Rotmilane und Mäusebussarde haben ihre Brutstätten am Windfeld Battinsthal bezogen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Rotmilane und Mäusebussarde haben ihre Brutstätten am Windfeld Battinsthal bezogen. Im Beobachtungsbericht des StALU Neubrandenburg vom 26. April waren diese Horste nicht enthalten. Am 25. April waren sie jedoch schon fotografiert worden (siehe unten). Laut dem gefeierten Vertrag zwischen dem Landwirtschaftsministerium MV und der Firma juwi hätten die Anlagen längst schon gestoppt werden müssen. Das letzte der nachstehenden Fotos zeigt, wie gering der Abstand der Brutstätte zur nächsten Windkraftanlage ist und dass ein erhöhtes Tötungsrisiko für die nach Nahrung suchenden Eltern besteht. Es handelt sich bei diesem Rotmilanhorst um einen neuen Horst. Die alten Horste in den Eschen waren im Zusammenhang mit der Errichtung des Windfeldes beseitigt worden. Es handelt sich um Straftaten. Profiteure der beabsichtigten Vergrämung der geschützten Arten wären die Firma juwi, die Flächenbesitzer, Investoren und lobbyistische Politiker. Das Windfeld war mit dem Wissen, dass es sich um ein Vorkommensgebiet von Rotmilanen, Mäusebussarden und Schreiadlern handelt, das laut Europäischer Vogelschutzrichtlinie als Schutzgebiet hätte ausgewiesen werden müssen, auf Druck des Landwirtschaftsministeriums vor Abschluss des Planungsverfahrens genehmigt und dann errichtet worden, obgleich kein dringender Energiebedarf im Amtsbezirk Löcknitz-Penkun besteht, da die Anlagen in diesem Konzentrationsgebiet von Windkraftanlagen bereits derzeit bei Sonne oder Wind etwa zur Hälfte angehalten werden. Es ist offenbar, dass es den Profiteuren allein um die Realisierung ihrer Projekte geht und weder um Energieproduktion noch um CO2-Einsparungen. Dabei werden Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, die Europäische Vogelschutzrichtlinie und den Artikel 20a des Grundgesetzes begangen. Lässt sich das Staatsziel ‚Schutz der Wildtiere‘ mit gieriger Geschäftemacherei erreichen?

Vgl. Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

Für weitere Informationen zum Windfeld Battinsthal vgl. https://www.bvvg.de/objekte/windrechte-im-potenziellen-windeignungsgebiet-battinsthal/ und das tag Battinsthal: https://sternkekandidatkreistagvg.wordpress.com/tag/battinsthal/

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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Mäusebussardhorst am Windfeld Battinsthal
Rotmilanhorst am Kiebitzbusch am Windfeld Battinsthal
Rotmilanhorst am Kiebitzbusch am Windfeld Battinsthal

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Schöne neue grüne Welt: Mit Windrädern, Plastik, Alufolien und Mundschutz gegen Wildtiere

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Die Stadttaube stammt vermutlich von der Felsentaube ab, die vielleicht das erste Haustier war. Die Kitschmenschen in den Städten schätzen die Taube vor allem als Symbol.

Unter dem Titel „Lästige Vögel: So vertreiben Sie Tauben am besten“ schreibt B. Oppermann von der freenet AG: „Es gibt weltweit mehr als 300 Taubenarten, doch viele Menschen in Deutschland stören sich an den Vögeln. Wir verraten Ihnen, was Sie gegen die manchmal lästigen Tiere unternehmen können.“

Und dann kommen die Tipps: Sauberkeit, Krümel wegmachen, aktiv verjagen, laute Geräusche, Winken, direkte Nähe, metallische Oberflächen, aufgehängte CDs und Alufolien, Plastikraben, -eulen, -bussarde, Auslegen von Haaren von Hunden und Katzen, Nester mit Handschuhen und Mundschutz entfernen, Taubennetze, Alarmieren der Stadtverwaltung.

