Manifest zur Beendigung der Verfassungswidrigkeit der Windenergiepolitik

von Norbert Große Hündfeld, Dr. Björn Peters und Dr. René Sternke

1. Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 16.6.1994 (4c 2093) entschieden, dass Windenergieanlagen (WEA) bauplanungsrechtlich nach Paragraf 35 Absatz 2 BauGB beurteilt werden müssen.

In der Systematik von Paragraf 35 bedeutet diese Feststellung, dass Anlagen-Vorhaben der Windindustrie nicht genehmigt werden dürfen, für den Außenbereich gilt ein striktes Schonungsgebot, mit dem alle Bauvorhaben, die nicht im Sinne von Absatz 1 Nr. 5 „privilegiert“ sind, verhindert werden sollen.

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ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE

von Norbert Große Hündfeld

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-landwirtschaft-und-umwelt-mecklenburg-vorpommern-retten-sie-den-rotmilan-und-andere-von-der-ausrottung-bedrohte-arten-0dab0be9-2465-4cbe-93f0-84b5430b0d8f

 I.

In der Energiewende sind bis heute rund 30.000 Bauvorhaben im Außenbereich von Personen errichtet worden, denen die Behörden rechtswidrige Genehmigungen zur Errichtung von Windkraftanlagen (WEA) erteilt haben. Weiterlesen

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Der Bundespräsident räumt die Unzweckmäßigkeit des Kohleausstiegsgesetzes ein, um seine Verfassungsmäßigkeit behaupten zu können

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Ich habe den Bundespräsidenten vor der Ausfertigung des Kohleausstiegsgesetzes darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz nicht verfassungskonform sei, da es nicht regle, wie der wegfallende Kohlestrom ersetzt werden könne. Sollte er durch Windstrom ersetzt werden, so müsste der gesamte Außenbereich, d.h. der gesamte Naturraum, mit Windkraftanlagen besetzt werden. Das aber stünde im Widerspruch zu Artikel 20a des Grundgesetzes, welcher dem Staat gebietet, die Tiere und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Weiterlesen

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Petition zur Rettung des Rotmilans und anderer von der Ausrottung bedrohter Arten

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Ich habe auf Change.org eine Petition unter dem Titel „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“ an den in Mecklenburg-Vorpommern für den Naturschutz zuständigen Minister, Dr. Till Backhaus, veröffentlicht. Weiterlesen

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Innenminister Renz zu den Horstvernichtungen

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Unten veröffentliche ich das Antwortschreiben des Innenministers von Mecklenburg-Vorommern Thomas Renz (CDU) auf mein an ihn gerichtetes Schreiben vom 5. Januar 2021 (vgl. „Innenminister Renz (CDU) soll im Interesse der Landespolitik begangene Straftaten aufklären“). Darüber findet sich meine Antwort auf das Schreiben des Ministers.

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Über EIKE

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Für mich war EIKE stets eine wichtige Stimme in unserer Demokratie, die sich laut dagegen erhoben hat, dass diese Demokratie von Tag zu Tag etwas mehr zerstört wird. Dass die CO2-Verteufelung ein Betrug ist, erkenne ich nicht daran, dass ich den „Konsens der Wissenschaft“ fachlich widerlegen kann, sondern an der sozialen Funktion, die die CO2-Lüge erfüllt. Dass Politik und Medien behaupten, dass es einen „Konsens der Wissenschaft“ geben könne und gäbe, dass sie verbreiten, dass wissenschaftliche Erkenntnisse über Mehrheitsbildung gewonnen würden, dass der Ethikrat postuliert, dass die Wissenschaftler die Klimafrage kontrovers diskutieren dürften, dem blöden Volk aber eine eindeutige Meinung indoktriniert werden müsse, damit die Regierung handlungsfähig sei und Maßnahmen implementieren könne, dass akademische Scharlatane der Öffentlichkeit sämtliche meteorologische Phänomene als Folgen des Treibhauseffekts erläutern, dass Beratung durch abhängige Experten kollektive Willensbildung ersetzen soll,  genügt mir, um den Betrug zu erkennen. Gegen diesen Betrug hat EIKE Widerstand geleistet.

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Das Menschenbild der Klimaideologie

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Vor der Klimaideologie

Goethe

Im Atemholen
sind zweierlei Gnaden:
die Luft einziehn,
sich ihrer entladen;
jenes bedrängt, dieses erfrischt:
so wunderbar
ist das Leben gemischt.
Du danke Gott,
wenn er dich presst,
und danke ihm,
wenn er dich wieder entlässt.

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Regierungsentscheidungen aufgrund unbestimmter, aber immerhin wissenschaftlicher Grundlage

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“

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Boris Reitschuster fragte am 13. Januar 2021 in der Bundespressekonferenz, aufgrund welcher wissenschaftlicher Studien die Bundesregierung ihre Corona-Maßnahmen festlege. Die Antwort der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung und stellvertretenden Leiterin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Ulrike Demmer lautete, dass die Kanzlerin glaube, dass es wissenschaftliche Studien gebe, und dass die Regierung niemals einzelne Studien nenne, auf deren Grundlage sie ihre Entscheidungen treffe.

