Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Amnesie oder Was die bürgerlichen Parteien vor der Energiewende noch wussten

  • Die regenerativen Energien können die Energieversorgung Deutschlands nicht sichern.
  • Die regenerativen Energien sind umweltfeindlich.
  • Die regenerativen Energien sind ein Instrument zur Zerstörung unserer gesellschaftlichen Struktur.
  • Der Ruf nach einer Vermeidung des Kohlendioxidanstiegs in der Erdatmosphäre zur Verhinderung klimatischer Veränderungen ist ein Argument für den Einsatz von Kernenergie und gegen den Einsatz regenerativer Energien.
  • Wer angesichts der herrschenden Ungewissheiten mit dem Anspruch auftritt, er habe eine für die Energieprobleme Deutschlands (und der Welt) befriedigende Lösung, der irrt sich im Prinzip — im schlimmsten Fall ist er ein Scharlatan.

Inzwischen haben CDU/CSU und FDP das rot-grüne Programm des Gesellschaftsumbaus (Große Transformation) übernommen. Das einzige Element, das die Union in die gemeinsame wissenschaftliche Weltanschauung eingebracht hat, ist die Angst vor dem „Treibhauseffekt“.

Rede des CSU-Abgeordneten Matthias Engelsberger am 14. April 1988 vor dem Deutschen Bundestag, Plenarprotokoll 11/71, S. 4767-4770.

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Der LBU Niedersachsen fällt einer Bürgerinitiative in den Rücken

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Wie ich in dem Beitrag „Atomkraft und Windkraft – das CO2-freie Doppelpack“ dargelegt habe, wies die zwölfte Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover die Klage des LBU gegen den Windpark Grohnde-Kirchohsen im September 2020 ab. Dabei verheimlichte die Richterin Marianne Lüerßen ihre persönliche Vorliebe für Windkraft und ihre persönliche Abneigung gegen Atomkraft in der Urteilsbegründung nicht und schob artenschutzrechtliche Belange burschikos beiseite. In einem Artikel unter dem Titel „Mächtige Turbulenzen um Windkraft-Klage“ berichtet Christian Branahl am 31. Dezember 2020 in der DEWEZET darüber, dass der LBU der Bürgerinitiative Keine Windkraft im Emmerthal e.V. plötzlich die Unterstützung entzogen und den Rechtsstreit für beendet erklärt hat. Auf seiner Homepage definiert der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) seine Ziele folgendermaßen:

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Die Bewahrung der Heimat und die Aufrechterhaltung der Achtung vor dem Grundgesetz müssen im Zentrum einer konservativen Politik stehen

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Mein Schreiben an Peter Helmes (CDU), Herausgeber von conservo

Sehr geehrter Herr Helmes,
ich schätze Sie hoch als aufrechten demokratischen und konservativen Politiker. Mit großem Interesse habe ich Ihren Beitrag “Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem“ vom 16. Februar 2019 auf conservo gelesen. Dieser Beitrag erörtert nur einen der zahlreichen Aspekte des Verfassungsverstoßes, der durch den Windkraftbetrieb begangen wird. Durch die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich kann sich die Windindustrie im gesamten Außenbereich einklagen. Diese allmähliche Industrialisierung des gesamten Naturraums steht im Widerspruch zu Artikel 20a GG, der dem Staat gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Prof. Dr. Murswiek hat das in einem verfassungsrechtlichen Gutachten wissenschaftlich dargelegt. Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld hat dazu einen Aufsatz „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE“ verfasst, den ich auf meinem Blog veröffentlicht habe: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/09/22/zur-verfassungswidrigkeit-des-anlagenbaus-der-windindustrie/
Als Naturschützer bitte ich Sie sehr, mit Ihrem hohen Ansehen und Ihrem großen Einfluss als erfahrener Politiker im Kreise der konservativen CDU-Politiker dafür einzutreten, dass die Bundestagsmitglieder aus der CDU sich gemeinsam mit Bundestagsmitgliedern aus der FDP dafür einsetzen, damit ein Normenkontrollverfahren und eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Windkraft im Außenbereich durch das Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden.
Die Bewahrung der  Heimat als Einheit von Natur und kulturellem Erbe und die Aufrechterhaltung der Achtung vor dem Grundgesetz müssen im Zentrum einer konservativen Politik stehen.
Ich wäre Ihnen sehr dankbar und würde mich sehr darüber freuen, wenn Sie zu Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld Kontakt aufnehmen und die verfassungsrechtliche Argumentation mit ihm diskutieren und erwägen würden: norbert@grosse-huendfeld, Tel. 0251 64418.
Mit den besten  Wünschen für das Jahr 2021 und freundlichen Grüßen 
Dr. René Sternke

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Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!