Und natürlich WINDÄDER: „Wenn diese sich plötzlich drehen, erschrecken sich die Tauben und fliegen weg.“ Gemeint sind hier natürlich Spielzeugwindräder, denn Kleinwindanlagen gibt es in den Städten bisher kaum – wegen der Vibrationen, welche die Städter sich selbst nicht zumuten wollen und denen sie die Landbevölkerung gnadenlos aussetzen. Vgl. den Film „Die Wahrheit über … Windkraft“.

Diese NEUE SCHÖNE GRÜNE WELT wird von Tag zu Tag ekelhafter. Wildtiere haben darin keine Chance. Vergeblich versuchen sie, sich mit dem Menschen zu arrangieren. Als Kulturflüchter verlieren sie ihre Lebensräume außerhalb der Städte und Dörfer. Als Kulturfolger werden sie als Schädlinge vergrämt und vernichtet.

Wer möchte denn in dieser grünindustrialisierten Welt, aus der Wildtiere mit lauten Geräuschen, aufgehängten CDs und Alufolien, Plastikraben, -eulen und -bussarden, ausgelegten Hunde- und Katzenhaaren, Metallnetzen und Windrädern vergrämt werden, noch leben?

Und natürlich: MUNDSCHUTZ und Handschuhe nicht vergessen! Mens insana in corpore insano.

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Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rom,_Domitilla-Katakomben,_Steintafel_mit_Taube_und_Ölzweig.jpg

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Aus dem Leben des CO2

Ein Gastbeitrag von Dr. rer. nat. Anton Schober

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Das CO2 in den unteren Schichten der Atmosphäre ist ein ideales Gas unter idealen Gasen.

„Meistens“ haben wir ruhige Atmosphäre, nichtruhig wäre so ab Gewitter.

Man kann ein Stück 10x10x10m3, einen Kubus, als „Probegas“ betrachten.

Das Probegas tauscht – offensichtlich – keine Energie mit den Nachbarkuben aus. 

Ich könnte auch 1000m3 solchen Gases in einen Würfel mit Totalisolationswänden packen.

Das Gas KÖNNTE als offenes System reagieren, tut es aber nicht.

Meinetwegen ist es offen UND abgeschlossen.

Durch die „Wände“ des Probekubus fällt nun „Strahlung“, egal ob reale Wände oder nur geometrische Wände.

Das geschieht schon so lange, bis da ein Gleichgewicht ist. 

Das Gas hat den Energietransfer in sein Gleichgewicht eingebaut.

Das Strahlungsbad wird abgeschaltet. Sonnenuntergang.

Das Gas kann seine Temperatur nicht mehr aufrechterhalten, in jedem Kubus wird es schlagartig ein bisschen kälter. Aus der Sonne in den Schatten.

(Vorher war nur „schwache“ Sonne.)

Das ideale Gas wird tagaus, tagein, mal warm, mal kalt, wie es ideale Gase so tun.

Klimagase, H2O, CO2, haben aber noch „innere Freiheitsgrade“, Schwingungen, Rotationen,…

Im Strahlungsbad mögen einige angeregt worden sein, dann braucht das GESAMTGAS ein bisschen länger, bis es auf seine Endtemperatur gekommen ist.

Aber nach Sonnenuntergang werden die Moleküle, egal ob angeregt oder nicht, genauso sofort langsamer, also kälter, weil der Strahlungsantrieb fehlt.

Aber die angeregten Zustände müssen ihre Energie AUCH abgeben.

Das geht nicht so spontan, das hat „Halbwertzeit“ wie Radioaktivität.

Das beigemischte Klimagas gibt die Energie seiner inneren Freiheitsgrade in Wärmestrahlung in alle Richtungen ab, und auch das tun alle Kuben synchron.

Jetzt sind aber die Kuben plötzlich offen, nach unten und nach oben.

Nach oben geht alles ins Weltall, nach unten wird es vom Erdboden reflektiert, aber auch absorbiert.

Von unten kommt im Laufe der Nacht laufend „Strahlung“ zurück, wird zwar immer weniger, aber diese Strahlung wärmt WIEDER das Gesamtgas auf.

Frühmorgens sind die Erde und das Gas wärmer, als sie es ohne Klimagas gewesen wären.

Ohne Quanteneffekte kann man sagen, eine Kartoffelsuppe auf dem Herd braucht länger bis sie warm ist als der Topf nur mit Wasser und bleibt, wenn sie erst warm ist, länger warm als Wasser pur.

