Norbert Große Hündfeld denkt an die Zeit nach der Windkraft

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Zeitpunkt des Endes der Windkraftära

Dass die Ära der Windkraft sich ihrem Ende zuneigt, bezweifle ich nicht. Ich frage mich jedoch, wie lange die Agonie der Windkraft sich noch hinschleppen wird. Wird sie noch Monate, Jahre oder vielleicht gar Jahrzehnte währen? Norbert Große Hündfeld sieht das Ende der Windkraft als unmittelbar bevorstehend an, weil er davon überzeugt ist, dass die Bundesregierung der Frage nach der Verfassungmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich nicht mehr lange wird ausweichen können. Wenn sie sich die Bundesregierung der Frage nach der Vereinbarkeit der Windkraft im Außenbereich mit Artikel 20a des Grundgesetzes stellt, ist es vorbeit mit der Windkraft. Mit der Bundesregierung allerdings auch. Deshalb weicht sie dieser Frage, solange es nur geht, aus. Weiterlesen

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94. Umweltministerkonferenz – eine Konferenz der Schande: Die Umweltminister lecken der Windindustrie die Stiefel

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Am 15. Mai fand die 94. Umweltministerkonferenz statt. Am 15. Juli will sie ihre Beschlüsse fassen. Sie unterwirft sich darin den Forderungen der Windindustrie vollkommen. Bereits die Zulassung von Windkraftanlagen im Außenbereich war ein Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes. Die Beschneidung des Tötungsverbots für Wildtiere im Jahre 2017 durch die Einführung des unscharfen Begriffes des „erhöhten Tötungsrisikos“ in das Bundesnaturschutzgesetz im Interesse der Windindustrie verstieß gegen die Europäische Vogelschutzrichtlinie, die FFH-Richtlinie und mehrere internationale Konventionen, die Deutschland unterzeichnet hat. Dieses „erhöhte Tötungsrisiko“, welches nun als Voraussetzung dafür, dass das Tötungsverbot noch gilt, eingeführt wurde, schaffte das Tötungsverbot faktisch ab.

Vorgesehene Maßnahmen der Umweltminister des Bundes und der Länder, um der Windindustrie das Töten bedrohter Arten noch weiter zu erleichtern:

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Wie gedenkt die Regierung mit dem Widerstand umzugehen, der eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG fordert?

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Nachstehendes Schreiben hat der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld an Bundesministerin Svenja Schulze gerichtet. Das Schreiben verdeutlicht, dass es nicht sinnvoll ist, in der Hoffnung, mit der Bundesregierung einen Kompromiss aushandeln zu können, ein Lippenbekenntnis zur Energiewende abzulegen, sondern dass wir unermüdlich und geradlinig auf den Verfassungsverstoß, der mit dem Windkraftausbau und -betrieb verbunden ist, hinweisen müssen.

Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze,

Bitte erläutern Sie den Lesern meines BLOGS zum Energieverfassungsrecht, wie weltweit vorbildlich bewerkstelligt werden soll, dass gegen den Widerstand in der Bevölkerung das Gesicht Deutschlands durch den Bau von immer mehr Windenergieanlagen verändert werden kann! Haben Herr Miersch und Herr Linnemann für den Akzeptansauschuss der GroKo schon einen von den Bürgerinitiativen akzeptierten Kompromiss erreicht? Wie gedenkt die noch amtierende Regierung mit dem Teil des Widerstandes umzugehen, der nicht müde wird, eine Beantwortung der Verfassungsfrage aus Artikel 20a GG zu fordern?

Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass trotz der Anstrengungen, über die unter www.Gegenwind-Greven.de informiert wird, noch keine Beantwortung erfolgt ist? Ist die Vermutung richtig, dass noch kein Mitglied des Klimakabinetts eine überzeugende Antwort gefunden hat?

