Heute, am 18. April 2022 gebe ich zur Kenntnis, dass der BUNDESVERBAND WINDENERGIE für Mittwoch den 27. April 2022 zu einem seiner Seminare einlädt. Geplant ist ein Webseminar unter der Überschrift „Osterpaket. Neuer Rechtsrahmen für die Windenergie im EEG 2023“.
I.
Das Bundeskabinett hat am 6. April 2022 das Osterpaket beschlossen. Der Lobbyverband der Windindustrie formuliert wörtlich: „es enthält die größten energiepolitischen Gesetze seit Jahrzehnten“ und hebt hervor, erstmals sei der Grundsatz verankert worden, dass die Nutzung erneuerbarer Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient.
Für das Amt des Bundespräsidenten bedeutet diese Tatsache:
SPD-Bundespräsident Steinmeier, der das, weil es die verfassungswidrige Windkraft im Außenbereich begünstigt, verfassungswidrige Kohleausstiegsgesetz mit der Begründung ausfertigte, dass er nur die Verfassungsmäßigkeit, nicht aber die Zweckmäßigkeit des Gesetzes prüfen müsse, der eben noch den Ungeimpften voller Verachtung für den Nürnberger Kodex von oben herab mitteilte, dass die Impfstoffe erst zugelassen und danach optimiert würden, ist in Kiew unerwünscht. SPD-Bundeskanzler Scholz, der den Ungeimpften eben noch mitteilte, dass die Geimpften Versuchskaninchen sind, weiß nun nicht, ob er trotzdem hinfahren soll, und behilft sich erst einmal mit Milliardenrüstungshilfe. SPD-Gesundheitsminister Lauterbach will über die Impfpflicht so lange abstimmen lassen, bis sie durchkommt. Am erbärmlichsten aber steht SPD-Ministerpräsidentin Schwesig da, die sich nun Asche aufs Haupt streut. Eben wurde sie noch für Nord Stream II, ein im Gegensatz zur Windkraft populäres Umweltverbrechen, ihre Klimaschwindelstiftung und ihre repressiven Coronamaßnahmen gewählt und gefeiert, jetzt steht sie wegen Nord Stream und der Klimaschwindelgeldwäsche am Pranger. Wie Lauterbach bleibt ihr nur noch Corona. Die SPD-regierten Länder Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sind die einzigen Hotspots. Aber die schönen Tage, an denen die Denunziation der aus dem Bundesland verbannten und dennoch dagebliebenen Zweitwohnsitzbewohner blühte, sind vorbei.
Zum Beispiel gestern im Baumarkt beim Schraubenkauf:
„Haben Sie eine Maskenbefreiung?“
„Ja.“
„Kann ich die mal sehen?“
So viel Eifer gab’s in den besten Coronazeiten nicht.
„Ja gern. – Machen Sie das denn immer noch mit den Masken?“
„Ja, müssen wir, sind ja Hotspot.“
Aber wie sie dabei aussahen. Eng standen sie beieinander. Ohne Sicherheitsabstand. Die einen trugen die Maske überm Kind. Die anderen noch überm Mund. Niemand mehr über der Nase. Die Luft ist raus, Frau Schwesig. Aber klammern Sie sich nur immer weiter fest an Schwester Corona.
Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.
2015 hat der US-amerikanische Politikberater George Friedman bei The Chicago Councel on Global Affairs einen Vortrag über Bestimmung Europas zu einem Konflikt – gemeint ist ein Krieg – gehalten.
In dem Vortrag und der anschließenden Diskussion erläutert er, dass die größte Gefährdung der USA nicht im islamischen Terrorismus, sondern im Verhältnis zwischen Russland und Deutschland bestehe. Deutsche Technologie und russische Bodenschätze würden, wären sie vereinigt, eine starke Bedrohung für die USA darstellen.