Dr rer. nat. Anton Schober

*

Vgl. auch Norbert Große Hündefeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

*

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CO2 allein? zu (Treib-?)Haus? – Foto: Dr. Anton Schober

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Einführungskurs für Klimaleugner

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Vorbemerkung

Der Klimaleugner leugnet, wie sein Name sagt, nicht erst den Klimawandel oder den anthropogenen Klimawandel, sondern bereits die Existenz des Klimas in Form eines globalen Klimas und die Kenntnis des Klimas in Form einer exakten globalen Mitteltemperatur. Mit der Sinnhaftigkeit des Begriffs ‚globales Klima‘ und der exakten Bestimmbarkeit eines globalen Klimas entfällt die wissenschaftliche Grundlage für ‚Klimaschutz‘ und ‚Klimaziele‘.

1. Leugnen des globalen Klimas

„Im engen Sinn definiert als statistisches Durchschnittswetter, das in einer Region über Monate bis hin zu Tausenden von Jahren herrscht. Der klassische, von der Weltorganisation für Meteorologie (⁠WMO⁠) definierte Zeitraum (= Klimanormalperiode) sind 30 Jahre. Einbezogen sind die Variablen Temperatur, Niederschlag und Wind.“ (https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/k)

„⁠Klimaelemente⁠ sind unter anderem: Temperatur, Luftdruck, Luftfeuchte, Wind, Niederschlag, Bewölkung, Sicht, Sonnenscheindauer, Strahlung (siehe auch ⁠Klimafaktoren⁠).“ (ebenda)

Klimafaktoren: „Auch klimatologische Wirkungsfaktoren genannt; Faktoren, welche die ⁠Klimaelemente⁠ (unter anderem Temperatur, Feuchte) und damit das ⁠Klima⁠ eines Ortes beeinflussen. Die wesentlichen natürlichen ⁠Klimafaktoren⁠ sind geographische Breite, topographische Höhe, Entfernung vom Meer und anderen größeren Wasserflächen, Bodenart und Bodenbedeckung. Hinzu kommen anthropogene Faktoren wie Bebauung und Abwärme.“ (ebenda)

Fazit

Es gibt kein globales Klima.

2. Leugnen des Klimas in Form einer verifizierbaren globalen Mitteltemperatur

Selbst wenn man den Begriff ‚Klima‘ entgegen seiner wissenschaftlichen Definition auf den Begriff ‚globale Mitteltemperatur‘ reduziert, lässt sich das Klima auf der Grundlage ausreichender Messungen nicht exakt bestimmen.

„Bei der Berechnung einer globalen Mitteltemperatur geht man von den Messdaten meteorologischer Stationen aus, die weltweit ungleich verteilt sind. Über Europa und den dicht besiedelten Bereichen Asiens und Nordamerikas finden Sie heute ein sehr dichtes meteorologisches Messnetz. Auf den anderen Kontinenten ist das Netz schon dünner, aber zumindest theoretisch (wenn alle vorhandenen Stationen Meldungen liefern) noch ausreichend. Über den Meeren gibt es immer noch große, sehr datenarme Gebiete, in denen Schiffsmeldungen nur teilweise die fehlenden festen Stationen ersetzen können.

Die globale Mitteltemperatur kann deshalb nicht über eine gleichmäßige Mittelung aller verfügbaren Stationsdaten bestimmt werden. Vielmehr weist man je nach den vorhandenen Nachbarstationen unterschiedliche Einflussbereiche zu und mittelt mit entsprechender Wichtung.

In der Vergangenheit veränderten sich natürlich die Anzahl und teilweise die Lage der Stationen. Man muss die Einflussbereiche daher immer neu anpassen. Es gibt dabei verschiedene Verfahren, die zu leicht unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Am bekanntesten sind die Zeitreihen, die von der Climate Research Unit der Universität von East Anglia1 (England) und vom National Climate Data Center (NCDC2) der NOAA (USA) bereitgestellt wurden. Unter den genannten Internet-Adressen finden Sie nähere Informationen zu den verwendeten Berechnungsverfahren.