Bitte antworten Sie bald und so, dass der Inhalt Ihrer Antwort vom Bundespräsidialamt für die dort anstehende Kontrolle gemäß Artikel 82 GG berücksichtigt werden kann! Oder besser noch: lassen Sie mich wissen, wann eine Besprechung in der Bahnhofstr. 9 möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Große Hündfeld

Vgl. auch Norbert Große Hündfelds nähere Erläuterungen in seinem Schreiben an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Quelle: https://artikel-20a-gg.org/2020/07/06/sehr-geehrte-frau-ministerin-schulze/

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renesternkeArtenschutz, Bundespräsident, Bundestag, Grundgesetz, Kohleausstiegsgesetz, Norbert Große Hündfeld, WindkraftanlagenHinterlasse einen KommentarBearbeiten

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 Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat auf seiner Seite „Energierecht. Artikel 20 a Grundgesetz“ einen wichtigen Beitrag veröffentlicht:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Norbert Große Hündfeld legt in diesem Artikel dar, dass die Beschlussvorlage zum Kohleausstiegsgesetz, über die der Bundestag abgestimmt hat, nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann.

Zuvor legt er dar, dass eine verfassngsrechtliche Klärung aussteht, ob Windkraftanlagen im Außenbereich überhaupt zulässig sind, denn der Gesetzgeber hat 1996 bei der Privilegierung der Windkraft in diesem strenggeschützten Bereich nicht berücksichtigt, wie sich seine Entscheidung auf das geltende normative Schutzsystem auswirken wird.

Der WIDERSTAND der Bürger gegen den Verstoß gegen Artikel 20a des Grundgesetzes spielt in der Argumentation von Norbert Große Hündfeld eine wichtige Rolle. Denn es handelt sich um den WIDERSTAND einer verfassungsrechtlich argumentierenden Gruppierung, die vornehmlich aus rechtsstaatlichen Gründen agiert und nie und nimmer verfassungswidriges Staatshandeln akzeptieren wird.

Unsere Rolle in diesem Zusammenhang besteht darin, diesen WIDERSTAND zu stärken und zu verkörpern, das Lippenbekenntnis zu einer verfassungswidrigen Energiewende zu verweigern und laut zu sagen: KEINE AKZEPTANZ für einen Verfassungsverstoß!

Der gesamte Artikel ist hier nachzulesen:

„Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz nicht gem. Artikel 82 GG wird ausfertigen können“

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Kraftwerk Datteln, rechts der anlässlich des Kohleausstiegs in Betrieb genommene Block 4 (Foto: Arnoldius, Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Mont_Cenis_Kaiser-Wilhelm-Turm_7.jpg)

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

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Windenergie: Die installierte Leistung und die erbrachte Leistung driften immer weiter auseinander

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In einer trockenen und dennoch beeindruckenden Analyse zeigt Eberhard Wagner in dem Beitrag „Windenergie-Nutzung, Stand 2020“, wie sich die Schere zwischen installierter Leistung und tatsächlich erbrachter Leistung der Windkraftanlagen im Zeitraum von 2006 bis Juni 2020 immer weiter geöffnet hat (vgl. Abb.). Weiterlesen

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Robert Niebachs Einwendungen gegen das Windfeld Damitzow

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Bis morgen können Sie noch gegen das Windfeld Damitzow Einwendungen erheben: t13@lfu.brandenburg.de

an
landesamt für umwelt
genehmigungsverfahrensstelle ost
postfach 60 10 61



betrifft : einwendungen gegen windfeld vorhaben-ID G05819
windfeld damitzow

wallmow, den 01.06.2020

Ich selbst bin betroffener, leide an schallerkrankung, extreme schlafstörungen. ständiges überschreiten des garantierten lärmpegels, pulsierendes brummen tag und nacht, folter, wertlosigkeit unserer immobilien, unverkäuflich, rückgang der vogel-, fledermaus- und insektenpopulation um 90%, flora und fauna sind durch die industrialisierung des ländlichen raumes geschädigt, der rückgang von artenvielfalt und biodiversität laut umweltministerin svenja schulze (bundespressekonfrenz) ein bundesweites drama ! windschleppen trocknen ackerböden aus, zerstören die lebensgrundlage für unsere lebewesen. stoppen sie endlich diesen wahnsinn. Weiterlesen

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Was macht den ländlichen Raum lebenswert?

