Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die DEWEZET berichtet heute: „Nach einer ganztägigen Verhandlung im Emmerthaler Rathaus mit zwei Ortsterminen in Latferde und Hämelschenburg stand am Abend das Urteil zum Windpark Grohnde-Kirchohsen fest: Die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover wies am Dienstag die Klage des niedersächsischen Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) mit den ihm angeschlossenen heimischen Windpark-Gegnern ab.“ Weiterlesen

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Mein Gespräch mit Michael Sack, Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald und Vorsitzendem der CDU MV

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Vorbemerkung

Am 9. September fuhr ich nach Greifswald zu einem Gspräch mit Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald, Vorsitzendem der CDU von Mecklenburg-Vorpommern und Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten dieses Bundeslandes, um zu erfahren, wie er sich gegenüber dem massiven Windkraftausbau in unserem Landkreis positioniert und welche Schritte ergreifen wird. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald, der ca. 55% des Fläche der Planungsregion Vorpommern umfasst, soll 87% der in der Planungsregion vorgesehenen Windeignungsgebiete erhalten. Er hat die höchsten Strompreise Europas. Weiterlesen

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Penkun, Ramin und der süße Brei

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Die Gemeindevertretungen in Penkun und Ramin im Kreis Vorpommern-Greifswald lehnen die ihnen vom Planungsverband Vorpommern zugedachten Windfelder 45/2015 und 54/2915 in ihren neuesten Stellungnahmen ab (vgl. die Beiträge von Rainer Marten im Nordkurier vom 19. und 20. August 2020). Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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Schreiben an den Autor von „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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‌Sehr geehrter Herr Land,
ich habe erfahren, dass Sie einen Film mit dem Titel „Im Kampf gegen Windmühlenflügel“ vorbereiten. Ich erlaube mir, Sie auf folgende Sachverhalte hinzuweisen.
1. Der Außenbereich ist strenggeschützt. Nur privilegierte Vorhaben sind dort zulässig. Um Windkraftanlagen im Außenbereich zu ermöglichen, hat der Bundestag diese Bauvorhaben 1996 privilegiert. Damit hat er der Windindustrie ermöglicht, sich im gesamten Naturraum einzuklagen. Die Folgen für die Natur sind verheerend. Ich weise bezüglich der Entwicklung des Rotmilanbestands auf die wissenschaftlichen Studien von Christoph Grüneberg und Johanna Karthäuser („Die Vogelwelt“, 2019, Heft 2) und Jakob Katzenberger und Christoph Sudfeldt („Der Falke“, 2019, Heft 11) hin. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs, da neben vielen Arten auch die Wasserverhältnisse und viele andere Aspekte betroffen sind. Im Brandfall setzen die Karbonfasern kanzerogene Stoffe frei. Schwefelhexafluorid ist ein schwereres Treibhausgas als CO2 und schadet dem Klima. Wertvolle CO2-Speicher wie Wälder, Moore und Grünland werden beim Windkraftausbau zerstört. Diese Vorgehensweise steht im Widerspruch zu Artikel 20a unseres Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere zu schützen. Diese verfassungsrechtliche Problematik sollte in Ihrem Film adäquat dargestellt werden, da das einzige dazu bisher vorliegende verfassungsrechtliche Gutachten eines Staatsrechtlers (Prof. Dr. Murswiek) den Verfassungsverstoß klar herausstellt. Ich verweise Sie auch auf den verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand von Staatsrechtler Norbert Große Hündsfeld und mir, welchen das Bundespräsidentialamt zur Kenntnis genommen hat und den der Bundspräsident bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes berücksichtigen wird (vgl. dazu unsere Blogs).