Ist die Anzahl der Stationen in einem Gebiet gering, so sind die Mittelwerte weniger genau.“ (https://www.dwd.de/SharedDocs/faqs/DE/klima_faqkarussell/klimaaenderung_3.html)

Fazit

Das Klima in Form einer globalen Mitteltemperatur ist nicht genau bestimmbar.

Nachbemerkung

Der zuletzt zitierte Text fährt folgendermaßen fort: „Glücklicherweise sind die Abweichungen von der Mitteltemperatur räumlich aber relativ einheitlich, so dass man auch mit verhältnismäßig wenigen Daten noch brauchbare Werte ermitteln kann.“

Fortgeschrittene Klimaleugner stellen sich folgende Fragen:

„Glücklicherweise“ – für wen? warum?

„brauchbare Werte“ – für wen? wozu?

Schluss mit verfassungswidrigen Klimaschutzmaßnahmen!

Windkraftanlagen im Außenbereich sind verfassungswidrig!

Vgl. Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

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Scientists say it is too late to stop climate change. Satirische Collage

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Der Deutsche Ethikrat hat sich in der Klimadiktatur heimelig eingerichtet

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In meinem Beitrag „Meinen – Glauben – Wissen: Klimawandel und die Ethik der Wissenschaften“ vom 13. August 2019 zitiere ich die Ausführungen des Deutschen Ethikrats zur Tagung „Meinen – Glauben – Wissen: Klimawandel und die Ethik der Wissenschaften“. Der Deutsche Ethikrat legte damals dar, dass Zweifel und Dissens zu den Modi Operandi der Wissenschaft gehören, dass aber den Bürgern „vertrauensvoll“ Evidenz vermittelt werden möge, damit die Regierung Maßnahmen implementieren könne.

Diesen Text, den ich auf der angegebenen Seite verlinkt habe, hat der Ethikrat inzwischen durch einen anderen ersetzt. Auf der Seite idw – Informationsdienst Wissenschaft findet sich noch die Originalpressemitteilung: https://nachrichten.idw-online.de/2019/08/07/meinen-glauben-wissen-klimawandel-und-die-ethik-der-wissenschaften-tagung-des-deutschen-ethikrates-am-23-10-19/

Man vergleiche die Varianten:

https://nachrichten.idw-online.de/2019/08/07/meinen-glauben-wissen-klimawandel-und-die-ethik-der-wissenschaften-tagung-des-deutschen-ethikrates-am-23-10-19/https://www.ethikrat.org/weitere-veranstaltungen/meinen-glauben-wissen-klimawandel-und-die-ethik-der-wissenschaften/
Weltweite Proteste, vor allem der jüngeren Generationen, haben den Klimawandel ins Zentrum der politischen Öffentlichkeit gerückt. Auch zahlreiche Stimmen aus der Wissenschaft fordern politische Initiativen und eine aktive Klimapolitik. Über die Wege zu einer klimafreundlichen Ressourcennutzung wird gleichwohl heftig gestritten – auch unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Zweifel und qualifizierter Dissens gehören zu den Modi Operandi der Wissenschaft. Diese zu gewährleisten und gegenüber Öffentlichkeit und Politik zu kommunizieren und dabei trotz der prinzipiellen Unabgeschlossenheit des wissenschaftlichen Erkenntnisprozesses zugleich handlungsrelevant zu bleiben, zählt zu den zentralen Aufgaben der Wissenschaft. Doch wie gehen Wissenschaft, Gesellschaft und Politik damit um, dass gerade im Hinblick auf den Klimawandel wissenschaftliche Erkenntnisse häufig auch als Wertaussagen und politische Forderungen gelesen werden?Weltweite Proteste haben den Klimawandel ins Zentrum der politischen Öffentlichkeit gerückt. Auch zahlreiche Stimmen aus der Wissenschaft fordern eine aktive Klimapolitik. Über die Wege zu einer klimafreundlichen Ressourcennutzung wird gleichwohl heftig gestritten – auch unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Doch wie gehen Wissenschaft, Gesellschaft und Politik damit um, dass gerade im Hinblick auf den Klimawandel aus wissenschaftlichen Erkenntnissen trotz der prinzipiellen Unabgeschlossenheit des wissenschaftlichen Prozesses Wertaussagen und politische Forderungen abgeleitet werden?
Der Deutsche Ethikrat beschäftigt sich daher im Verlauf seiner Herbsttagung mit dem Themenkomplex Vertrauenswürdigkeit und Wissenschaft am Beispiel des Klimawandels. Im Fokus stehen Fragen nach dem Selbstverständnis, der Verantwortung und der Kommunikation von Wissenschaft sowie wissenschaftstheoretische und methodologische Aspekte.Der Deutsche Ethikrat beschäftigt sich daher im Verlauf seiner Herbsttagung mit dem Selbstverständnis, der Verantwortung und der Kommunikation von Wissenschaft am Beispiel des Klimawandels.
Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Debatten über die Akzeptanz und Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse werden Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Klimawissenschaften, Ethik, Rechtswissenschaft, Soziologie, Politikwissenschaften, Wissenschaftskommunikation, Journalismus sowie Klima-Aktivistinnen und -aktivisten darüber diskutieren, wie eine vertrauenswürdige Vermittlung von wissenschaftlichen Inhalten für verschiedene Adressaten aussehen sollte.Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Debatten über die Akzeptanz und Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse werden Repräsentanten aus den Bereichen Klimawissenschaften, Ethik, Rechtswissenschaft, Soziologie, Politikwissenschaften, Wissenschaftskommunikation, Journalismus sowie von Klimainitiativen darüber diskutieren, wie eine vertrauenswürdige Vermittlung von wissenschaftlichen Inhalten für verschiedene Adressaten aussehen sollte.
Im Zentrum der Tagung stehen ethische Fragen, die sich hinsichtlich der Rahmung, Anerkennung und Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse in den verschiedenen Öffentlichkeiten – in Medien, Politik und Zivilgesellschaft – stellen.Im Zentrum der Tagung stehen ethische Fragen, die sich hinsichtlich der Rahmung, Anerkennung und Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse in den verschiedenen Öffentlichkeiten – in Medien, Politik und Zivilgesellschaft – stellen.
Folgende Leitfragen will der Deutsche Ethikrat adressieren:Folgende Leitfragen will der Deutsche Ethikrat adressieren:
• Wie kann/soll eine ethisch verantwortliche und vertrauenswürdige Vermittlung wissenschaftlicher Inhalte für die verschiedenen gesellschaftlichen Adressaten aussehen? Welche Akteure stehen in der Verantwortung, wissenschaftliche Expertise zu verbreiten, zu unterstützen und zu schützen?• Wie muss eine ethisch verantwortliche und zugleich vertrauenswürdige Vermittlung wissenschaftlicher Inhalte für die verschiedenen gesellschaftlichen Adressaten aussehen? Welche Akteure stehen in der Verantwortung, wissenschaftliche Erkenntnisse zu verbreiten, zu unterstützen und zu schützen?  
• Wie kann die prinzipiell unabgeschlossene Wissenschaft „sicheres“ Wissen als Grundlage für gesellschaftliches und politisches Handeln generieren?• Wie kann Wissenschaft „sicheres“ Wissen als Grundlage für gesellschaftliches und politisches Handeln generieren?   
• Welche Rolle spielen unterschiedliche Evidenzpraktiken und methodologische Ansätze in den Klimawissenschaften bei der Bewertung von wissenschaftlichen Ergebnissen in der Öffentlichkeit?• Welche Rolle spielen unterschiedliche Evidenzpraktiken und methodologische Ansätze in den Klimawissenschaften bei der Bewertung von wissenschaftlichen Ergebnissen in der Öffentlichkeit?  
• Unter welchen Voraussetzungen können auf dieser Grundlage politische Entscheidungen getroffen und Regulierungen implementiert werden? Wie können alternative wissenschaftliche Ansätze zu Gehör gebracht und gefördert werden, ohne die Grundlagen wissenschaftlicher Arbeit zu unterminieren?• Unter welchen Voraussetzungen können auf dieser Grundlage politische Entscheidungen getroffen und Regulierungen implementiert werden?  

