Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

von Norbert Große Hündfeld, Dr. Björn Peters und Dr. René Sternke

1. Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 16.6.1994 (4c 2093) entschieden, dass Windenergieanlagen (WEA) bauplanungsrechtlich nach Paragraf 35 Absatz 2 BauGB beurteilt werden müssen.

In der Systematik von Paragraf 35 bedeutet diese Feststellung, dass Anlagen-Vorhaben der Windindustrie nicht genehmigt werden dürfen, für den Außenbereich gilt ein striktes Schonungsgebot, mit dem alle Bauvorhaben, die nicht im Sinne von Absatz 1 Nr. 5 „privilegiert“ sind, verhindert werden sollen.

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ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

von Norbert Große Hündfeld

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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 I.

In der Energiewende sind bis heute rund 30.000 Bauvorhaben im Außenbereich von Personen errichtet worden, denen die Behörden rechtswidrige Genehmigungen zur Errichtung von Windkraftanlagen (WEA) erteilt haben. Weiterlesen

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Der Bundespräsident räumt die Unzweckmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes ein, um seine Verfassungsmäßigkeit behaupten zu können

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Ich habe den Bundespräsidenten vor der Ausfertigung des Kohleausstiegsgesetzes darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz nicht verfassungskonform sei, da es nicht regle, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden könne. Sollte er durch Windstrom ersetzt werden, so müsste der gesamte Außenbereich, d.h. der gesamte Naturraum, mit Windkraftanlagen besetzt werden. Das aber stünde im Widerspruch zu Artikel 20a des Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Weiterlesen

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Petition zur Rettung des Rotmilans und anderer von der Ausrottung bedrohter Arten

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Ich habe auf Change.org eine Petition unter dem Titel „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“ an den in Mecklenburg-Vorpommern für den Naturschutz zuständigen Minister, Dr. Till Backhaus, veröffentlicht. Weiterlesen

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… so dass sie auch ganz entfremdet sind

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Für den Rothen Baron

In seinem Essai „Entfremdung und Gewalt. Zur negativen Ästhetik von Windkraftanlagen“ hat der Rothe Baron Windkraftanlagen als einen Ausdruck menschlicher Entfremdung bezeichnet.

In dem Roman „Die Elixiere des Teufels“ charkterisiert E. T .A. Hoffmann, ein Namensvetter des Rothen Barons, Entfremdung als Folge von Urbanisierung. Er charakterisiert die Städter als Menschen, die durch gemauerte Kerker von der Natur, die von der Freiheit des alten, schönen Lebens kündet, getrennt sind und deren Inneres, Denken und Fühlen, durch „Geschwänzel und Geziere“ ausgefüllt wird. Er nennt sie „entfremdet“.

