Analyse der Rede von Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen des XI. Petersberger Klimadialogs am 28. April 2020
Die Verursachung des Corona-Virus durch die Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere
Kanzlerin Merkel vertritt in ihrer Rede die These, dass die Tiere, insbesondere die Wildtiere, die Verursacher des Coronvirus sowie weiterer Infektionskrankheiten sind:
„Wissenschaftlern zufolge sind in den letzten Jahrzehnten 60 Prozent aller Infektionskrankheiten von Tieren auf Menschen übertragen worden.“
Gleichzeitig benennt sie als eigentliche Verursacher der Corona-Krise diejenigen, die die bisher ungestörten Lebensräume der Wildtiere einer verstärkten Nutzung unterwerfen:
„Das ist insbesondere auf die verstärkte Nutzung bislang ungestörter Lebensräume und der damit verbundenen Nähe zu wilden Tieren zurückzuführen.“
Sollten diese Verursacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden? Sollte die Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere nicht gestoppt werden? Sollten die Lebensräume der Wildtiere nicht stärker geschützt werden?
Dieser Meinung scheint die Kanzlerin zu sein:
„Es führt also kein Weg daran vorbei, dass wir beim internationalen Schutz der Biodiversität und der Wälder vorankommen müssen. Bis zur 15. UN-Konferenz zur Umsetzung der Biodiversitätskonvention im nächsten Jahr brauchen wir einen neuen Rahmen für den Schutz der Artenvielfalt.“
Das Corona-Virus als Instrument zur Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere
Allerdings sind die Maßnahmen, welche Kanzlerin in ihrer Rede alternativlos vorschlägt, keine Maßnahmen zum Schutz der Lebensräume der Wildtiere, sondern Maßnahmen zum „Klimaschutz“, wie sie ihn versteht und wir ihn ihrer Meinung nach verstehen sollen, d.h. Maßnahmen zu einem weiteren aggressiven Vordringen in die bisher geschützten Lebensräume der Wildtiere und zu deren Industrialisierung:
„Wir werden den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter vorantreiben. Bis 2030 soll der Anteil der erneuerbaren Energien 65 Prozent betragen.“
In diesem Programm der Industrialisierung der bislang geschützten Lebensräume dient das Coronavirus als Instrument. Es dient zur
- Errichtung eines Angstregimes
Wirksamer als die Angstmache mit dem menschengemachten Klimawandel mit einem nur prognostizierten Untergangsszenario ist die Hervorrufung von Angst mithilfe des wildtiergemachten Coronavirus und wirklichen Toten.
- Schaffung von freiwilligem Verzicht auf Möglichkeiten staatsbürgerlichen Handelns
Aufgrund des Vorhandenseins einer reellen Gefahr verzichten die Bürger auf das Versammlungsrecht, ihre Freizügigkeit und lassen sich einen Mundschutz umhängen.
- Aufweichung des Datenschutzes Errichtung eines Überwachungsstaates
Im Glauben, die Gefahr dadurch eindämmen zu können, geben Bürger den Schutz ihrer persönlichen Daten preis, lassen sich tracken und tracen, beteiligen sich an Einschüchterungen und Denunziationen ihrer Mitbürger.
- Schaffung eines Ausnahmezustandes zur Ermöglichung uneingeschränkten staatlichen Willkürhandelns
Bürger akzeptieren die Außerkraftsetzung ihrer Rechte und ihre Gängelung durch täglich unmotiviert wechselnde Willkürentscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder, die sich auf Expertenurteile berufen, um demokratische Willensbildung zu vermeiden. Dieses willkürliche Verwaltungshandeln war bereits und ist weiterhin im Windkraftausbau gang und gäbe, wo das Gesetz systematisch durch Ausnahmegenehmigung, Umleitungsverfahren und Pilotprojekte außer Kraft gesetzt wird. Die Einschränkung bürgerlicher Mitbestimmung und der Klagemöglichkeiten der Bürger strebt die Regierung auch zur Erleichterung des forcierten Windkraftausbaus an.
