Global Biodiversity Outlook5: Schutz der Biodiversität und Klimaschutz durch Schutz der Naturräume

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Der Global Biodiversity Outlook5 (GBO-5) bestätigt unseren auf Artikel 20a GG verweisenden verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstand gegen Windkraftanlagen im Außenbereich. Der während der vergangenen Jahrzehnte eingeschlagene Weg, die Biodiversität durch einen „Klimaschutz“, der in der Industrialisierung des Außenbereichs besteht, zu schützen, hat sich als Irrweg erwiesen. Nicht eines der 20 konkreten Ziele zum Erhalt der biologischen Vielfalt, der sogenannten Aichi-Ziele, wurde erreicht! Der Global Biodiversity Outlook5 verweist immer wieder auf die Notwendigkeit, die Biodiversität und das Klima durch den Schutz des Außenbereichs, der Wälder, Gewässer, des Grünlands, der Seegraswiesen, der Moore und Flussauen, zu schützen. Die Windkraft muss ihre Privilegierung im Außenbereich verlieren!

Ich zitiere einige Grundaussagen aus der Zusammenfassung des NABU unter dem Titel „Ein verlorenes Jahrzehnt. Globaler Bericht zum Zustand der Biodiversität“ (Hervorhebungen von mir):
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Der Wissenschaftsjournalist Bojanowski erkennt die Einwirkung der Gesellschaft in die Wissenschaft nicht

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Podkast der Sendung „Über die Klimakrise berichten! – Aber nicht so! Axel Bojanowski im Gespräch mit Katja Bigalke und Marcus Richter“ auf Deutschlandfunk Kultur ist hörenswert, weil die drei diskutierenden Journalisten die Berichterstattung über die Forschung zum Klimawandel kritisch beleuchten. Weiterlesen

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Ordnet der Bundespräsident die im Grundgesetz garantierten Werte und Schutzgüter parteipolitischen Interessen und regierungspolitischen Zielen unter?

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich haben den Bundespräsidenten darauf aufmerksam gemacht, dass das Kohleausstiegesetz verfassungswidrig ist, da es nicht regelt, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden kann. Nicht allein, dass es Speichermöglichkeiten voraussetzt, die noch gar nicht existieren, es setzt auch weiteren massiven Windkraftausbau voraus, welcher im Widerspruch zu Artikel 20a der Verfassung steht.

Der Artikel 20a wurde genau deswegen beschlossen, um so etwas wie die „Energiewende“, d.h. die komplette Industrialisierung des Außenbereichs, zu verhindern. Der Natureingriff ist komplex und beschränkt sich nicht nur auf die Ausrottung bedrohter Arten (Rotmilan, Schreiadler, Schwarzstorch, Weißstorch usw.), sondern umfasst auch Bodenversiegelung, Bodenerosion, Verschlechterung der hydrologischen Verhältnisse, Verschmutzung des Grundwassers, Freisetzung kanzerogener Stoffe bei Bränden, beim Aufbrechen der Rotorenoberflächen, Zerstörung von CO2-Speichern (Wald, Moor, Grünland), Emission des schweren Treibhausgases SF6, Naturschädigungen in den Rohstoffländern, Lärm, Lichtverschmutzung, Vibrationen usw.

Prof. Dr. Pieper antwortete mir im Auftrage des Bundespräsidenten, dass meine verfassungsrechtlichen Bedenken berücksichtigt werden würden. Herrn Große Hündfeld benannte er sogar den Zeitpunkt, an dem eine öffentliche Debatte über die von uns bestrittene Verfassungsmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes und folglich auch über die von uns angezweifelte Verfassungsmäßgikeit der Zulässigkeit von Windkraft im Außenbereich stattfinden würde.