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Vorbemerkung: Politik der Angst

Hanna Thiele ist nach 32jähriger Mitgliedschaft aus der FDP ausgetreten und im Gegensatz zu vielen Mitgliedern dieser Partei eine Liberale. Sie hat auf meinen Beitrag „Die CDU Borsigwalde will subjektive Meinungsbildung durch faktenbasiertes Handeln ersetzen“ mit einem Schreiben reagiert, das ich nachstehend mit ihrer Erlaubnis veröffentliche. Unzutreffend darin ist, dass ich der AfD nahestehe oder gar angehöre. Ich mache mir keine Illusionen über die AfD. Wichtig ist der historische Rückblick bis in die 1970er Jahre, in welchen sich bereits die Wurzeln der derzeitigen „Politik der Angst“ abzeichnen. Die Angst vor CO2-Emissionen wurde gezielt geschürt, um der Angst vor der Kernkraft entgegenzuwirken und um mittels eines Angstregimes demokratische Strukturen durch autoritäre zu ersetzen. Als die Corona-Politik einsetzte, hatte ich einen Moment lang die Hoffnung, dass die Regierung die Klima-Angst nun durch die Corona-Angst ersetzen und die bundesweite Zerstörung der Natur sowie der Gesundheit der Menschen durch Windkraft nun überflüssig werden würde, da der Staat die Bürger nun direkt und ohne diesen Umweg verängstigen, beherrschen und ausplündern kann. Ich habe meinen Irrtum aber schnell einsehen müssen, denn die Corona-Politik wurde als Vehikel der „Klimaschutz-“(= Windkraft-)Politik eingesetzt. Angst vor Kernkraft, Angst vor dem Klimawandel, Angst vor Migranten, Angst vor Viren, Angst vor Quer- und anderen Denkern. Wovor macht uns die Regierung keine Angst? Zum Glück hat sie gegen alles, womit sie uns ängstigt, sogleich Maßnahmen parat.

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Horstvernichtung auf der Friedländer Großen Wiese – qui bono?

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Auf der Friedländer Großen Wiese wurde ein Rotmilanhorst im Tabubereich eines von der Firma Enertrag geplanten Windkfeldes vernichtet. Der Naturschutzverein Freie Friedländer Wiese e.V. fragt: Qui bono?

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21 Fragen an die Bundestagsabgeordneten zum EEG 2021

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Prof. Dr. Werner Mathys, Volker Tschischke und Vernunftkraft NRW haben folgende 21 Fragen zum EEG 2021, die möglichst weite Verbreitung finden sollten, an alle Bundestagsabgeordneten aller Parteien versandt (Quelle: https://vernunftkraft-nrw.blogspot.com/2020/12/fragen-die-politischen.html):

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Das Grundgesetz gilt auch in Schriesheim

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An den Bürgermeister von Schriesheim

Sehr geehrter Herr Höfer,

ich habe der Homepage der Bürgerinitiative Gegenwind Schriesheim-Hirschberg e.V. entnommen, dass die von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und mir vorgetragene „KRITIK an der Tatsache, dass keine Debatte über die Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik geführt wird“ (vgl. https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/08/26/offener-brief-an-die-kanzlerin-und-die-ministerprasidentinnen-von-staatsrechtler-norbert-grose-hundfeld-und-mir/) nicht im Mitteilungsblatt der Stadt Schriesheim veröffentlicht werden durfte, weil dieser Text nicht ortsbezogen wäre.

Dazu möchte ich bemerken, dass das Grundgesetz auch in Schriesheim gilt und dass Sie als Bürgermeister der Stadt Schriesheim Teil des Staates und Adressat des Artikels 20a des Grundgesetzes sind, welcher dem Staat und also auch Ihnen gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.

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Dient der Wissenschaftliche Dienst dem Bundestag zur „wissenschaftlichen“ Rechtfertigung seiner Verfassungsverstöße?

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Anfrage an den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe Ihre Publikation „Zur Bedeutung von Art. 20a GG für den Ausbau der Windenergie“ mit Entsetzen gelesen. Ich war erschüttert darüber, wie wenig Ihnen die im Grundgesetz geschützten Schutzgüter bedeuten, welche sie privatwirtschaftlichen Interessen unterordnen. Ich bin auch erschüttert darüber, wie wenig ernst Sie die Wissenschaft nehmen.

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Vernunftkraft: Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

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Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.

Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vom Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!

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NABU: „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“

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Es folgt die Pressemitteilung des NABU zur Off-Shore-Koalititon. Die Formulierung „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“ sagt alles! Vgl. „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE“

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