Genehmigung“.

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Amthor tappt beim Thema Windkraft im Dunkeln

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Wie ich in dem Beitrag „Energieminister Pegel räumt die Umweltschädigung durch Windkraft ein“ berichtet habe, hatten wir während der Anti-Windkraft-Demo vor dem Schloss Penkun am 23. Oktober die Gelegenheit mit Energieminister Christian Pegel (SPD), Landrat Michael Sack, Vorsitzendem der CDU MV,  und unserem Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) zu diskutieren. Letzterer wurde am darauffolgenden Tag, obwohl kompromittiert, erneut durch die CDU des Landkreises Vorpommern-Greifswald zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 gekürt. Weiterlesen

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Energieminister Pegel räumt die Umweltschädigung durch Windkraft ein

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Nachtrag zur Antwort auf die Erwiderungen des StALU Neubrandenburg auf die Einwendungen gegen 5 Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Notus energy Wind GmbH & Co. KG sowie 12 Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Enertrag AG

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Meine Erwiderungen im Genehmigungsverfahren des Windfelds Penkun

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Antwort auf die Erwiderungen des StALU Neubrandenburg auf die Einwendungen gegen 5 Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Notus energy Wind GmbH & Co. KG sowie 12 Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Penkun, durch die Enertrag AG

Sehr geehrter Herr Vieth,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir Einwender haben vorgetragen, dass das geplante Windfeld Penkun gegen Artikel 20a GG verstößt. Die Firmen Notus und Enertrag haben darauf erwidert, dass mit der Einhaltung des Bundesimmissionsschutzgesetzes schädliche Umweltauswirkungen und sonstige Gefahren, die von den Windkraftanlagen ausgehen, ausgeschlossen werden. Weiterlesen

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Nordkurier: MV-Landesregierung lässt Windfeld bauen, das nur während weniger Monate betrieben werden darf

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Sehr geehrter Herr Landrat,

wie Sie der heutigen Ausgabe der Pasewalker Zeitung des Nordkuriers entnehmen können, lässt das Naturschutzministerium in Battinsthal in unserem Landkreis ein Windfeld errichten, das während eines großen Teils des Jahres aufgrund eines Rotmilanvorkommens nicht betrieben werden darf.

Das ist ein Novum! Bundesweit müssen zahlreiche Windfelder monatelang stillgelegt werden, weil Gerichte im Nachhinein geurteilt haben, dass durch den Betrieb der Anlagen ein Verstoß gegen das Tötungsverbot vorliegt. Es ist aber neu, dass mit Absicht und Vorsatz ein Windpark in einem Gebiet gebaut wird, in dem ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko besteht, und die monatelange Stilllegung im Voraus beabsichtigt wird. Weiterlesen

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23.10.: Großer Bahnhof für Energieminister Pegel in Penkun?

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Die Politik von Energie- und Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) besteht nahezu ausschließlich im Lobbyismus für die die Windindustrie. Bei seinem Besuch in Penkun am 23. Oktober sollten ihm die Bürger mit Plakaten zeigen, was sie von ihm und seiner Energiepolitik halten! Weiterlesen

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Wie antworten die Genehmigungsbehörden auf den Vorwurf des Verstoßes gegen Artikel 20a GG?

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Unsere Einwände gegen das Windfeld Penkun, die Antworten von Notus und Enertrag sowie diejenigen Antworten der Genehmigungsbehörde, die schon vorliegen, sind öffentlich einsehbar und herunterladbar: http://www.stalu-mv.de/serviceassistent/_php/download.php?datei_id=1628933 Weiterlesen

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Das Coronavirus als Mittel zur Durchsetzung der Windkraftpolitik

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Vorbemerkung

Angeregt wurde dieser Beitrag durch den Essai „Die Geburt des autoritären Staates aus dem Geist der Seuchenbekämpfung“ von Dieter Hoffmann auf der Seite rotherbaron.com und die dadurch ausgelöste Diskussion, wie das Handeln des Staates in der Coronakrise zu bewerten ist.

Der Kampf der Naturschützer und der Bürgerinitiativen gegen die unheilige Allianz der demokratischen Parteien mit der Windindustrie, dem Finanzkapital und den weitgehend gleichgeschalteten Leitmedien, welche die verfassungswidrige Windkraft im Außenbereich mit Klauen und Zähnen verteidigen, ist der Kampf Davids gegen Goliath. In diesem ungleichen Kampf wird das Coronavirus von den Stärkeren gezielt als Kampfmittel gegen die Schwächeren eingesetzt: Weiterlesen

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