- Schaffung der Möglichkeit des ökonomischen Drucks auf andere Staaten zur Durchsetzung politischer und ökonomischer Ziele
Dieser Aspekt wird in der Rede der Kanzlerin, die ja Teil eines internationalen „Dialogs“ sein soll, explizit behandelt. Die Kanzlerin winkt mit ihrem – von wem auch immer – gefüllten Portemonnaie:
„Wir stellen in diesem Jahr vier Milliarden Euro für die internationale Klimafinanzierung zur Verfügung. Damit können wir sagen, dass wir unseren Einsatz seit 2014 verdoppelt haben. Wir haben unseren Beitrag für den ‚Grünen Klimafonds‘ bereits auf 1,5 Milliarden Euro erhöht. Und auch nach 2020 wird Deutschland seinen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung gemäß Pariser Abkommen leisten.“
Und die Kanzlerin gibt vor, wofür das Geld verteilt werden soll, nämlich für „Klimaschutz“, wie sie die Industrialisierung der bislang geschützten Lebensräume der Wildtiere euphemistisch nennt:
„Es wird eine schwierige Verteilungsdiskussion mit Blick auf unsere jeweiligen öffentlichen Haushalte geben, wenn wir uns die wirtschaftlichen Schäden, die die Coronavirus-Pandemie mit sich gebracht hat, anschauen. Umso wichtiger wird es sein, wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, immer auch den Klimaschutz ganz fest im Blick zu haben und deutlich zu machen, dass wir nicht etwa am Klimaschutz sparen, sondern dass wir in zukunftsfähige Technologien investieren“.
Staaten, Entwicklungsbanken und die private Finanzwirtschaft als Akteure der Industrialisierung der Lebensräume der Wildtiere
In der Rede der Kanzlerin werden „Coronavirus-Krise, Wirtschafts-, Finanz- oder Klimakrise“ in einem Zuge und als Elemente desselben Paradigmas genannt.
Mithilfe derselben Kapitalumverteilung via Konjunkturprogramme sollen die wirtschaftlichen Schäden, die die Coronavirus-Pandemie mit sich gebracht hat, repariert und der Schutz der Biodiversität erzielt werden. Akteure dieses Prozesses sollen nicht etwa die Bürger, die Völker und die Parlamente sein, sondern die Investoren, die Staaten, die Entwicklungsbanken und die private Finanzwirtschaft.
Angeblich lohne sich die Investition in erneuerbare Energien für Investoren:
„Insgesamt ist es wichtig, wenn Investoren sehen können, dass es sich lohnt, in moderne Technologien zu investieren. Das gilt nicht zuletzt auch mit Blick auf erneuerbare Energien. Die Energiequellen Wind und Sonne stehen überall zur Verfügung.“
Dann aber wird eingeräumt, dass sich diese Investitionen offenbar doch nicht so sehr lohnen, dass die Investoren sie von selbst tätigen würden, sondern es muss ihnen „günstiges Kapital“ zur Verfügung gestellt werden:
„Aber es ist oft so, dass deren Nutzung an den Kapitalkosten scheitert. Deshalb brauchen wir einen Finanzmarkt, der günstiges Kapital für klimafreundliche Investitionen bereitstellt.“
Und dann folgt die Nennung der Akteure:
„Auch hierbei sollten möglichst viele Akteure zusammenarbeiten – Staaten, Entwicklungsbanken, aber auch die private Finanzwirtschaft.“
Fazit
Bei den Windkraftanlagen handelt es sich um Finanzprodukte. Das Coronavirus wird als Instrument eingesetzt, um Konjunkturprogramme für diese Produkte zu erzwingen. Mehrere Zeitungen haben bei ihren Berichten über die Rede der Kanzlerin zum XI. Petersburger Klimadialog von „Wiederaufbau“ – wie nach einem Krieg – gesprochen. Das schmutzige Geschäft, das die Zerstörung der Lebensräume der Wildtiere beinhaltet, wird unter der Maske des Klimaschutzes und des Schutzes der Biodiversität geführt, denn noch niemals hat das Böse gesagt: „Schaut her, ich bin das Böse.“ In allen Diktaturen agiert und regiert es unter der Maske des Guten.
Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“
Dr. René Sternke 