2. Aber auch in anderen Gegenden der Welt entstehen beim Abbau der für die Windkraft benötigten Rohstoffe große Umweltschäden. Ich erwähne nur die Freisetzung radioaktiver und toxischer Substanzen und ihre unkontrollierte Abführung in die Umwelt beim Neodymabbau in China, an Grundwasserversalzungen bei der Siliziumgewinnung in Südamerika, an den fehlenden Arbeitsschutz bei der Kobaltgewinnung im Kongo und an die Lebensumstände in Angola, wo seltene Erden gewonnen werden, Frauen aber Neugeborene auf Müllhalden ablegen und die Patienten von Krankenhäusern draußen neben der Leichenhalle auf der bloßen Erde schlafen. Diesen Aspekt sollten Sie in Ihrem Film unbedingt berücksichtigen.
3. Die Klagen von Bürgern, Bürgerinitiativen, Gemeinden und Naturschutzverbänden gegen Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz entsprechen den Grundsätzen des Rechtsstaates. Sie richten sich gegen Gesetzesverstöße, welche von Politikern und der Windindustrie begangen werden. Die Rechtslage sollte in Ihrem Film korrekt dargestellt werden.
4. Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier, aber auch eine Reihe von ergangenen Gerichtsurteilen dokumentieren eine große Anzahl von Körperverletzungen durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall. Das Umweltbundesamt hat eine Studie angefertigt, aus der hervorgeht, dass diese Schädigungen stärker sind als bisher angenommen. Die Publikation dieser Studie wird seit einigen Monaten verzögert. Die nachgewiesene Existenz von Personen, die durch den von den Windkraftanlagen ausgesandten Infraschall geschädigt worden sind, sollte in Ihrem Film als eine Tatsache und nicht als eine bloße Hypothese behandelt werden. Ich verweise nur auf die Studien „The Impact of Wind Farms on Suicide“ von Prof. Dr. Eric Zou und „The impact of wind turbine noise on health“ von João Almeida, Mariana Alves-Pereira und Paulo Nossa im European Journal of Public Health, Band 29, Supplement I.
5. Ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts aus dem vergangenen Jahr dokumentiert die Rechtsbeugung des Landesgerichts Itzehoe bei einem Urteil in Bezug auf Körperverletzungen durch einen Windkraftbetreiber. Ich bitte Sie in Ihrem Film zu berücksichtigen, dass der Rechtsstaat im Zusammenhang mit dem Windkraftausbau Schaden erleidet.
6. Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender wie „Angriff auf die Windkraft“ (WDR) tragen eine aggressive Propaganda gegen Kritiker der Energiewende und sogenannte „Klimaleugner“ vor. Ich weise Sie darauf hin, dass die Meinungsfreiheit auch solche Meinungen anderer Personen schützt, die man selbst für unrichtig hält.
7. Der Artenschutz wird in den Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender in der Regel verzerrt dargestellt. Die Europäische Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie stellen deutlich heraus, dass sämtliche Exemplare der geschützten Arten zu schützen und ihre Vorkommensgebiete als Schutzgebiete auszuweisen sind. Die Tötung einzelner Indiduen betrifft stets ein Brutpaar und seine Nachkommenschaft und gefährdet angesichts der Fragilisierung der bedrohten Arten häufig die gesamte Population. Ich fordere Sie auf, diesen Sachverhalt adäquat darzustellen.
8. Die Sendungen öffentlich-rechtlicher Sender enthalten häufig eine Hetze gegen Artenschützer. So wurden die Aktivitäten des VLAB in der Sendung „Gegen den Wind“ unrichtig darstellt, indem sein breites Betätigungsfeld auf Klagen gegen Windparks reduziert wurde und der VLAB in einen Zusammenhang mit der Kohle- und Atomindustrie gestellt wurde, der nicht gegeben ist. Im Anschluss an diese Sendung erhielt dieser anerkannte gemeinnützige Naturschutverband Beschimpfungen und Morddrohungen. Volieren seines Habichtkauzprojekts wurden zerstört. Ich fordere Sie auf, in Ihrer Sendung auf aggressive Hetze gegen Naturschützer zu verzichten.
Es ist nicht hinzunehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender andere Grundwerte vertreten, als diejenigen, die in unserer Verfassung als Schutzgüter eindeutig festgelegt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rene Sternke