Friedman empfiehlt den USA eine Politik, die nicht moralisch sei, aber gut funktionieren würde und die sich an der US-Politik im Iran-Irak-Politik orientieren möge, in dem die USA sogar beide Seiten unterstützt hatten, damit sie sich gegeneinander und nicht gegen die USA richteten.
Schreiben von Norbert Meyer-Ramin an den SWR-Intendanten Prof. Dr. Kai Gniffke
Betr.: Vortäuschung falscher Tatsachen (§ 263 StGB) als öffentliche Interessen u. Versorgungssicherheit durch die voreilige Inbetriebnahmen deutscher Windkraftanlagen wegen des Russland-Ukraine-Kriegs.
Und zum dritten Mal auch für Frieden – in der Ukraine, in Deutschland und der Welt
(Rede des Arzts Heinz Timm in Penkun am 14. März 2022)
Wir haben heute Jubiläum: wir sind hier heute zum zehnten Mal versammelt zu unserem Montagsspaziergang. Vielen Dank, dass Sie noch so treu dabei sind. Swietlana ist leider krank, sodass wir heute leider auf ihre musikalischen und anderen Beiträge verzichten müssen.
Kann jemand zählen – jetzt hier auf dem Markt?
Und zum dritten Mal stehen wir hier auch für den Frieden. Und damit will ich auch beginnen:
Am 10. März äußerte Olaf Lies (SPD), Energieminister in Niedersachsen, laut DEWEZET: „Wir werden weiter und intensiver als bisher auf die Kohle setzen müssen.“ „Wir können nicht die Niederländer darum bitten, uns mehr Gas zu liefern, und den Niederländern auf der anderen Seite die Gasförderung untersagen.“ Gar nicht so dumm: Erst CO2 besteuern und dann voll auf Gas und Kohle setzen. Und der Weltuntergang durch CO2? Alles halb so schlimm. Der Klimaschwindel macht Pause.
Boris Reitschuster hat ein Video mit dem Titel „Krieg – das allgegenwärtige Thema bei Putin und in seinen Medien schon seit vielen Jahren“ veröffentlicht, in dem ein Ausschnitt aus einer Rede Putins zu hören ist, darin heißt es: „Wir sind ein Sieger-Volk. Das haben wir in unseren Genen.“ Nun ist die Genetik à la mode und Russland hat auch einen gentherapeutischen Impfstoff auf den Markt gebracht. Putins Rede über die Siegergene wirft allerdings die Frage nach der Wissenschaftlichkeit einer politischen Genetik auf.
In dem Gesetzesentwurf für die Impfpflicht der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP (Drucksache 20/188) heißt es: „Zur Prävention stehen gut verträgliche, hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung.“
Sehr beeindruckend ist die Rede von Swietlana Lewicka, die man sich unbedingt anhören sollte. Swietlana hat einen russischen Vater und eine ukrainische Mutter, besitzt Verwandte und Freunde in beiden Ländern. „Ich bin zerrissen“, sagt sie. Die junge Frau, die viele Sprachen beherrscht, verfolgt die Berichterstattung in Russland, Polen und Deutschland. Fazit: Überall Hetze. In ihrer Ansprache wirft sie die Frage nach den Opfern dieses Krieges, den kleinen Leuten, die in beiden kämpfenden Ländern leben, sowie nach den Nutznießern – es sind wenige Mächtige, die ihre Macht noch vergrößern wollen, – auf. Sie spricht auch den Zusammenhang zwischen Corona, der Plandemie und dem Krieg an.
An viele Stellen in Deutschland wird in dieser Woche eine Postsendung gesandt.
Vornehmlich Politiker und Medienvertreter mögen auf diesem Wege eine Zusammenstellung von Dokumenten erhalten, in deren Mittelpunkt ein für die WINDENERGIEPOLITIK grundlegendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stehen wird.
Vor langer Zeit galt: Eine Frau erkennt man an großen Brüsten, langen Haaren und einem buntbemalten Gesicht. Sie versteht sich nicht als Selbst, sondern als das Andere und präsentiert sich als Objekt.
Dr. René Sternke 