Nordkurier: Corona-Proteste reißen nicht ab

Der Norkurier hat über die nicht abreißenden Proteste gegen die verfassungswidrige Politik der Bundesregierung und der Landesregierung MV berichtet (vgl. Abb. 1), insbesondere auch über die Rede des Penkuner Arztes Heinz Timm, der die die Impfgegner verunglimpfende Hetze des Pasewalker Pastors Dr. Johannes Grashof energisch zurückgewiesen hat (Abb. 2). Vgl. dazu „Pasewalks Pastor Grashof schafft ein kohärentes Feindbild“.

Die Rede von Heinz Timm kann auf Odysee gehört werden: „Ev. Pastor hetzt gegen Querdenker – unglaublich!“

Weiterlesen

Standard

Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Vorbemerkung: Politik der Angst

Hanna Thiele ist nach 32jähriger Mitgliedschaft aus der FDP ausgetreten und im Gegensatz zu vielen Mitgliedern dieser Partei eine Liberale. Sie hat auf meinen Beitrag „Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen“ mit einem Schreiben reagiert, das ich nachstehend mit ihrer Erlaubnis veröffentliche. Unzutreffend darin ist, dass ich der AfD nahestehe oder gar angehöre. Ich mache mir keine Illusionen über die AfD. Wichtig ist der historische Rückblick bis in die 1970er Jahre, in welchen sich bereits die Wurzeln der derzeitigen „Politik der Angst“ abzeichnen. Die Angst vor CO2-Emissionen wurde gezielt geschürt, um der Angst vor der Kernkraft entgegenzuwirken und um mittels eines Angstregimes demokratische Strukturen durch autoritäre zu ersetzen. Als die Corona-Politik einsetzte, hatte ich einen Moment lang die Hoffnung, dass die Regierung die Klima-Angst nun durch die Corona-Angst ersetzen und die bundesweite Zerstörung der Natur sowie der Gesundheit der Menschen durch Windkraft nun überflüssig werden würde, da der Staat die Bürger nun direkt und ohne diesen Umweg verängstigen, beherrschen und ausplündern kann. Ich habe meinen Irrtum aber schnell einsehen müssen, denn die Corona-Politik wurde als Vehikel der „Klimaschutz-“(= Windkraft-)Politik eingesetzt. Angst vor Kernkraft, Angst vor dem Klimawandel, Angst vor Migranten, Angst vor Viren, Angst vor Quer- und anderen Denkern. Wovor macht uns die Regierung keine Angst? Zum Glück hat sie gegen alles, womit sie uns ängstigt, sogleich Maßnahmen parat.

Weiterlesen

Standard

Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

‌Sehr geehrter Herr Dr. Gewies,
sehr geehrte Damen und Herren von der CDU,
Herr Baumgart hat mir den Beitrag von Herrn Dr. Gewies in der Zeitung der CDU Borsigwalde zugesandt. Ich erlaube mir, dazu folgende Bemerkungen zu machen.
Wir leben in einer Demokratie, in welcher Meinungsfreiheit herrscht. Entscheidungen des Staats müssen auf kollektiver Meinungs- und Willensbildung beruhen und nicht darauf, dass Machtinhaber sich von Experten, die von ihnen abhängig sind, beraten lassen und dann willkürliche Entscheidungen treffen. Dass das Coronavirus als Vorwand zum Machtmissbrauch verwendet worden ist, erkennt man bereits daran, dass wirtschaftliche Eingriffe auf nationaler und europäischer Ebene, die vorgeblich der Virenbekämpfung dienen sollten, „gleichzeitig klimafreundlich“ sein sollten und mit dieser Begründung zur Realisierung parteipolitischer Ziele und privatwirtschaftlicher Interessen missbraucht worden sind. Bereits in ihrer Rede zum XI. Petersburger Klimadialog hat Kanzlerin Merkel Corona-, Klima-, Wirtschafts- und Finanzkrise auf intransparente Weise miteinander verknüpft, um willkürliche Eingriffe in die europäischen Volkswirtschaften vorzubereiten und mit dem Argument der Virusbekämpfung zu legitimieren. Die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich durch die Baugesetznovelle von 1996 hat ermöglicht, dass der gesamte Außenbereich, d.h. der gesamte Naturraum, industrialisiert werden kann. Damit verliert eine Reihe geschützter Arten ihre Lebensräume. Die Verschlechterung des Naturzustands steht im Widerspruch zu Artikel 20a GG. Mit dieser Frage sollte sich die CDU auseinandersetzen und ein Normenkontrollverfahren einleiten, damit das Bundesverfassungsgericht urteilt, ob die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich verfassungswidrig oder verfassungskonform ist. Das einzige zu dieser Frage vorliegende Gutachten, dasjenige von Prof. Dr. Murswiek, kommt zu dem Schluss, dass es sich um eine Verfassungswidrigkeit handelt. Genau dieser verfassungswidrige Windkraftausbau im Außenbereich wird im Namen der Virenbekämpfung durch den Staat, der die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen laut Artikel 20a GG zu schützen verpflichtet ist, durch willkürliche Wirtschaftseingriffe begünstigt. Viele Fragen der Querdenker, z.B. Fragen nach der rechtlichen Legitimation staatlicher Maßnahmen oder nach der medizinischen Sinnhaftigkeit der Schutzmaßnahmen, halte ich durchaus für sinnvoll, sodass ich es für unangemessen halte, die Hinterfrager der Regierungspolitik pauschal verunglimpfen, ohne sich im Einzelnen mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. 
Wie Sie sich „faktenbasiertes Handeln“ ohne Meinungsbildung vorstellen, würde ich gern von Ihnen erfahren. Und wie entstehen Meinungen, die nicht subjektiv sind und folglich ohne ein Subjekt hervorgebracht werden?
Deutungshoheit fordern nicht die Querdenker, sondern Sie, indem Sie keine andere Meinung als die Regierungsmeinung und Ihre damit identische eigene Meinung zulassen.
Ich erlaube mir, nachstehend einige Links zu Blogbeiträgen von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir selbst auf meinem Blog anzubringen, um diese Mail nicht ungebührlich zu verlängern.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. René Sternke
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/09/22/zur-verfassungswidrigkeit-des-anlagenbaus-der-windindustrie/
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/10/10/das-coronavirus-als-mittel-zur-durchsetzung-der-windkraftpolitik/
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/04/30/das-coronavirus-als-folge-und-instrument-der-industrialisierung-der-lebensraume-der-wildtiere-durch-staaten-entwicklungsbanken-und-die-private-finanzwirtschaft/

Weiterlesen

Standard