Fazit

Verändert hat sich Folgendes:

  • Nicht mehr vor allem nur die jüngere Generation protestiert weltweit!
  • Zweifel und Dissens gehören nicht mehr zu den Modi Operandi der Wissenschaft!
  • Zweifel und Dissens gegenüber Öffentlichkeit und Politik zu kommunizieren, gehört nicht mehr zu den Aufgaben der Wissenschaft!
  • Aus wissenschaftlichen Erkenntnissen werden Wertaussagen und politische Forderungen nicht mehr „häufig auch herausgelesen“, sondern „abgeleitet“!
  • Der Themenkomplex ‚Vertrauenswürdigkeit und Wissenschaft‘ ist überflüssig geworden!
  • Wissenschaftstheoretische und methodologische Aspekte sind überflüssig geworden!
  • Aus Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten sind Klimainitiativen geworden!
  • Die „vertrauensvolle“ Vermittlung soll oder kann nicht mehr, sondern muss stattfinden!
  • Aus wissenschaftlicher Expertise sind wissenschaftliche Erkenntnisse geworden!
  • Die Wissenschaft, die politisches Handeln generieren soll, ist nicht mehr prinzipiell unabgeschlossen!
  • Alternative wissenschaftliche Ansätze sollen nicht mehr zu Gehör gebracht werden!

Die Welt ist eindeutiger geworden und der Deutsche Ethikrat hat sich in der Klimadiktatur heimelig eingerichtet.

Dass die Ankündigung einer Veranstaltung, einige Zeit nachdem diese stattgefunden hat, verändert wurde, spricht für sich. Die Ankündigung wurde den Fortschritten, die die Verbreitung der Klimaideologie seit der Erstveröffentlichung dieser Ankündigung gemacht hat, angepasst. Ob der Deutsche Ethikrat eine Lobbyorganisation der Windindustrie oder der Atomindustrie oder einfach nur Teil der Propagandamaschinerie der Bundesregierung ist, ist schwer zu entscheiden. Letztlich sind diejenigen, die mit den verschiedenen Formen der „klimaneutralen“ Energiegewinnung Geschäfte machen, ja auch kaum voneinander zu unterscheiden. Unabhängig ist der Deutsche Ethikrat jedenfalls nicht, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit bedeuten ihm wenig und er verhält sich nicht ethisch.

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Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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https://nachrichten.idw-online.de/2019/08/07/meinen-glauben-wissen-klimawandel-und-die-ethik-der-wissenschaften-tagung-des-deutschen-ethikrates-am-23-10-19/ (screenshot)
https://nachrichten.idw-online.de/2019/08/07/meinen-glauben-wissen-klimawandel-und-die-ethik-der-wissenschaften-tagung-des-deutschen-ethikrates-am-23-10-19/ (screenshot)

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Plädoyer für eine Kapitalumverteilung zugunsten der privaten Finanzwirtschaft ohne Weltuntergangsszenario und ohne Naturzerstörung durch Windkraftanlagen

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„Die Analysen haben nicht den geringsten wissenschaftlichen Beweis dafür gefunden, dass die Atomenergie schädlicher für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt ist als andere Technologien der Energieproduktion“, hat eine Expertenkommission der EU laut Reuters festgestellt. Deutschland will nicht akzeptieren, dass die Atomenergie gleichfalls CO2-sparend ist und als grüne Energie gefördert werden soll, wie es Frankreich, Polen, Ungarn, Rumänien, Slowenien, Tschechien und die Slowakei laut Neuer Zürcher Zeitung fordern. Die Zeitschrift Marianne stellt heraus, dass Deutschland noch 40% seiner Elektrizität aus fossiler Energie produziert, und bemerkt: „Gern möchten sie die Atomwaffen mit Frankreich teilen, doch sie wollen, dass die Atomkraftwerke zumachen.“

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Norbert Meyer-Ramien sucht eine Partei für ein Wahlplakat

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Norbert Meyer-Ramien hat einen Wahlplakatsentwurf gestaltet, für den er offenbar nur noch eine Partei sucht.