Keine seiner Zusagen hat der Bundespräsident erfüllt. Was gilt sein Wort? Er fertigte das Kohleausstiegsgesetz aus, ohne Artikel 20a des Grundgesetzes zu berücksichtigen. Wir wissen nicht, ob parteipolitische Interessen dafür ausschlaggebend waren, denn viele SPD-Politiker sind als Windkraftlobbyisten unterwegs. Weiterlesen

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Naturschutzinitiative: Keine Sondergesetze für die Windindustrie!

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Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Aus dem Rundbrief der Naturschutzinitiative e.V.

Keine Sondergesetze für die Windindustrie!

Naturschutzinitiative e.V. (NI) lehnt Entwurf für Investitionsbeschleunigungsgesetz ab

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Kann unser Angriff auf die verfassungswidrige Windkraft nach hinten losgehen?

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Lieber Herr Große Hündfeld,

in meinem Beitrag „Windkraft in Sachsen oder Die CDU nach der Wahl“ zitiere ich aus dem schwarz-rot-grünen sächsischen Koalititionsvertrag den Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“

Anwalt Prof. Dr. Maslaton feiert diesen Satz als einen Triumph der Windkraftbranche, deren Interessen er vertritt. Er äußert, dass die Gerichte nach der Verfassungsänderung bei ihren Entscheidungen die Schutzgüter gegeneinander abwägen müssten: „Klimaschutz“ gegen Naturschutz, Artenschutz und Schutz der Anwohner. Weiterlesen

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Thüringen weist den Weg

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CDU und FDP haben einen Gesetzesentwurf für ein Windradverbot im Wald vorgelegt und rechtlich prüfen lassen. Der Landtag hat ihn in die Ausschüsse verwiesen.

Vgl. mit weiterführenden Links: mdr: „Thüringer Landtag Windräder im Wald – Verbot ist rechtlich möglich“ Weiterlesen

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Anfrage an den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt

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Herr Bundespräsident,
sehr geehrte Frau Engelke,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe auf der Seite „Energierecht“ des Juristen Norbert Große Hündfeld einen interessanten Beitrag gefunden und darüber auf meinem eigenen Blog berichtet.
https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/2020/07/14/der-bundesprasident-wird-das-kohleausstiegsgesetz-nicht-gem-artikel-82-gg-ausfertigen-konnen/ Weiterlesen

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Die EU muss die Abholzung der Wälder stoppen!

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In einer Zeit, in der die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft unter dem Schwindeletikett „Green Deal“ im Interesse der deutschen Windindustrie eine Pandemie und die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Klimaschutz zum Anlass nimmt, um schwere Eingriffe in die europäischen Volkswirtschaften zu tätigen, eine kommende Generationen stark belastende bombastische Schuldenpolitik zu beginnen und die Länder Polen, Tschechien, Bulgarien und Rumänien zu drängen, von zerstörerischen Formen der Energiegewinnung zu einer noch weitaus zerstörerischeren, weil flächenübegreifenden und in die letzten Winkel der geschützten Räume sowie in die Resonanzräume im menschlichen Körper vordringenden Form der Energiegewinnung überzugehen, kommt Europa seiner Verpflichtung, die Abholzung der für den Klimaschutz und den Erhalt der bedrohten Arten essentiellen Wälder zu stoppen, immer noch nicht nach! Weiterlesen

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Beschleunigter Wandel eines Wortes: Grün

Ein Gastbeitrag von Angelika Janz

„Grün grün grün ist alles was ich hab“, heißt es in einem Kinderlied. Ich zwinge mich, ein Wort nüchtern zu betrachten, den Wandel eines Wortes eine kurze Strecke lang zu begleiten. Weiterlesen

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Der Bayerische Rundfunk schafft Feindbilder und spaltet die Gesellschaft

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Für Oliver Westphal, der den Text angeregt hat

Die Sendung „Gegen den Wind – Windkraft in der Diskussion“ des Bayerischen Rundfunks verficht die Interessen der Windkraftbranche mit großer Aggressivität. Sie errichtet zu diesem Zweck Feindbilder und versucht, die Gesellschaft zu spalten. Ihre Darstellung ist einseitig und parteiisch. Weiterlesen

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