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Der NDR kehrt die Verfassungsverstöße der Windkraft unter den Tisch

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Am 18. Juli 2019 nahm der Journalist Thomas Köhler des NDR aufgrund meines Blogs zu mir Kontakt auf, um mit mir ein Interview über die Themen Rotmilan und Infraschall zu führen. Am 7. Januar 2021 wurde nun eine Sendung (ohne Interview mit mir) ausgestrahlt. Entstanden ist eine der für die öffentlich-rechtlichen Sender typischen Propaganda-Sendungen für Windkraft (https://www.ndr.de/radiomv/Dorf-Stadt-Kreis-Warum-sind-Windraeder-in-MV-so-unbeliebt,windraeder258.html).

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Professor Dr. Carl-Otto Weiss: Der Temperaturanstieg ist natürlichen Ursprungs

Da der Glaube an den menschengemachten Klimawandel in den Rang einer Staatsreligion und staatlich verordneten „wissenschaftlichen Weltanschauung“ aufsteigt und vom Staat finanziell abhängige Wissenschaftler uns unablässig in den öffentlich-rechtlichen Sendern anleiten, nicht allein auf Fahrrinnenvertiefungen zurückzuführende Überschwemmungen und durch Brandstiftung verursachte Waldbrände, sondern sämtliche meteorologische Phänomene als Folgen eines menschengemachten Klimawandels zu deuten, habe ich, bewegt von der Sorge um die Erhaltung von Denk-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, Herrn Prof. Dr. Carl-Otto Weiss, früheren Direktor und Professor in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), Braunschweig, um Aufklärung gebeten und er hat mir gestattet, folgenden grundlegenden Text zu veröffentlichen. Es handelt sich um die allgemeinverständiche Beschreibung der Ergebnisse der gemeinsamen Veröffentlichung „The 1850 to 1990 Rise of Global Temperature is Consistent with Natural Cycles“ von Horst-Joachim Lüdecke und Carl-Otto Weiß:

Prof. Dr. Carl-Otto Weiss, früherer Direktor und Professor in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), Braunschweig

Warum und wie ändert sich das Erdklima?

Das vollständige Bild der Klimadynamik der Erde

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Zur Kontroverse zwischen Uli Weber und Dr. Gerhard Kramm über die Treibhausblödelei

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In dem Maße, in dem sich das Denken aus den Mainstream-Medien zurückzieht, tobt es sich in den Email-Gruppen, auf den Blogs und Youtube-Kanälen aus. Einen Einblick in den Streit zwischen Uli Weber und Dr. Gerhard Kramm geben der Beitrag „Safety First: Zum besseren Verständnis meiner hemisphä­rischen Energie­bilanz“ des Erstgenannten und die darunter angebrachten Kommentare des Zweitgenannten. In einer Email-Gruppe, in die ich hineingeraten bin, wird er noch heftiger geführt. Geführt wird die Kontroverse im Umkreis der FDP, die, bevor sie zur Klimareligion konvertiert ist, ein Ort der Freigeisterei war. Ich fühle mich zurückversetzt in die religiösen Streitigkeiten des 17. Jahrhunderts. Neben der Orthodoxie, dem Glauben des Herrschers, gab es eine Fülle heterodoxer Auffassungen, die nicht nur von der Herrscherreligion unterdrückt wurden, sondern sich auch gegenseitig lebhaft bekämpften. Dabei wurden die Argumente mit persönlichen und politischen Attacken verbunden. Genauso sollte es aber in einer Demokratie und in einer Gelehrtenrepublik, in welchen offene respektvolle freie Meinungsäußerung und Meinungsvielfalt regieren sollen, nicht sein. Ich habe daher dort folgenden Kommentar hinterlassen:

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Das CO2-Weltuntergangshorrorszenario ist gut zum Promoting sämtlicher Technologien

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1. Promoting von Atomkraftwerken

Hanna Thiele hat daran erinnert, dass das CO2- Weltuntergangshorrorszenario ursprünglich dem Promoting der Atomkraft diente. Vgl. „Hanna Thiele: Mehr Licht auf die Ursachen unserer derzeitigen Misere!“

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In den Windkraftanlagen tritt die Gewalt über die Natur unmittelbar in den Blick

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Folgende Passage aus der „Ästhetischen Theorie“ von Theodor W. Adorno (Frankfurt 2019, S. 75) lässt sich ohne Schwierigkeiten auf die von Windkraftanlagen verwüstete Landschaft beziehen:

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Der Nordkurier geißelt die unverantwortliche Windenergiepolitik der Bundesregierung

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Der Nordkurier hat heute einen ausführlichen Leserbrief von Eckhard Wolfgramm aus Salow publiziert. Und weil die Tageszeitung weiß, dass dieser Brief die Meinung der Mehrzahl der Bürger in unserer Region zum Ausdruck bringt und sie ihre Leser nicht verlieren will, hat sie den Brief sogar mit einem Bild hervorgehoben.

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