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CDU BaWü: Windkraft im Staatswalt zum Artenschutz

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Im „Sondierungsergebnis Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg“ heißt es:

Es gilt, das Klima zu schützen, die Schöpfung und die Artenvielfalt zu bewahren und so die natürlichen Lebensgrundlagen auch für die kommenden Generationen zu sichern.“

„Vergabeoffensive für die Vermarktung von Staatswald- und Landesflächen für die Windkraftnutzung. So können bis zu 1000 neue Windkraftanlagen entstehen.“

Handelt es sich bei den Arten, die die CDU schützen will, um Arten von Windrädern? Oder versteht die CDU unter Artenschutz den Schutz der Windindustrie vor bedrohten Wildtierarten, vor allem vor Vogel- und Fledermausarten?

Darf der Staat zerstören was er schützen soll? Zur Verfassungswidrigkeit von Windkraft im Außenbereich vgl. Norbert Große Hündfeld: ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

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Innenministerium MV: Mit der Vermeidung eines etwaigen Teilentzugs der Genehmigung eines Windfelds in einem Rotmilanbrutgebiet hat die Landesregierung eventuelle Entschädigungsforderungen vermieden

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Das Schreiben des Innenministeriums antwortet auf meine Mail, die in dem Beirag „Innenminister Renz zu den Horstvernichtungen“ mitabgedruckt ist.

Das abschließende Schreiben des Innenministeriums an mich

Sehr geehrter Herr Dr. Sternke,

zu Ihren zahlreichen Schreiben möchte ich Ihnen von Seiten des Ministeriums für Inneres und Europa abschließend zusammenfassend Folgendes mitteilen:

Bezüglich der immissionsschutzrechtlichen Kernpunkte (Vorhaben Krackow/Battinsthal, Öffentlich-rechtlicher Vertrag) hat das Landwirtschaftsministeriums erklärt, dass Ihre Einlassung, die Genehmigung sei ohne korrekte Durchführung des demokratischen Beteiligungsverfahrens erteilt worden, nicht zutrifft.

Das Verfahren sei mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Sowohl die öffentliche Bekanntgabe des Vorhabens als auch die Auslegung der Antragsunterlagen sind ordnungsgemäß erfolgt. Die öffentliche Erörterung der form- und fristgerecht erhobenen Einwendungen fand am 2.11.2016 statt. Die Auswertung der Einwendungen sowie der Stellungnahmen der fachlich zuständigen Behörden ergab nach Auffassung des Landwirtschaftsministeriums als oberster Immissionsschutzbehörde, dass die Genehmigungsvoraussetzungen zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung für vier der fünf beantragten WKA vorlagen. Die Weisung an das zuständige StALU, die Genehmigung zu erteilen, erfolgte daher pflichtgemäß.

Im Übrigen wurde die sofortige Vollziehbarkeit und somit auch die Rechtmäßigkeit der Genehmigung in einem Eilbeschluss durch das Verwaltungsgericht Greifswald bestätigt. Die Beschwerde beim OVG Greifswald gegen diese Entscheidung wurde mit Beschluss vom 25.02.2021 zurückgewiesen.

Mit dem angesprochenen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der juwi AG wurde der Betrieb der WKA im Brutgebiet der eingewanderten Rotmilane nicht etwa erlaubt, sondern stark eingeschränkt. Mit der gefundenen einvernehmlichen Lösung wurde ein langwieriger Rechtstreit um einen etwaigen Teilwiderruf der Genehmigung und den daraus resultierenden Entschädigungsforderungen vermieden. Gleichzeitig kann ein Schutz des Brutpaares gewährleistet werden, der den gesetzlichen Anforderungen vollumfänglich entspricht.

Die Polizei ist von Ihren Hinweisen nur betroffen, wenn sie konkret angezeigten Strafanzeigen nachgehen kann.