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In einem offenen Brief an die Landrätin der Uckermark, Karina Dörk, beschreibt Robert Niebach den ländlichen Raum so, wie er er sich im Ergebnis einer langjährigen gegen den ländlichen Raum als Lebensraum gerichteten Politik während der Ära Merkel entwickelt hat. Er kontrastiert seine Beschreibung mit dem Diskussionsbeitrag von Karl-Georg Schumacher auf der Seite „Dialog-Forum Ländlicher Raum – Was macht den ländlichen Raum lebenswert?“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In diesem Beitrag legt ein junger Mensch seine Vision vom ländlichen Raum dar. Sie besteht im Wesentlichen in einer Ausschöpfung des durch die Tradition bereitgestellten spezifischen Zukunftspotentials des ländlichen Raums mit dem Ziel einer Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Raums als Lebensraum in einer modernen Welt. Weiterlesen

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Offener Brief von Medizinern und Infraschallopfern zu Abstandsregeln

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Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall für Mensch und Tier (DSGS e.V.) vertritt die Interessen der zahlreichen Menschen, deren Gesundheit durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall geschädigt worden ist. Ihr Erster Vorsitzender ist Paul-Peter Jaeger, der selbst ein Infraschallopfer ist. Ihr Zweiter Vorsitzender ist der Mediziner Dr. med. Stephan Kaula, der zunächst als Hausarzt mit den durch Infraschall hervorgerufenen Erkrankungen konfrontiert wurde, der sich gründlich mit der umfangreichen Forschung zu diesem Thema auseinandergesetzt hat und der schließlich die DSGS e.V.-Studie erarbeitet hat, in welcher er die gesundheitsschädigenden Nebenwirkungen von Windkraftanlagen mit derselben Methode nachgewiesen hat, mit der die Nebenwirkungen von Medikamenten getestet werden. Der Verein DSGS e.V. hat nachstehenden Aufruf an die Kanzlerin, den Wirtschaftsminister, die Umweltministerin und den Gesundheitsminister gemeinsam mit einer Reihe von Fachleuten publiziert. Unter ihnen ist auch der Penkuner Arzt Heinz Timm, der eine Studie zu den Infraschallopfern im Penkuner Orsteil Büssow durchgeführt hat. Weiterlesen

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Angelika Janz zur Neujahrsansprache der Kanzlerin

Ein offener Brief von Angelika Janz an die Bundeskanzlerin

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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

Ihre Rede zu Neujahr war menschlich, emphatisch und hat fast alle Schichten unserer Gesellschaft bedacht, obwohl sie mir nicht das schmerzhafte Empfinden künftiger Katastrophen in der ganzen Welt durch menschliches profitgieriges und brutales Eingreifen in den Naturkreislauf   nahm. Weiterlesen

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Die SPD lässt den Artenschutz fallen

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 Aus dem heutigen Tagesspiegel Background

„In einem Entschließungsantrag hat sich die SPD bei ihrem Parteitag am Wochenende gegen Abstandsregeln ausgesprochen, die die Flächenpotentiale der Windenergie stark einschränken und die Erreichung des Ziels von 65 Prozent erneuerbarer Energien im Stromsektor bis 2030 gefährden würden. Solche Regeln dürften nicht die Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion finden. Weiterlesen

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Mensch, Natur oder Windkraft? – Einer muss dran glauben!

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Ich habe den Tagesspiegel Background abonniert und gehöre dadurch jetzt zu den Entscheidern. Im heutigen „Entscheider-Briefing“ heißt es: „heute geht`s zur Sache im Bundesumweltministerium. Naturschützer und Windparkplaner treffen sich am Runden Tisch, um den tiefen Graben zwischen ihnen zu überbrücken. Doch der Krisengipfel steht unter keinem guten Stern: Weiterlesen

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