„Nun, mein Herr!“ sagte der Förster, „einsam ist es hier wohl gar nicht, Sie müßten denn so nach den gewöhnlichen Begriffen der Städter jede Wohnung einsam nennen, die im Walde liegt, unerachtet es denn doch sehr darauf ankommt, wer sich darin aufhält. Ja, wenn hier in diesem alten Jagdschloß noch so ein griesgramiger alter Herr wohnte wie ehemals, der sich in seinen vier Mauern einschloß und keine Lust hatte an Wald und Jagd, da möchte es wohl ein einsamer Aufenthalt sein, aber seitdem er tot ist und der gnädige Landesfürst das Gebäude zur Försterwohnung einrichten lassen, da ist es hier recht lebendig worden. Sie sind doch wohl so ein Städter, mein Herr, der nichts weiß von Wald und Jagdlust, da können Sie sich’s denn nicht denken, was wir Jägersleute für ein herrlich freudig Leben führen. Ich mit meinen Jägerburschen mache nur eine Familie aus, ja, Sie mögen das nun kurios finden oder nicht, ich rechne meine klugen, anstelligen Hunde auch dazu; die verstehen mich und passen auf mein Wort, auf meinen Wink und sind mir treu bis zum Tode. – Sehen Sie wohl, wie mein Waldmann da mich so verständig anschaut, weil er weiß, daß ich von ihm rede? – Nun, Herr, gibt es beinahe immer was im Walde zu tun, da ist denn nun abends ein Vorbereiten und Wirtschaften, und sowie der Morgen graut, bin ich aus den Federn und trete heraus, ein lustig Jägerstückchen auf meinem Horn blasend. Da rüttelt und rappelt sich alles aus dem Schlafe, die Hunde schlagen an, sie jauchzen vor Mut und Jagdbegier. Die Bursche werfen sich schnell in die Kleider, Jagdtasch‘ umgeworfen, Gewehr über der Schulter, treten sie hinein in die Stube, wo meine Alte das Jägerfrühstück bereitet, und nun geht’s heraus in Jubel und Lust. Wir kommen hin an die Stellen, wo das Wild verborgen, da nimmt jeder vom ändern entfernt einzeln seinen Platz, die Hunde schleichen, den Kopf geduckt zur Erde, und schnüffeln und spüren und schauen den Jäger an wie mit klugen, menschlichen Augen, und der Jäger steht, kaum atmend, mit gespanntem Hahn regungslos, wie eingewurzelt auf der Stelle. – Und wenn nun das Wild herausspringt aus dem Dickicht und die Schüsse knallen und die Hunde stürzen hinterdrein, ei Herr, da klopft einem das Herz, und man ist ein ganz andrer Mensch. Und jedesmal ist solch ein Ausziehen zur Jagd was Neues, denn immer kommt was ganz Besonderes vor, was noch nicht dagewesen. Schon dadurch, daß das Wild sich in die Zeiten teilt, so daß nun dies, dann jenes sich zeigt, wird das Ding so herrlich, daß kein Mensch auf Erden es satt haben kann. Aber, Herr, auch der Wald schon an und vor sich selbst, der Wald ist ja so lustig und lebendig, daß ich mich niemals einsam fühle. Da kenne ich jedes Plätzchen und jeden Baum, und es ist mir wahrhaftig so, als wenn jeder Baum, der unter meinen Augen aufgewachsen und nun seine blanken, regen Wipfel in die Lüfte streckt, mich auch kennen und lieb haben müßte, weil ich ihn gehegt und gepflegt, ja ich glaube ordentlich, wenn es manchmal so wunderbar rauscht und flüstert, als spräche es zu mir mit ganz eignen Stimmen, und das wäre eigentlich das wahre Lobpreisen Gottes und seiner Allmacht und ein Gebet, wie man es gar nicht mit Worten auszusprechen vermag. – Kurz, ein rechtschaffener, frommer Jägersmann führt ein gar lustig, herrlich Leben, denn es ist ihm ja wohl noch etwas von der alten, schönen Freiheit geblieben, wie die Menschen so recht in der Natur lebten und von all dem Geschwänzel und Geziere nichts wußten, womit sie sich in ihren gemauerten Kerkern quälen, so daß sie auch ganz entfremdet sind all den herrlichen Dingen, die Gott um sie hergestellt hat, damit sie sich daran erbauen und ergötzen sollen, wie es sonst die Freien taten, die mit der ganzen Natur in Liebe und Freundschaft lebten, wie man es in den alten Geschichten lieset.“

Alles das sagte der alte Förster mit einem Ton und Ausdruck, daß man wohl überzeugt sein mußte, wie er es tief in der Brust fühle, und ich beneidete ihn in der Tat um sein glückliches Leben, um seine im Innersten tiefbegründete ruhige Gemütsstimmung, die der meinigen so unähnlich war.

Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

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© Robert Niebach

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Sollten Sie auf dieser Seite Werbung sehen, so bitte ich Sie ausdrücklich, diese Produkte auf keinen Fall zu kaufen, sondern das Geld einem gemeinnützigen Verein zu spenden.

Naturschutzinitiative e.V.

Deutsche Schutz-Gemeinschaft für Mensch und Tier e.V. (DSGS e.V.)

Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Deutsche Wildtier Stiftung

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Antwort des Umweltministeriums auf meine Anfrage zum Bau des Windfelds Battinsthal im Vorkommensgebiet einer strenggeschützten Art

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Antwort des Umweltministeriums zu meiner Anfrage zum Bau des Windfelds Battinsthal im Vorkommensgebiet einer strenggeschützten Art

Sehr geehrter Herr Sternke,

Sie hatte sich mit einer Frage an Herrn Umland gewandt.

Der bat mich, Ihnen auszurichten, dass vom Windfeld Battinsthal derzeit keine Gefahr für den Milan ausgeht, da dort keine WKA im Betrieb ist.

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Caffiers Rücktritt läutet das Ende der Ära Schwesig ein

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Nun ist er weg. Monatelang hat er gelogen und getrickst, um nicht eingestehen zu müssen, dass er eine Waffe bei einem Waffenhändler gekauft hatte, den seine Behörde damals längst schon im Visier hatte.

Zum Korruptionsskandal um Philipp Amthor (CDU) sagte er, dass man leicht einmal in die Schlagzeilen kommen könne. Nachdem der Energieminister Schlotmann (SPD), der jahrelang im Amt für die Firma Kloss New Energy artenschutzrechtliche Genehmigungshindernisse beseitigt hatte, nach Ende der Amtszeit ohne Karenzzeit in diese Windfirma überwechselte, sagte Caffier (CDU), dass nicht alle korrupt seien und bei Einführung von Karenzzeiten keiner mehr Politiker werden wolle. Soviel zu seiner Motivation. Wir werden ja sehen, wo er jetzt hingeht.