Für alle anderen Fragen liegt die Zuständigkeit beim Landwirtschaftsministerium, an das Sie sich dann bitte wenden. Das hiesige Ministerium kann dazu nichts prüfen und sich dazu daher auch nicht einlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Brigitte Peters

Meine Antwort

Sehr geehrte Frau Peters,
ich danke Ihnen vielmals für Ihre Bemühungen. Natürlich bin ich mit der Antwort nicht zufrieden, denn es wurden in der Zeit, in der die Vögel ihren Brutplatz suchen und die Brut vorbereiten, im Brutgebiet einer strenggeschützten Art, das laut Europäischer Vogelschutzrichtlinie hätte als Schutzgebiet ausgewiesen werden müssen, störende Bauarbeiten ausgeführt. ‌In dem Kommentar zu  einem kürzlich ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs sagt Prof. Dr. Martin Gellermann: „Mit bemerkenswerter Deutlichkeit wird der Individuenbezug auch in Ansehung des Störungsverbots (Art. 12 Abs. 1 Buchst. b FFH-RL) betont, der es nach den Erkenntnissen des Gerichtshofs mit sich bringt, dass Maßnahmen mit diesem Verbot selbst dann in Konflikt geraten können, wenn sich mit ihnen das Risiko negativer Auswirkungen auf den Erhaltungszustand der betroffenen Art verbindet“ (https://www.m-gellermann.de/Aktuelles/). Dass der Rotmilanbestand in der betroffenen Region zurückgegangen ist, ist durch wissenschaftliche Studien nachgewiesen (Grüneberg & Karthäuser 2019, Katzenberger & Sudfeldt 2019). Für mich ist offenbar, dass unsere Landesregierung das Staatsziel Artenschutz, das in Art. 20a GG formuliert wird, nicht ernst nimmt. Ihren Ausführungen gegenüber stehen der tatsächliche Rückgang der bedrohten Arten und die fortschreitende Verknappung ihrer Lebensräume. 
Unverständlich ist, dass das Innenministerium Straftaten, auf die ich es explizit hingewiesen habe und über die im NDR berichtet worden ist, nicht zur Kenntnis nimmt und nicht verfolgt, weil das Landwirtschaftsministerium, das von diesen Straftaten eingehende Kenntnis hat, diese nicht zur Anzeige bringt. Es wäre vom Innenminister wohl zu erwarten gewesen, dass er zu ihm bis dahin unbekannten Straftaten, von denen er nun erfährt, die existierenden Informationen, die dem Landwirtschaftsministerium nachweislich vorliegen, einholt. Stattdessen verschließt er fest die Augen und handelt nach dem Prinzip: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass beide Ministerien kein Interesse an der Aufklärung von Straftaten haben, die der Umsetzung der Regierungspolitik förderlich sind.
Dass mögliche Entschädigungsforderungen der Firma juwi als Grund dafür angeführt werden, dass ein Teilwiderruf der Genehmigung vermieden werden soll, zeigt, dass beliebige materielle Werte gegen durch die Verfassung geschützte Schutzgüter, zu denen die Wildtiere gehören, verfassungswidrig abgewogen und auf willkürliche Weise höher als diese unverhandelbaren Schutzgüter bewertet werden. Wenn Geld im Spiel ist, spielen Artenschutz und Grundgesetz offenbar keine Rolle mehr.
Der Artikel 20a GG formuliert das Ziel, die Wildtiere zu schützen, und die Europäische Vogelschutzrichtlinie formuliert das Ziel, alle Wildvogelpopulationen zu erhalten. Diese Ziele können durch das Handeln der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern nicht erreicht werden. Im Gegenteil: Der Staat zerstört, was er schützen soll.
Zum demokratischen Beteilgungsverfahren ist zu bemerken, dass die Genehmigung vor seinem Abschluss erfolgt ist. Derartige Fälle versprach Energieminister Pegel in einem NDR-Interview auszuschließen, welches der NDR aus der Mediathek entfernt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. René Sternke

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Innenminister Renz geht lieber einkaufen (Quelle: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/nordmagazin/Innenminister-Renz-geht-trotz-Appell-in-Rostock-einkaufen,nordmagazin82900.html – screenshot)

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Deutsche Wildtier Stiftung

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Die Windindustrie ruft zum europäischen Bündnis mit den Rechtsnationalen auf

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Die Windindustrie zeigt ihr wahres Gesicht und hängt die Hakenkreuzfahne raus. Ich habe bereits darüber berichtet, dass dieselben Firmen, die im Dritten Reich KZ-Häftlinge für sich arbeiten lassen haben, heute auf den Gebieten Windkraft und Elektromobilität wieder voll dabei sind. Vgl. „Das Konzentrationslager Neuengamme und die Windindustrie“.

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