Erläuternde Nachbemerkung

Die Sendung „Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie“ wird am 16. August 2020 um 11.04 Uhr und um 23.04 Uhr auf WDR5 ausgestrahlt. Es handelt sich also um eine flankierende Sendung zum Investitionsbeschleunigungsgesetz. Die konzertierte Kampagne der öffentlich-rechtlichen Sender gegen den Artenschutz setzte zeitgleich mit der Publikation von Peter Altmaiers „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land“ ein, die mit einer Reihe von Gesetzen, zu denen auch das Investitionsbeschleunigungsgesetz gehört, umgesetzt wird. Diese Aufgabenliste beruht auf dem „BWE-Positionspapier: Aktionsplan für mehr Genehmigungen“. Die öffentlich-rechtlichen Sender bestreiten jedoch, dass sie die Regierungspolitik, wie wird es von Staatssendern unter Diktaturen her kennen, propagandistisch begleiten. Vgl. dazu den Brief des rbb, den ich unter meinem Beitrag „rbb: Pro & Contra zur Nutzung der Windenergie – ohne juristische Würdigung“ reproduziere. Unter den Reposts meiner Blogbeiträge auf den Facebook-Seiten der Bürgerinitiativen werde ich in den Kommentaren der Leser regelmäßig dafür verspottet, dass ich nicht mitbekäme, dass die öffentlich-rechtlichen Sender „Staatssender“ seien.

Vgl. auch „Der Dichter Ulrich Land bedichtet die Windkraft“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: Im Kampf gegen Windmühlenflügel: Streit um die Windenergie

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Der Nordkurier berichtet über die enormen Rotmilanverluste im Nordosten

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Dass die Rotmilanverluste aufgrund des Windkraftausbaus enorm sind, ist seit den Studien von Christoph Grüneberg und Johanna Karthäuser („Die Vogelwelt“, 2019, Heft 2) und Jakob Katzenberger und Christoph Sudfeldt („Der Falke“, 2019, Heft 11) bekannt. Es ist erfreulich, dass die Presse nun auch davon Kenntnis nimmt. Weiterlesen

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Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt

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Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Engelke,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe auf der Seite „Energierecht“ des Juristen Norbert Große Hündfeld einen interessanten Beitrag gefunden und darüber auf meinem eigenen Blog berichtet.
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/der-bundesprasident-wird-das-kohleausstiegsgesetz-nicht-gem-artikel-82-gg-ausfertigen-konnen/ Weiterlesen

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Die „Deister und Weserzeitung“ berichtet über die Ermittlungen gegen Landrat Dirk Adomat (SPD)

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Ich habe die Strafanzeige eines Naturschutzvereines gegen den Hameln-Pyrmonter Landrat Dirk Adomat und das Schreiben der Staatsanwaltschaft Hannover, aus dem hervorgeht, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Politiker eingeleitet wurde, veröffentlicht. Vgl. „Staatsanwaltschaft ermittelt gegen neuen Hameln-Pyrmonter Landrat Dirk Adomat“. Inzwischen interessiert sich auch die Presse für eine Straftat, an der Windindustrie und Politik mutmaßlich beteiligt sind. Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen neuen Hameln-Pyrmonter Landrat Dirk Adomat

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Der anerkannte Naturschutzverein ‚Keine Windkraft im Emmerthal‘ (BI KWiE e.V. im LBU Niedersachsen e.V.) hat gegen den Geschäftsführer des Windparks Emmerthal WEA 04 Peter Ebert und den Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont Dirk Adomat Strafanzeige wegen Tötung eines Rotmilans, also eines Individuums einer strenggeschützten Art, gestellt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Nachstehend veröffentliche ich die Strafanzeige, das Untersuchungsprotokoll, das Schreiben der Staatsanwaltschaft und einige Fotos des Tatbestands.

Mögen die mutmaßlichen Straftäter überführt und verurteilt werden!

Die Ausrottung der geschützten Arten muss ein Ende finden! Weiterlesen

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Der Brüssower Utkiek – eine Wanderung durch die industrialisierte Mark Brandenburg

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Dass Theodor Fontane den Utkiek bei Brüssow bei seinen Wanderungen durch die Industrielandschaften der Mark Brandenburg nicht beschrieben hat, mag daran liegen, dass dieser steile pyramidiale Berg erst vor wenigen Jahren auf Anregung eines Brüssower Handwerksmeisters in eine Attraktion verwandelt worden ist. Der Utkiek besteht aus Erdaushub und es könnte sich wohl um den Erdaushub für eines der gewaltigen Windräder handeln. Weiterlesen

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