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Merkels Unmenschlichkeit

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Jens Koeppen (CDU) und Mike Mohring (CDU) räumten die Gesundheitsschädigung durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall in den Medien ein. Führende CDU-Politiker haben die DSGS e.V.-Videos mit Erfahrungsberichten Betroffener zur Kenntnis genommen. Der Akzeptanzausschuss von CDU und SPD hat sich deswegen zerstritten. Eine Zeitlang hat die CDU den Windkraftausbau deswegen halbherzig blockiert. Der Tagesspiegel schrieb: „Am Ende muss auf jeden Fall mindestens einer dran glauben – der Mensch, die Natur oder die Windkraft.“ Dann kam Minister Altmaier mit seinen „Mindestabständen“ mit einer Höchtbegrenzung von einem Kilometer und verhandelbarer Mindestbegrenzung, wodurch die Diskussion beendet wurde, ohne das Problem zu lösen. Im EEG 2021 müssen Mensch und Natur dran glauben und Artikel 2 und 20a des Grundgesetzes gleich mit.

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infrage.org – eine neue Website zum Thema Infraschall

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Dr. Stephan Kaula und seine Frau Heike haben gerade eine neue Seite zum Thema Infraschall freigeschaltet:

Informationen zu Infraschallfragen

seriös. wissenschaftlich. anschaulich.

https://www.infrage.org/

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Also Off-Shore, auf See, da sind wir uns sowieso einig – ich mach’s für die Korallen

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Ralph Brinkhaus erläutert in Hart aber fair das Demokratiekonzept der CDU, das darin besteht, dass die Bürger beim Windkraftausbau „mitgenommen“ werden. „Wir müssen es hinkriegen, dass die Menschen das akzeptieren.“ Er wertet es als Erfolg der CDU-Bundespolitik, dass schon viele Menschen neben Windrädern wohnen, und fürchtet nur den KIPPPUNKT. Prof. Dr. Antje Boetius, Chefin des Alfred-Wegner-Instituts, die vor dem Hintergrund des Klimawandels sicher leichter eine Finanzierung für ihre Meeres- und Polarforschungsprojekte finden dürfte, ist der Meinung, dass die Bürger nach dem Moto „Ich mach’s für die Korallen“ neben Lärm und Schlagschatten erzeugenden Windrädern wohnen sollen – die Körperverletzungen durch ILFN (Infraschall und tieffrequenter Schall) werden wie üblich verschwiegen.

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Meine Diskussion mit Demokon

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Die Diskussion bezieht sich auf eine Umfrage von Demokon zur Energiewende (vgl. „Umfrage zur Energiewende von Demokon“).

Mein Schreiben an Demokon am 6. November 2020

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Vernunftkraft: Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

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Am Sonntag hat Vernunftkraft einen in Deutschland allseits unbeachtet gebliebenen Jahrestag gewürdigt. Die Vorstände in Berlin und Brandenburg haben daran, erinnert, dass vor 26 Jahren – am 15. November 1994 – der Umweltschutz im Grundgesetz als Staatsziel verankert worden ist.

Dr. Nikolaus Ziegler hat in Berlin hervorgehoben: Die eigentliche Bedeutung dieser Verankerung in Artikel 20a GG ist in der Energiewende nicht erkannt worden; das Staatsziel verbietet Legislative und Exekutive den Zustand der Umwelt durch staatliches Verhalten zu verschlechtern! Das geschieht jeden Tag, wenn die Flügel der WEA – vom Staat genehmigt und subventioniert – rotieren!

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NABU: „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“

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Es folgt die Pressemitteilung des NABU zur Off-Shore-Koalititon. Die Formulierung „Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie“ sagt alles! Vgl. „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE“

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2007: Ökofaschismus oder Ökokitsch – Politisierung oder Medialisierung des Umweltschutzes?

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Arnaud Viviant 2007 im Nouvel Observateur

„Die aufgeklärte Bourgeoisie unserer Tage, erzogen auf dem Boden von Larzac und des antinuklearen Kampfes (Schlachten, die sie wie alle Europäer, die Deutschen inbegriffen, verloren hat), hat erkannt, dass der Umweltschutz, wenn er in den Rang einer Ideologie erhoben wird, schnell eine Art Geißel werden kann. Ein ‚grüner Faschismus‘ der eher die Geographie als die Geschichte und den Planeten auf Kosten seiner Einwohner retten wird. Ein Umweltschutz, der sich fragen muss, was für einen Planeten wir hinterlassen werden, und nicht, was für Kinder wir hinterlassen werden.

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